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Zeitplan hängt von Museumskonzept ab

Die Handwerkerarbeiten an der Fassade des Hauses Cleff im Historischen Zentrum in Hasten sollen in den nächsten Tagen ausgeschrieben werden; hier sind echte „Künstler“ gefragt. Spätestens in zwei Jahren will Architekt Bramlage das Haus von außen wiederhergestellt haben - – vom Dach, wo man beginnen will, bis zum Kellersockel, Parallel will sich die Stadt Remscheid um weitere Fördergelder bemühen, um den Innenausbau vorantreiben zu können. Hiermit bis Ende 2023 fertig sein zu wollen, erscheint überaus ambitioniert und dürfte, wenn überhaupt, nur bei großzügigem Geldzufluss (auch mit Hilfe von Sponsoren?) und der baldigen Vorlage eines neuen Museumskonzeptes gelingen. Bleibt das erforderliche Geld aus, träfe der Satz von Volker Leitzbach, kulturpolitischer Sprecher der SPD, aus der Juni-Sitzung des Kulturausschusses zu: „Eine neue Fassade mit nichts dahinter!" Der Waterbölles sprach mit Architekt Bernhard Bramlage und Stadtdirektor Sven Wiertz.

Geld reicht nur aus für die Sanierung der Fassade

Haus Cleff: Rückfall auf den harten Boden der Realität“, titelte der Waterbölles am 13. Juni. Im Kulturausschuss hatte sich herausgestellt, dass das vorhandene Geld für die Sanierung des in den Jahren 1778 und 1779 im Stil des bergischen Rokoko von den Gebrüdern Hilger erbauten Patrizierhauses „Haus Cleff“ bislang lediglich ausreicht, um die äußere Hülle des Hauses – bestehend aus vielen Holzbalken, diversen Holzarbeiten (an den Fenstern), Ziegeln und Schiefer – vom Mansardendach bis zum steinernen Sockel instand zu setzen. Mehr aber auch nicht.

Mit der äußere Restaurierung des Hauses wird jetzt begonnen. Ein Teil des Gebäudes ist bereits eingerüstet; die noch fehlenden Gerüste sollen in der kommenden Woche folgen. Ein  Bauzaun verhindert das Betreten der Baustelle durch Unbefugte. Mit Pressevertretern begaben sich der Düsseldorfer Architekt Bernhard Bramlage, anerkannter Fachmann für Denkmalsanierungen, und die städtische Architektin Anja Klein gestern auf das Gerüst, um sich die Die Ruine gegenüber von Haus Cleff. Dass die gelbe Ruine einem größeren Parkplatz im Wege ist, stört gewaltig. Foto: Lothar Kaiserverwitterten Holzteile der Fenster aus der Nähe anzusehen. Für die Sanierung des Denkmals stehen derzeit insgesamt 3.545.551 Euro  zur Verfügung:

  • Eingeplante Haushaltsmittel der Stadt Remscheid (Investitionsplan): 1.200.000 Euro
  • Wert der Instandhaltungsrückstellungen zum 31.12.2018: 1.715.551 Euro
  • Förderung aus dem Denkmalschutzsonderprogramm der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien aufgrund eines Beschlusses des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages: 490.000 Euro
  • Fördergelder der Stiftung Deutsche Denkmalpflege: 120.000 Euro

Die Handwerkerarbeiten an der Fassade sollen in den nächsten Tagen ausgeschrieben werden; hier sind echte „Künstler“ gefragt. Spätestens in zwei Jahren will Architekt Bramlage das Haus von außen wiederhergestellt haben - – vom Dach, wo man beginnen will, bis zum Kellersockel, Parallel will sich die Stadt Remscheid um weitere Fördergelder bemühen, um den Innenausbau vorantreiben zu können. Hiermit bis Ende 2023 fertig zu sein, erscheint überaus ambitioniert und dürfte, wenn überhaupt, nur bei großzügigem Geldzufluss (auch mit Hilfe von Sponsoren?) und der baldigen Vorlage eines neuen Museumskonzeptes gelingen. Bleibt das erforderliche Geld aus, träfe der Satz von Volker Leitzbach, kulturpolitischer Sprecher der SPD, aus der Juni-Sitzung des Kulturausschusses zu: „Eine neue Fassade mit nichts dahinter!"

