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FDP: Wirtschaftspolitische Geisterfahrt der CDU

Pressemitteilung der FDP Remscheid

Die Freien Demokraten werden sich weiterhin für das Gewerbegebiet am Gleisdreieck Bergisch Born einsetzen und kritisieren die Äußerungen aus der CDU gegen die Umsetzung der Planungen. Für die Freien Demokraten bezieht Philipp Wallutat, stellvertretender Vorsitzender der FDP im Rat, Position gegen die Haltung der CDU:

„Nachdem die CDU die Pläne für das Gewerbegebiet am Gleisdreieck in Bergisch Born ohnehin mit Zurückhaltung begleitete, ist sie nun zur offenen Gegnerin des Gewerbegebiets geworden. Das ist eine wirtschaftspolitische Geisterfahrt, die ich nicht nachvollziehen kann. Wir brauchen neben der Entwicklung von Brachflächen auch neu ausgewiesene Gewerbegebiete. Dabei geht es in erster Linie noch nicht einmal darum, Unternehmen in Remscheid neu anzusiedeln. Vielmehr müssen wir den Remscheider Unternehmen, die sich weiterentwickeln wollen, dringend eine Perspektive am Standort Remscheid aufzeigen, um damit Arbeitsplätze in unserer Stadt zu sichern.“ Die Flächen an der „Blume“ in Lüttringhausen sind aus Sicht der Freien Demokraten keine Alternative zu den geplanten Gewerbegebieten an der Borner Straße und am Gleisdreieck, wie Philipp Wallutat betont: „An der ‚Blume‘ sind keine Flächen im Eigentum der Stadt, der Bebauungsplan ist vom Oberverwaltungsgericht kassiert worden, und die Entwässerungsfrage ist derzeit nicht zu klären. Deswegen steht die ‚Blume‘ nicht bei uns auf der Tagesordnung. Wer auf die ‚Blume‘ setzt, der wird in nächster Zukunft keine neuen Gewerbeflächen in Remscheid erschließen können.“

Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Skepsis gegenüber der verkehrlichen Entwicklung aus Sicht der Freien Demokraten zudem fehl am Platz: „Der Beschluss des Hauptausschusses aus dem Jahr 2009 bezog sich auf eine ganz andere Erschließung des Gewerbegebiets. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen geändert, und die Gewerbeflächen würden in anderer Weise erschlossen werden, als dies damals vorgesehen gewesen ist. Dabei spielt nicht zuletzt die Absichtserklärung, die mit Hückeswagen und Wermelskirchen geschlossen worden ist, eine entscheidende Rolle. Selbstverständlich gehört zu der Realisierung des Gewerbegebiets auch eine Verkehrsplanung“, so Philipp Wallutat.

SPD: Wollen wir potenzielle Gewerbeflächen verschenken?

Pressemitteilung der SPD

„An der Stadtgrenze zu unseren Wermelskirchener Nachbarn liegt die Lösung für das Gewerbeflächenproblem unserer Stadt. Eine große Grünfläche liegt hinter einem bereits existieren Gewerbegebiet in Bergisch Born. Im Mai haben sich die Stadtoberhäupter von Hückeswagen, Wermelskirchen und Remscheid darauf verständigt, auf einer Fläche im Schnittpunkt des Städtedreiecks ein interkommunales Gewerbegebiet zu entwickeln“, betont Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD. „Remscheid, Hückeswagen und Wermelskirchen können ihre Unternehmen kaum noch ausreichend mit geeigneten Gewerbeflächen versorgen. Dies führt zu Unternehmensabwanderungen, zum Verlust von Arbeitsplätzen und geringeren Steuereinnahmen.

Neun Hektar potenzieller Gewerbeflächen liegen im Gleisdreieck in Bergisch Born und grenzen an unsere Nachbarstädte. Bereits 2016 haben SPD, DIE GRÜNEN, FDP und W.i.R. nach Lösungen gesucht und die Verwaltung aufgefordert, die erforderlichen Maßnahmen für die Realisierung dieses Gewerbegebietes umzusetzen.

