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Bebauungsplan für Gebiet am Schwarzen Weg liegt aus

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Der Rat der Stadt Remscheid beschloss am 18. Juni2020, den Entwurf des Bebauungsplans Nr. 676 öffentlich auszulegen. Dieser stellt die planungsrechtliche Grundlage für die Umsetzung und Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen dar, die im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 495 entstanden sind, dort aber nicht umgesetzt werden können. Zusätzlich ist er die planungsrechtliche Grundlage für die Realisierung einer Wohnbebauung in einem Allgemeinen Wohngebiet. Die Offenlage des Bebauungsplans Nr. 676 mit Begründung einschließlich zugehöriger Anlagen und den nach Einschätzung der Gemeinde wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen findet von Montag, 26. Oktober, bis einschließlich Freitag, 27. November, statt.

Aufgrund des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) sind die Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Remscheid (www.remscheid.de, > Rubrik Remscheid & Tourismus > Stadtentwicklung > Planverfahren > Beteiligungsverfahren) einzusehen. Als zusätzliches Informationsangebot können die Unterlagen im Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung, Ludwigstraße 14, 2. Obergeschoss, eingesehen werden. Dies ist ausschließlich nach vorheriger Terminvereinbarung unter Tel. RS 162453 und unter Einhaltung der dann gültigen Schutzmaßnahmen (Hygiene-Vorschriften) möglich. Während der oben angegebenen Frist können Stellungnahmen schriftlich oder per E-Mail (Staedtebauentwicklung@remscheid.de">Staedtebauentwicklung@remscheid.de) beim Fachdienst Stadtentwicklung, Verkehrs- und Bauleitplanung eingereicht werden.

Pachtvertrag für Hospiz-Grundstück ist beurkundet

Am Dienstag wurde der Pachtvertrag für das städtische Grundstück Bornefelder Straße 50 notariell beurkundet. Auf dem am Ortsausgang von Bergisch Born Richtung Hückeswagen gelegenen Areal wird das neue Hospiz entstehen. Weil sich das „für Remscheid und das Bergische Land überaus wichtige Projekt des christlichen Hospizes auf der Zielgraden befindet“, war Andreas Holthaus, der 1. Vorsitzender des Fördervereins Christliches Hospiz Bergisches Land e. V., Im Rahmen des Festaktes der Stadt Remscheid zum Tag der Deutschen Einheit im Teo Otto Theater mit der Bürgermedaille der Stadt ausgezeichnet worden. Heute nun stellte Holthaus der lokalen Presse das neue Hospizgelände vor – gemeinsam mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, dem Technischen Beigeordneten Peter Heinze, Peter Siebel, Geschäftsführer der Hospiz-Betreibergesellschaft, Markus Hoymann, Vorstand des Caritasverbandes  Remscheid e.V., und Architekt Daniel Wiedenkeller. Von Peter Siebel stammten die Rasenstücke mit heimischen Gehölzen, die auf dem Grundstück anwachsen sollen, darunter Ilex und Hasel.

Demnächst Kaffee, Bier und Werkzeuge im Angebot?

Mit Landeshilfe neues Leben in leeren Ladenlokalen“,  titelte waterboelles.de am 25. September. Tags zuvor hatte der Rat der Stadt die Verwaltung beauftragt, aus dem Sofortprogramm des Landes "zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW" Fördermittel in Millionenhöhe zu beantragen, um die 32 in der Remscheider Innenstadt und die 24 in Lennep leerstehenden Ladenlokale beleben zu können. Jedenfalls zunächst jedes fünfte – späterer gerne auch weitere – sollen angemietet und an Remscheider Bürgerinnen und Bürger bzw. Institutionen und Vereine mit einer interessanten Geschäftsidee zu einem günstigen Preis untervermietet werden. Eine gute Idee, zu der der Waterbölles noch ein paar Fragen an den Technischen Beigeordneten Peter Heinze hatte (siehe Video).