Bisher sind seit 2015 für vorbereitende Sanierungsuntersuchungen und Sicherungsmaßnahmen 383.505,07 Euro verausgabt worden. Auf Grundlage der aktuellen Kostenschätzung ergibt sich ein Gesamtaufwand in Höhe von 2.217.000 Euro (brutto) für die Sanierung der Gebäudehülle (erster Bauabschnitt). Auf dieser Grundlage wurde zwischenzeitlich ein Antrag auf Gewährung einer Landeszuwendung aus der Denkmalförderung gestellt, der folgende Maßnahmen umfasst:

  • statische Ertüchtigung der Außenwände und der flankierenden Bauteile innen
  • Austausch bzw. Ergänzung von nicht mehr tragfähigem Holzwerk und Fachwerkverbindungen, Ertüchtigung der Sparren und Pfetten der Dachkonstruktion;
  • Wiederherstellung der Auflager Decke / Außenwand;
  • Instandsetzung der Fassaden und der Dachhaut
  • Abbruch und Erneuerung der Schieferflächen unter Berücksichtigung des historischen Schieferbildes;
  • Abbruch und Erneuerung der Bedachungen und der alten Bleianschlüsse an den Übergängen zum Gesims, den
  • Restaurierung bzw. Rekonstruktion des Holzwerks Fassade
  • Restauratorische Bearbeitung der historischen Fensterelemente, Gesimse, Lisenen, Läden und Gauben;
  • Rekonstruktion von vier fehlenden Fensterelementen;
  • Anstrich des gesamten Holzwerks in den Außenwänden mittels Leinöl.

An dem gestrigen Ortstermin nahmen auch  Bezirksbürgermeister Otto Mähler, Karl Heinz Humpert, der Vorsitzende des Kulturausschusses, und natürlich auch Museumsleiter Dr. Andreas Walbrecht  teil.

Dörfliches Schmierentheater im Oberzentrum

Waterbölles-Kommentar

Thomas Meyer, der Präsident der Bergischen Industrie- und Handelskammer (IHK), hat es sich mit Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke (SPD) und Stadtkämmerer Johannes Slawig (CDU) verscherzt. Der eine erwartet von dem Remscheider Unternehmer eine Entschuldigung bei Politik und Verwaltung, der andere will sich mit ihm „nicht mehr an einen Tisch setzen", wie heute die Westdeutsche Zeitung (WZ) berichtet.

Die Empörung kenne „keine Grenzen“, nachdem in Wuppertal die Runde gemacht habe, was Meyer auf dem Jahresempfang der IHK gesagt hatte: Dass die Stadt an ihrer Klage gegen das DOC in Remscheid festhalten wolle, hatte er „beschämend" und „verlogen" genannt.

Dazu passt, was ich gestern in einem Kurzkommentar geschrieben habe: „Erinnern Sie sich? Ursprünglich hatte sich die Stadt Wuppertal für Elberfeld ein Factory Outlet-Center gewünscht und dafür auch schon mal im früheren Verwaltungsgebäude der Bahndirektion eine Mauer eingerissen. Längst ist dieser Plan beerdigt. Vor dem Hintergrund dieses gescheiterten Vorhabens sind die weiteren Warnungen der Stadt Wuppertal vor einem DOC in Lennep geradezu absurd.“

Noch einmal: Ein Factory Outlet Center in direkter Nachbarschaft zum Elberfelder Einzelhandel wäre kein Problem gewesen, dafür jetzt ein DOC in zwölf Kilometer entfernten Lennep umso mehr? Das verstehe, wer will! Wie also soll man das Taktieren der Wuppertaler Stadtspitze nennen? Richtig: Beschämend und  verlogen! Thomas Meyer hätte das dörfliche Schmierentheater im „Oberzentrum Wuppertal“ nicht besser beschreiben können.

Workshop soll Handlungskonzept S&O vorbereiten

Am 4. Juli hatte der Rat der Stadt  die Verwaltung beauftragt, zwecks Erarbeitung eines Handlungskonzepts zu Sicherheit und Ordnung („S&O“) einen „Quartiersworkshop Innenstadt“ zu veranstalten, organisiert, moderiert und dokumentiert von einem externen Mediator. Diese Aufgabe hat die IKU GmbH  („Die Dialoggestalter“) übernommen. Geplant ist der Workshop für Samstag, 18. Januar, zwischen 11 und 16 Uhr im Vaßbendersaal am Markt. Teilnehmen werden voraussichtlich rund 100 Personen –  Einwohnerinnen und Einwohner, die im abgegrenzten Innenstadtbereich wohnen (Anteil mindestens 50 Prozent),  Oberstufenschülerinnen und -schüler des Ernst-Moritz-Arnd-Gymnasiums und der Albert-Einstein-Gesamtschule (Anteil bis zu zehn Prozent), Kundinnen und Kunden von Geschäften im abgegrenzten Innenstadtbereich  (Anteil bis zu zehn Prozent; vorgesehen sind Aushänge im Alleecenter Aushänge und in Geschäften),  Kino- und Theaterbesucher/innen (Anteil bis zu zehn Prozent; Aushänge im Theater und im Kino) sowie Einwohnerinnen und Einwohner, die per Zufallsauswahl nach statistischen Grundsätzen aus dem Melderegister ermittelt werden (rund 1.300 Innenstadtbewohner sollen in den nächsten Tagen angeschrieben und zur Bewerbung um ihre Teilnahme am Workshop aufgefordert werden).

