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Dieser Terminplan war geradezu verwegen

Das Remscheider Rathaus aus der Vogelperspektive. Foto: Stadt Remscheid

Neubau einer Rettungswache und Rathauserweiterung“ überschrieb der Waterbölles am 22. Juni 2016 die Pressemitteilung, in der die Stadt Remscheid den Abschluss dieses ambitionierten Projekt im Innenhof des Remscheider Rathauses für den 31. Dezember 2018 ankündigte. Dass dieser Terminplan geradezu verwegen war, stellte sich schon bald heraus. Jetzt aber soll der Bebauungsplan Nr. 675 für das „Gebiet Rathaus Remscheid, östlich der Hochstraße, südlich der Konrad-Adenauer-Straße und des August-Weider-Platzes, westlich des Theodor-Heuss-Platzes und nördlich der Rathausstraße“ endlich konkreter werden: Der Bezirksvertretung Alt-Remscheid liegt zur Sitzung am 13. April die Beschlussvorlage der Verwaltung vor, die der Offenlage des B-Plans dienen soll.

Hierzu gehört ein schalltechnisches Gutachten, das die Stadt beim „Ingenieurbüro Stöcker“ (IST) aus Burscheid in Auftrag gegeben hatte. Es umfasst rund 90 Seiten. Weitere 16 Seiten nehmen die „Entwurfsbegründung zur Offenlage“ ein. Zitat: „Die Stadtverwaltung Remscheid umfasst derzeit circa 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Die unterschiedlichen Ämter sind nahezu über das gesamte Stadtgebiet verteilt angesiedelt. Mit der Erweiterung des vorhandenen denkmalgeschützten Rathauses sollen die Standorte Martin-Luther-Straße, Hastener Straße und Alleestraße aufgegeben und die dortigen Mitarbeiter an den zentralen Standort am Theodor-Heuss-Platz integriert werden. Die Verwaltung ist dann auf die insgesamt vier Standorte Rathaus Remscheid, Rathaus Lüttringhausen, Ämterhaus und Lenneper Straße im Stadtgebiet konzentriert.“

Durch kürzere Wegezeiten und eine verbesserte ÖPNV-Anbindung könne die Attraktivität der verbleibenden vier Standorte für die Bürgerinnen und Bürger sowie für die städtischen Mitarbeiter selbst deutlich erhöht werden, heißt es in der Vorlage weiter. Vorgesehen sei neben dem Rathaus eine neue Rettungswache, um die Hilfsfristen für die umliegenden Siedlungsbereiche erfüllen zu können: „An gleicher Stelle war bis zum Ende der 1980er Jahre die verortet. Die ehemaligen Gebäude sind jedoch in einem schlechten baulichen Zustand .“ Diese Gebäude sowie der aus den 1950er Jahren stammende Erweiterungsbau des Rathauses sollen abgerissen werden. Auf den dann freien Flächen soll die neue Rettungswache und ein neuer Erweiterungsbau entstehen.

Fünf Terrassen für Außengastronomie beschlussreif

In der Endfassung liegen inzwischen die Pläne für die Außengastronomie auf der Alten Bismarckstraße einschließlich Beleuchtung vor. Die Mitglieder der Bezirksvertretung Remscheid haben zur Sitzung am 13. April eine entsprechende Beschlussvorlage erhalten. Darin geht die Verwaltung „ von einem möglichen Baubeginn in den Sommerferien aus“, so der letzte Satz der Vorlage. Die fünf neuen Terrassen sowie die 20 neuen Straßenleuchten (Stelen) sollen zeitgleich in errichtet werden. Unter den Terrassen soll das vorhandene Pflaster durch Schotter ersetzt und als Umrandung sollen Kantensteine gesetzt werden. Im städtischen Etat stehen für die Terrassen stehen gemäß der Zuschüsse des Landes maximal 332.100 € zur Verfügung. Darin enthalten sind auch die bereits gezahlten Honorare für die Planungen (ohne dass sie in der Vorlage explizit genannt werden). Für die Beleuchtung stehen maximal 180.000 € aus dem Etat der neuen Innenstadtbeleuchtung zur Verfügung.

Im Laufe der Planungsphase waren die Entwürfe und Standorte der neuen Terrassen  „mehrfach den sich verändernden Rahmenbedingungen angepasst“ worden, so die Verwaltung. Dies betraf vor allem den unteren Teil der Alten Bismarckstraße. Das größte Problem waren die in der Straße verlegten Versorgungsleitungen. Viele Standorte mussten im Planungsprozess verworfen werden. Zitat: „Unter den beiden angedachten Terrassen vor den Hausnummern 13 und 15 in der unteren Alten Bismarckstraße verlaufen (unter anderem) Gasleitungen der EWR. Diese Gasleitungen dürfen aufgrund von gesetzlichen Vorgaben und Regelwerken nicht überbaut werden. Dies sind Vorsichtsmaßnahmen des Gesetzgebers, damit bei einem Notfall schnell und unkompliziert die wichtige Versorgungsleitung (hier besonders die Gasleitung) untersucht oder repariert werden kann.“

