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Suche nach Baufirmen für Quartiersplatz beginnt bald

Hätte die Natur weiterhin freies Spiel auf dem Gelände zwischen „Kraftstation“ und „Trasse des Werkzeugs“ an der Honsberger Straße, wo früher die alte Trafo-Station der Stadtwerke und die ehemalige Kfz-Zulassungsstelle der Stadt Remscheid standen, in drei Jahren wüchse dort ein „Urwald“ aus feinblättrigen Robinien, Birken und Schmetterlingsflieder (Buddleja). Schon jetzt wachsen die Bäume und Büsche dort so dicht nebeneinander, dass ein Durchkommen kaum möglich ist. Doch was der Wind gesät hat, soll in einem Jahr abgeholzt sein, um anderen Bäumen Platz zu machen, aber auch Spielflächen, Sitzgelegenheiten, einer Sonnenwiese und vielem mehr, was sportlicher Betätigung, Naherholung und kindlichem Spiel dienen kann.

  Erste Skizzen zum "Grünes Wohnzimmer Stachelhausen" stellte der Waterbölles bereits am 12. Oktober 2018 vor. Das war damals und ist auch heute noch der Arbeitstitel der Planer für den neuen Quartiersplatz im Stadtteil Stachelhausen, dessen Lage selbst alteingesessene Remscheider:innen nicht genau umschreiben können. Da hat es Sinn, dass in einer digitalen Umfrage des Stadtumbaumanagements Honsberg als neuer Name „Stachelhausen-Platz“ genannt wurde. Das berichtete gestern auf dem Gelände umringt von viel Grün Dr.-Ing. Peter Apel, Nicole Lohrmann und Daniela Gaspar. Sie werden demnächst mit ihrem Büro in die Kraftstation umziehen, um „dichter am Geschehen zu sein. Denn die Planung des Platzes steht kurz vor dem Abschluss. Und weil die Finanzierung schon seit Juni vorigen Jahres steht – damals übergab Regierungspräsidentin Birgitta Radermacher auf dem künftigen Quartiersplatz dem Oberbürgermeister den Städtebauförderbescheid „Qualifizierung und Ertüchtigung des soziokulturellen Zentrums Kraftstation/Stadtumbau West“ – Ist der nächste Schritt ist die Ausschreibung der Arbeiten. „In einem Jahr der der Platz also ganz anders aussehen. Darauf freue ich mich sehr“, zeigte sich gestern Bezirksbürgermeister Otto Mähler zuversichtlich. Doch Andreas Huth vom Fachdienst Stadtentwicklung, Wirtschaft und Liegenschaften gab zu bedenken: „Alle Fachfirmen gegen gegenwärtig gut zu tun. Das macht eine Zeitplanung ziemlich schwierig!“ Der Technische Beigeordnete Peter Heinze sah das nicht anders.

Eine klasse Idee, die Aufwertung der Kraftstation. Mit Hilfe von 400.000 Euro aus der Landeskasse, zu denen die Stadt nichts beisteuern muss! Mit neuen Räumen, die von ansässigen Vereinen angemietet werden können, wird das Jugendzentrum „Kraftstation“ ein Teil des neuen Freizeitangebots – mit neuem Eingang vom Quartiersplatz aus (besonders für Senioren sehr bequem, die von dort den Aufzug im vorderen Hauptgebäude bequem werden erreichen können). Geschäftsführer Wolfgang Zöller geht davon aus, dass der Umbau der Räume im Souterrain, die Anlage eines Terrasse für Veranstaltungen  aller Art und der Anbau von öffentlichen Toiletten noch in diesem Jahr beginnen wird. Auch ebenerdige Fenster im Blick auf die Trasse solle es geben.

Was auf dem eigentlichen Quartiersplatz für 840.000 Euro Landesmittel und 180.000 Euro aus dem Stadtsäckel entstehen wird, steht schon lange fest. „Was wird gewünscht und was davon ist finanzierbar?“, hatten sich Erwachsene, Kinder und Jugendliche aus dem Stadtteil in der „Kraftstation“ schon im September 2018 gefragt.  Natürlich könne nicht alles aus der Wunschliste realisiert werden, betonte Andreas Huth gestern. Aber: Am unteren Ende des Gelände, in der Nähe der Trasse des Werkzeugs, sind fünf Fitnessgeräte (auch für Ältere) vorgesehen. „Die Bürger werden ihr Lieblingsgerät noch vorschlafen können“, so Huth. Auch ein „Sonnendeck“  wird es geben (auf der früheren Laderampe der Bahn), weiter oberhalb eine Grünfläche (gut für Picknicks) mit Bäumen (die Regenwasser zugeleitet bekommen sollen) als natürlichem Sonnenschutz, in der Nähe Spielgeräte für Kinder (Klettergerüst, Hangrutsche, ein Trampolin), weiter oberhalb höhere Treppenstufen, auf denen sich auch gut sitzen lässt (bei Freiluftveranstaltungen). Darüber folgt dann der eigentliche Quartiersplatz mit einem separaten „Senioren-Treffpunkt“.