Für alle Personenkreise gilt folgendes Anmeldeverfahren: Wer Interesse an der Teilnahme hat, soll sich per E-Mail unter Angabe des für ihre / seine Person geltenden Personenkreises bei der IKU GmbH (wird noch bekannt gegeben) anmelden. Die so angemeldeten Personen werden dann unter Berücksichtigung der Anteile je Personenkreis speziell und unter Angabe weiterer Details zur Teilnahme am Workshop eingeladen. Bewerben können sich Personen ab 16 Jahren; Personen unter 18 Jahre benötigen allerdings eine Einverständniserklärung ihrer Erziehungsberechtigten.

Zusätzlich werden der Bezirksbürgermeister und die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin sowie Vertreter von Polizei, der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße (ISG), des Marketingrats Innenstadt, der Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege Remscheid, der Kreishandwerkerschaft, des Einzelhandelsverbandes, von MyViertel e.V. und vom Seniorenbüro sowie der Quartiersmanager Innenstadt zur Teilnahme am Workshop eingeladen.

Erörtert und diskutiert werden sollen im Workshop die mit der Aufgabenstellung Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung verbundene Themen wie z.B. Sauberkeit, Beleuchtung, Umgangsformen, Ordnung und Verkehr. Von den Teilnehmern wird erwartet, ihre Sichtweisen, Wünsche und Forderungen offen einzubringen. Denn: „Das Miteinander und die Lebens- und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt für Rat und Verwaltung sind ein sehr wichtiger Komplex bei der Lösung dieser Fragestellungen“, heißt es in der Verwaltungsvorlage, die am Dienstag auf der Tagesordnung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung stand, Allerdings werde der Workshop keine Entscheidungen treffen (können), sondern die Erwartungen und Vorschläge der Teilnehmer sollen – nach entsprechender  Aufbereitung durch die Verwaltung – in ein vom Rat der Stadt zu beschließendes Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung in Remscheid einfließen.  Die Dokumentation zum Workshop wird die IKU GmbH bis Ende Januar 2020 erstellen.

Fraktionen stellen Antrag auf Rückzug der Klage

Zur Ratssitzung am 18.November haben die Fraktionen von CDU, SDPD,  Grünen, FDP und Freien Wähler im Rat der Stadt Wuppertal den Antrag gestellt, die Klage gegen das Remscheider DOC zu beenden. In einem Brief an Oberbürgermeister Andreas Mucke heißt es, der Rat der Stadt möge beschließen:

  • „Die Verwaltung wird beauftragt, die Normenkontrollklage der Stadt Wuppertal gegen den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid sowie die entsprechende Änderung des Flächennutzungsplanes und die in diesem Zusammenhang weiter anhängigen Klagen unverzüglich zurückzunehmen.
  • Der Rat der Stadt Wuppertal erwartet, dass Zug um Zug auch die in diesem Zusammenhang anhängigen Klagen der Stadt Remscheid gegen Bauvorhaben der Stadt Wuppertal zurückgenommen und keine weitergehenden Forderungen erhoben werden.
  • Auf der Basis des mit der Stadt Remscheid und McArthurGlen ausgehandelten Kompromisses, ist eine schriftliche Vereinbarung zu treffen, welche die Umsetzung der Verkaufsflächenreduzierung durch Eintragung entsprechender Dienstbarkeiten ins Grundbuch rechtlich sichert und zugleich sicherstellt, dass die Grundbucheintragung ohne Zustimmung der Stadt Wuppertal nicht mehr verhindert werden kann.“  

Wuppertal hält Klagerücknahme für rechtsunsicher

„Der beabsichtigte Beschluss des Rates der Stadt Wuppertal zur Beendigung der Rechtsstreitigkeiten zwischen der Stadt Wuppertal und der Stadt Remscheid wegen des DOC Remscheid-Lennep („Klagerücknahme“) auf der Basis des Kompromisses zwischen MacArthurGlen und der Interessengemeinschaft Wuppertal 1 e.V. (IG 1) „wäre rechtswidrig und daher, selbst wenn er aus der Mitte des Rates beantragt werden würde, von Oberbürgermeister Mucke gem. § 54 11 GO NRW zu beanstanden“. So beginnt die Stellungnahme der Rechtsamtsleitung der Stadt Wuppertal vom 5.11.2019, die sich im Ratsinformationssystem der Nachbarstadt für die Ratssitzung am 18. November unter dem Tagesordnungspunkt 11.8 wiederfindet, öffentlich einsehbar. „Eine fehlende Beanstandung bei einem rechtswidrigen Beschluss könnte zu einem pflichtwidrigen Handeln des Oberbürgermeisters führen“, heißt es da weiter. Zudem seien „strafrechtliche Implikationen nicht auszuschließen“.