Da eine Leitungsverlegung Kosten von mehr als 120.000 € (netto) verursachen hätte, einigte sich die Verwaltung mit der Gastronomie auf einen Kompromiss für die untere Alte Bismarckstraße; er sieht eine Sondernutzung für die Außengastronomie unmittelbar vor dem Lokal bzw. vor dem Restaurant vor. Damit daran auch künftig noch größere Fahrzeugen (Müllabfuhr, Feuerwehr, Rettungsdienst) vorbeifahren können, müssen auf der gegenüberliegenden Seite die Stellplätze entfallen. Aus Sicht der Verwaltung erhöht dies „die Aufenthaltsqualität und dürfte den Parksuchverkehr erheblich reduzieren“.

Da die Terrassen standsicher und den statischen Nachweisen entsprechend errichtet werden müssen, sind für alle Terrassen mehrere Fundamente erforderlich. Die Terrassen bestehen aus unabhängigen Stahlkonstruktionen auf Gründungskörpern, die lediglich durch die Beplankung zusammenhängen. Die ganzjährige Nutzung der Terrassen bedarf – was die Verwaltung rechtlich eingehend geprüft habe –  einer Sondernutzungserlaubnis gem. § 18 (1) des Straßen- und Wegegesetzes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW). Diese soll befristet auf zehn Jahre erteilt werden, wobei die Verkehrssicherungspflicht der jeweiligen Pächterin bzw. dem Pächter obliegt. Nach der gegenwärtigen Sondernutzungssatzung liegen die Kosten bei fünf Euro je angefangenem Quadratmeter und Monat, zu zahlen für max. fünf Monate im Jahr. Bei notwendige Arbeiten am Straßenkörper oder am Kanal erfolgt der Abbau der Terrasse auf Kosten der Stadt, ohne dass sich durch diese Arbeiten ein Anspruch auf Schadensersatz oder Nutzungsausfall ergeben kann. Für die Wartung und Reparatur des Mobiliars sowie kleinere Reparaturen an der Terrasse von max. 500 Euro trägt die Pächterin/der Pächter die Kosten.

Stokvis Tapes GmbH kommt nach Remscheid

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Die Stokvis Tapes Deutschland GmbH, einer der global führenden Hersteller von maßgeschneiderten, kunden-individuellen Klebeband-, Dichtungs-, Schutz- und Geräuschdämmungsprodukten und Teil des weltweit tätigen Illinois Tool Works Konzerns (ITW) aus den USA, wird ihren Firmensitz von Wuppertal nach Remscheid verlagern. Dies teilt der örtliche Business Unit Manager Simon Gehrdt mit: „Auf der Suche nach einem neuen Standort in der Region sind wir vor gut anderthalb Jahren auf die Immobilie der Fa. Dönges am Jägerwald aufmerksam geworden. Wir freuen uns nach konstruktiven Verhandlungen mit dem Eigentümer auf den Umzug nach Remscheid.“

Ende April werden die fast 100 Mitarbeiter der Firma in das Gewerbeobjekt in Remscheid einziehen. Der bisherige Standort in Wuppertal bot Stokvis nicht die notwendigen Erweiterungskapazitäten; das Unternehmen wächst derzeit trotz Corona und stellt Personal ein. Ken Schmidt als Vertreter des Grundstückseigentümers freut sich, „dass wir nach dem Umzug unserer Firma nach Wermelskirchen den Standort am Jägerwald nun langfristig vermieten konnten.“

Begleitet wird der Verlagerungsprozess nach Remscheid durch die städtische Wirtschaftsförderung. Auch dort herrscht große Freude, wie Ingo Lückgen bestätigt: „Die Entscheidung der Firma Stokvis zeigt einmal mehr die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Remscheid. Trotz des bekannten Mangels an Gewerbeflächen ist es wiederholt gelungen, die Ansiedlung in einer Bestandsimmobilie umzusetzen. Wir begrüßen die Firma Stokvis herzlichst in Remscheid.“

Betroffene Firmen bekommen im Planverfahren das Wort

Der seit dem 23. Dezember 2010 rechtswirksame städtische Flächennutzungsplan (FNP) weist das Areal zwischen Talsperrenweg und „Neuenteich“ in Lennep gegenwärtig zum überwiegenden Teil als gewerbliche Baufläche aus. Doch das soll sich „aufgrund der aktuell sehr hohen Wohnbaulandnachfrage“ ändern. Durch die Umwandlung des FNP-Bereichs („Am Lenneper Bach, südlich Neuenteich, westlich Färberweg, nördlich Talsperrenweg, westlich Am Lenneper Hof“) in eine „vollflächige Wohnbaufläche“. Die Planungskosten sowie die Kosten für die erforderliche Gutachten und Fachbeiträge übernehme der Investor, erfuhren am Donnerstag die Mitglieder des Hauptausschusses. Sie stimmten der 13. Änderung des Flächennutzungsplans mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung zu, ebenso den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans.

