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Gestrige Ebertplatz-Debatte war nur ein Warmlaufen

Zum Um- und Ausbau des Friedrich-Ebert-Platzes - der soll außerhalb des eigentlichen neuen Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB) mehr Aufenthaltsqualität bekommen inkl. Bäumen und Sträuchern – kommt für den Rat der Stadt Remscheid erst nach den Sommerferien, im September, die Stunde der Wahrheit. Und auch für die Stadtverwaltung, wie Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz einräumte: „Derzeit haben wir nur Kostenschätzungen, aber keine Kostenberechnungen!“ Dass der CDU-Fraktionsvorsitzende Jens Peter Nettekoven von der Verwaltung für September Alternativvorschläge forderte, um der Politik die Antwort auf die Frage zu erleichtern, „wie viel Ebertplatz wir uns leisten können“, wie er formulierte, gefiel dem OB nicht: „Diese Forderung höre ich heute zum ersten Mal!“ Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf nannte sie „erbsenzählerisch“ und warf Nettekoven vor, „wenig verlässlich“ zu sein. „Die SPD jedenfalls will den Platz so nicht länger lassen!“ Doch der CDU-Sprecher blieb bei seiner Forderung und erinnerte daran, dass seine Partei schon vor einigen Wochen einen neuen Zeit- und Kostenrahmen für den Ebertplatz gefordert habe: “Wollen wir denn wirklich so viel Geld für den Aufenthaltsplatz ausgeben, vielleicht sogar neun Millionen Euro? Bisher ist das noch keine beschlossene Sache!“ Und einen Blankoscheck werde es nicht geben. Der OB darauf verärgert: „Das können Sie gerne im Herbst noch einmal hochkochen!“ Was zu diesem Thema in der gestrigen Ratssitzung zu hören war, war also nur ein Warmlaufen.

Begonnen hatte die Diskussion mit Ausführungen des Technischen Beigeordneten Peter Heinze. Er verwies auf „funktionale Mängel“ des Platzes, bezogen auf Geh- und Sehbehinderte sowie Mütter / Väter mit Kinderwagen, sprach von 62 Baumanpflanzungen in bewässerbaren Pflanzgruben, von größeren Vegetationsflächen, einen Trinkwasserbrunnen und dem neuen Rundbau der Stadtwerke mit öffentlichen Toiletten und (Außen-)Gastronomie. Und er sagte zu, die Bevölkerung über all dies noch einmal informieren zu wollen, da hatte der Rat seinen Beschluss zu einer weiteren Bürgerinformation noch gar nicht getroffen.

Von Heinze verteidigt wurde der kostspielige Regenschutz („Hockeyschläger“) auf dem Platz, der durch zusätzliche Windschutzwände ergänzt werden solle, um die Sitzbänke auf dem ZOB nach „Regen-DIN-Norm) trocken zu halten. In diesem Zusammenhang äußerte Ralf Wieber (/Marketingrat / ISG) verklausuliert die Sorge, dass diese Glaswände aus dem Etat für die Revitalisierungsmaßnahmen auf und an der Alleestraße bezahlt werden müssten. Wichtig für die anstehende Detailplanung sei auch die Mobilität der Radfahrer, betonte Volker Leitzbach (SPD) und schlug Abstell-Container für Räder vor. Heinze bestätigte, dass die Pläne für den Ebertplatz und das neue Radverkehrskonzept „ineinander greifen“ müssten. Jens Peter Nettekoven nannte als Problembereich die Engelspassage; eine neue Beleuchtung reiche da nicht. Besser sei es, sie durch Abriss oberhalb stehender Gebäude (Waterbölles: einschließlich des alten Kinos?) zu verbreitern. Wieviel Geld  das kosten würde, sagte er nicht. Heinze bestätigte, dass „das Gegenwärtigen nicht das Finale sein muss!“

Apropos Geld. Für Oberbürgermeister Mast-Weisz war klar: „Die Politik trifft letztlich die Entscheidung!“ David Schichel von den Grünen hätte aber gerne schon gestern von der CDU gewusst, wie sie denn den Rotstift spürbar (!) ansetzen wolle: „Sagen Sie doch bitte, wo Sie zwei Millionen sparen wollen?! Aber glauben Sie bitte nicht, die dann auch für die Alleestraße einsetzen zu können!“ Denn das sei eine andere Baustelle. Jens Peter Nettekoven sagte dazu nichts. Da heißt es also Warten bis September...

Für Klagerücknahme erwartet Wuppertal Geld

Gerichtsstreit einvernehmlich dauerhaft beenden“, titelte der Waterbölles am 29. Juni, nachdem die Verwaltung vorgeschlagen hatte, in der heutigen Ratssitzung die Rücknahme der im Zusammenhang mit dem FOC Wuppertal stehenden Klagen der Stadt Remscheid gegen die Stadt Wuppertal zu beschließen. Es geht dabei um den Normenkontrollantrag der Stadt Remscheid gegen den Bebauungsplan Nr. 954 der Stadt Wuppertal sowie die beiden noch rechtshängigen Klagen der Stadt Remscheid gegen die Stadt Wuppertal im Zusammenhang mit dem FOC Wuppertal. Diese Klagen sollen zurückgezogen werden, sobald die Stadt Wuppertal auf ihren Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid sowie ihre vier im Zusammenhang mit dem DOC Remscheid stehenden Klagen gegen die Stadt Remscheid verzichtet hat. Die Remscheider Stadtverwaltung beabsichtigt für diesen Fall, „die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen beiden Städten einvernehmlich dauerhaft zu beenden“.