Ginge es nach dem Willen der CDU, würde man abwarten bis eine Umgehungsstraße gebaut wird. Doch diese B 51n spielt nicht in der Champions-League und entsprechend der Prioritätenliste ist ein Baubeginn erst für 2030 vorgesehen!“

Christin Krupp, Parteivorsitzende macht deutlich: „Die SPD setzt auf die Entwicklung des Gleisdreiecks sowie auf das als „Erdbeerfelder“ bezeichnete Gebiet am Ortseingang Lenneps. Die Gewerbeerschließung ist ein Schlüsselthema für unsere Stadt. Sie sichert den Erhalt von Arbeitsplätzen und schafft Erweiterungsmöglichkeiten für die hier ansässigen Unternehmen!“

Sven Wolf: „Mit der Erschließung des Gewerbegebietes Gleisdreieck werden die Verkehrsflüsse neue Wege finden. Der Durchgangsverkehr durch Bergisch Born wird sich aus unserer Einschätzung deutlich reduzieren und dies schneller als eine Ortsumgehung B51n es schaffen könnte, auf die wir bereits seit Jahren warten und auch heute nicht absehbar ist, wann sie gebaut wird. Der Oberbürgermeister hat angekündigt genau diese zentrale Frage im Rahmen der weiteren Beratung durch ein Verkehrsgutachten untersuchen zu lassen. Diese Ansicht teilt die SPD-Ratsfraktion ausdrücklich.“

Streitverfahren über Ansiedlung von Einzelhandel

Kein Jahr, in dem die Stadt Remscheid nicht juristischen Beistand benötigt. Das ist normal. Dass die Verwaltung mit dem Etatansatz von 75.000 Euro in diesem Jahr nicht auskommt, ist eher die Ausnahme. Konkret: Das Sachkonto 5429321 – Gerichts- und Sachverständigenkosten  –  muss um 125.000 Euro aufgefüllt werden. Diese überplanmäßigen Aufwendungen, die der Rat der Stadt beschließen muss, stehen heute auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses, und sie sind keine Aufregung wert. Denn diese Ausgaben sind durch gleich hohe Mehrerträge auf dem Sachkonto 4565011 – Erstattungen aus Klageverfahren – gedeckt.

Im Zusammenhang mit städtischen Gerichtsverfahren hatten sich die Mehrausgaben aus Gerichts- und Sachverständigenkosten, Rechtsanwaltshonorare und Kosten für Gutachten ergeben. Allein die Streitverfahren über die Ansiedlung von Einzelhandel im Stadtgebiet führten zu Rechnungen in Höhe von 20.744,32 € für Rechtsanwaltshonorare und Gutachten. Und weitere Rechnungen über 75.000 Euro stehen noch aus (50.000 € für Honorare und 25.000 €.für ein Gutachten). In einem Streitfall musste die Stadt Remscheid als Prozesspartei in Vorleistung treten, kann sich die Kosten anschließend aber von einem Dritten erstatten lassen (in Höhe von 100.349,32 € am 28. Juni und 95.700,95 € am 10.Oktober). Und im Zusammenhang mit den Klageverfahren sei auch im nächsten Jahr mit weiteren Kostenerstattungen zu rechnen, teilte die Verwaltung mit.

Die Spielflächenplanung musste leider warten

Kinderspielflächen zeitgemäß weiterentwickeln“ lautete der Auftrag an die Verwaltung der am 16. November 2017 vom Haupt- und Finanzausschuss auf Antrag der Ratsfraktionen von SPD und Grünen sowie der Ratsgruppen von FDP und WiR beschlossen wurde. Dabei möge die Verwaltung insbesondere die demographische Entwicklung in den Einzugsgebieten der Spielflächen, den Spielflächenbedarf (einschließlich der Nutzung der Schulhöfe als Spielfläche) auf Ebene der Stadtbezirke und die derzeitige Finanzausstattung einbeziehen. „Seitdem ist ein Jahr vergangen“, stellte die Fraktion der Grünen festund bat im Rathaus um einen aktuellen Sachstand. Der liegt zur heutigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses vor, verhilft den Kommunalpolitikern aber zu keinen neuen Erkenntnissen.

Auf der Grundlage der erst in 2016 fortgeschriebenen Spielflächenplanung habe der zuständige Fachdienst im Dezember 2017 ein methodisches Grundgerüst für die Aktualisierung der Spielflächenplanung aufgestellt, teilte die Verwaltung mit. Und weiter: „Neben Spielplätzen, Schulhöfen, Sport- und Grünflächen sowie verkehrsberuhigten Bereiche sollen jegliche sonstige Spielgelegenheiten in die Bewertung der Quartiere einbezogen werden. Wegen der Komplexität eines entsprechenden gesamtstädtischen Planungsansatzes sollen entsprechend einer dezernatsübergreifenden Abstimmung in einer Probephase zunächst vier Stadtquartiere, deren Abgrenzungen zunächst zu erarbeiten sind, untersucht werden. Diese sind: Westliche Innenstadt, Hohenhagen, Hasenberg und Klausen. Die Durchführung dieser umfassenden Bestandsaufnahme und Bewertung ist in den Aufgabenkatalog des federführenden Fachdienstes aufgenommen. Allerdings hatten zwischenzeitlich und weiterhin die mit dem Stadtumbau Innenstadt zusammenhängenden Aufgaben Priorität.“