Ratsmitglied Bettina Stamm (echt.Remscheid) wunderte sich: „Auf der Planzeichnung zum Aufstellungsbeschluss des B-Plans 682 fehlen die Gebäude der dort ansässigen KFZ Werkstatt und der Firma ACUmed Medizintechnik & Praxisbedarf. Beide Firmen wurden bislang nicht über das Vorhaben informiert. Sollten die Firmen einer neuen Wohnbebauung weichen müssen; warum hat die Verwaltung die Firmen nicht informiert, bzw. welche Ansätze gibt es, um die Firmen und somit die dringend benötigten Arbeitsplätze und Gewerbesteuereinnahmen in unserer Stadt zu halten?“  Und von Waltraud Bodenstadt, Sprecherin der W.i.R.“, kam am Donnerstag die Frage, warum nicht mit Rücksicht auf die beiden Firmen im Planungsgebiet ein „Mischgebiet“ geplant sei. Der Technische Beigeordnete Peter Heinze sagte dazu, ein Kontakt zwischen Wirtschaftsförderung und den Firmen sei „noch nicht ausgeschlossen“. Auf die Frage von Waltraut Bodenstedt werde im Laufes des Planverfahrens noch einzugehen sein. An diesem sind, wie vorgeschrieben, die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die verwaltungsinternen Dienststellen beteiligt. Die Vorgabe der Verwaltung ist jedoch klar. Das Areal soll als Wohnstandort entwickelt werden, weil es, Zitat: „ungünstig zugeschnitten und für eine gewerbliche Nutzung nur schwer zu erschließen“ sei. „Die Entwicklung der Fläche in Wohnen birgt darüber hinaus weniger immissionsschutzrechtliche Probleme.“ (Ein Hinweis auf die getenwärtige Lage vor Ort?)

„Städtebauliches Ziel des Bebauungsplans ist die Errichtung einer in das städtebauliche Umfeld integrierten Wohnbebauung auf durchgrünten Privatparzellen, unter Beachtung aller natur- und wasserschutzfachlich relevanten Aspekte“, heißt es in der Beschlussvorlage zum Bebauungsplan. „Dies schließt, neben dem Erhalt der schützenswerten und prägenden Grünstrukturen, die Offenlegung und Renaturierung des Lenneper Bachs ebenso ein wie Überlegungen zu einem klimaverträglichen Umgang mit Regenwasser.“ Auch sollen im Verfahren Voraussetzungen zur Entwicklung eines Allgemeinen Wohngebiets „die Belange des Umweltschutzes, des Klimaschutzes, des Artenschutzes und die Belange des Wasserschutzes sowie einzelne Immissionsschutzbelange gutachterlich abgearbeitet und gewichtet“ werden.

Spielplatz-Planung läuft noch bis 26. März

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Der Spielplatz Albert-Tillmanns-Weg in Lüttringhausen soll attraktiver werden; seine grundlegende Instandsetzung steht an. Deshalb hat die Kinder- und Jugendförderung der Stadt die Lüttringhauser Kinder um die Einsendung von Ideen und Vorschlägen für die Neugestaltung gebeten. Bisher sind 33 Vorschläge eingegangen. Weitere Vorschläge junger Menschen im Alter bis 14 Jahren sind willkommen, hierfür ist noch bis einschließlich Freitag, 26. März, Zeit. Dies kann auf verschiedenen Wegen geschehen.

  • Den Fragebogen mit den Ideen ausfüllen und via Email senden an: jugendfoerderung@remscheid.de">jugendfoerderung@remscheid.de!
  • Den Fragebogen ausdrucken, ausfüllen, vielleicht ein Bild dazu malen und per Post senden an: Stadt Remscheid, Elke Müller, Kinder- und Jugendförderung, Haddenbacher Str. 38, 42855 Remscheid!
  • Gerne nimmt Elke Müller die Ideen auch telefonisch entgegen: Tel. (02191) 16 - 31 63.

Zum Fragebogen kommt man entweder über die Startseite der Homepage der Stadt Remscheid oder über den QR-Code an den Plakaten, die am Spielplatz Albert-Tillmanns-Weg und an den Kinder- und Jugendeinrichtungen in Lüttringhausen aushängen. Weitere Informationen finden gibt es hier: https://remscheid.de/leben/kinder-jugend-und-familie/kinder-und-jugendliche/146380100000081941.php!