Zur Ratssitzung der Stadt Wuppertal am 8. Juli stehe der Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion der Grünen und der FDP-Fraktion auf der Tagesordnung, von Seiten der Stadt Wuppertal den Normenkontrollantrag der Stadt gegen den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid sowie der im Zusammenhang mit dem DOC Remscheid erhobenen Klagen der Stadt Wuppertal gegen die Stadt Remscheid zurückzunehmen, so die Remscheider Verwaltung Ende Juni. Die Planung eines FOC in der ehemaligen Bundesbahndirektion werde nicht weiter verfolgt.

Im Ratsinformationssystem der Stadt Wuppertal liest sich das inzwischen aber etwas anders. Dort findet sich der Antrag aus dem Geschäftsbereich von Oberbürgermeister Andreas Mucke, der Rat der Stadt Wuppertal möge zunächst lediglich seine grundsätzliche Bereitschaft bekunden, die Rechtsbehelfe gegen die Planverfahren für das DOC in Remscheid-Lennep zurückzunehmen. Allerdings sollten vor einer Ratsentscheidung im September (!) die  Auswirkungen des DOC Remscheid-Lennep auf den Wuppertaler Einzelhandel neu bewertet werden.  

Hintergrund: Die Kanzlei Eversheds Sutherland (Germany) LLP hat der Stadt Wuppertal von einer eine Rücknahme der Rechtsbehelfe gegen das DOC Remscheid abgeraten: Wenn kein FOC in die Bundesbahndirektion komme, ändere dies nichts an der ursprünglichen Geschäftsgrundlage „der städtebaulichen Benachteiligung insbesondere des Hauptzentrums Elberfeld durch ein DOC im Nebenzentrum Lennep des Mittelzentrums Remscheid“. Und: „Sollte es (...)  doch noch zu einer Klagerücknahme kommen, sollte vorab geklärt werden, ob und in welchen Umfang sich die Stadt Remscheid an diesen Kosten beteiligt.“ Für die Klageverfahren habe die Stärkungspaktkommune Wuppertal allein für die anwaltliche Betreuung Aufwendungen in Höhe von über 300.000 € durch aufgebracht. Zusätzlich seien noch Kosten für externe Gutachten hinzugekommen.

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zeigt sich in der gestrigen Ratssitzung „enttäuscht von der Wuppertaler Verwaltungsspitze“. Deren Beschlussvorlage sei nicht nachvollziehbar und nicht schlüssig. Sie stehe auch im völligen Widerspruch zu der gemeinsame Presseerklärung der Städte Remscheid und Wuppertal vom 23. Mai. Der OB wörtlich: „Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass die Wuppertaler Stadtspitze die regionale Bedeutung eines DOC im Bergischen Land mit 800 neuen Arbeitsplätzen, einem Invest von über 160 Millionen €, Aufträgen für Handwerk und Dienstleister, über zwei Millionen Gäste und den daraus resultierenden Chancen für den Tourismus des gesamten Bergischen Landes immer noch nicht verstanden hat.“ Mast-Weisz appellierte an den Rat der Stadt Wuppertal, am kommenden Montag nicht der Verwaltungsvorlage zu folgen, sondern den Klageverzicht zu beschließen. Und zwar „bedingungslos“, wie die Remscheider Ratsmitglieder ihren Beschluss zur Rücknahme der Klagen gegen Wuppertal ergänzten.

Sven Wolf zu Alleestraße und Friedrich-Ebert-Platz

In der gestrigen Ratssitzung nahm der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf zu den Tagesordnungspunkten Alleestraße und Friedrich-Ebert-Platz ausführlich Stellung.  Abgesehen von den einstimmigen Beschlüssen, das bisherige Sanierungsgebiet „Innenstadt-Mitte“ aufzuheben und die Verwaltung mit einer vorbereitenden Untersuchung im Bereich Alleestraße zu beauftragen (Ziel: die förmliche Festsetzung eines Sanierungsgebietes) gab es in der Sitzung in Sachen ZOB/Ebertplatz und Alleestraße fast nichts zu beschließen. Die Verwaltungsvorlage „Um- und Ausbau Friedrich-Ebert-Platz“ diente lediglich der Information des Rates. Fast nichts, denn der Antrag der Linken, die Verwaltung mit einer Bürgerbeteiligung zum Aus- und Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes zu beauftragen, wurde bei zwei Enthaltungen der W.i.R. angenommen, nachdem klar geworden war, das sich am Urheberrecht des prämiierten Architekten nicht mehr rütteln lässt, was  Fritz Beinersdorf, der Fraktionsvorsitzende der Linken, bedauernd einräumte.  Er hätte lieber eine formale „Bürgerwerkstatt“ beschlossen gesehen.