Mit dem Honsberg sind viele Hoffnungen verbunden

‚HonsWerk‘ für eine solidarische Stadtteilgemeinschaft“, titelte waterboelles.de am 24. September und stellte seinen Leser/innen die Pläne der Montag Stiftung Urbane Räume gAG (MUR) für den Honsberg vor. Dort hat sich in den vergangenen Jahren – nicht zuletzt dank des Förderprogramms „Stadtumbau West“ – schon viel getan, doch der hohe Leerstand und die Imageprobleme in dem einstigen „roten“ Arbeiterviertel bestehen weiterhin und sind nicht wegzudiskutieren. Es gibt zwar zarte (kulturelle) Pflänzchen der Hoffnung. Doch die brauchen eine pflegende Hand. Und deshalb ist es gut und richtig, dass Donnerstag der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung in der alten Wahlperiode die Stadtverwaltung mit der Entwicklung einer gemeinnützigen Bildungseinrichtung „HonsWerkstatt“ als Projekt der Städtebauförderung beauftragt hat. Mit diesem Beschluss wird der Weg geebnet für einen wichtigen Projektbaustein in der Kooperation der Stadt Remscheid, der GEWAG Wohnungsaktiengesellschaft Remscheid und der Montag Stiftung Urbane Räume aus Bonn. Shon seit 2017 werden gemeinsam Ideen und Konzepte für die nachhaltige Entwicklung und Aufwertung des Stadtteils Honsberg entwickeln. Gestern informierten die Akteure im Rathaus in einer Pressekonferenz über die neue „HonsWerkstatt“ und alles, was damit zusammenhängt.

  • Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: „Der Honsberg ist ein Stadtteil mit eigenem Gesicht und einer engagierten Bürgerschaft. Das gemeinsame Projekt greift diese Charakteristik auf und führt sie in die Zukunft fort."
  • Peter Heinze, Technischer Dezernent: „Die Umsetzung dieses Modellprojekts behutsamer Stadterneuerung ist für die Stadt Remscheid die konsequente Fortführung des Erneuerungsprozesses ein weithin sichtbares Zeichen der Innovationskraft unterschätzter Standort."
  • Thomas Neuhaus, Sozialdezernent: „Integration findet vor allem in den Quartieren statt. Und hier haben wir Chance, nahe bei und mit den Bewohnern einen wichtigen Impuls zu setzen, der auch über den Stadtteil hinaus wirken kann."
  • Oliver Gabrian, Vorstand der GEWAG: „Für die GEWAG eröffnet das Projekt die Chance, den Prozess des positiven Image- und Substanzwandels für Honsberg, den wir mit der Ansiedlung der Kulturwerkstatt „Ins Blaue" in GEWAG-Häusern begonnen haben, zu stützen und zu verstetigen."
  • Dr. Robert Winterhager, Projektentwickler der Montag Stiftung Urbane Räume: „Die Montag Stiftung Urbane Räume gAG ist eine unabhängige gemeinnützige Stiftung und gehört zur Gruppe der Montag Stiftungen in Bonn. Im Sinne des Leitmotivs der Stiftungsgruppe „Handeln und Gestalten in sozialer Verantwortung" engagiert sich die Montag Stiftung Urbane Räume als unabhängige Partnerin von Kommunen, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Initiativen dort, wo Stadtteile von besonderen sozialen und ökonomischen Rahmenbedingungen geprägt sind.“

Einig waren sich alle vier, dass der Honsberg ein Rohdiamant ist, der zum Leuchten gebracht werden kann, wenn auch die multikulturelle Bewohnerschaft sich nach ihren Möglichkeiten engagiert. Und dafür gibt es bereits gute Ansätze.

Mit Landeshilfe neues Leben in leeren Ladenlokalen

Aus dem Sofortprogramm des Landes  "zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW" erhofft sich die Stadt Remscheid eine Förderung in Millionenhöhe. Vom Rat der Stadt ließ sich die Verwaltung gestern den Auftrag geben, einen entsprechende Förderantrag stellen zu dürfen. Von 1.031.595 € an förderfähigen Kosten würde eine 90-prozenmtige Förderung einen Landeszuschuss von ca. 938.436 € bedeuten bei einem Eigenanteil von 103.159 €. Das würde die Stadt in die Lage versetzen, an der Alleestraße und in Lennep leerstehende Ladenlokale anzumieten. Und davon gibt es eine ganze Menge: 32 in der Remscheider Innenstadt und 24 in Lennep. Die Stadt als Einzelhändler, der für eine Neubelebung der Einkaufszonen sorgt, die früheren Mietern der Läden nicht gelungen ist? So vermessen ist im Rathaus niemand! Die Idee des Technischen Beigeordneten Peter Heinze, die er gestern dem Rat der Stadt vortrug, ist eine ganz andere: Mit finanzieller Hilfe des Landes könne die Stadt jedes fünfte leerstehende Geschäft – späterer gerne auch weitere – anmieten und an Remscheider Bürgerinnen und Bürger bzw. Institutionen und Vereine mit einer interessanten Geschäftsidee zu einem günstigen Preis untervermieten. Dabei setzt Heinze auf die Bereitschaft der Immobilienbesitzer, ihre früher erzielte Ladenmiete um 30 Prozent zu reduzieren nach dem Motto „Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Fach“. Es gehe aber nicht darum, leerstehende Ladenlokale lediglich zu füllen, meint Peter Heinze, sondern eine neue Nutzung müsse sich in das Gesamtkonzept eingliedern und einen Mehrwert für die Innenstadt bzw. Lennep liefern.