Fraktionen fragen nach aktuellem Planungsstand

Zur Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 21. April haben die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP die Verwaltung um Auskunft gebeten, wie es um geplanten „Durchstich Intzestraße“ bestellt ist, von dem sie sich eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrssituation in diesem Bereich versprechen, verbunden mit einem großen Beitrag zum Klimaschutz. Den Fraktionen war Anfang Februar die Kritik von Naturschützerinnen und Naturschützer an den Planungen nicht entgangen, die befürchten, dass zur Umsetzung der Maßnahme mehrere Bäume fallen müssen. Die Antragsteller: „Bevor Tatsachen geschaffen werden, bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:

  • Wie ist der aktuelle Planungsstand und die weitere Zeitachse für das Projekt Durchstich Intzestraße?
  • Welche Gutachten (Baumgutachten etc.) liegen vor, sind in Auftrag gegeben worden und/oder sind in Planung?
  • Wo, in welcher Form und in welchem Umfang sind Kompensationen für wegfallende Bäume vorgesehen? Wie ist der Stand der diesbezüglichen Planung?
  • Ist eine Detailprüfung für die sich im Planungsgebiet stehenden Bäume vorgesehen?“

Bauleitplanverfahren erst in zwei Jahren

Das Plangebiet zwischen Artur- und Hastener Straße. Bild: Stadt Remscheid.

Verwaltung von Eigenheimbau derzeit wenig angetan“, titelte der Waterbölles am 25. Februar. Bezirksbürgermeister Otto Mähler (SPD), CDU-Ratsmitglied Bernd Quinting und der Baulandentwickler Dipl.-Ing. Michiel Ros hatten die lokale Presse auf ein großes Hanggrundstück im Ortsteil Hasten zwischen Artur- und Richardstraße aufmerksam gemacht, das  nunmehr durch eine Zufahrt von der Hastener Straße aus für Wohnbebauung erschlossen werden könnte. Doch die Bauverwaltung könne sich gegenwärtig um einen neuen Bebauungsplan nicht kümmern; sie sei mit den anhängigen Bauprojekten ausgelastet. Der Technische Beigeordnete Peter Heinze gegenüber dem Waterbölles: Das Verfahren müsse ganz neu aufgerollt werden. Das könne frühestens in zwei Jahren geschehen.

Der Bezirksvertretung Alt-Remscheid und dem Bauausschuss hat die Verwaltung nun eine ausführlichere Stellungnahme vorgelegt, die an ein früheres Bebauungsplanverfahren erinnert. Demnach gehen die Planungsabsichten im Bereich der Richardstraße, Arturstraße und Hastener Straße auf den Anfang der 1990-er Jahre zurück und den Bebauungsplan Nr. 484. Zu diesem habe es damals zwischen 1993 und 2005 drei Bürgerbeteiligungen gegeben. Doch alle Planungen seien letztlich an der mangelnden Erschließungsmöglichkeit des Quartiers gescheitert. Es hatte damals zwei Varianten gegeben:

  • Hastener Straße / Arturstraße: Von Osten führt der südliche Abschnitt der Arturstraße an das Plangebiet heran. Wegen eines unterschiedlichen Straßenraumprofils (durch das Hineinragen von privaten Flurstücken in den öffentlichen Straßenraum) wäre ein Regelausbau notwendig gewesen, der aber „auf absehbare Zeit nicht realistisch“ war auch heute noch ausscheide.
  • Hastener Straße / Richardstraße: Gegen eine Erschließungsstraße vom Ende der Richardstraße aus, wo sich ein städtischer Bolzplatz befindet, sprächen starkes Gefälle und beengte räumlichen Verhältnisse (weniger als 6,50 Meter Breite).

Bemühungen des Grundstückseigentümers um alternative Zufahrts- und Zugangsmöglichkeiten seien damals  erfolglos geblieben, so die Verwaltung. Deshalb habe der Haupt- Finanz- und Beteiligungsausschuss am 15. April 2010 das Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 484 eingestellt. 2017 habe der Grundstückseigentümer  dann der Stadt Remscheid ein neues Erschließungskonzept vorgelegt (über das Grundstück Hastener Straße 71). Das habe die Bauaktenkonferenz geprüft und am 4. Januar 2018 positiv beschieden, allerdings „ unter der Bedingung der Kostenübernahme der Bebauungsplanung, der erforderlichen Gutachten und der Darlegung des verbindlichen Zugriffs auf das Erschließungsgrundstück (Flurstück 41).“ Ein Bauleitplanverfahren lehne die Verwaltung grundsätzlich nicht ab. Derzeit sei aber das Personal der Bauleitplanung ausgelastet. Anstehende Planverfahren bez. stadteigener Baugebiete unterlägen einer strengen Priorisierung. Zitat: „Der Zeithorizont für die Einleitung eines Bauleitplanverfahrens im Bereich der Richardstraße liegt bei geschätzten zwei Jahren“.
Abschließend verweist die Verwaltung auf die 2015 beschlossene Rahmenplanung Hasten. Dessen Ziele müsse ein neuer Bebauungsplan berücksichtigen Berücksichtigung – „auch unter dem Aspekt, dass der gesamte Bereich stark durchgrünt ist und somit eine nur maßvolle Bebauung vorstellbar ist“.