Doch damit waren die übrigen Fraktionen nicht einverstanden. Wolf Lüttinger (FDP): „Bürgereinfluss auf die grundlegende Planung kann es nicht mehr geben. Das aber würde die Formulierung ‚Bürgerwerkstatt der interessierten Bürgerschaft suggerieren!“ Das sagten auch David  Schichel und Beatrice Schlieper von den Grünen. Zugleich betonten sie erneut, dass sie einem ähnlichen Architektenwettbewerb heute nicht mehr zustimmen würden. (Mehr über die Diskussion in der Ratssitzung über den Friedrich-Ebert-Platz im Laufe des Tages). Nachfolgend dokumentiert der Waterbölles die Rede von Sven Wolf:

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf. Foto: Lothar Kaiser„Wenn wir heute erneut über unsere Innenstadt, also die Alleestraße und den Friedrich-Ebert-Platz sprechen, dann müssen wir uns alle gemeinsam der Realität stellen. Der Einzelhandel hat sich in den vergangenen Jahren rasant verändert. Der Onlinehandel wächst nach Angaben des Handelsverband Deutschland derzeit jährlich um rund zehn Prozent und hat 2017 bereits ein Volumen von 48,9 Milliarden Euro erreicht und 2018 53,4 Mrd. Erfreulich ist, dass auch der stationäre Einzelhandel sich ein zweites Standbein im Onlinehandel eröffnet und dort im Vergleich 2016/2017 mit 12,8 Prozent stärker wächst als der originäre Onlinehandel. Damit verändern sich alle Innenstädte in Deutschland. Das heißt aber auch, dass wir uns hier in Rage reden oder uns auf den Kopf stellen und mit den Beinen wackeln können, die Alleestraße wird nie wieder so aussehen wie noch in den 70er, 80er oder 90er Jahren.

Zur Wahrheit gehört aber auch, dass wir hier im Rat nur den Rahmen setzen, in dem sich Händler ansiedeln oder nicht. Wir müssen also jetzt zwei Aufgaben bewältigen: Dem oberen Bereich unserer Alleestraße einen Rahmen geben, um den Einzelhandel zu erhalten. Für den unteren Bereich unserer Einkaufsstraße müssen wir gemeinsam eine kluge neue Aufgabe für die Menschen in unserer Stadt suchen.

Den mutigen Schritt und Vorschlag des technischen Beigeordneten Peter Heinze für ein Sanierungsgebiet werden wir als SPD-Fraktion mitgehen. Denn bereits seit Jahren diskutieren wir in unserer Fraktion, wie wir zwischen Markt und mittlerer Alleestraße mehr Leben auf die Straße bekommen und dies auch ohne Geschäfte - Wohnen in der Innenstadt, schöne Aufenthaltsräume oder öffentliche Einrichtungen sind Stichworte, die ich nennen will.

Den Plan zur Revitalisierung müssen wir zügig umsetzen, besonders was die Zugänge zur Alleestraße und Räume zum Wohlfühlen angeht. Daneben waren wir uns hier einig, dass der Friedrich-Ebert-Platz als große zentrale Fläche innerhalb der Stadt einen wichtigen Impuls für die ganze Innenstadt setzt.

Heute fehlt dem Platz Qualität. Qualität für diejenigen, die Busse nutzen, die den Platz überqueren oder dort einfach nur warten. Ein Mitglied unserer Fraktion hat dies in der Debatte sehr leidenschaftlich klar gemacht. Sie warte dort sehr oft, das sei alles andere als schön!

Nach Abschluss des Wettbewerbs besteht jetzt die einmalige Chance, einen großen Sprung hinsichtlich Qualität zu machen. Dazu haben wir die Zusagen vom Verkehrsverbund, den Stadtwerken und der Städtebauförderung Gelder zu erhalten. Wir nehmen daher gerne den Bericht zur Kenntnis und sind gespannt auf die weiteren Beratungen. Denn wir wünschen uns einen modernen Platz für einen modernen ÖPNV. Wir wünschen uns einen mit Bänken, Bäumen und deutlich mehr Grünflächen ausgestatteten schönen Ort zum Verweilen. Das wird unserem innerstädtischen Klima guttun! Wir werden heute den Beschlüssen zur Alleestraße zustimmen und nehmen den Zwischenbericht zum Friedrich-Ebert-Platz gerne zur Kenntnis.

Zum Antrag der LINKEN darf ich sagen: Ja, alle Remscheiderinnen und Remscheider sollen nochmal eingebunden werden, wenn es in die konkreten Umsetzungen geht. Das ist ein gutes Zeichen! Das habe ich in den letzten Tagen immer wieder gemerkt, wenn ich bei Sommer- oder Stadtteilfesten auf das Thema angesprochen wurde. Das Thema beschäftigt die Menschen unserer Stadt und wir müssen gute Antworten geben, die überzeugen!“

Gerichtsstreit einvernehmlich dauerhaft beenden

Am 4. Juli entscheidet der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause über die Rücknahme der im Zusammenhang mit dem FOC Wuppertal stehenden Klagen der Stadt Remscheid gegen die Stadt Wuppertal. Es geht dabei um den Normenkontrollantrag der Stadt Remscheid gegen den Bebauungsplan Nr. 954 der Stadt Wuppertal sowie die beiden noch rechtshängigen Klagen der Stadt Remscheid gegen die Stadt Wuppertal im Zusammenhang mit dem FOC Wuppertal. Diese Klagen sollen  zurückgezogen werden, sobald die Stadt Wuppertal auf ihren Normenkontrollantrag gegen den Bebauungsplan Nr. 657 der Stadt Remscheid sowie ihre vier im Zusammenhang mit dem DOC Remscheid stehenden Klagen gegen die Stadt Remscheid verzichtet hat. Die Remscheider Stadtverwaltung beabsichtigt für diesen Fall, „die gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen beiden Städten einvernehmlich dauerhaft zu beenden“.

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Brunnen am Markt hat die einzigen öffentlichen Sitzplätze

von Dr. Bernd Kuznik

Um wieviel ärmer sind Remscheider Plätze und die Alleestraße ohne Wasserspiele und Brunnen. Zur Sanierung des städtischen Haushalts fasste der Rat 2010 den Beschluss, die Brunnen im gesamten Stadtgebiet abzuschalten. Das Plätschern und Rauschen ist verstorben, Oasen sind ihrer Anziehungskraft beraubt.