Voraussetzungen für eine rechtssichere Verfahrensbeendigung aus Sicht der Stadt Wuppertal und ihrer Rechtsberater:

  • Es muss eine belastbare Informationsgrundlage vorliegen, die eine Bewertung der seitens der Stadt Remscheid neu vorgelegten Gutachten (Stadt und Handel) und der auf die Innenstadt von Elberfeld zu erwartenden Auswirkungen enthält.
  • Auf der Grundlage der vorgenannten Informationslage dürfen bei einer Rücknahme der Klage keine schwerwiegenden Nachteile für die Stadt Wuppertal drohen.

Aber: Auf der Informationsgrundlage des GMA-Gutachtens vom 30. August könne wegen der dort herausgearbeiteten schädigenden Auswirkungen (des DOC in Remscheid) auf die Elberfelder Innenstadt „eine Klagerücknahme ... nicht willkür-/rechtsfehlerfrei beschlossen werden.“

Im Oktober hat die Stadt Wuppertal zur umfassenden Bewertung der städtebaulichen Wirkungen des DOC Remscheid rund 700 Einzelhändler befragt. 19 der befragten Einzelhändler stimmten für eine Beendigung des Rechtsstreits (ca. 2/3), 16 Einzelhändler sprachen sich für den Kompromissvorschlag der IG Elberfeld aus. Ein ähnliches Bild hatte eine Einladung der IHK kurz vor der Befragung ergeben, als von 980 angeschriebenen Händlern lediglich 13 zu einer Diskussion über das DOC und seine möglichen Folgen gekommen waren. „Die fehlende Beteiligung könnte zwar den Schluss zulassen, dass das Gros der Händler sich von dem geplanten DOC nicht negativ betroffen fühl“, stellt die Stadt Wuppertal nun fest, um dann fortzufahren:

. „Allerdings ist im deutschen Rechtsgebiet ein ‚Schweigen‘ grundsätzlich nicht eine rechtsverbindliche Zustimmung oder Willenserklärung und kann auch so rechtlich nicht vom Rat gewertet werden. Ein wie auch immer geartetes Rechtsinstitut einer ‚schweigenden Mehrheit‘ existiert nicht. Gleichzeitig kann die Befragung die zu erwartenden, gutachterlich herausgearbeiteten städtebaulichen Beeinträchtigungen der Elberfelder Innenstadt durch das DOC Remscheid nicht entkräften. Denn die Stellungnahme von lediglich 28 Einzelhändlern ist weder repräsentativ noch fachlich belastbar. Ein wie auch immer geartetes qualifiziertes Quorum für eine Beteiligung ...liegt hier nicht vor. Nur wenn eine repräsentative Zahl von Einzelhändlern sich konkret dahingehend geäußert hätte, dass durch das DOC Remscheid keine erheblichen negativen Auswirkungen auf ihren Geschäftsbetrieb zu erwarten seien, könnten die fachlich belegten Bedenken der GMA, dass die Elberfelder Innenstadt durch das DOC Remscheid strukturell geschädigt wird, ggf. entkräftet werden. Mangels Beteiligung lässt die Befragung der Einzelhändler diesen Rückschluss nicht zu.“

Neuer KULI-Kran fürs Lager von Stefan Grote

Der neue Kran hängt; der Transporter kann abfahren. Fotos: Lothar KaiserAuf dem Gelände der früheren Brauerei C.W. Kipper zwischen Nord- und Haddenbacher Straße nimmt der Neubau der Firma „elektro-technik-grote“ (Ersatzteilservice für Maschinen, Motoren & Anlagen) Gestalt an. Erkennbar ist im hinteren Teil des neuen Gewerbegebietes – weiter vorne werden sich das Sanitätsunternehmen Goll & Schracke Massing GmbH und die Nicola Romanelli GmbH (Garten- und Landschaftsbau) niederlassen – inzwischen die große Lagerhalle mit dem rechts angrenzenden Bürogebäude. Zehn Monate nach dem ersten Spatenstich wurde gestern unter dem Dach des neuen Lagers ein für den Arbeitsablauf wesentliches Tool angeliefert – sozusagen aus der Kipperstraße für die Kipperstraße: Ein Kran, hergestellt von der Firma Kempkes (KULI) gleich nebenan. Ein Schwerlasttransporter war für die Anlieferung und Montage erforderlich. Aber nach nur zwei Stunden war alles erledigt, und Firmeninhaber Stefan Grote, vielen Remscheidern besser bekannt als Bezirksbürgermeister (SPD) im Südbezirk, konnte zufrieden in seine Firma zurückkehren, die derzeit noch in Büro- und Lagerräumen der früheren Firma Supfina Grieshaber GmbH & Co. KG an der Greulingstraße untergebracht ist.
Übrigens: Das Obergeschoss des Bürogebäudes ist fast fertig, und die Verkleidung Lagerhalle soll bis Mitte nächster Woche fertig sein.