Teile des Revitalisierungskonzept verschoben

Mit der Aufstellung des Städtebauförderungsprogramms für das Jahr 2020 wurden die bisherigen sechs Programmlinien in der Städtebauförderung des Bundes und der Länder auf drei Programme  („Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“) reduziert, wodurch man sich eine höhere Flexibilität bei gleichzeitig verringerter Bürokratie erhofft. (…) Die umfangreiche Neustrukturierung macht auch für die Stadt Remscheid Anpassungen in der Innenstadtentwicklung erforderlich. (…)  Die neuen Rahmenbedingungen … haben Einfluss auf die weitere Umsetzung von Maßnahmen des Revitalisierungskonzeptes Innenstadt:

  • Die Möblierung Alleestraße soll bis Ende 2022 umgesetzt sein.
  • Für das Teilprojekt Beleuchtung Alleestraße der Maßnahme Innenstadtbeleuchtung ist ebenfalls eine Umsetzung bis Ende 2022 anvisiert.
  • Die Aufwertung Alte Bismarckstraße soll bis Ende des dritten Quartals 2021 umgesetzt sein, der Verfügungsfonds wird fortlaufend weiter betreut. (…)
  • Für Maßnahmen des Revitalisierungskonzeptes, die kurzfristig nicht umgesetzt werden können (z.B. die Aufwertung des Theodor-Heuss-Platzes oder die Umgestaltung der Scharff-, Fastenrath-, Wiedenhof- und Mandtstraße), sollen erst dann bedarfsgerechte Förderanträge gestellt werden, wenn die personellen Kapazitäten eine Durchführung und Betreuung der Maßnahmen zulassen.

Mit Blick auf die … städtebauliche Sanierungsmaßnahme und die dafür zu erstellende Rahmenplanung kann festgehalten werden, dass es zu einer Zusammenführung von Maßnahmen aus dem Revitalisierungskonzept und der Rahmenplanung kommen wird. Eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme in der Innenstadt ist notwendig, da die bisherigen Maßnahmen des Revitalisierungskonzeptes nicht ausreichen, um die städtebaulichen und funktionalen Missstände im Stadtumbaugebiet zu beheben. Maßnahmen zur Haus- und Hofflächengestaltung, zu Grünflächen oder den Fassaden werden auch angesichts der Ergebnisse der Vorbereitenden Untersuchung der Fußgängerzone Alleestraße weiter angestrebt. (…) Ein ersatzloser Entfall von Maßnahmen des Revitalisierungskonzeptes ist im Zuge der Aufstellung eines Sanierungsgebietes nicht vorgesehen. (aus Mitteilungsvorlager 16/0601 der Verwaltung für die BV Alt-Remscheid und div. Fachausschüsse)

Zweite Betriebsprogrammstudie notwendig

Eine erste Planungsskizze für einen neuen S7-Haltepunkt Honsberg stellte der Waterbölles am 20. Juni vor. Daran wird sich wohl noch etwas ändern müssen, wie die Verwaltung zur Sitzung des Ausschussers für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 18. März mitgeteilt hat. Denn inzwischen geht der VRR von einer neuen 15‘-30‘ Taktung aus. Die hätte für Remscheid erhebliche Vorteile, so die Verwaltung. Die erste beauftragte Betriebsprogrammstudie basiert aber auf dem aktuellen 20‘ Min Takt, sei somit nur noch bedingt nutzbar. „Demnach soll im Zuge des neuen Konzeptes eine neue Betriebsprogrammstudie in Auftrag gegeben werden“, stellt die Verwaltung fest. Das unveränderte Ziel: Abklären, „ob seitens DB Qualitätsbedenken bestehen und ob eine regelkonforme Konstruierbarkeit des Bahnhofes möglich wäre. Die Verwaltung sieht den neuen Bahnhof Remscheid Honsberg/Kremenholl als eine deutliche Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrsangebotes in Remscheid und spricht sich somit für eine aktive Weiterverfolgung des Projektes aus.“ Der neue Haltepunkt der S-Bahn-Strecke S7 in Honsberg / Kremenholl führe durch die gute Lage im Stadtgebiet zu einer verbesserten Infrastruktur im Quartier und zu höheren Fahrgastzahlen. „Die Verwaltung nimmt bei allen Abstimmungsgesprächen des VRR und der DB teil und setzt sich in diesen aktiv für die Umsetzung eines weiteren Haltepunktes ein“, heißt es in der Vorlage. Die Planung des Haltepunktes liege allerdings nicht in ihrem Zuständigkeitsbereich.

Die Alleestraße, Thema für die nächsten 20 Jahre!?