Die örtlichen Vereine erinnerte Peter Apel gestern an den Verfügungsfonds des Landes. Dieser ermöglicht Privatpersonen und Institutionen neue Projekte oder Ideen für die Quartiere Stachelhausen und Honsberg zu realisieren, sollten hierfür ansonsten keine Mittel zur Verfügung stehen. Aber auch Schulen können sich schon mal Gedanken machen, ob und wie sie den neuen Quartiersplatz pädagogisch nutzen könnten. „Ich werde auf die Schulen zugehen“, hat sich Peter Apel vorgenommen. Der neue Quartiersplatz ist für den Stadtteilmanager „ein Leuchtturm-Projekt mit viel Strahlkraft in den Stadtteil Stachelhausen hinein!“ Denn der habe großen Erneuerungsbedarf.

Für ältere Mitbürger hat sich Peter Abel etwas Besonderes einfallen lassen: Auf dem Fußweg in die Stadt („bis zur Alleestraße“ und zurück) werden sie, wenn alles fertig ist, sogenannte „Plateaus“ vorfinden für eine kleine Rast zwischendurch. Und alle „Stakelhusener“ und Honsberger sind eingeladen, im Büro des Stadtumbaumanagements vorbeizukommen, wenn sie etwas auf dem Herzen haben. Sprechstunde ist dort (nach dem Umzug) immer mittwochs von 10 bis 12.30 Uhr.

Derzeit ruht die Planung zur Knusthöhe

„In etwa zwei Jahren sollen auf der Knusthöhe in Lennep Ein- und Zweifamilienhäuser entstehen. ‚Schützenfeld‘ heißt das 32 Hektar große Plangebiet, das derzeit zum überwiegenden Teil landwirtschaftlich  genutzt wird und etwa zur Hälfte bebaut werden soll. Es liegt nördlich der Altstadt  von Remscheid-Lennep und wird im Norden von der Ringstraße (B 51) begrenzt, im Westen von der Heinrich-Hertz-Straße bzw. Platanenallee,  im Süden begrenzt von der Albert-Schmidt-Allee und  im Osten von der Schwelmer Straße.“ Das schrieb der Waterbölles am 21. Februar 2007, also zu Zeiten von Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein.  In einer Vorlage der Verwaltung zur Sitzung des Naturschutzbeirates am 28. September 2021 (!) heißt es aktuell: „Der Fachdienst 4.13, Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Liegenschaften, bemüht sich … derzeit, die südlich an das Plangebiet des Bebauungsplans 680 angrenzenden Flächen zu erwerben, die sich im Besitz des Landes befinden, damit eine zusammenhängende Erschließung und Bebauung möglich wird. Die Verhandlungen haben derzeit noch keinen erheblichen Sachstand. (…) Die planerischen Arbeiten an diesem Bebauungsplan ruhen derweil.“

Zuschüsse für neue Brücke würde es nicht geben

Die Verwaltung hält am Plan eines Durchstichs Intzestraße zur Lenneper Straße fest. Eine Fördermöglichkeit wie für den Durchstich Intzestraße über das GVFG-Programm hält die Verwaltung bei einer neue Brücke für unrealistisch, da hierfür die Förderbedingungen für nicht erfüllt würden. Für den Durchstich Intzestraße rechnet die Stadt dagegen mit einer Förderung von rund 65 Prozent der anrechenbaren Baukosten. „In Summe senkt dies den Eigenanteil der Stadt Remscheid auf ca. 1.302.700 € brutto“ (reine Baukosten). Eine planerische Änderung ist nach Ansicht der Verwaltung unökonomisch und äußerst zeitaufwendig. Zudem würde sich das Risiko einer Brückenstilllegung der bestehenden Brücke mit der Zeit vergrößern, da sich diese „aktuell schon am Ende ihrer prognostizieren Lebensdauer“ befinde. In einer Mitteilung zur heutigen Sitzung der Bezirksvertretung Süd spricht sie sich aus Kosten- und anderen Gründen gegen den Alternativvorschlag einer neuen Brücke aus. Zitat:

„Für eine neue Brücke müssten die bisherigen Brückenbauwerke (Brücke für den Verkehr, aber auch Fußgängerbrücke) abgerissen werden. Ein neues Brückenbauwerk würde jedoch nicht so klein wie das bisherige ausfallen können, da damit die bisherigen Probleme weiter bestehen bleiben würden. Eine neue, zur Gleisachse schiefwinkligen Straßenbrücke mit beidseitigen Kappen und Gehwegen würde vom Intzeplatz in die Intzestraße führen und die Baisieper Straße so anschließen, dass die Schleppkurven für Busse konfliktfrei angesetzt werden können. Das würde bedeuten, dass die Busse leichter den Knotenpunkt passieren können. Dies ist die Mindestvoraussetzung, wie auch schon in den Vorlagen 16/0427 und 16/0956 beschrieben. Fahrzeuge des Umweltverbundes sind nach Auffassung der Verwaltung bei einer Neuplanung eines Brückenbauwerks unabdingbar, um der Bedeutung des ÖPNV nach den Nachhaltigkeitskriterien gebührend Rechnung zu tragen.“
Ein Ausschluss von Gelenk-Bussen bei einer neuen Brücke sei nicht denkbar. Bei der großen Stützweite der neuen Brücke biete sich eine Verbundbrücke an, wie sie vor rund zehn Jahren auf der Lenneper Straße (zwischen Hausnummer 85 und 87) ebenfalls diagonal über die Gleisanlagen errichtet worden sei.