Brunnen waren jahrhundertelang lebensnotwendige Voraussetzungen für die Versorgung mit Trinkwasser und Brauchwasser. Brunnen wurden deshalb zentral errichtet und bestimmten mit Gewerbebächen das Bild der Stadt. Neben der Versorgungsfunktion waren Brunnen auch künstlerische und architektonische Objekte, um sich der Öffentlichkeit zu präsentieren. Städte zeigten damit ihre Macht, Reichtum und die politische Einstellung. Die Brunnenplätze waren frei zugänglich und bildeten Zentren der Öffentlichkeit und der Kommunikation.

Durch den Bau zentraler Wasserversorgungsnetze wurden Brunnen in ihrer ursprünglichen Form überflüssig. Die Bedeutung von Brunnen und ihre Funktion haben sich gewandelt. Heute dienen Brunnen als Denkmäler und Kunstwerke zur Verschönerung und zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität in den Städten.

Der Kunstbrunnen am Markt wurde von dem Bildhauer Reiner Uhl geschaffen und durch die Jubiläumsstiftung der Stadtsparkasse Remscheid 1994 errichtet.  Der Kunstbrunnen thematisiert die Elemente des Bergischen Landes – Feuer, Wasser und Wind auf einem zentralen Sandsteinblock, der die Berge und Täler mit dem Wasserspiel zusammen unsere Heimat und den Ursprung der Bergischen Metallindustrie wiederspiegelt. Die am Grund des Wassers befindlichen Fliesen wurden in den Farben und Strukturen nach Luftaufnahmen des Bergischen Landes gestaltet.

Der Kunstbrunnen befindet sich auf der durch den Busverkehr gebildeten Insel an der oberen Seite  des Marktes zwischen Brauerhaus, dem Sozialkaufhaus und dem BarBeya. Bereits 1755 erhielt das Dorf Remscheid an diesem Ort das Privileg zur Abhaltung eines wöchentlichen Marktes, das im 19. Jahrhundert auf zwei Wochentage ausgedehnt wurde.  Dort befand sich auch die so genannte Hesseninsel. Samstags und Sonntag trafen sich dort Arbeiter, die aus Hessen nach Remscheid gezogen waren und die dort Nachrichten aus ihrer Heimat austauschten.

Die heutige Aufenthaltsqualität hängt maßgeblich von Sitzgelegenheiten, Bepflanzung und Wasserspielen ab. Der Kunstbrunnen mit seinem Durchmesser von 6,5 Metern bietet viele Sitzgelegenheiten (mehr als 20). Dies sind die einzigen Sitzgelegenheiten an einem historischen Ort von Remscheid; sie werden von vielen Bewohnern gerne genutzt.

Viele Brunnen wurden, wie der Kunstbrunnen am Markt, als künstlerische Anlagen errichtet. Sofern keine vertraglichen Regelungen getroffen wurden, können Künstler bis an ihr Lebensende – und in der Folge ihre Erben – Urheberrechte geltend machen, wenn an den Brunnen Veränderungen vorgenommen werden, oder auch wenn die Plätze verändert werden. Exemplarisch für eine solche Situation steht der Narrenbrunnen in Bühl, der 1995 als Kunstwerk auf dem Kirchplatz realisiert wurde. Im Jahr 2007 legte die Stadtverwaltung dem Gemeinderat Pläne zur Neugestaltung des Kirchplatzes vor. Der Narrenbrunnen sollte versetzt und anstelle dieser Anlage ein bodenebenes Fontänenfeld errichtet werden. Nachfolgend wurde mit der Künstlerin gesprochen. Sie berief sich auf ihr Urheberrecht, welches sich ihrer Auffassung nach ausdrücklich auf den realisierten Standort bezog. Vertragliche Regelungen zwischen Stadt und Künstlerin gab es nicht. Mit dem Tod der Künstlerin im Jahr 2012 gingen die Urheberrechte für weitere 70 Jahre an die Erben über.

100.000 Euro pro Jahr für Projekte zum Radverkehr

Dem Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung legte die Verwaltung gestern ihr 245 Seiten umfassendes Radverkehrskonzept vor – mit beinahe ebenso vielen Seiten im Anhang. Als Radverkehrsmasterplan für das Gesamtstadtgebiet von Remscheid soll das Konzept die Grundlage für alle künftigen Radverkehrsmaßnahmen im Stadtgebiet sein. Bis zum Herbst soll das Radverkehrskonzept die verschiedenen politischen Gremien durchlaufen haben und am 26. September vom Rat beschlossen werden. Anschließend soll das Konzept in einer öffentlichen Veranstaltung für Bürger vorgestellt werden. Für die Folgejahre wird dann jeweils eine Maßnahmenliste von den betroffenen Verwaltungseinheiten erstellt und mit den jeweils betroffenen politischen Gremien abgestimmt. Seit diesem Jahr stehen der Verwaltung jährlich 100.000 € für Maßnahmen des Radverkehrs zur Verfügung. Sie schlägt nun hinsichtlich einer Detailplanung vor, die folgenden Projekte anzugehen:

  • Hauptroute Innenstadt bis Lennep (Hier sind im Konzept eine Reihe von Detail-Vorschlägen enthalten, die umsetzungsreif weiter zu planen sind).
  • Markierung von Schutzstreifen am Tenter Weg im Bereich Balkantrasse als Teil der Hauptroute Innenstadt bis Lennep
  • Weiterführung der Balkantrasse in Richtung Lüttringhausen (Hier soll zunächst die  neue Radweg-Brücke und die Rampe zwischen Balkantrasse und Alte Kölner Str. weiter geplant werden).
  • Radwegekonzept Großhülsberg (für die Umsetzung wurde ein Förderantrag innerhalb des Projekts „Grün statt Grau“ gestellt, auf Wunsch des Fördergebers muss hierfür noch die Entwurfsplanung nachgeliefert werden (wird zurzeit durch ein Büro erarbeitet). Sobald eine Förderung zugesagt wird, kann in Abstimmung mit TBR und Straßenverkehrsbehörde eine Umsetzung vorbereitet werden.
  • Öffnung von Einbahnstraßen in Gegenrichtung für den Radverkehr (Untersuchung von Einbahnstraßen für jeden Einzelfall in Abstimmung mit der Straßenverkehrsbehörde).
  • Reaktivierung der früher vorhandenen Radfahrstreifen am Bahnhof Lennep als Schutzstreifen.
  • Schaffung von sicheren Abstellplätzen für Fahrräder in allen städtischen Einrichtungen (Hier sollen sowohl öffentliche Stellplätze als auch separate Stellplätze für Mitarbeiter geschaffen werden).
  • Schaffung von Abstellboxen für Fahrräder zur kostenpflichtigen Vermietung am Bahnhof Lennep. Im Anschluss soll eine Prüfung für die anderen Haltepunkte erfolgen.

Die Aufgabe des Radverkehrskonzeptes ist es, in den nächsten 15 Jahren „die bisherigen Ansätze des Radverkehrsnetzes zu einem kohärenten Gesamtnetz zusammenzufügen, Vorschläge zum Schluss bestehender Lücken zu erarbeiten und ein attraktives Angebot für Radverkehr zu skizzieren.“ Nach Angaben der Verwaltung handelt sich zunächst um ein Rahmen-Konzept, auf dessen Basis dann konkrete Einzelmaßnahmen entwickelt werden sollen: „Auch die im Konzept teilweise enthaltenen Vorschläge mit größerem Detaillierungsgrad sind noch zu umsetzungsreifen Maßnahmen zu entwickeln. Die Maßnahmenvorschläge konnten im Rahmen der Bearbeitung des Konzeptes nicht bis in die Tiefe auf ihre bauliche, liegenschaftliche sowie straßenverkehrsrechtliche Machbarkeit hin untersucht werden.“

Bevor die Mitglieder des Bauausschusses und Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung ab 17 Uhr getrennt tagten, hatten sie sich um 16,30 Uhr im Großen Sitzungssaal getroffen, um sich von der Raum- und Verkehrsplanerin Caroline Huth des Dortmunder Büros „Planersocietät“ das umfangreiche Radverkehrskonzept in einem präzis-informativen PowerPoint-Vortrag erklären zu lassen. Die Vorlage selbst hatten viele Ausschussmitglieder ob ihres Volumens noch gar nicht gelesen; sie wurde deshalb auf die erste Sitzung nach der Sommerpause (10. September) vertagt.

Linke beantragen Bürgeranhörung zu Ebertplatz-Ausbau

Zur Ratssitzung am 4. Juli hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag gestellt, die Verwaltung mit einer Bürgerbeteiligung zum Aus- und Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes zu beauftragen. Begründung: „ In der Bevölkerung und auch bei den Beschäftigten der Verkehrsbetriebe sind die Pläne zur Umgestaltung des Friedrich- Ebert-Platzes höchst umstritten. Die im Anhang zur Mitteilungsvorlage 15/6276 dargestellten Anregungen zum Ergebnis des Planungswettbewerbs können das Ergebnis zwar in einigen Punkten verändern, ersetzen aber keine umfassende Bürgerbeteiligung. Eine kritische Betrachtung der bisherigen Ergebnisse und eine zielführende Diskussion des Vorhabens in einer Bürgerbeteiligung mit allen Akteuren des ÖPNV, Fahrgästen und Beschäftigten der Stadtwerke, kann dazu beitragen, einen optimalen und zukunftstauglichen Aus- und Umbau des ZOB zu gewährleisten.“

Im Rahmen der am 28. Juni 2018 vom Rat beschlossenen gesamtstädtischen Mobilitätsstrategie sei ein übergeordnetes und handlungsweisendes Leitbild für die zukünftige Mobilitätsentwicklung in Remscheid entwickelt worden,  so sie Linken weiter. Darin werde „von einer Priorisierung einer verkehrsmittelübergreifenden Mobilität ausgegangen. Im Lichte dieses Leitbildes muss der steigenden Bedeutung des ÖPNV in der Zukunft Rechnung getragen werden. Die Absicht sowohl für Car- Sharing als auch für Elektromobilität, Leih- Pedelecs, Elektrotankstellen, Fahrradboxen etc., Raum zur Verfügung zu stellen, macht eine umsichtige Überplanung der Fläche notwendig.“ Und hierbei seien Fahrgäste und Beschäftigte der Stadtwerke die besten Mitplaner.

B-Plan soll größeres Einkaufszentrum verhindern

Kippt Gericht das städtische Einzelhandelskonzept?“, fragte der Waterbölles am6. Dezember 2018, nachdem die beiden Investoren Rainer Dorn (Projektgesellschaft Dorn & Partner) und Harald Schlößer (Schlößer-Projekt GmbH) Oberverwaltungsgericht in Münster mit ihrer Klage gegen den Bebauungsplan Nr. 661 661 – Gebiet Burger Straße zwischen Bliedinghauser Straße und Reinhard-Mannesmann-Straße – einen Teilerfolg verbuchen konnten. Ihr Ziel ist es, auf dem Gelände von ALDI (Mannesmannpark) weitere Märkte zu errichten. Das sagten die beiden Investoren am 18. Dezember 2013 bei der Unterzeichnung des Pachtvertrages mit dem Tennisclub Mannesmann. Nach dem Urteil von Dezember ging der Streit zwischen den Investoren und der Stadt Remscheid weiter.