Kleiner Video-Spaziergang vor der Bauphase

Am 12. Oktober veröffentlichte der Waterbölles erste Skizzen zum neuen Quartiersplatz für Stachelhausen und Honsberg. Inzwischen sind die alten Gebäude von Stadt (Kfz-Zulassungsstelle) und Stadtwerke (Trafo-Station) auf dem Gelände unterhalb des Jugendzentrums „Kraftstation“ abgerissen. Steine und Beton wurden zermahlen und türmen sich auf dem Gelände an der Honsberger Straße derzeit zu kleinen Schuttbergen. Ein kleiner Video-Spaziergang, dem während der Bauphase sicherlich noch weitere folgen werden.

Bitte keine Bürgerbeteiligung unter Zeitdruck!

Waterbölles-Kommentar

Politik vor schwieriger Frage: Was soll vertagt werden?“, frage der Waterbölles am 29. Juni und beschrieb in Sachen „Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes“ die nächsten Termine „auf der durchaus ambitionierten Zeitschiene“:

  • Oktober 2018: Ergebnis des nachträglich beauftragten Verkehrsgutachtens (auch zum alten Fußgängertunnel vor dem Ämterhaus) und Abgabe des Förderantrages auf der Basis einer Kostenschätzung bei der Bezirksregierung in Düsseldorf
  • Mai 2019: Entwurfsplanung mit Kostenberechnung, Bürgerbeteiligung
  • 2019: Eingang des Förderbescheids und Ausschreibung der Bauarbeiten
  • 2020: Baubeginn. Voraussichtliche Bauzeit:2,5 Jahre.

Ein Szenario, das inzwischen durch Verschiebungen auf der Zeitachse Makulatur geworden zu sein scheint. Denn der RGA berichtete gestern mit Bezug auf den Technischen Beigeordneten Peter Heinze, das Verkehrsgutachten werde erst im Frühjahr auf dem Tisch liegen (das hätte der Stadt eigentlich eine offizielle Pressemitteilung wert sein sollen! Als Info für Büreger und Kommunalpolitiker gleichermaßen!).

Wann genau ist nun mit dem Gutachten zu rechnen? Vielleicht im Mai? Vielleicht sogar wenige Tage vor der angekündigten Bürgerbeteiligung? Aber ich will nicht unken! Denn natürlich müssen die Planer genügend Zeit haben, um plausible Ergebnisse zu den Verkehrsströmen auf dem Friedrich-Ebert-Platz vorlegen zu können. Da hätte also im Juni bei der Zeitschiene statt „ambitioniert“ auch“ zu kurz“ stehen können. Klar sollte aber auch sein: Eine Bürgerbeteiligung unter Zeitdruck ist nicht vorstellbar.

Kinder können sich auf Palisadenburg freuen

Der formale Weg ist im diesem Fall so: Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt auf Vorschlag der Verwaltung (am 7. November) und die Bezirksvertretung Lennep beschließt (am 19. Dezember): die Sanierung des Spielplatzes an der Hebbelstraße in Lennep. Und weil das alle im Arbeitskreis Spielplätze abgestimmt wurde und Bestandteil der vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Maßnahmenplanung 2014/15 – die allerdings aufgrund der personellen Ressourcen der Technischen Betriebe Remscheid (TBR) erst jetzt angegangen werden kann – ist damit zu rechnen, dass der ca. 1.000 Quadratmeter große Spielplatz im Lenneper Norden im kommenden Jahr umgestaltet werden wird. Zitat aus der Verwaltungsvorlage: „Das Gelände ... ist abschüssig und unstrukturiert, die vorhandenen Spielgeräte sind alt und abgenutzt, einzelne Geräte mussten bereits ersatzlos entfernt werden. Da im Bereich der Sandspielfläche belasteter Boden festgestellt wurde, ist eine Sanierung notwendig.“

Da bot es sich an, den Platz auch gleich attraktiver zu machen. Als zentraler Punkt soll in der Mitte der Anlage ein Hügel gestaltet werden, der den Spielplatz in drei Bereiche teilt. Auf dem Hügel wird aus Palisaden eine kleine Burg mit Hangrutsche errichtet, von wo aus der Spielplatz mit grob gepflasterten Pfaden erschlossen wird. Im hinteren Bereich des Platzes wird es eine Reifenschaukel geben, vor allem etwas für größere Kinder. Und im vorderen Bereich ist eine Turm-Kletter-Kombination mit Doppelschaukel und zwei Federwippen für kleinere Kinder vorgesehen. Offene Rasenflächen werden die Möglichkeit zum freien Spiel bieten. Die Planung wurde nach Angaben der Stadt mit interessierten Familien aus der Nachbarschaft des Spielplatzes besprochen. Die Gesamtkosten sind mit 111.000 €  veranschlagt (Baukosten 95.500 € brutto, zuzüglich max. 15.500 € Planungskosten).