Des Weiteren möchte die Stadt den Fördertopf des Landes in Anspruch nehmen, um nach dem 31. Januar den Innenstadtmanager weiter bezahlen zu können (der Vertrag mit dem gegenwärtigen Management läuft zum Jahresende aus). Und mit Landeshilfe soll ferner notwendiger Grunderwerb im Rahmen der Innenstadterneuerung finanziert werden, zum Beispiel Machbarkeitsstudien. Für den Förderantrag drängt die Zeit. „Grünes Licht“ durch den neuen Rat der Stadt erst im September wäre sinnlos. Denn der Antrag muss bis zum 16. Oktober eingereicht sein. Zitat aus der Beschlussvorlage: „Das Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW ist für die Stadt Remscheid deshalb bestens geeignet, weil einerseits die Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden können und andererseits ein erster, vorgeschalteter Impuls für das nahende Sanierungsgebiet geschaffen wird. (…) Die Festsetzung des Sanierungsgebiets wird nach Abschluss der Vorbereitenden Untersuchung und der damit einhergehenden Aufstellung einer Rahmenplanung, aus der die Sanierungsziele hervorgehen sollen, für das erste oder zweite Quartal des Jahres 2021 angestrebt.“

Die Remscheider Innenstadt verfüge mit der Alleestraße über eine mehr als 600 Meter lange Fußgängerzone mit Allee-Charakter, die einen kilometerweiten Ausblick in die Kölner Bucht biete und dabei über „einzigartige Qualitäten für eine Haupt(einkaufs-)straße verfügt“, so die Verwaltung. Doch der stetige Niedergang des örtlichen Einzelhandels bei gleichzeitigem Aufkommen des Online-Handels sowie die starke Konkurrenz durch nahegelegene Oberzentren wie Wuppertal, Düsseldorf oder Köln hätten in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einer starken funktionalen Schwächung der Alleestraße geführt und mit ihr der gesamten Remscheider Innenstadt. Heute stehen ca. 25 Prozent der Ladenlokale leer nebst einiger (großen) Immobilien. Und die Corona-Pandemie führte die ohnehin unter Druck stehenden Gewerbetreibenden in eine noch größere Problemlage, so dass weitere Leerstände zu erwarten seien.

In der Lenneper Altstadt sieht es nicht viel anders aus. Dort könnte allerdings „eine gewisse Sogwirkung durch die Ansiedlung des DOC entstehen“, so die Verwaltung. Das Leerstandsmanagement für Lennep soll sich deshalb dort touristische Zielen widmen, um DOC-Kunden Anreize zu bieten für einen längeren Verbleib in Lennep (Remscheid). Zitat: „Lennep hat nachhaltige Qualitäten im touristischen Bereich. (…) Diese gilt es im Zusammenhang mit der Ansiedlung des DOC so zu nutzen und weiter zu entwickeln, dass die Übernachtungszahlen in Remscheid gesteigert werden. Diese Entwicklung soll für den Förderantrag dargestellt werden und sich innerhalb der nächsten zwei Jahre vollziehen.“

An der Alleestraße hält Peter Heinze es für denkbar, zwei größere Immobilien übergangsweise zu erwerben, um eine Nutzungsänderung aktiv voranzutreiben. Mithilfe der Vorbereitenden Untersuchung und darauf aufbauenden Machbarkeitsstudien rechnet er mit neuen, überzeugenden Nutzungskonzepte, „die entweder einen Ankauf durch die Stadt bzw. einen privaten Investor möglich machen oder aber die derzeitigen Eigentümer zu Investitionen motivieren“.