„In der bisher bestehenden Brücke liegen sehr viele Versorgungsleitungen, wie Gas, Wasser und Strom, weshalb mit umfangreichen Verlegungsarbeiten der Versorger zu rechnen ist. Die auf der alten Brücke liegenden Leitungen müssen für den Bau mittels Provisorium über die Gleise an einer anderen Stelle außerhalb des Baufeldes verlegt werden. Ein solches Provisorium könnte aufgrund der Leitungslage aus Sicherheitsgründen nicht für einen Fußgängerverkehr freigegeben werden. Es wird eine große Schneise über den Gleisen erforderlich sein, die bautechnisch und bewuchsfrei zu planen und herzustellen ist. Bei der zu überbrückenden Entfernung von Böschung zu Böschung wird es nur mit einer aufwändigen Stützkonstruktion im Böschungs- und Gleisbereich möglich sein, dieses Problem zu lösen. (…)

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BV 10 bekommt sichere Zukunft am Neuenkamp

Auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit steht heute das Gutachten der Bergischen Universität Wuppertal zur „Fortschreibung der Sportplatzentwicklungsplanung für die Stadt Remscheid“, verbunden mit zwei Beschlussvorschlägen der Verwaltung:

  • Das Tennenspielfeld an der Sportanlage Hackenberg wird umgebaut. Hinzu kommen leichtathletische Nebenangebote auf dem übrigen Gelände am Hackenberg. Die hierfür erforderlichen Haushaltsmittel von 53.250 € in 2021 und 1.522.500 € in 2022 werden außerplanmäßig bereitgestellt. Die bisherigen Planungen zum Sportzentrum Hackenberg werden eingestellt.
  • Das Tennenspielfeld am Neuenkamp wird - bei Vorliegen der haushalterischen Voraussetzungen- umgebaut. Die Stadt Remscheid erwirbt den Sportplatz Neuenkamp für einen € und übernimmt die Kaufnebenkosten (Notar). Nach der Grundstücksübereignung vom RSV an die Stadt erhält der RSV die Förderzusage über 1.354.979 € zum Bau eines Mehrzweckraumes zur Aufwertung des Sportparks am Fürberg, und die Stadt trägt den zehnprozentigen Eigenanteil des RSV in Höhe von150.553 €.

Der Planungsentwurf der Technischen Betriebe Remscheid (TBR)für Neuenkamp sieht neben der Sanierung des Fußballfeldes zahlreiche sportliche Angeboten für breite Bevölkerungsschichten vor  (u.a. Streetbasketball, Beachvolleyball, Tischtennis, Shuffleboard) aber auch seniorengerechte Angebote. Neben der Möglichkeit, dort Bundesjugendspiele auszutragen, wurde das Spielfeld so konzipiert, dass eine Hälfte des Fußballfeldes in drei Kleinspielfelder unterteilt werden kann, um eine höhere Auslastung und Nutzung durch die breite Öffentlichkeit zu ermöglichen.

„Der BV 10 aber auch alle eingebundenen Akteure erhoffen sich durch die Konzeption eine weitere intensive Vernetzung und Kooperation im Quartier. Dabei wird ein Schwerpunkt auf Integrationsarbeit und spezifische Angebote für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte gelegt werden. Die Sportangebote sprechen ein junges Publikum unter dem Motto "Sport verbindet über alle Grenzen hinweg-" an. Dadurch erhöhen sich die Möglichkeiten zur Verbesserung der Integration benachteiligter Gruppen“, heißt es in der Vorlage der Verwaltung.

Klaus Kreutzer droht: DOC auf dem Prüfstand

Zur Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit 14. September hat die Verwaltung den Antrag gestellt, für Verkehrssicherungsmaßnahmen am Röntgenstadion 161.500 € bereitzustellen. Einen entsprechenden Arbeitsauftrag hatte der Rat der Stadt der Verwaltung am 25. Februar einstimmig erteilt: „Die Verwaltung stellt sicher, dass das Röntgenstadion bis zur Herstellung von alternativen Sportmöglichkeiten in einem verkehrssicheren Zustand betrieben wird und hierzu die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Für den Fachdienst Sport und Freizeit hat das städtische Gebäudemanagement in einer Bestandsaufnahme Kosten von insgesamt 405.600 € ermittelt (ohne die schon seit Jahren gesperrte Südtribüne).

Die folgenden Verkehrssicherungsmaßnahmen fallen an für den Fall, dass das Stadion wieder genutzt werden soll:

  • Einfriedung herstellen
  • Herstellen der Zugangsflächen, Reparatur der Wegeflächen
  • Tribünensicherung an Hang und Beschilderung
  • elektrische Anlage den aktuellen Vorschriften anpassen
  • Sicherung der Zugänge, Fluchtwege, etc.
  • Reparaturen an der Dacheindichtung
  • Wärmeversorgungsanlagen instand setzen

Dabei handele es sich „lediglich um die notwendigsten Arbeiten zur Sicherstellung eines vorübergehenden Betriebes“, so die Verwaltung. Allerdings „sieht sich der Fachdienst Sport und Freizeit in der Lage, einen Großteil der notwendigen Maßnahmen in Eigenleistung zu erbringen“, so dass für  externe Leistungen lediglich Ausgaben in Höhe von 161.500 € verblieben. Zusätzlich habe der FC Remscheid bei Anstricharbeiten etc. seine Unterstützung angeboten. angeboten.