Erlebnisgastronomie verlangt mutige Investitionen“, überschrieb der Waterbölles am 12. März seinen Bericht über die Beschlussvorlage der Verwaltung zu einer Öffentlichkeitsbeteiligung an der Rahmenplanung für das angestrebte „Sanierungsgebiet Alleestraße“. Die Vorlage  stand gestern auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung (BV) Alt- Remscheid im großen Sitzungssaal des Rathauses – und wurde von den BV-Mitgliedern einstimmig beschlossen. Es handelte sich um eine Sondersitzung, die eigens zu diesem Punkt einberufen worden war. Weil die Bürgerbeteiligung einen formalen Beschluss erforderte, wie der Technische Beigeordnete Petzer Heinze zu Sitzungsbeginn sagte. Und damit wollte Rat und Verwaltung offenbar nicht unnötig warten. Denn es gibt viel zu tun an der Alleestraße.

„Da kommt was auf uns zu“, sagte Beatrice Schlieper (Grüne), fragte sich allerdings auch, an welcher Stelle entlang der von den Planern in drei verschiedene Zonen aufgeteilten Fußgängerzone „ wohl der erste Dominostein angestoßen werden würde, der das geplante Positive ins Rollen bringen wird“. Heinze sieht hier zwei Möglichkeiten, beide gleich einschneidend und effektvoll: Der Durchbruch zum Friedrich-Ebert-Platz im Bereich des früheren Kino und der Umzug des Bibliothek („Der 3. Ort“) in das einstige Sinn-/Leffers-Kaufhaus. Nähere Angaben zum Zeitplan machte er allerdings nicht. Denn da gebe es wahrscheinlich noch viele Unwägbarkeiten, zum Beispiel bei den Grundstücksverhandlungen.

Die stehen auch an, wenn es um den Abbruch der drei Pavillons geht, die der GEWAG gehören. Sie seien sicher nicht „aus der Portokasse zu finanzieren“, stellte Sigmar Paeslack (SPD) fest, und niemand widersprach. „Die werden wir nicht geschenkt bekommen“,. meinte Peter Heinze. Die Gebäude hätten schließlich ihren Wert, den die Stadt – mit finanzieller Hilfe des Landes- der Wohnungsbaugesellschaft begleichen müsse.

Von heute auf morgen ist das nicht zu schaffen. Im RGA hieß es kürzlich, das Projekt werde wohl zehn Jahre in Anspruch nehmen. Bernd Quinting (CDU) hält das für zu kurz gedacht. Er geht von mehr als 20 Jahren Planung und Ausführung aus, zumal die Verwaltung in der Baubehörde personell nicht aus dem Vollen schöpfen kann, wie er kürzlich auf Hasten erfahren hatte Das aber wollte der Beigeordnete so nicht stehen lassen. Schließlich handele es sich bei dem Projekt “Alleestraße“ um das vorrangigste Projekt der Verwaltung. Und das sei personell und finanziell gesichert. In die Hand nehmen soll das Projekt ein externer Sanierungsträger, und die Politik soll über einen Sanierungsbeirat eingebunden werden. Darüber hinaus müsse das Thema aber auch künftig regelmäßig auf der Tagesordnung der BV Alt- Remscheid stehen, forderte Rosemarie Stippekohl.  Damit es nicht aus den Augen verloren geht!? „Ich hoffe auf eine Veränderung der Alleestraße, die auch wirklich etwas bringt! In den vergangenen 20 Jahren hat sich die Allee leider nicht verändert!“

Auch nicht in den fünf aktiven Jahren der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße e.V. (ISG). Wie vom  Gesetzgeber verlangt, befindet sich die befristet angelegte ISG derzeit in der Abwicklung. Peter Heinze geht zwar davon aus, dass der Verein „neu aufgesetzt“ werde und „dass das auch gelingt“. Aber noch gilt: Nichts Genaues weiß man nicht.

Abschließend betonte Peter Heinze, das sich zur  Bürgerbeteiligung jedermann herzlich eingeladen sei. Auch die Mitglieder des Remscheider Beirats für die Gleichstellung der Menschen mit Behinderungen. Dessen Vorsitzende Friederike Pohl zeigte sich in der gestrigen BV-Sitzung enttäuscht darüber, dass der Behindertenbeirat von dem großen Projekt offiziell noch gar nicht informiert worden sei. Heinze sagte zu, das Projekt im Beirat vorzustellen: „Wir grenzen da niemanden aus!“

Natur-Schule macht am Freitag beim Klimastreik mit

Die Natur-Schule Grund wird sich am kommenden Freitag. 19. März, am internationalen Klima-Streik der Fridays for Future-Bewegung und zahlreicher Naturschutzverbände beteiligen. Verbunden mit der Bitte an zukunftsbewusste Menschen in allen drei Bergischen Großstädten und darüber hinaus, an diesem Tag ebenfalls deutlich sichtbare Zeichen für Klimaschutz und Nachhaltigkeit zu setzen.Jörg Liesendahl, Diplom-Biologe und Pädagogischer Leiter der Natur-Schule: "Es geht darum, das 1,5°-Ziel endlich tatkräftig zu verfolgen. Derzeit aber sieht es eher so aus, als würden viele PolitikerInnen in trügerischer Hoffnung auf eine nicht vorhandene technische Rettung eine Erderhitzung von deutlich mehr als 2° billigend in Kauf nehmen."
 