„HonsWerk“ für eine solidarische Stadtteilgemeinschaft

Für den Stadtteil Honsberg wurden seit 2007 im Rahmen des Förderprogramms „Stadtumbau West“ Konzepte und Maßnahmen erarbeitet und umgesetzt, die zweifelsfreien Funktions- und Strukturmängeln begegnen sollen. So wurde mit Mitteln der Städtebauförderung ein Integriertes Handlungskonzept erarbeitet und ein intensiver Beteiligungsprozess im gesamten Quartier und eine Quartierswerkstatt zur Neuen Mitte Honsberg in Gang gesetzt. Herausragend: Der Neue Lindenhof . Das Gemeinschaftshaus, für das sich die Stadt und ihre Wohnungsbau-„Tochter“ GEWAG besonders engagierten, bietet seit 2014 zahlreichen sozialen Trägern, kirchlichen Institutionen und Stadtteilinitiativen viel Platz zum Austausch und Arbeiten. Und der Prozess des Stadtumbaus geht weiter. In den letzten beiden Jahren zogen Künstler in die alten GEWAG-Häuser im Honsberger Süden ein. Die Kulturwerkstatt / der Ins Blaue e. V. machte auch überregional mit Kunstaktionen auf das „Arbeiterviertel im Wandel“ aufmerksam, und nun kommen positive Impulse von der Rheinischen Fachhochschule Köln (RFHK) und ihrem Studiengang Produktionstechnik in der einstigen Grundschule.

Bereits seit zwei Jahren engagiert sich die Montag Stiftung Urbane Räume gAG (MUR) auf dem Honsberg, vertreten durch Dr. Robert Winterhager, einen gebürtigen Remscheider. Ziel der Stiftung ist die gemeinwohlorientierte Entwicklung von sozial und wirtschaftlich benachteiligten Quartieren. Gemeinsam mit der Stadt und der GEWAG beauftragte die MUR 2019 das spanische Planungsbüro Taller de Casqueria einer Stadtteil-Strategie (“Made by Honsberg“)(Foto links: Die Prerssekonferenmz mit den spanischen Stadtplanern). Die Strrategie sieht vor, Honsberg als produktiven Stadtteil in vier Handlungsfeldern zu entwickeln:

  • Tooling-Up Honsberg (z.B. Gemeinschaftswerkstätten),
  • Neues Wohnen und Arbeiten (Großwohnungen u. Co-Working),
  • Stadtteilidentität (Pflege des Siedlungsbildes),
  • Gemeinschaft (z.B. Treffpunkte für interkulturellen Austausch). 

Derzeit prüft die Stiftung, ob dem Honsberg im Rahmen des Programms "Initialkapital für eine chancengerechte Stadtteilentwicklung" zu weiteren wirksamen Entwicklungsimpulse  verholfen werden kann. Denn hohen Leerstand und Imageprobleme bestehen weiterhin und sind nicht wegzudiskutieren.

Anknüpfend an „Made by Honsberg“, hat die MUR im Rahmen ihres Programms „Initialkapital (INKA) für eine chancengerechte Stadtteilentwicklung“ eine erste Projektskizze für den Honsberg entworfen. Diese sieht eine gemeinwohlorientierte Immobilienentwicklung im Südosten des Stadtteils mit seinen alten, großenteils leerstehenden GEWAG-Beständen vor. Dort sollen neue, attraktive Formen des Wohnens und Arbeitens sowie eine stadtteilbezogene Sozial- und Bildungseinrichtung als Gemeinwohlbaustein „HonsWerk“ geschaffen werden.

Geplant sind neben preis- und belegungsgebundenem sowie frei finanziertem Wohnungsbau auch Gewerbeflächen in zwei Büro-Gemeinschaftshäusern. Überschüsse aus dem Wohn- und Arbeitsteil sollen in voller Höhe der engagierten Gemeinwesenarbeit und dem neuen Gemeinwohlbaustein im Stadtteil zugutekommen. „Das Projekt umfasst nach derzeitigem Stand rund 7.800 m² Grundstücksfläche und 15 Wohngebäude mit 67 Wohneinheiten“, heißt es in der umfangsreichen Beschlussvorlage der Verwaltung, über die der Rat der Stadt heute zu entscheiden hat. Zitat: „Die Verwaltung wird beauftragt, das gemeinwohlorientierte Vorhaben ‚HonsWerk‘ als Projekt für die Städtebauförderung zu entwickeln und mit dem Fördermittelgeber zu beraten.“

Das „HonsWerk“ ist von der MUR als Ersatzbau für drei asbestbelastete GEWAG-Häuser an der Halskestraße vorgesehen. Die n Nutzungen erscheinen der Verwaltung  „nicht nur für den Stadtteil, sondern für die Gesamtstadt sinnvoll“:

  • Lernwerkstatt / „Tool-Lab“ für Kinder und Jugendliche (mögliche Kombination mit dem „Tool-Lab“-Projekt der BSW Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, BSW, nach dem Beispiel der Junior-Uni in Wuppertal).
  • Interkultureller Salon mit Schwerpunkt Bildung für Zuwanderinnen,
  • Stadtteilgarten mit HonsWerk-Terrassen am Lobach-Hang,
  • offene Stadtteilwerkstatt.