Gegen diese Pläne hat inzwischen Klaus Kreutzer, der Vorsitzende des Verkehrs- und Fördervereins Lennep e.V., in einem Schreiben an die Stadt Remscheid protestiert. Darin erinnert er an eine Zusage von Oberbürgermeisterin Beate Wilding, „es werden keine Bagger anrollen, bevor adäquate Ersatzflächen bereitstehen“. Und: „Die Erlöse aus dem Verkauf des Röntgenstadions werden für die neu zu schaffende Infrastruktur von Stadion und Veranstaltungsplätzen verwendet.“ Kreutzer: „Ich möchte Sie bitten, derartig absurde Beschlussvorlagen von der Tagesordnung zu nehmen. Grundlage für die Zustimmung des Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. zum DOC waren adäquate Ersatzflächen. Was adäquat bedeutet dürfte unstrittig sein.“

Klaus Kreutzer teilt der Verwaltung sodann die Beschlusslage  des Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. mit: Der Verkehrs- und Förderverein Lennep e.V. fordert,    nach Abschluss der Sportstätten-Bedarfsplanung wird deren Ergebnis der Lenneper Öffentlichkeit vorgestellt und fachkundig erläutert; der Lenneper Öffentlichkeit wird durch Einräumung einer angemessenen Frist Gelegenheit zur Meinungsbildung und Stellungnahme gegeben.“ Ferner fordere der Verein, „dass in dem Fall, dass das Vorhaben eines Stadion-Neubaus in Lennep nicht in die Tat umgesetzt wird, eine Kompensation erfolgt.“ Sollte aber die Politik dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen, werde das „eine sehr ernste Debatte in Lennep zur Folge haben". Dann stehe in Lennep das Projekt DOC auf dem Prüfstand.

Schule an der Stuttgarter Straße wäre preiswert

Im nächsten Jahr wird das  Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung serinen Neubau am Hautbahnhog beziehen, vor kürzlich Richtfest gefeiert wurde. „Künftig eine neue Schule an der Stuttgarter Straße?“ fragte der Waterbölles 8. Januar, nachdem  die Verwaltung für das 5.307 Quadratmeter großen städtischen Geländes Stuttgarter Straße 13 vier Nutzungsvarianten, die ohne Bebauungsplan realisiert werden könnten, vorgestellt hatte:

  • A: Entwicklung einer Schule
  • B: Wohnstandort und Partialrückbau Grün
  • C: Sozialer Standort
  • D: Grüne Lunge Westpark

Das hat ganz unterschiedliche Begehrlichkeiten geweckt. Der Seniorenbeirat plädiert für den Bau von (kleinen) Seniorenwohnungen. Denn von der Stuttgarter Straß0e ist die Innenstadt leicht zu Fuß  zu erreichen. Andere können sich moderne, hochwertige Stadtwohnungen/-häuser vorstellen, wieder andere eine Blockentkernung zu Gunsten einer neuen „Grünen Lunge“ im Stadtkern. Zur Sitzung des Seniorenbeirats am 19. September hat die Verwaltung nun den Bericht über den aktuellen Sachstand zur Nachnutzung des Berufskollegs Wirtschaft und Verwaltung an der Stuttgarter Straße vorgelegt, über den der Stadtentwicklungsausschuss in seiner jüngsten Sitzung gebeten hatte. Viel Neues verrät er nicht: „Das weitere Verfahren zur Bestimmung und Realisierung der Nachnutzungen für den Standort Stuttgarter Straße 13 ist noch nicht festgelegt“, heißt es darin. Alles stehe unter einem gewissen Finanzierungsvorbehalt „insbesondere mit Blick auf die Diskrepanz zwischen einer stark bestandsorientierten Nachnutzung (A) bis hin zu einem vollständigen Rückbau der Fläche (D)“.

Das Schulgebäude  sei „brandschutztechnisch auf einem aktuellen Stand“, teilt die Verwaltung mit. Der Fachdienst 2.40 (Schule) habe bereits Bedarf für den gesamten Gebäudekomplex an der Stuttgarter Straße angemeldet; eine weitere schulische Nutzung wäre „absehbar die kostengünstigste Option“. Andererseits  wäre an dieser Stelle „eine ansprechend gestaltete urbane Grünfläche mikroklimatisch sehr vorteilhaft“, und es könnten auch mitten im dichtbesiedeltsten Stadtbereich Remscheids neue Gärten, derzeit stark nachgefragt, angelegt werden. Der Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung stehe jedenfalls als Ansprechpartner für weitere Erörterungen und Nutzungserwägungen zur Verfügung. Im Seniorenbeirat hatte die SPD im Juni die Varianten B oder C favorisiert.

Knusthöhe: CDU macht Gesprächsangebot

Pressemitteilung der CDU

Die Remscheider Grünen sind gegen ein Neubaugebiet an der Knusthöhe. Die Folge: SPD und FDP stehen ohne Mehrheit da. Der Remscheider CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter macht den beiden Fraktionen des Ampelbündnisses nun ein Gesprächsangebot: „Wohnraum zu schaffen ist die beste Möglichkeit, junge Familien in unserer Stadt zu halten oder sie nach Remscheid zu holen. Gerade im Hinblick auf den Fachkräftemangel ist dies zukunftsweisend. Wohnen ist ein Thema, dass für die Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig ist. Daher können wir es uns nicht leisten, Wohnungsbaupolitik mit ideologischen Scheuklappen zu betreiben. Beim geplanten Neubaugebiet an der Knusthöhe in Lennep zeigt sich die so genannte ‚Gestaltungsmehrheit‘ nicht gestaltungsfähig und –willig. Das Bündnis blockiert sich selbst. Im Gegensatz zu den Grünen halten wir den Traum vom eigenen Häuschen für die Familie nicht für anstößig. Wir müssen beides tun: Wir müssen bedarfsgerechte Mietwohnungen in allen Größen vorhalten, und wir müssen Eigentum für Familien fördern. Um eine gute Lösung für die Menschen in dieser Stadt zu erreichen, bietet die CDU-Fraktion den Fraktionen von SPD und FDP lösungsorientierte Gespräche an.“