Die Natur-Schule wird an diesem Tag geschlossen sein, weil die MitarbeiterInnen sich an diesem Streik beteiligen wollen. Und sich dann voraussichtlich an Orten aufhalten, die eine Demonstration live vor Ort ermöglichen. Da das aber nicht überall möglich sein wird, gibt es auf der Facebook-Seite der Natur-Schule unter @umweltbildungsstation.remscheid eine kleine Übersicht über die Aktivitäten im Bergischen Städtedreieck, die ggf. auch aus dem Homeoffice verfolgt werden können.
Das Bündnis Remscheid, an dem die Natur-Schule Grund beteiligt ist, plant eine Aktion in Remscheid: "Wir möchten auf dem Rathausplatz Farbe bekennen. Diesmal leider nicht mit Menschen, dafür aber mit Plakaten. Die markanten und individuell gestalteten Plakate haben sich weltweit zu einer Art Markenzeichen für die Freitagsdemonstrationen entwickelt und waren auch auf den Remscheider Demos oft im Fokus. Mit anderen Worten: es soll bunt und auffällig werden auf unserem Rathausplatz.", so Daniel Pilz, Initiator und Organisator des Bündnis Remscheid.Dazu sollen bitte alle RemscheiderInnen Plakate malen und für die Aktion zur Verfügung stellen. Diese Plakate können bis Mittwoch dieser Woche, 12 Uhr, z.B. in der Natur-Schule Grund abgelegt werden. Weitere Ablageorte sind angefragt und werden, sobald bekannt, hier mitgeteilt werden.Jörg Liesendahl: "Bitte beteiligt Euch / machen Sie mit bei der Aktion in Remscheid auf dem Rathausplatz."

Erlebnisgastronomie verlangt mutige Investitionen

„Im Vergleich zu Haupteinkaufsstraßen in anderen Großstädten gibt es auf der Alleestraße verhältnismäßig viele Wohnungen“, stellt die Stadtverwaltung in der Beschlussvorlage  zu einer Öffentlichkeitsbeteiligung an der Rahmenplanung für das angestrebte „Sanierungsgebiet Alleestraße“ fest. Mit diesem rund 180 Seiten umfassenden Papier werden sich in den nächsten Wochen verschiedene Fachausschüsse des Rates befassen (müssen). Insgesamt gibt es an der Alleestraße etwas mehr als 500 Wohnungen, in denen knapp 1.200 Menschen leben, darunter verhältnismäßig viele Jüngere und Ältere. Der hohe Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund sowie der Anteil von Personen mit Transferleistungsbezug lasse „eine bessere Durchmischung unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen“ wünschenswert erscheinen, heißt es in der Vorlage. Auch müsse der Wohnungsbestand modernisiert und durch Neubau ergänzt werden, betont die Verwaltung und verweist auf ihren Wohnungsleerstandsbericht, ermittelt nach der von den Stadtwerken festgestellten Zahl ungenutzter Stromzähler. Demnach lag der Leerstand im Untersuchungsgebiet am 15.Januar 2020 3,5 Prozentpunkte über der gesamtstädtischen Quote von 6,7 Prozent. Mit anderen Worten: Etwa jede zehnte Wohnung an der Alleestraße stand/steht leer!

Als Verbindung von Ebertplatz und Alleestraße für Auswärtige kaum zu erkennen: Die so genannte Engelspassage. Foto: Stadt Remscheid.Das vom Rat der Stadt Remscheid beschlossene Untersuchungsgebiet für die Vorbereitenden Untersuchungen und den Rahmenplan umfasst die Alleestraße mit den Hausnummern 2 bis 98 sowie die unmittelbar angrenzende Bebauung zwischen dem Markt im Osten und der Hochstraße im Westen. Im Norden wird das Untersuchungsgebiet durch die Konrad-Adenauer-Straße begrenzt, im Süden von der Blumenstraße, der Erholungstraße und der Daniel-Schürmann-Straße.

Um über die Rahmenplanung zu diskutieren, kamen am 7. November 2020 rund 30 Interessierte in mehreren Online-Foren zusammen. Erörtert wurde, wie sich Freiräume, neue Nutzungen, neues Wohnen sowie die Erreichbarkeit an der Alleestraße zukünftig entwickeln sollen. „Eine neue Gliederung der öffentlichen Räume durch zusätzliche Platzaufweitungen an wichtigen Kreuzungspunkten der Alleestraße und den Rückbau der vorhandenen Pavillons wurde in den Diskussionen als wichtiger Beitrag zur räumlichen Entwicklung der Alleestraße betrachtet“, stellt die Verwaltung zu diesen Foren fest. Auch seien die Ende der 1990-er Jahre erbauten, inzwischen teilweise leerstehenden Pavillons „mit den Mobilitätszielen nicht vereinbar“. Zumal durch sie die Blickbeziehungen auf der Alleestraße eingeschränkt würden.