Ins politische Beschlussverfahren schickt die Stadt nunmehr eine überarbeitete Fassung des Bebauungsplans. Zitat: „Im Zuge Klageverfahrens gegen die Ablehnung der Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von 799 m²  hat das Oberverwaltungsgericht NRW festgestellt, dass der Bebauungsplan Nr. 661 wegen einer fehlerhaften Festsetzung von Emissionskontingenten unwirksam ist, die Revision wurde nicht zugelassen. Gegen diese Entscheidung hat die Stadt Remscheid Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt, so dass dieses Verfahren aktuell dem Bundesverwaltungsgericht zur Entscheidung vorliegt. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, den festgestellten Fehler in einem ergänzenden Verfahren zum Bebauungsplan Nr. 661 zu heilen. Damit kann der ehemalige Mannesmannpark als Grünfläche mit seinem schützenswerten Baumbestand gesichert werden“.

Der Fehler soll dadurch korrigiert werden, dass der Bebauungsplan Gewerbebetriebe aller Art (keine Industriebetriebe) zulässt (wie in Ueberfeld und Jägerwald). Die bestehenden Wohngebäude an der Burger Straße sollen einen erweiterten Bestandsschutz erhalten. Langfristig wird jedoch an ihrer Stelle eine gewerbliche Nutzung angestrebt: „Durch die Entwicklung der Fläche als Gewerbegebiet werden Baugrundstücke z.B. für mittelständische Gewerbe- und Handwerksbetriebe sowie wie für Büro- und Dienstleistungsnutzungen geschaffen.“ Langfristig seien in dem Baufeld entlang der Burger Straße insbesondere Büro- und Verwaltungsnutzungen denkbar.

Das vorhandene Altgebäude des Discounters kann damit künftig nur noch im Rahmen des Bestandsschutzes für zentren- und nahversorgungsrelevanten Einzelhandel genutzt werden. Hier werden die städtebaulichen Belange zur Steuerung des Einzelhandels höher bewertet als das Interesse des Eigentümers die Einzelhandelsnutzung über den Bestand hinaus auszuweiten, “ betont die Verwaltung. Sie will durch den neuen B-Plan verhindern, dass das Gelände zu einer Art „Einkaufs-Eldorado“ wird, wie es sich Teile der Bürgerschaft wünschen. Stattdessen hält die Verwaltung am rechtskräftigen kommunalen Einzelhandelskonzept fest. Zitat: „Die Genehmigung für den Einzelhandelsbetrieb im zentralen Plangebiet wurde nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes erteilt. Der Einzelhandel mit zentren- und nahversorgungsrelevanten Sortimenten im Plangebiet entspricht ... nicht den Zielsetzungen des Einzelhandelskonzepts der Stadt Remscheid. Es ist zu befürchten, dass sich Einzelhandelsnutzungen in zentrenschädigender Weise weiter ausbreiten. Der Verwaltung liegen Bauanträge und Bauvoranfragen für weitere Einzelhandelsnutzungen vor. Der Bebauungsplan hat daher das Ziel, die städtebauliche Situation unter Berücksichtigung des Einzelhandelskonzeptes zu ordnen.“

Der neue ALDI-Markt sei als Ersatzneubau für den inzwischen leerstehenden benachbarten Markt in Baufeld 2a errichtet worden. „Dieser Markt übernimmt aufgrund seiner teilintegrierten Lage zumindest anteilig eine Nahversorgungsfunktion für die nähere Umgebung, so dass hier auch langfristig eine Einzelhandelsnutzung zur Nahversorgung städtebaulich vertretbar ist, obwohl der Markt nicht vollständig den Ansiedlungsgrundsätzen des Einzelhandelskonzepts entspricht. Zudem sind in der Abwägungsentscheidung auch die privaten Belange des Marktbetreibers zu bewerten. Eine Reduzierung auf den reinen Bestandsschutz würde für den vor kurzem errichteten Markt eine nicht vertretbare Härte darstellen“, schreibt die Verwaltung. Daher werde für diesen Teilbereich des Plangebiets auf einen Ausschluss von zentren- und nahversorgungsrelevanten Einzelhandelsnutzungen verzichtet. Dadurch werde der vorhandene Nahversorgungsstandort in seiner jetzigen Größe mit 800 m² Verkaufsfläche planungsrechtlich gesichert. Er leiste einen Beitrag zur flächendeckenden Nahversorgung.

Das Seniorenwohnheim an der Bliedinghauser Straße sowie der Kindergartens an der Reinhard- Mannesmann- Straße sollen dauerhaft gesichert werden. Gleiches gilt für die Grünfläche des sogenannten Mannesmannparks. Der sei „als innerstädtische Grünfläche von großer stadträumlicher Bedeutung für das Gebiet“, so die Verwaltung. Der vom Rat der Stadt geänderte Bebauungsplan soll rückwirkend zum 9.8.2017 in Kraft gesetzt werden (Datum der erstmaligen Rechtskraft des BP 661).