„Irgendwie müssen wir ja die Kuh vom Eis bekommen. SPD und Liberale haben sich für das Neubaugebiet ausgesprochen. Die Grünen bleiben offenkundig bei ihrer ideologisch geprägten Verweigerungshaltung. Anders als die Grünen wollen wir den Menschen nichts verbieten oder ihnen vorschreiben, dass sie nicht mehr in einem Einfamilienhaus leben sollen. Wir haben ja bereits in der Bezirksvertretung Lennep gesagt, dass wir für eine Wohnbebauung an der Knusthöhe sind – aber unter der Berücksichtigung bestimmter Bedingungen“, so Kötter.

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In Deutschland wurde aus dem Hobby ein Beruf

Auf ihrer Homepage stellt sich die Firma Kramp & Kramp GmbH & Co. KG aus Lemgo-Lieme, Kreis Lippe, als „Altbauspezialist für innen und außen“ vor für innen und außen. Und „Haus Cleff“, das Rokkoko-Bürgerhaus neben dem Deutschen Werkzeugmuseum, wird als eines ihrer gegenwärtigen Projekte vorgestellt. Da gibt es für die Restaurateure für Fachwerk, Dachstühle, Fenster, Türen und Treppen in der Tat derzeit viel zu tun. Und einem Teil der Fassade sieht man heute schon nicht mehr an, dass das Doppelhaus schon 1778/79 errichtet wurde.

Beteiligt an der Sanierung Farhad Nazari (41). Der Iraner kam vor drei Jahren als politischer Flüchtling nach Deutschland. Auf die Anerkennung seines Asylantrages wartet er heute noch – im Gegensatz zu Ehefrau und Kindern; bei ihnen war die Justiz schneller. Was Farhad Nazari als Holzschnitzer an Haus Cleff geleistet hat, hat er dem Waterbölles gezeigt. An erster Stelle sind da die morschen Teile der hölzernen Elemente über den Eingangstüren zu nennen. Die ersetzte er durch exakte Nachbildungen aus gesundem Holz. Da kam es auf eine ruhige Hand und ein gutes Auge an. Ergebnis: Eindrucksvoll! Dabei ist Farhad Nazari gar kein gelernter Holzschnitzer, wie er dem Waterbölles erzählte, sondern das war in seiner Heimatstadt Teheran sein großes Hobby in der Freizeit. Tagsüber arbeitete er als Verkaufsleiter in einer Firma für Medizintechnik. Dass aus  dem Hobby in Deutschland ein Beruf wurde, wertet Farhad Nazari als gutes Zeichen für die Zukunft.

Remscheid braucht flächendeckendes Sirenennetz

von Sascha Ploch, Sachgebietsleiter Freiwillige Feuerwehr, Zivil- und Katastrophenschutz, bei der Berufsfeuerwehr Remscheid

Aufgrund des historischen Umbruchs in Mittel- und Osteuropa hatte sich Anfang der 90er Jahre die Sicherheitslage in Europa grundlegen verbessert. Sie gestattete es der Bundesregierung, die Aufwendungen für die Verteidigung zu reduzieren, die ursprünglich auf eine groß angelegte und existenzbedrohende Aggression gegen Deutschland ausgerichtet waren. Im Jahr 1993 wurde das bundesweite Zivilschutzsirenennetz abgeschaltet. Das zentrale Auslösesystem wurde zurück gebaut, gleichzeitig bot der Bund die Sirenen den Gemeinden kostenlos zur Übernahme an. Die Stadt Remscheid übernahm damals keine Sirenen, so dass diese auf Kosten des Bundes zurückgebaut wurden.

Unterschiedliche Ereignisse in diesem und in den vergangenen Jahren (Unwetter, Großbrände etc.) sowie die sicherheitspolitischen Entwicklungen (AKW Tihange) haben jedoch gezeigt, dass eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung sichergestellt werden muss.

Zitat aus dem Thesenpapier der „Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren in der Bundesrepublik Deutschland“ (AGBF Bund) zur  Warnung  und  Information  der Bevölkerung bei Gefahrenlagen: „Ein Warnsystem kann nur dann ein wirksames und kalkulierbares Instrument der Gefahrenabwehr sein, wenn es gelingt, möglichst die gesamte betroffene Bevölkerung zu erreichen. Dazu ist es erforderlich, auch die Personen aufmerksam zu machen, welche die Gefährdung nicht wahrgenommen haben oder nicht wahrnehmen können, z.B. Personen im Schlaf. (…) Das Wecken erfordert ein eindeutiges akustisches Signal oder aber Ansagen im Klartext, die zum Einschalten von elektronischen Medien auffordern, über die dann nachfolgend die Information erfolgt. (…) Ein effektives Wecksystem ist ohne Sirenen nicht realisierbar. (…) Der (Wieder-)Aufbau eines Sirenensystems erscheint alternativlos.“