Knapp zwei Drittel der Dächer sind zu begrünen

Nach dem Brand Gemeinschaftsgrundschule Eisernstein im August 2012 fasste der Rat der Stadt den Beschluss, die Gemeinschaftsgrundschule und den dazugehörigen offenen Ganztagsbetrieb zusammen mit dem Leibnitz-Gymnasium im Schulzentrum Klausen  zusammenzuzufassen. Und am 13. Dezember 2016 folgte im Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 668 für das Gebiet „Am Schützenplatz“, da der alte Schulstandort nicht mehr benötigt werde. Dabei handelt es sich zum größten Teil um städtische Fläche, die sich als Allgemeines Wohngebiet eignen. Eine entsprechende Planung wird, auch in Fortführung des bestehenden Wohngebietes „An der Windmühle“, als städtebaulich sinnvoll und wünschenswert angesehen. So auch gestern in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr.

Zulässig sind in dem Neubaugebiet Wohngebäude, der Versorgung des Gebietes dienenden Läden, Schank- und Speisewirtschaften sowie nicht störende Handwerksbetriebe sowie Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, ferner in Ausnahmefällen Betriebe des Beherbergungsgewerbes. Nicht zulässig sind Gartenbaubetriebe und Tankstellen.

Die Allgemeine Wohnbaufläche, die nicht mit Gebäuden, Stellplätzen, Terrassen, Zufahrten, Zuwegungen und den sonstigen zulässigen Nebenanlagen bebaut ist, ist zu begrünen, nicht zu versiegeln und muss gärtnerisch gestaltet werden. Die Anlage bzw. die Gestaltung dieser Flächen mit mineralischem Schüttgut jeglicher Art, bei der eine spärliche bis gar keine Bepflanzung vorgenommen wird, ist ausgeschlossen. Schotterschüttungen bei denen Steine insbesondere Schottersteine unterschiedlicher Größe und jegliches andere mineralische Schüttgut einen wesentlichen Anteil der Bodendeckung ausmachen und die Bepflanzung spärlich bis gar nicht vorhanden ist, gelten nicht als gärtnerische Gestaltung und werden im Bebauungsplan ausgeschlossen, ebenso solche aus Holz-, Rinden- und Kunststoffprodukten sowie Kunstrasen.

Pro angefangene 400 qm Grundstücksfläche ist jeweils ein Hochstamm (Baum) von mindestens 16 – 18 cm Stammumfang, gemessen in einem Meter Höhe, zu pflanzen und dauerhaft zu pflegen. Die Dachflächen der Hauptbaukörper, Garage, Carports und der Gemeinschaftsgaragen sind als extensive Gründächer auszubilden. Sie sind mindestens mit einem Anteil von 60 Prozent der Dachflächen - ausgenommen Flächen für technische Dachaufbauten - bei einer Substratschicht von mindestens acht Zentimetern mit Gräsern, bodendeckenden Gehölzen und Wildkräutern und Stauden zu bepflanzen und dauerhaft zu erhalten und fachgerecht zu pflegen. Ausnahmen für Anlagen zur Gewinnung von Solarenergie sind zulässig.

'Smart City Index' erteilt Remscheid schlechte Noten

Der „Smart City Index“ des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (bitkom) , der dieses Jahr erstmalig veröffentlicht wurde, erhebt den Digitalisierungsstand aller 81 Städte mit mindestens 100.000 Einwohnern anhand von 35 Indikatoren (Online-Bürgerservices, Webauftritte, Social-Media und Apps, Breitbandausbau, Infrastruktur für neue Mobilitätsformen). Künftig soll der Index jährlich über den Zustand der Kommunen informieren und damit Anreize zur zügigen Weiterverfolgung der Digitalisierung schaffen. Zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 7. November, des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 12. November und des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 28. November fragt die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Remscheid nach den Konsequenzen, die die Stadt Remscheid aus den Ergebnissen des „Smart City Index“  zu ziehen gedenkt.  Denn darin  hat die Stadt Remscheid in der Gesamtwertung Rang 79 von 81 belegt. Auch in den weiteren Kategorien Verwaltung, IT und Kommunikation, Energie und Umwelt, Mobilität sowie Gesellschaft platziert sich Remscheid im unteren Drittel. „Besonders frappierend sind die Ergebnisse in den Bereichen Energie und Umwelt sowie Mobilität, in denen Remscheid Platz 79 bzw. 80 belegt“, so die Grünen in ihrer Anfrage.