Diese Bausteine sollen sich möglichst ergänzen und gegenseitig stärken. Übergeordnetes Projektziel ist die Förderung einer chancengerechten, engagierten und solidarischen Stadtteilgemeinschaft, die von interkulturellem Austausch und Respekt geprägt ist. Gemeinsam zielen das „HonsWerk“ als Plattform für Bildung und Gemeinschaftsbildung und das INKA-Projekt als selbsttragender Stadtbaustein für die behutsame und sozial ausgewogene Erneuerung des Quartiers Honsberg auf die Stärkung der heutigen Bewohner/innen und vorhandener Stadtteilakteure (z.B. Stadtteil e.V. und Ins Blaue e. V.) sowie auf die Gewinnung neuer Bewohner, Akteure, Arbeitsplätze und Bildungsmöglichkeiten. „MUR, GEWAG und Stadt beabsichtigen, die INKA-Projektskizze gemeinsam weiter zu konkretisieren und zu prüfen“, teilt die Verwaltung in ihrer Vorlage mit. Und im Juni habe die Carl-Richard Montag Förderstiftung die gemeinnützige Projektgesellschaft „Urbane Nachbarschaft Honsberg“ gegründet, um mit ersten Aktivitäten im Quartier zu beginnen.

Die von den Architekturbüros ASTOC Architects and Planners und Zeller Kölmel Architekten aus Köln vorgelegte Machbarkeitsstudie, die die MUR Anfang dieses Jahres in Auftrag hatte, sei ermutigend. Und die Gespräche mit der Stadt Remscheid und Stadtteilakteuren zur näheren Bestimmung des Nutzungsprogramms seien sehr konstruktiv verlaufen. MUR, GEWAG und Stadt Remscheid seien gewillt, weiter eng zusammen zu arbeiten. Zitat: „Dazu zählen beispielsweise, dass die Stiftung Kapital, Personalressourcen und Wissen in Projektentwicklung und im Gemeinwohlmanagement einbringt, die GEWAG einen Teil ihrer Grundstücke und Wohnungsbestände im Stadtteil zur Verfügung stellt und die Stadt Remscheid Städtebaufördermittel für den Bau des Gemeinwohlbausteins HonsWerk und des Stadtteilgartens beantragt und die dafür benötigten Eigenmittel in Höhe von 20 Prozent der förderfähigen Kosten aufbringt.“

SPD: Remscheid sollte Beispiel Solingens folgen

Auf die Ratssitzung am 24. September  - übrigens nicht mit den neu gewählten Ratsmitgliedern, wie der RGA am Samstag ankündigte, denn die konstituierende Sitzung des neuen Rates ist erst im November - hat der Hauptausschuss am vergangenen Donnerstag (wegen Beratungsbedarf der Grünen) den Antrag der SPD-Fraktion verschoben, die Verwaltung möge prüfen, ob eine Verknüpfung des Geoportals der Stadt Remscheid mit dem KECK-Atlas der Bertelsmann Stiftung möglich ist, oder ob der KECK-Atlas als zusätzliches Portal genutzt werden könne. In der Begründung heißt es: „Das Geoportal wurde von der Stadt Remscheid eingerichtet und ist ein spezielles Webportal, das eine Suche nach und einen Zugriff auf digitale geographische Informationen und auf geographische Dienste ermöglicht. In den Jahren 2004 und 2005 wurde der Grundstein für die GEO-Dienste und GEO-Anwendungen gelegt, die heute in NRW im Internet zur Verfügung stehen. Fachkategorien bieten einen Einstieg in die vielfältigen Themen der Geodateninfrastruktur NRW (z. B.  Liegenschaftskataster, Historische Karten, Krankenhäuser, Straßennetze, Hochwasserschutz, Tourismus und Freizeit). Der KECK-Atlas (Kommunale Entwicklung – Chancen zur Kooperation) der Bertelsmann Stiftung ist ein Instrument, mit dem die Ausgangslagen und Rahmenbedingungen in der Kommune auch kleinräumig sichtbar gemacht werden können. Für Kommunen ist dies von großer Bedeutung und eröffnet die Möglichkeit, Ressourcen bedarfsorientiert zu steuern.!