Seit 2015 hat die Leitstelle der Feuerwehr Zugriff auf das Modulare Warnsystem. Hierüber können Warnmeldungen an die Bevölkerung über Radio und Fernsehen abgesetzt werden sowie über das Internet. Auch lassen sich mit diesem System Sirenen oder Funkmeldeempfänger direkt ansprechen. Ferner stehen zurzeit für die Warnung der Bevölkerung acht Mobile Lautsprecher- und Sirenenanlagen zur Verfügung sowie die Fahrzeuge der Feuerwehr, die alle mit einer Lautsprecheranlage ausgestattet sind. Hierüber lassen sich  auch vorbereitete Speichermedien mit Warndurchsagen abspielen. Die Wirkung der Durchsagen im innerstädtischen Bereich ist nicht optimal:

  • Personal und Fahrzeuge der Feuerwehr werden bei Großeinsatzlagen / Katastrophen unmittelbar an den Einsatzstellen benötigt.
  • Bebauung und Topographie können die Wirkung der Durchsagen im innerstädtischen begrenzen.
  • Warnfahrzeuge müssen mit zwei Personen besetzt sein (Fahrer/Bediener).
  • Warndurchsagen per Lautsprecher erfordern Zeit ; die maximale Fahrgeschwindigkeit liegt bei sechs Stundenkilometern.

In Schadenslagen (z.B. Brand oder Gefahrgutaustritt), die lokal begrenzt sind, sind mit entsprechendem Personal und Fahrzeuge gezielte „Weckrufen"/Warndurchsagen möglich. Es ist aber mit einer Vorlaufzeit von schätzungsweise 45 Minuten zu rechnen. Faktisch ist es ohne eine gewisse Vorlaufzeit ein „Weckruf" aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Remscheid unmöglich.

Der „Warntag NRW“ am 6. September 2018 hat gezeigt, dass ein stationärer Betrieb der mobilen Lautsprecher- und Sirenenanlagen ineffektiv ist. Die Ausbreitung des Schallpegels vom Rathausturm aus betrug ca. 200 Meter. Das örtliche Warnkonzept sollte deshalb um den „sofortigen Weckruf" (flächendeckend bzw. die partiell) erweitert werden. Moderne Sirenenanlagen können je nach Ausführung direkt nach dem „Weckruf" Warndurchsagen aussenden, um ein gewisses Verhalten der Bevölkerung auszulösen. Stationäre Sirenen können von den Leitstellen angesteuert werden, was das Warnen personell deutlich erleichtert und auch einen erheblichen Zeitvorteil verschafft.

Als Planungsgrundlage für die Anzahl der benötigten Sirenen und die entstehenden Kosten kann auf die Erfahrungswerte der benachbarten Kommunen zurückgegriffen werden. Hier wurde praktisch festgestellt, dass bei Sirenen mit einer Leistung von 2400 Watt noch in einem Kilometer Abstand ein ausreichender Schalldruckpegel wahrnehmbar war. Die Aufstellorte wurden überwiegend auf öffentlichen Gebäuden realisiert, was eine weitere Kostenminderung mit sich brachte. Es ist also  davon auszugehen, dass für eine flächendeckende Warnung der Bevölkerung Remscheids ca.14 Sirenen mit einer Leistung von 2400 Watt benötigt werden, die investive Kosten von 210.000 € verursachen.

Der Aufbau eines flächendeckenden Sirenennetzes sollte in drei bzw. muss ggf. in zwei Schritten erfolgen. Einerseits werden hierdurch die investiven Kosten gestreckt und im Weiteren ergibt sich die Möglichkeit, dass der zweckmäßige größte Abstand der nächsten Sirenen ermittelt werden kann. Unter Berücksichtigung der Struktur des Stadtgebietes Remscheid sowie der Topographie können bereits mit fünf Sirenenstandorten die Kernbereiche des Stadtgebietes gewarnt werden. In allen Bereichen befinden sich öffentliche Gebäude, die als Standort in Frage kommen. (Die Machbarkeit bezüglich der Statik etc. ist durch das Gebäudemanagement noch zu prüfen).

  • Sirenenstandorte, 1. Ausbauhase: Hasten, GGS Hasten; Innenstadt, Sparkasse; Neuenkamp; Berufskolleg; Lennep; Finanzamt; Lüttringhausen; Sporthalle Lüttringhausen.
  • Sirenenstandorte, 2. Ausbauphase: Stursberg II, „SPOZ"; Haddenbach, GH LEW; Vieringhausen, Altenheim Stockderstiftung; Honsberg, GGS Honsberg; Südbezirk, GGS Mannesmann
  • Sirenenstandorte, 3. Ausbauphase: Grund, Naturschule; Reinshagen, GGS Reinshagen; Jägerwald, Höhe Steinhaus; Bergisch Born, GH LüBo.

„Weiße Flecken": Bereiche, die nach jetzigem Stand der Planung nicht abgedeckt werden. Die weißen Bereiche im Norden und im Westen werden ggf. durch die angrenzenden Kommunen Solingen und Wuppertal

abgedeckt. Dies kann durch einen praktischen Test, z.B. am Warntag NRW erprobt werden. Bei dem „weißen Fleck" im Westen handelt es sich um die Siedlungsgebiete Holz und Aue, im nördlichen Bereich um die Ortschaften Langenhaus, Grüne, Flügel, Wüste und um das Industriegebiet Großhülsberg.