In Anbetracht des schlechten Abschneidens der Stadt Remscheid, stellen sich der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgende Fragen

1. Wie bewertet die Stadt Remscheid die Ergebnisse des Smart City Indexes? Werden die Ergebnisse in Zusammenarbeit mit den städtischen Beteiligungen evaluiert?

2. Welche Konsequenzen zieht die Stadt Remscheid aus den Ergebnissen? Werden die Bewertungen in der Digitalisierungsstrategie der Stadt Berücksichtigung finden?

3. Besonders schlecht schneidet Remscheid in den Bereichen Energie, Umwelt und Mobilität ab. Werden digitale Fragen und Lösungen bei der Aufstellung der Nachhaltigkeitsstrategie und damit bei der Umsetzung der bestehenden Klimaschutz- und Mobilitätskonzepte Berücksichtigung finden?

4. Wie stellt sich der aktuelle Sachstand des Modellprojektes „Digitale Modellkommune Wuppertal“ dar, an dem Remscheid und Solingen als Partnerstädte beteiligt sind?

5. In welchen Fachdiensten und Produkten konnten bislang Arbeitsprozesse und/ oder Dienstleistungsangebote ganz oder teilweise digitalisiert werden?

6. Mit welchen privatwirtschaftlichen Anbietern und/ oder öffentlichen Partnern arbeitet die Stadt Remscheid derzeit bei der Weiterentwicklung der digitalen Verwaltung zusammen?

7. In welcher Form setzt sich die Stadt Remscheid auf Landesebene für eine zügige Harmonisierung von Programmen und Schnittstellen in der digitalen Kommunalverwaltung ein? Mit welchem Ergebnis?

8. Wann ist mit dem seit mehr als drei Jahren versprochenen Relaunch der städtischen Homepage zu rechnen?

9. Über welche eigenen Accounts verfügen die Stadt Remscheid und ihre Tochterunternehmen in den Sozialen Medien und wie werden insb. die städtischen Accounts redaktionell und finanziell unterhalten?

10. Wie ist der Sachstand der 2018 beschlossenen Prüfung der Einführung eines sogenannten Mängelmelders in Form einer App?

Wichtige Impulse für die Allee durch Einzelhändler?

Besuch des Heimat- und des Wirtschaftsministeriums“, bekamen Anfang Oktober am Messestand der Expo Real in München die Vertreter/innen des Bergischen Städtedreiecks. In einer Pressemitteilung sprach die Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH von einer hohe Besucherfrequenz auf dem Stans („vitale Region mit viel Potenzial“). Etwas genauer wollte es die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Remscheid wissen und fragte am 11. Oktober nach der vorläufigen Bilanz der Immobilienmesse, der 18.für die drei bergischen Großstädte. Zur Sitzung des Entwicklungsausschusses am 7. November liegt nun die Antwort der Verwaltung vor. Zitat: „Die Teilnahme der Stadt Remscheid ... kann, wie in den Vorjahren, als Erfolg gewertet werden. Das Interesse am Messestand war groß, viele Messebesucher suchten den Stand gezielt auf. Das zeigt die Attraktivität des Bergischen Städtedreiecks. Die städtischen Vertreter konnten sich in insgesamt ca. 50 Gesprächen, ein Großteil davon in bewährter Art und Weise im Vorfeld der Messe vereinbart, über Projekte für und Investitionsmöglichkeiten am Standort Remscheid austauschen. (...) Im jeweiligen Austausch mit dem Immobilieneigentümer sowie dem künftigen Nutzer gab es die Bestätigung, dass ein Mietvertrag für eine größere Nutzfläche an der Alleestraße unterzeichnet wurde. Der entsprechende Bauantrag soll noch im Herbst eingereicht werden. Die Ansiedlung des Einzelhändlers wird der Alleestraße wichtige Impulse geben.“

Zum leerstehenden Adient-/Keiper-Real an der Büchelstraße auf Haste teilt die Verwaltung mit): „Im kontinuierlichen Austausch mit dem Eigentümer des Areals konnte eine künftige Nutzung als Gewerbepark erreicht werden, erste Mietverträge mit gewerblichen Nutzern konnten abgeschlossen werden.“ Auch bezüglich des Leerstandes von Sinn/Leffers an der Alleestraße habe es Gespräche mit Projektentwicklern und gegeben. An dem Gebäude der ehemaligen Landeszentralbank an der Nordstraße hätten sich drei Projektentwickler interessiert gezeigt und eine genauere Prüfung zugesagt.