Stadtteil Honsberg bekommt einen Waldkindergarten

Im Mai 2017 feierte der städtische Kindergarten Honsberg sein 40-jähriges Bestehen. Im Video des Waterbölles kommen „Ehemalige“ (auch der früheren evangelischen Kita) ebenso mit Erinnerungen zu Wort wie zwei langjährige Erzieherinnen. Das einhellige Fazit aller: Auf dem Honsberg kann man sich wohlfühlen; er ist längst nicht mehr der soziale Brennpunkt, der er mal war, sondern der „lebende“ Beweis für eine weitgehend gelungene Integration. Und der beste Beweis dafür ist die Kita Honsberg.

Im Stadtteil Honsberg besteht ein hoher Bedarf an weiteren Kindergartenplätzen. Deshalb soll an der städtischen Kindertageseinrichtung Honsberg, die zurzeit mit vier Gruppen betrieben wird, zum 1. August 2019 eine zusätzliche „Waldgruppe“ mit maximal 20 Plätzen eingerichtet werden. Das hat die Verwaltung dem Jugendhilfeausschuss zu dessen Sitzung am 7. November vorgeschlagen und hierfür im Etat insgesamt 460.300 Euro eingeplant. Über die zusätzlichen Planstellen (Gruppenleitung Vollzeit, Fachkraft Vollzeit, Ergänzungskraft 30 Stunden, Berufspraktikant/in) entscheidet der Rat der Stadt. Für die Stadt werden sich aus dem neuen Waldkindergarten jährliche Personalkosten von 106.300 € ergeben.

Die städtische Kindertageseinrichtung Honsberg betreut Kinder mit und ohne Behinderungen im Alter von zwei Jahren bis zum Beginn der Schulpflicht. Die Einrichtung befindet sich unmittelbar angrenzend an einen Wald und setzt sich konzeptionell mit waldpädagogischen Angeboten auseinander. Neben dem Kita-Gebäude befindet sich ein städtisches Grundstück, das baurechtlich für die Führung einer Waldgruppe geeignet wäre. Deren Planung orientiert sich an der Arbeitshilfe des Landschaftsverbandes Rheinland zur Einrichtung von Waldkindergärten und Waldgruppen. Die Toilette in dem anzuschaffenden neuen Bauwagen kann an den Abwasserkanal angeschlossen werden, der auf dem Gelände verlegt ist.

Lassen wir das Küken doch erst einmal piepsen!

Die Waterbölles-Glosse

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In aller Munde war vor zehn Jahren das „Schaufenster der Wirtschaft“. Kaum verging ein Tag, an dem Baudezernent Helmut Kennepohl nicht eine neue Sau durchs Dorf trieb, um das Thema wach zu halten und die heimischen Unternehmer, die er sich als Sponsoren wünschte, wachzurütteln. Gebracht hat es bekanntlich nichts. Denn immer dann, wenn Anmutungen gegen Fakten in einen Wettstreit treten, gewinnen am Ende die Fakten. Die Anmutungen zerplatzen wie eine Seifenblase.

Das möchte ich Peter Heinze nicht wünschen. Der Technische Beigeordnete will mit einem „echten Kracher“ von der Immobilienmesse Expo Real in München nach Remscheid zurückgekommen sein. Das schreibt heute der RGA in seinem Aufmacher auf der ersten Lokalseite in einem fünfspaltigen Artikel, der von der Bergischen Morgenpost übernommen  wurde. Zitat aus dem RGA: „Wie und wo er zündet“ (gem. ist der Kracher) „mochte der Baudezernent ... (noch) nicht verraten. Nur so viel ist klar: Der Kracher ist ein Investor, Projektentwickler oder Unternehmer, den Heinze auf der Expo Real ...getroffen hat“. Aha!