Gesamtkonzept für Allee muss sich erst entwickeln

An der „Zange“ auf der oberen Alleestraße begann gestern ein „Nachbarschaftsgespräch“, zu dem die Remscheider SPD eingeladen hatte. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf (MdL) konnte dazu neben ca. 40 interessierten Bürger/innen, darunter Hauseigentümer und Anwohner, auch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und den Technischen Beigeordneten Peter Heinze begrüßen. Beider nahmen zu den (in den vergangenen Tagen im Waterbölles ausführlich dargestellten) aktuellen Planungen zur Zukunft der Alleestraße und der Innenstadt nebst Friedrich-Ebert-Platz Stellung. Einig war man sich darin, dass sich die Alleestraße seit vielen Jahren in einem steten Wandel befinde und im unteren Teil ihre Funktion als Haupteinkaufsstraße inzwischen weitgehend verloren habe. In diesem Bereich könne die Alleestraße durch mehr Wohnen aufgewertet werden, hieß es. „Jetzt geht es darum, die verschiedenen Ideen auf das Machbare abzuklopfen und ein Gesamtkonzept zu entwickeln“, hatte die SPD in ihrer Einladung geschrieben. Davon war cgestern allerdings wenigf spürbar. „Wir als Remscheider SPD und als SPD-Ratsfraktion möchten ‚den großen Wurf‘: wir wollen eine integrierte Planung, die neben der Alleestraße auch die Seitenstraßen mit einbezieht. Unser Ziel: die Alleestraße (wieder) zu einem Verweilort zu machen, wo die Remscheiderinnen und Remscheider gerne ihre Zeit verbringen.“ Im Gegensatz zu den für den Umbau des Friedrich-Ebert-Platzes vorgesehenen Millionen steht der finanzielle Einsatz mit Landesmitteln hierfür, verteilt auf einen weitaus längeren Zeitraum (da erklärtes Sanierungsgebiet), aber noch nicht fest. Mal abgesehen von dem neuen Beleuchtungskonzept.

Der Waterbölles wird in nächstes Zeit auf den  gestrigen Gang über die Alleestraße in einzelnen, thematisch gegliederten kleinen Videos mit Zitaten von Politikern, Fachleute und Bürgern noch näher eingehen.

Woolworth: Nix wie raus aus dem Schatten des Pavillons

Zum 30. Juni 2020 hat die Modekette Olymp und Hades der Kölner Görgens-Gruppe ihre Filiale im Erd- und Obergeschoss des Hauses Alleestraße 68 nahe dem Alleecenter-Brunnen gekündigt. Damit hat es der Filialist in Remscheid gerade mal zehn Jahre ausgehalten; 2009 war er dort eingezogen, nachdem das Modegeschäft H&M den Standort aufgegeben hatte. Baudezernent Peter Heinze, darauf vor Beginn der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid angesprochen, nennt das einen „großen Verlust“, zuckt aber auch die Achseln. So sei eben das Marktgeschehen heutzutage. Ein Textilanbieter weniger in Remscheid. Man kann sie fast schon an einer Hand abzählen.
Der Nachmieter steht schon fest, reißt gleichzeitig aber an anderer Stelle der Alleestraße eine Lücke auf: Die Filiale Warenhauskette Woolworth zieht um. Immobilienbesitzer Leonhard Schönhals gibt sich gelassen. Wohnungen statt Kaufhaus? Der einzige Remscheider, den das wirklich umtreibt, scheint Ralf Wieber zu sein, der Vorsitzender des Marketingrates und Geschäftsführer der Immobilien- und Standortgemeinschaft Alleestraße (ISG). Er sieht sich - wieder einmal – in der Auffassung der ISG und ihres Beraters Edgar Neufeld, Stadt- und Immobilienentwickler aus Bochum, bestätigt, dass die Pavillons auf der Alleestraße der Einkaufsmeile nur schaden. Für den Einzelhandel seien die Standorte im Schatten der Pavillons schwierig, deshalb sei jetzt auch Woolworth dort weggegangen, weil man das Geschäft von der oberen Alleestraße aus gar nicht sehen kann, betont Wieber.

Von der Politik bisher dazu offiziell kein Wort. Und die Verwaltung? Verweist in ihrer jüngsten Vorlage „Zeitplanung der Maßnahmen zur Revitalisierung der Innenstadt“ zur Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am vergangenen Dienstag auf einen Beschluss des Rates der Stadt, in dem der Abriss der (oberen) Pavillons abgelehnt wird. Kleine Hintertüre in der Vorlage: „In Abhängigkeit von den künftigen Sanierungszielen ist diese Maßnahme ggf. zu überprüfen.“ Ralf Wieber würde es freuen. Erst jetzt hat er in lokalen Medien Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz zu einer Kurskorrektur aufgefordert.

Aus der Sicht der ISG wäre eine Kehrwende schon lange fällig. Zur Erinnerung: Am 28. November 2017 veröffentlichte der Waterbölles ein Video-Interview mit Berater Neufeld. Zitat daraus: „Wichtig ist zu verstehen, welchen enormen, schwerwiegenden, negativen wirtschaftlichen Einfluss diese Fremdkörper auf die Immobilien der gesamten Allee haben. Das ist ein Vielfaches des Wertes der Pavillons.“ Das hat die ISG seitdem mehrfach bekräftigt. Etwa am 4. Februar 2019 im Waterbölles: „ISG sieht für Pavillons keine Überlebenschance“. Am 22. Mai auch Edgar Neufeld wieder, als er auf der Kleinkunstbühne der „Schatzkiste“ am Markt vor Immobilienbesitzern und Einzelhändlern sprach: Die Pavillons stünden dem Gebot „Sehen und gesehen werden“ diametral entgegen. Neufeld stellte an diesem Abend  s e i n  Konzept einer Umgestaltung der Alleestraße vor. Zitat daraus: „Die drei ... Pavillons blockieren Sichtbarkeit und Frequenzen. Der erste westliche Pavillon an der Grenze zur Oberen Allee wirkt optisch wie eine Wand, die die Sicht auf die Alleestraße als Ganzes versperrt, und ist ein gefühlter Endpunkt der Remscheider Hauptgeschäftslage.“