Im Gespräch mit dem mit dem Regionalen Expansionsleiter von OBI sei auch der Baumarkt-Standort an der Industriestraße ein Thema gewesen (Neubau, Erschließung über Presover Straße, Neubau des Pflanzen- und Gartencenter, Sanierung des Baumarkts im Bestand unter Beachtung denkmalgeschützter Fassade, Neusortierung und Optimierung des Parkplatzangebots). Das Gespräch mit Ministerin Scharrenbach habe insbesondere den anstehenden Förderprojekten in Remscheid gedient (Umbau Friedrich-Ebert-Platz, Freibad Eschbachtal, Quartiersentwicklung Honsberg).  Dabei habe die Ministerin im Zusammenhang mit dem Freibad „auf begrenzte Mittel im Fördertopf des Programms ‚Soziale Integration im Quartier‘ verwiesen. Aber: „Die Verwaltung geht von einer Förderfähigkeit der Projekte aus und harrt des Votums von Bezirksregierung und Ministerium.“

Ökologische Waldumbaumaßnahmen sind anerkannt

Nicht erst seit gestern ist es um den deutschen Wald infolge des Klimawandels schlecht bestellt. Auch um den in Remscheid. Im Juli sprach Markus Wolff, Leiter des Geschäftsbereichs Grünflächen, Friedhöfe und Forstwirtschaft bei den Technischen Betrieben Remscheid (TBR), von notwendigen Ad-hoc-Maßnahmen. Das griff die Fraktion der Linken Anfang September auf: „Wie soll dem Klimawandel konkret begegnet werden?“ Die Linken zitierten damals Forstamtsleiter Markus Wolff aus der Presse mit den Worten: „Wir haben keine Zeit mehr. Wir dürfen nicht morgen oder übermorgen handeln – es muss ad hoc etwas passieren.“

Die Antwort der Verwaltung liegt nun zur Sitzung des Entwicklungsausschusses am 7. November vor. Demnach sind „alle Stadtbäume mehr oder weniger vom Klimawandel betroffen und leiden“. Dafür seien konkret Stürme, Dürre und Borkenkäfer verantwortlich. „Die Auswirkungen sind  z.T. drastisch bis hin zum Absterben der Bäume. 2018 wurden incl. der Waldbäume des betreuten Forstverbandes sowie des TBR-Stadtwaldes ca. 5.500 Waldbäume (ausschließlich Nadelholz) ... eingeschlagen.  Beträgt diese Zahl bis zum Stichtag 31. August bereits ca. 7.800 Bäume (Nadelholz) mit stark zunehmender Tendenz.“ Zum Vergleich wird auf die vom TBR-Betriebsausschuss 2015 beschlossene Forstinventur verwiesen, wonach im Forstverbands- und TBR-Stadtwald jährlich ca. 19.600 Festmeter (weit mehr als 20.000 Bäume) gefällt werden können. Die Verwaltung habe zwischenzeitlich ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgeschlagen, das mit der beabsichtigten Verabschiedung einer städtischen Nachhaltigkeitsstrategie, weiter konkretisiert werden solle. Darin enthalten sind u.a.

  • Standortoptimierungen durch Wurzelinjektionen und Düngung,
  • die Vergrößerung und Entsiegelung von Baumscheiben,
  • Baumbewässerung bereits vorzeitig bei der Stadtplanung berücksichtigen und Bewässerungstechnik und -maßnahmen beschaffen bzw. vorbereiten
  • Keine Pflanzungen auf absehbar problematischen Standorten
  • Neujustierung der Baumschutzsatzung vor dem Hintergrund einer möglichen Verschärfung der Sanktionen bei illegalen Baumpflegemaßnahmen bzw. Entfernungen sowie
  • eine Optimierung und Beschleunigung des Verfahrens bei Ersatzbaumpflanzungen.

Positiv wirke sich jetzt aus, dass in Remscheid „bereits vor mehr als zehn Jahren im Rahmen der beschlossenen ‚naturgemäßen Waldbewirtschaftung' mit ökologischen Waldumbaumaßnahmen hin zu mehr Mischung der Baumarten und vielfältiger Waldstrukturen begonnenen wurde. Diese gelte „anerkanntermaßen als  d i e  erfolgversprechende Waldstabilisierungsmaßnahme. Dafür sei die Stadt Remscheid im März im NRW-Landtag mit der Auszeichnung für vorbildliche Waldbewirtschaftung gewürdigt worden.

Weil Rehwild die ökologischen Umbaumaßnahmen gefährde, müssten die Schalenwildbestände reduziert werden, heißt es in der Verwaltungsvorlage weiter: „Es gilt der Grundsatz ‚Wald vor Wild‘, aktuell gefordert von den Naturschutzverbänden NABU und BUND sowie vom Gemeindewaldbesitzerverband NRW“.