Sagen wir mal so: Unterhaltungswert ungenügend, Nachrichtenwert mangelhaft! Oder: Eine Sau, die keine Beine hat, kann nicht laufen. Manches muss halt erst wachsen, bis es wert ist, von der Öffentlichkeit wahrgenommen zu werden. Peter Heinze tut deshalb gut daran, das Ei mit der guten Nachricht erst einmal auszubrüten. Wenn das Küken dann geschlüpft ist und (in einer ordentlichen Pressekonferenz im Rathaus) ein erstes Mal piepst, bekommt es unsere volle Aufmerksamkeit.

Erste Skizzen zum neuen Quartiersplatz für Honsberg

Duplizität der Ereignisse: Während Andreas Huth vom Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften am Dienstag in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid den ersten Entwurf für den neuen „Quartiersplatz“ an der Honsberger Straße vorstellte, tat dies vor Ort, in der „Kraftstation“, die Landschaftsarchitektin Juliane Kopperschmidt vor interessierten Anwohnern, darunter Mitglieder des Quartiersrats Stachelhausen & Honsberg, sowie Vertreter von Institutionen, die in dem vorausgegangenen Beteiligungsverfahren ebenfalls Anregungen gegeben hatten. Und in beiden Prästationen war vom "Grünes Wohnzimmer Stachelhausen" die Rede. Dafür werden derzeit die alte Trafo-Station der Stadtwerke und die ehemalige Kfz-Zulassungsstelle der Stadt Remscheid abgerissen, die talwärts an die „Kraftstation“ angrenzen.

Ein erster Entwurf der Verwaltung zum neuen Quartiersplatz an der Honsberger Straße. Skizze: Stadt Remscheid.Weil der Förderantrag der Stadt an das Land Ende November abgegeben werden muss, damit etwa Anfang 2020, vielleicht sogar schon im Herbst 2019 mit dem Bau des neuen „begrünten Platzes mit Erholungs- und Aufenthaltsqualität“ für Jung und Alt aus den Stadtteilen Honsberg und Stachelhausen begonnen werden kann (Förderbescheid Mitte 2019, dann Beginn der Feinplanung), ist jetzt Eile geboten. Endes dieses Monats soll das Konzept fertig sein und der Politik zur Beratung und Abstimmung vorgelegt werden.

Was wird gewünscht und was davon ist finanzierbar? Das hatten sich am 10. September in der „Kraftstation“ erwachsene Anwohner am 12. September Kinder und Jugendliche gefragt. Und das kam auch am vergangenen Dienstag wieder zur Sprache, schien der erste Planentwurf noch nicht letzte zu sein. Denn auf der Wunschliste hatte auch ein Matsch-Spielplatz mit Wasserpumpe gestanden. Der war aber wegen zu hoher Wartungskosten gestrichen worden. „Gar nicht gut“ befand das am Dienstag die Diskussionsrunde in der Kraftstation, während zeitgleich im Rathaus die fehlende „durchgängige Barrierefreiheit“ in der künftigen Grünanlage kritisiert worden. Aber wie ließe sich die realisieren angesichts des abschüssigen Geländes mit einem Höhenunterschied von 14 Metern? Da wollte sich Andreas Huth verständlicherweise nicht festlegen lassen, verwies jedoch auf einem Weg, der s-förmig durch das Gelände verlaufen soll. Derweil Verena Speer vom Stadtumbaumanagement in der „Kraftstation“ beim Wasser-Spielplatz erneutes Nachdenken – und auch bei mehr Schatten gegen grelle Sonne und Regenschutz. Einen Kiosk wird es aber wohl nicht geben, dafür vielleicht eine „temporären Gastronomie“. Das Symbolfoto, das Andreas Huth dazu in der BV-Sitzung zeigte, erinnerte an das Kaffee-Dreirad von Salvatore Lerose)

Am unteren Ende des Gelände, in der Nähe der Trasse des Werkzeugs, sind Fitnessgeräte (auch für Ältere) und ein „Sonnendeck“ (die frühere Laderampe der Bahn) geplant, weiter oberhalb eine Grünfläche mit Bäumen, unter denen sich gut Picknick machen ließe, dann Spielgeräte für Kinder (Klettergerüst, Hangrutsche, ein Trampolin), weiter oberhalb höhere Treppenstufen, auf denen sich auch gut sitzen lässt (bei Freiluftveranstaltungen). Darüber folgt dann der eigentliche Quartiersplatz mit einem separaten „Senioren-Treffpunkt“ und der „Kraftstation“ nebenan. In deren Unterbeschoss ließen sich sicherlich einige Toiletten einbauen. Ob dafür noch Geld übrig bleibt? Man wird sehen....