„Prägend für einen negativen Gesamteindruck der Bebauung an der Alleestraße sind besonders die Gebäude, die sowohl Substanzmängel als auch Leerstände aufweisen“, heißt es in der Vorlage weiter. In diesem Zusammenhang wird das Gebäude Alleestraße 21-25 (ehem. Sinn & Leffers) genannt. (…) Es falle allerdings auf, „dass in östlicher Richtung der Alleestraße die Qualität der Gebäudezustände abnimmt, das hängt vermutlich damit zusammen, dass in diesem Bereich die Leerstände in den Erdgeschosszonen zahlreicher sind und das durchschnittliche Gebäudealter in diesem Abschnitt höher ist als im westlichen Bereich.“

Die Entwicklung der Innenstadt in Remscheid ist in den letzten Jahren von verschiedenen städtebaulichen, immobilienwirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen gekennzeichnet. Gefährdet erscheint die Funktion als zentraler Einzelhandelsstandort angesichts zunehmenden Leerständen und Defizite in der Bausubstanz. Dagegen wurde 2015 ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept aufgestellt. Das "Konzept zur Revitalisierung der Innenstadt Remscheid" bildete damals die Grundlage für die Aufnahme in das Förderprogramm Stadtumbau West. „Trotz Maßnahmen zur Aufwertung öffentlicher Räume und zur Stärkung der lokalen Ökonomie weist die Innenstadt weiterhin zunehmende Funktionsverluste auf“, räumt heute die Verwaltung ein. Vor diesem Hintergrund beschloss der Rat der Stadt Remscheid am 4. Juli 2019 für einen Teil des Stadtumbaugebietes die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB. Im Bereich der Alleestraße wird nun die Aufstellung einer Sanierungssatzung und der Einsatz der Instrumente des Besonderen Städtebaurechts geprüft. Dabei soll auf Erkenntnissen und Maßnahmen des Revitalisierungskonzeptes aufgebaut werden.

Bei den Querstraßen zur Alleestraße und der Engelspassage (Foto oben) als Durchgang zum Friedrich-Ebert-Platz sieht die Verwaltung deutlichen gestalterischen Handlungsbedarf. Dieser Durchgang sei kaum sichtbar. Überwiegend von leerstehenden Vitrinen gesäumt, mache er „einen dunklen und ungepflegten Eindruck“. Ein deutlicher Geländeanstieg und eine leichte Krümmung erschwere die Einsehbarkeit und damit das subjektive Sicherheitsgefühl.

Entscheidend für die Attraktivität zentraler Versorgungsbereiche wie der Alleestraße seien auch Gastronomie und Freizeitnutzungen, so die Verwaltung weiter. Entlang der gesamten Alleestraße gebe es zwar eine Reihe gastronomischer Angebote. „Jedoch handelt es sich dabei in der Mehrzahl um Imbisse oder Bäckereien bzw. Stehcafés. Diese einfachen Angebote sprechen vor allem Menschen an, die ohnehin in der Umgebung unterwegs sind, durch sie werden aber keine zusätzlichen Menschen zum Besuch der Alleestraße animiert. Dort fehle es an Erlebnisgastronomie und Freizeiteinrichtungen, die auch nach Ladenschluss besucht werden können, um die Innenstadt nach Schließung der Geschäfte lebendig zu halten. Hierfür bedürfe es  „neben den richtigen Ideen vor allem mutiger Investitionen seitens der Immobilieneigentümer und Betreiber.“

Hinterhof-Kulisse am Markt. Foto: Stadt RemscheidUnd welchen Eindruck hat die Verwaltung von der Alleestraße aus rückwärtiger Sicht gewonnen. Zitat: (…) Die öffentlichen, halböffentlichen und privaten Freiräume in den Höfen und Blockinnenbereichen an der Alleestraße weisen erhebliche Gestaltungsdefizite auf und bieten keine Erholungs- und Aufenthalts-qualitäten. In Teilen sind die Parzellen vollflächig überbaut – so z.B. zwischen Alleestraße und Wil-helm-Schuy-Straße. Der starke Versiegelungsgrad verstärkt die Bildung von Hitzeinseln und erhöht das Überschwemmungsrisiko bei Starkregenereignissen. Die Aufenthaltsqualitäten in den privaten Freiräumen sind gering. Zudem fehlt es an Freiraumangeboten im direkten Wohnumfeld. Die grundlegende Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse und ein zielgruppengerechtes Wohnumfeld werden daher nicht erfüllt. Der Anteil der grünen Freiräume im privaten wie im öffentlichen Raum sollte erhöht werden, um den Anforderungen an klimagerechte Stadträume und ein attraktives Wohnumfeld gerecht zu werden“.