Fernsicht-Aufschlag für die Penthouse-Wohnungen

Auf dem Bauschild der Wuppertaler „Pro Objekt Bauträger Verwaltungs GmbH“ werden die drei mehrgeschossigen Rohbauten unterhalb des Remscheider Stadtparks mit „an der ‚Kö‘“ beschrieben. Das soll an die bekannte Königsallee in Düsseldorf denken lassen. Und tat es wohl auch bei den meisten Teilnehmern des gestrigen Richtfest – Handwerker, Architekten, Vertreter der Stadtparkasse und die ersten Käufer von Eigentumswohnungen. Denen war es schwer gefallen, an der Königstraße, unterhalb  des ca. 8500 Quadratmeter großen Grundstücks mit den Hausnummern 78 und 80, einen Parkplatz zu finden. Wenigstens das haben die Kö in Düsseldorf und die „Kö“ in Remscheid gemeinsam.

Vor drei Jahren hatte „Pro Objekt“, vertreten durch Wolf und Stefanie Neudahm (Vater und Tochter), das Gelände erworben, auf dem damals noch die leerstehenden Fabrikhallen einer ehemaligen Metallsägen- und Präzisionswerkzeugfabrik standen. Um dort drei neue Mehrfamilienhäuser errichten zu können, bedurfte es eines Bebauungsplans. Auf Kosten des Bauträgers. Wolf Neudahm gestern im Rückblick: „Die Zusammenarbeit mit der Bezirksvertretung und der Verwaltung war sehr gut, für eine Verwaltung sogar außergewöhnlich gut!“ Den Investoren kam das städtische „Handlungsprogramm Wohnen“ zugute, das der Rat der Stadt am 28. Juni 2012 mit Handlungsempfehlungen für den Remscheider Wohnungsmarkt für die nächsten zehn bis 15 Jahre beschlossen hatte. Zitat: „Mehr Innenentwicklung als Bauen auf der grünen Wiese. Remscheid wird die Entwicklung von Wohnbauflächen mit sehr guten Lagequalitäten und einer sehr guten Infrastrukturversorgung vorantreiben.“ Das Grundstück am Rande des Stadtparks mit weitem Blick aus den oberen Etagen der drei wuchtigen Häuser bis an den Rhein ist zweifelsfrei eine solche „gute Lage“.

Wolf Neudahms Dank galt gestern auch der Stadtsparkasse Remscheid, die den Vertrieb der  Vertrieb der 27 attraktiven Zwei-, Drei- und Vier-Zimmer-Eigentumswohnungen, und den 21 Handwerksbetrieben, die an dem Neubauprojekt beteiligt sind. Für dessen Planung zeichnen die Wuppertaler Architekten Axel Blumberg du Martin Schürg verantwortlich zeichnen, gestern ebenfalls mit Lob bedacht.

Kein Richtfest ohne Richtspruch der Handwerker. Nach alter Tradition hätte es eigentlich ein Zimmermann sein müssen. Doch die neuen Häuser bekommen Flach- und keine Giebeldächer. Also sprang Maurerpolier Lutz Neumann (im Bild unten links)ein und sagte den Richtspruch auf, bevor er, wie es sich gehört, ein Schnapsglas austrank und dieses auf dem nackten Beton der Terrasse zerschmetterte. Es sei für manche Architekten schwierig geworden, gute Handwerker zu finden, erzählte Wolf Neudahm am Rande. „Wir haben zum Glück einen festen Stamm von Handwerksbetrieben, mit denen wir schon lange gut zusammenarbeiten!“

Die 27 Eigentumswohnungen mit Terrassen bzw. Balkonen haben Wohnflächen zwischen 75 und 150 Quadratmetern. PKW-Abstellmöglichkeiten gibt es in Form von Garagen, Tiefgaragen oder Außenstellplätzen. Das ermöglicht künftig also bequemes Parken vor Ort. Zur gehobenen Ausstattung der Häuser  gehören Personenaufzügen vom Keller bis zur Wohnebene, elektrische Rollläden, Fußbodenheizung und bodengleiche Duschen. Weiterhin sind Wasch- und Fahrradkeller vorgesehen. Und effizientes Heizen mit Luftwärme und Gas-Brennwert-Technik und dreifach verglaste Fenster mit automatischer Belüftung soll dem ökologischen Gedanken Rechnung tragen. Und was wird eine neue Eigentumswohnung an der Remscheider „Kö“ kosten? Der Quadratmeterpreis liegt zwischen 3.200 und 3.500 Euro – mit Fernsicht-Aufschlag für die großen Penthouse-Wohnungen.