Das östliche Stadtgebiet ist landwirtschaftlich geprägt. Dort werden die Blume, Ober-, Mittel- und Untergarschagen, sowie Teile von Hackenberg und Hasenberg nicht mit stationären Sirenen erreicht. Im Süden werden die Außenbereiche Westhausen, Ehringhausen, Falkenberg, Neuenhof und das Industriegebiet Bergisch Born nicht erreicht.

Ausgehend von einer Verkehrs- und Siedlungsfläche von ca. 33 Quadratkilometern werden durch vierzehn fest installierte Sirenen ca. 81 Prozent der Fläche wirkungsvoll beschallt. Personen, die sich in Gebieten aufhalten, die nicht ausreichend beschallt werden, können mit den vorhandenen mobilen Lautsprecher- und Sirenenanlagen in angemessener Zeit gewarnt werden.

Die investiven Kosten pro Sirenenstandort liegen bei 15.000 €. Die Gesamtkosten, auf drei Jahre verteilt, belaufen sich bei vierzehn Sirenenstandorten auf 210.000 €. Unter Nutzung Sirenenförderprogramms der BBK können die Investiven Kosten deutlich reduziert werden.

Geplant ist, im ersten und im zweiten Jahr je fünf Sirenenstandorte in Dienst zu stellen, was eine Belastung von 75.000 € p.a. bedeutet. Im dritten Jahr sollen abschließend vier Sirenenstandorte geschaffen werden, wodurch Kosten in Höhe von 60.000 € entstehen.

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat ein Förderprogramm zur Optimierung   des   Sirenenwarnnetzes   veröffentlicht.   Förderungsfähig   sind   Maßnahmen,   die rückwirkend seit dem 1. Januar 2021 begonnen wurden (Vertragsabschluss) und bis zum 31. Dezember 2022 kassenwirksam abgeschlossen werden. Die Förderung erfolgt jeweils für eine einzelne Anlage, d.h. eine Übertragung zwischen verschiedenen geförderten Maßnahmen ist nicht zulässig. Über die genannten Festbeträge hinausgehende Kosten, wie insbesondere die Folgekosten für die Unterhaltung oder Wartung, werden nicht übernommen. Sofern die Kosten einer Maßnahme unterhalb der Festbeträge liegen, sind die nicht benötigten Mittel zu erstatten. Folgende Förderbeträge werden gewährt:

  • Sirenen in Dach-/ Gebäudemontage: 10.850 €
  • Sirenen an freistehenden Masten: 17.350 €
  • Ersatz/Ergänzung bestehender Sirenensteuergeräte: 1.000 €

In der dargestellten Planung sind ausschließlich öffentliche Gebäude einbezogen sowie zwei Standort von privatwirtschaftlichen Unternehmen. Daher könnte mit Fördergeldern von 10.850 € pro Sirenenstandort gerechnet werden.

Nach Aussage der Hersteller müssen fest installierte Sirenen alle drei Jahre geprüft werden. Hier wurde ein Kostenansatz von 750 € pro Sirene gewählt. Die verwendeten Akkumulatoren müssen nach Herstellerangaben alle sechs Jahre ausgewechselt werden. Ein Akkumulator kostet nach heutigem Stand 300 €. Eine 2400 Watt Anlage benötigt zwei Akkumulatoren. Aufgrund der gestaffelten Anschaffung belaufen sich die durchschnittlichen Folgekosten auf 4500 € pro Jahr, unabhängig von der Aufbauzeit. (Gekürzte Fassung des Positionspapiers zur öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 31. September)

Kauft die Stadt Remscheid den Sinn-Leffers-Bau?

Wie Baudezernent Peter Heinze gestern nach der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung berichtete – so der RGA in seiner heutigen Ausgabe –, beabsichtigt die Stadt Remscheid, die frühere Sinn-Leffers-Immobilie an der unteren Alleestraße zu erwerben. Es sei geplant, das Gebäude abzureißen und das Gelände neu zu bebauen. Die Rede ist von  einem so genannten „Dritter Ort" (der Begegnung), an den auch die Stadtbibliothek einen neuen Platz finden könnte.

Eigentümer der Immobilie ist ein Münchner Investment­fonds, und dem liege inzwischen für den alten Kaufhaus-Bau ein Kaufangebot vor. Zu dem gleichen Preis kann nun entsprechend ihrem Vorkaufsrecht auch die Stadt Remscheid ein Angebot abgeben. Zur Höhe des Preises schreibt der RGA, dazu sei gestern nichts bekannt geworden. Ob die Stadt kaufen soll, hat letztlich der Rat zu entscheiden.

Umbau von Bahnübergängen nimmt Gestalt an

Im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität erläuterte die Verwaltung gestern, wie sie sich die künftige Verkehrsführung an den Bahnübergängen von Blumentalstraße und Papenberger Straße vorstellt. Am 7. September soll auch in der Bezirksvertretung (BV) Alt-Remscheid und am 15. September in der BV Süd darüber berichtet werden. Die Abstimmungsgespräche zwischen der DB Netz AG, den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) und der Verwaltung (Abteilungen Straßenverkehrsbehörde und Verkehrsplanung)über den geplanten Neubau dieser Bahnübergänge seien nun soweit fortgeschritten, „dass weitere Beschlüsse der Politik für den weiteren Verlauf der Planung entscheidend sind“. Die aktuellen Richtlinien verlangen an Bahnübergängen einen (freien) Räumbereich von 27 Metern. Der an beiden Bahnübergängen mögliche Rückstau des Verkehrs zwingen zu Änderungen in der Verkehrsführung. An beiden Bahnübergängen sollen die Gehwege barrierefrei ausgebaut werden und taktile Leitelemente erhalten. Zudem soll der an die Gleisanlage angrenzende Gehweg der Stachelhauser Straße vergrößert werden, damit Fußgängern künftig eine breitere Fläche zur Verfügung steht.