Die Bertelmann Stiftung biete den KECK-Atlas kostenlos für Politik, Verwaltung und auch Zivilgesellschaft an. Darin könnten Unterschiede in sozialer Lage, Gesundheit, Umweltbedingungen oder vorhandener Infrastruktur sichtbar gemacht werden, so die SPD. „Zurzeit schaffen etwa 30 Kommunen, u. a. unsere Nachbarstadt Solingen, bundesweit mit diesem KECK-Atlas eine Grundlage für die kommunale Entwicklung.“

Mit Blick auf die Arbeit in der kommenden Wahlperiode des Rates regt die SPD an, „bereits jetzt erste Prüfungen und Überlegungen einzuleiten, die sodann in der nächsten Wahlperiode beraten und diskutiert werden können.“

Ende November freie Fahrt auf der Ringstraße

Die Straßenbauarbeiten auf der Ringstraße, Wupperstraße und Rader Straße in Lennep sollen in wenigen Wochen abgeschlossen sein: Für Ende November verspricht Gunter Breidbach, Bereichsleiter Neubauten bei den Technischen Betrieben Remscheid (TBR) den Autofahrern freie Fahrt nach monatelangem Umleitungsverkehr über die Kölner Straße Richtung Trecknase – und den Bewohnern des Lenneper Ortskerns wieder etwas weniger Verkehrslärm. Darauf können auch die Anwohner der Ringstraße hoffen. Denn die stark befahrene Straße bekommt – auch in Erwartung des neuen Designer Outlet Centers auf dem Stadiongelände – einen so genannten Flüsterasphalt. Der ist heute auf weite Strecken schon zu besichtigen, und gleich daneben der alte, recht dünne und daher vielfach rissige Straßenbelag, von dem man sich wundert, dass er so lange gehalten hat.

Die Bauarbeiten konzentrieren sich gegenwärtig auf eine Lärmschutzwand. Sie wird linkerhand der Ringstraße von der Rader Straße 220 Meter weit bis fast zum Talsperrenweg aus Metallkäfigen und Sandsteinbrocken gebaut, besser gesagt montiert, und soll, drei bis vier Meter hoch, die Häuser an der Geschwister-Scholl-Straße vom Straßenverkehr auf der Ringstraße besser abschirmen. Mehr dazu im Waterbölles-Video mit Gunter Breidbach.

OB wünscht sich konkrete Vorschläge zur Kölner Straße

Gut, das der Waterbölles eine Suchfunktion hat (oben rechts). Da habe ich mal „Boulevard“ eingegeben, wohl wissend, dass sich Klaus Kreutzer vom Lenneper Verkehrts- und Förderverein für die Kölner Straße in Lennep viele Jahre herbeigesehnt hatte zu Gunsten von Anwohnern, Gastronomie, Einzelhandel und Dienstleistern. Und natürlich bin ich fündig geworden: „Test-Verkehr erst, wenn Lenneper Boulevard in Sicht kommt“, titelte der Waterbölles am  März 2008. Damals hatte es die Bezirksvertretung Lennep mit den Stimmen von CDU, FDP und W.I.R. abgelehnt, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen und testweise durch abknickende Vorfahrtsregelungen den Durchgangsverkehr von der oberen Kölner Straße über die Robert-Schumacher-Straße (kleine Westtangente) zur Lüttringhauser Straße zu führen (und umgekehrt). Auch der ergänzende Vorschlag, durch zusätzliche Hinweisschilder auf die „Lenneper Einkaufsmeile“ hinzuweisen, fand keine Mehrheit. Lediglich die SPD und die Grünen befürworteten den Testbetrieb, um Erkenntnisse zu gewinnen für den frühestens im Jahre 2015 mit Hilfe von Landeszuschüssen machbaren Ausbau der Kölner Straße zu Lenneps „Boulevard“. Das Nein der CDU begründete Hilmar Somborn damals damit, der Test könne ruhig erst zwei Jahre vor einer dann absehbaren Bewilligung der Landeszuschüsse für den „Boulevard“ anlaufen.

Händler der Kölner Straße bekommen Entwicklungschancen“, hieß es dann am 18. September im Zusammenhang mit dem neuen Einzelhandelskonzept der Stadt. Zitat aus der damaligen Stellungnahme der BV Lennep: „„Der derzeitige Einzelhandelsbesatz entlang des Ergänzungsbereichs Kölner Straße zwischen dem Kreuzungsbereich Am Johannisberg/ Rotdornallee im Norden und der Einmündung Hermannstraße im Süden soll in seiner derzeitigen Funktion gesichert werden. Für den Bestandsbetrieb soll jedoch ein gewisses Entwicklungspotential im Rahmen eines erweiterten Bestandsschutzes ermöglicht werden. Zur Funktionssicherung des Ergänzungsstandorts Kölner Straße - einer gewachsenen Geschäftslage - ist zu empfehlen, Einzelhandelsentwicklungen mit zentrenrelevantem oder Zentren- und nahversorgungsrelevantem Hauptsortiment bis zur Grenze der Großflächigkeit positiv zu bewerten. Demnach ergibt sich insbesondere für die kleinteiligen Einzelhandelsbetriebe entlang der Kölner Straße ein nennenswertes Entwicklungspotential.“