Auf der Alexanderstraße und der Stachelhauser Straße (zwischen dem Knotenpunkt Alexanderstraße/Blumentalstraße/Stachelhauser Straße und der Einmündung Treppenstraße)  besteht aktuell ein Zweirichtungsverkehr. Aus der Alexanderstraße soll eine Einbahnstraße in Fahrtrichtung Bahnübergang werden die Stachelhauser Straße eine Einbahnstraße ab Bahnübergang bis zur Treppenstraße. Der Zweirichtungsverkehr in der Blumentalstraße bleibt von den Veränderungen unberührt.

Auf der Schmalkalder Straße ist derzeit ein Zweirichtungsverkehr und aus der Weststraße ist ein Linksabbiegen in die Papenberger Straße bzw. Schmalkalder Straße möglich .  Die Auf der Schmalkalder Straße soll eine Einbahnstraße in Fahrtrichtung Bahnübergang eingerichtet und das Linksabbiegen aus der Weststraße in die Papenberger Straße nicht mehr möglich sein. Für den Bahnübergang Papenberger Straße besteht zudem die Überlegung, den Bahnübergang für den motorisierten Individualverkehr komplett zu schließen. „Hierdurch wäre es möglich, den gesamten Bahnübergang fuß- und radverkehrsfreundlich auszubauen und den Zweirichtungsverkehr in der Schmalkalder Str. aufrecht zu erhalten“, teilt die Verwaltung mit. „ Aufgrund der Auswirkungen auf das umliegende Verkehrsnetz, kann die Entscheidung darüber jedoch nur auf Grundlage einer vorher beauftragten Verkehrsuntersuchung erfolgen, die – nach Rücksprache mit der DB Netz AG – durch die Verwaltung finanziert werden müsste.“

Hochwasserschutz ist bei Starkregen begrenzt

Zur Frage von Sigmar Paeslack (SPD) in der Sitzung der Bezirksvertretung At-Remscheid 8. Juni zum Hochwasserschutz im Morsbachtal hat die Verwaltung inzwischen schriftlich geantwortet. De Vorlage steht am 7. September auf der Tagesordnung der BV. Der Waterböttes zitiert daraus auszugsweise:

  • Hochwasser ist eine zeitlich beschränkte Überschwemmung von normalerweise nicht mit Wasser bedecktem Land, die durch oberirdische Gewässer verursacht wird. Ein Hochwasser kann also Schäden in Gebieten verursachen, in denen es nicht zwingend geregnet haben muss. Beim Unwetter vom 14./15. Juli ist dies so geschehen. Kleinere Nebenbäche traten nicht oder nur wenig über die Ufer, die Remscheider Hauptgewässer (Morsbach, Eschbach, Dörpe) hingegen wurden dadurch so stark beaufschlagt, dass es hier zu den größten Schäden kam.
  • Hochwasserschutz obliegt dem Gewässerunterhaltungspflichtigen. Für die Stadt Remscheid hat der Wupperverband diese Aufgabe übernommen. Der Hochwasserschutz für Gewässer und Anlagen am Gewässer (Brücken u.ä.) müssen immer so konzipiert sein, dass sie das 100-jährliche Hochwasser abführen können. Beim Unwetter am 14./15. Juli 2021 wurden so enorme Niederschlagmengen gemessen bzw. konnten diese teilweise nur noch geschätzt werden, da die Messeinrichtungen versagten oder zerstört wurden, die einem 800- bis 1.000-jährlichen Ereignis entsprachen.
  • Starkregen kann unabhängig von Gewässern zu schnell ansteigenden Wasserständen und zu Überschwemmung führen, häufig einhergehend mit Bodenerosion. Beim Unwetter am 14./15. Juli wurden viele Objekte durch eindringendes Oberflächenwasser geschädigt, obwohl diese gar nicht in der Nähe eines Baches liegen. Das Niederschlagwasser von versiegelten Flächen drang dann z.B. über Lichtschächte und Kellerfenster ein.
  • Kanalrückstau: Die öffentliche Kanalisation kann nicht so ausgebaut werden, dass Starkregen schadlos bliebe. Viele Schäden beim Unwetter am 14./15. Juli wurden durch Rückstau verursacht.
  • Grundwasser: Durch langanhaltende Regenfälle kann es in gesättigten Böden zu einem Grundwasseranstieg kommen. Unterkellerte Gebäude in Hanglage sind hier besonders gefährdet. Sind diese Keller unzureichend oder gar nicht abgedichtet, kann es zu Wassereintritt durch Fugen und Elementverbindungen kommen. Auch beim Unwetter am 14./15. Juli dadurch einige Gebäude beschädigt. Hiergegen kann nur der Grundstückseigentümer sich selbst schützen. (…) Auf der Homepage der Stadt Remscheid (https://remscheid.de/leben/umwelt-und-natur/umweltschutz/146380100000116028.php) sind Broschüren und Informationsmaterialien eingestellt.