Der dritte Fund („Kölner Straße soll gleich nach DOC kommen“) datiert vom 7. Dezember 2017. Zitat: „Bereits im April 2015 hatte Bezirksbürgermeister Markus Kötter ein Konzept zur städtebaulichen Entwicklung der Kölner Straße gefordert, anknüpfend an die noch ältere ‚Boulevard‘-Forderung von Klaus Kreutzer. Er war vom damaligen Stadtplaner Robin Denstorff damit abgebügelt worden, dass sich der richtige Zeitpunkt für ein Integriertes Handlungskonzept erst ergäbe, „wenn die Verwaltungsgerichtsverfahren gegen das DOC abgeschlossen sind und das DOC gebaut werden kann“. In der Dezember-Sitzung der BV Lennep war davon zwar nicht mehr die Rede, dafür wurde der Platz 2 der Kölner Straße auf der Lenneper Prioritätenliste der Verwaltung („nach dem DOC“) bestätigt: Die Straße brauche langfristig eine Kompletterneuerung. Dass könne für die Planer und die Politik kein Sprint werden, so Bezirksbürgermeister Markus Kötter damals. „Das wird wohl noch einige Jahre dauern!“

Den BV-Mitgliedern lag damals eine Tischvorlage vor. Zu den darin vorgeschlagenen Sofortmaßnahmen gehörten „überflüssiger Einbauten, Schilderpfosten und Absperrungen (z.B. an der ehemaligen Schule Glocke), durch die die Gehwegreinigung erschwert wird“. Aber auch die Neugestaltung bzw. Instandsetzung der Bushaltestelle am Kreishaus und die Sanierung des Kioskes.

Beides ist zwar inzwischen in der konkreten Planung. Aber wir haben nun einmal Kommunalwahlkampf, und das merkte man dem Antrag, den die CDU gestern dem Haupt- und Finanzausschuss vorlegte, denn auch in weiten Strecken an. Zitat: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, alle nötigen Maßnahmen zur Revitalisierung der Kölner Straße jetzt umzusetzen und nicht auf die Zeit nach der Realisierung des Designer Outlet Centers (DOC) zu verschieben. (…) Die Bezirksvertretung 3 – Lennep hat dafür längst Planungsmittel in Höhe von 50.000 Euro bereitgestellt. Geschehen ist aber – nichts! (…) Wir sollten … die Revitalisierung der Kölner Straße … nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben.“

Die Verwaltung sollte ferner beauftragt werden, die Straße durch bestimmte Maßnahmen deutlich unattraktiver für sogenannte „Auto-Poser“ und „Raser“ zu machen.  Diese „bestimmten Maßnahmen“ seien alles andere als ein konkreter Arbeitsauftrag an die Verwaltung, kritisierte David Schichel von den Grünen. „Da muss noch mehr Fleisch dran!“ Markus Kötter wehrte sich: „Wir wissen doch alle, was gemeint ist!“ Aber Schichel blieb bei seiner Meinung: „So ist der Antrag lediglich ein Schnellschuss für die Zeitung!“

Das ließ ein längeres Hin und Her befürchten. Doch als David Schichel vorschlug, Fußgängern und Radfahrern auf der Kölner Straße mehr Raum einzuräumen („anstelle eines Mittelstreifens“), hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz die Idee, alle Fraktionen und Gruppen zu konkreten Vorschlägen zur Zukunft der Kölner Straße aufzurufen. Die könnten dann bis zur nächsten Sitzung der BV Lennep (23.9.) und des Rates der Stadt (24.09.) in eine Vorlage der Verwaltung eingebaut und weiter beraten werden. Zwei kurze Wortmeldungen gab es noch. Kötter plädierte für „Planungen, die der heutigen Zeit angepasst sind“, und Schichel warnte davor, „Bedürfnisse in der Bürgerschaft zu wecken, die unerfüllbar sind“. Dann aber war der Tagesordnungspunkt vertagt.

Ach ja, da waren ja noch die Poser und Rader. Um die will sich Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke (CDU) zusammen mit der Polizei und dem Kommunalen Ordnungsdienst kümmern. Getrennt voneinander. Denn beide Gruppen von Autofahrern hätten ohnehin nicht viele Gemeinsamkeiten. Die Polizei soll sich der Poser-Szene annehmen, die Stadt (KOD und Verkehrsabteilung) der Raser (durch Kontrollen und u.U. auch durch eine veränderte Verkehrsplanung, die die Kölner Straße ruhiger macht).

Grüne: Das Alternative Verfahren überarbeiten!

Pressemitteilung der Grünen

Zu dem in den Ratsgremien zum Beschluss vorliegenden Straßen- und Wegekonzept der Stadt Remscheid (Drs. 15/7627) erklärt David Schichel, stellvertretender Fraktionssprecher: „Wir können die im Rahmen des Verkehrs- und Wegekonzeptes vorgesehenen Ausnahmen von der nach dem neuen Kommunalabgabengesetz festgeschriebenen Anliegerbeteiligung in der vorgelegten Form nicht mittragen. Aus unserer Sicht werden die Regelungen zum sogenannten ‚Alternativen Verfahren“ die Ausnahme zur Regel machen. Im Ergebnis wird dann auch zukünftig in zu vielen Fällen statt einer Anliegerversammlung, weiterhin nur eine schriftliche Information der Anlieger erfolgen. Auch wenn sich die Landesregierung bei der Novelle des Kommunalabgabengesetzes (KAG) nicht zu der geforderten Abschaffung der Anliegerbeiträge durchringen konnte, so wollte sie mit dem neuen Gesetz doch immerhin die Beteiligung der betroffenen Anlieger an Planungsentscheidungen stärken. Denn die Menschen sind die Expert*innen vor Ort, da wo sie leben. Das gilt selbstverständlich auch für Straßenbaumaßnahmen. Darum erwarten wir, dass die Verwaltung die Regelungen zum Alternativen Verfahren überarbeitet und neu vorlegt.“

Das Probesitzen auf der Alleestraße hat begonnen

Seit heute können die Besucherinnen und Besucher der Alleestraße entscheiden, auf welcher Bank sie künftig in der Fußgängerzone Platz nehmen wollen. Die Stadtverwaltung hat sie – und alle auswärtigen Gäste –herzlich eingeladen, die eine Metall-Liege und die acht Bänke zu begutachten und zu bewerten, die temporär auf der Alleestraße aufgestellt worden sind. Abgestimmt werden kann sowohl im Internet als auch vor Ort. Wer den digitalen Weg bevorzugt, gelangt über die an den Bänken angebrachte QR-Codes und sein eigenes Smartphone zur Abstimmungsseite. Auf der Homepage des Innenstadtmanagements (www.maqsi.de) sind darüber hinaus alle Informationen rund um das Probesitzen aufbereitet. Auf analogem Wege ist eine Stimmabgabe im Foyer des Rathauses, in der Sparkasse, im Allee-Center sowie im Innenstadtbüro Markt 13 beziehungsweise außerhalb der Öffnungszeiten des Innenstadtbüros im Seniorenbüro Alte Bismarckstraße 4 möglich. Dort gibt es auch bis zum 23. Oktober die Stimmzettel. Danach erfolgt die Stimmenauszählung und die Ernennung der neuen „Remscheider Bank“. Sie soll auf der gesamten Alleestraße aufgestellt werden. In welcher Stückzahl, hängt von den Stellflächen für Veranstaltungen wie die Motorshow“ ab. Aber knapp 40  Bänke werden es wohl werden…

Was hat das DOC die Stadt bisher gekostet?

Zur Ratssitzung am 24. September hat die Fraktion DIE LINKE noch zwei Anträge eingereicht:

„Ähnlich dem „Klima-Check“ ist bei Beschlussvorlagen zu B Plänen ein „Baum-Check“ auszuweisen, der Hinweise auf evtl. notwendige Baumfällungen enthält. Begründung: Nicht immer ist bei Beschlussvorlagen von B Plänen sofort erkennbar, ob Baumfällungen vorgenommen werden müssen. Oft werden notwendige Baumfällungen erst nach Beschluss des B Plans angekündigt.

„Der Rat der Stadt Remscheid beauftragt das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Remscheid, eine Sonderprüfung aller bisher durchgeführten und gezahlten Maßnahmen im Zusammenhang mit dem DOC vorzunehmen. Begründung: Seit der Aufstellung von Zahlungen im Zusammenhang mit dem DOC vom 3. Mai 2018 (DS 15/4845) mit einer Gesamtübersicht der Buchungsbestände vom 28. Februar 2018 ist trotz der Ankündigung laufender Unterrichtung des Rates keine weitere Unterrichtung vorgenommen worden.“