Interessant: Die Hildesheimer Lichtplaner, deren Beleuchtungskonzept die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am Mittwoch zustimmten, teilen die Auffassung von Edgar Neufeld und der ISG, dass die Alleestraße durch die Pavillons zerteilt wird und nicht als Allee wahrnehmbar ist. Aber das ist weder den Kommunalpolitikern noch der Verwaltung eine Bemerkung wert. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf?

Lebendiger durch dynamisch steuerbare Beleuchtung

Auf 112 Seiten beschreibt das neue Beleuchtungskonzept für Remscheid, wie künftig für rund 3,2 Millionen Euro Straßen, historische/stadtprägende  Gebäude, Plätze und Parks besser in Szene gesetzt werden sollen. Optisch hervorgehoben durch eine durch ruhige, abgestimmte und elegante Beleuchtung, wie Dipl.-Ing Olga Westermann, Landschafts- und Freiraumplanerin beim  Lichtplanungsbüro „Studio Dynamisches Licht“ (Studio DL) in Hildesheim den BV-Mitgliedern erläuterte. Dem stimmmten die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am Mittwoch bei einer Enthaltung (Thorsten Schwandt von den Linken) trotz teilweiser Bedenken wegen möglicher Lichtverschmutzung auf der dann heller ausgeleuchteten Alleestraße zu-

Eine Lichtinszenierung empfahl Olga Westermann vor allem für die Alleestraße, das Remscheider Rathaus, den „Waterbölles“ nebenan und die schon von weitem - jedenfalls bei Tage - deutlich erkennbaren Kirchtürme. Gegenwärtig sei die Stadtsilhouette bei Nacht kaum noch erkennbar. Wie überhaupt die Stadt Remscheid nicht gerade überbeleuchtet sei. Das neue Konzept sieht als „Beitrag zur Wiederbelebung der Innenstadt“ vor, dass die oberen Partien besonders angestrahlter Gebäude und Türme kühler, die unteren Partien dagegen wärmer inszeniert werden zwecks besserer Kontrastbildung. Die historischen Gebäude sollen mit amberfarbenem Licht bestrahlt werden (2000 Kelvin), während für die funktionale Straßenbeleuchtung warmweißes Licht (3000K) vorgesehen ist.

Mit ersten Licht-Maßnahmen im Rahmen des Revitalisierungsprogramms für die Remscheider Innenstadt will die Verwaltung auf der Alleestraße und der Alten Bismarckstraße beginnen (Kostenpunkt: ca. 470.000 Euro). Dann soll das Rathaus folgen. 55 neue Lichtstelen soll die Fußgängerzone der Allee bekommen und 15 die Alte Bismarckstraße. Mit dem Hersteller seien sie speziell für Remscheid entwickelt worden, berichtete Olga Westermann: „Lampen mit weniger Streulicht als die jetzigen!“ Auch würden sie die Fassaden der benachbarten Gebäude besser aufhellen. Das gilt auch für die Nebenstraßen, damit auch dort „Bewohner auf dem nächtlichen Nachhauseweg ihre Türschlösser wiederfinden und sich sicherere fühlen“. (Mit der künftigen Weihnachtsbeleuchtung habe sie sich nicht weiter beschäftigt, sagte Olga Westermann. Die gegenwärtigen Kabel über der Alleestraße nennte sie abenteuerlich)

In einer (wärmeren) Lichtfarbe von 2700 bis 3000 Kelvin sollen alle Straßen mit Ausnahme der Alleestraße (heller = 3000 bis 4000 K) beleuchtet werden. Im Lichtkonzept liest sich das so: „‚Allee…pulse‘ richtet die Aufmerksamkeit auf die Alleestraße und deren Bäume. (...) Die Beleuchtung der Bäume dient der Besucherlenkung innerhalb der Stadt und stellt somit einen strukturellen städtischen Zusammenhang her. Die zurzeit schwach frequentierte Alleestraße soll zu einem Erlebnis werden und gewissermaßen pulsieren. Durch den Einsatz von farbiger sowie dynamisch steuerbarer Beleuchtung kann eine Lebendigkeit erzeugt werden, die die Achse als eine zentrale Erlebnisstätte herausstellt. Die Beleuchtung kann adaptiv oder auch interaktiv eingesetzt werden, um die Bewohner mit ihrer Umgebung interagieren zu lassen. Dynamische Lichtkonzepte können für alltägliche Zwecke dezent und zurückhaltend eingestellt werden und zu besonderen Anlässen und Festen individuell angesteuert werden.“

Ob denn dabei auch an den Insektenschutz gedacht worden sei, wollte Beatrice Schlieper von den Grünen wissen. In der Tat ist der bei allzu hellem Licht (4000 K) kaum noch gegeben. Aber Olga Westermann wandte ein, dass Bienen am Abend kaum noch unterwegs seien und deshalb von den beleuchteten Platanen auf der Alleestraße auch nicht angezogen werden könnten. Im schriftlichen Konzept wird die hellere Beleuchtung der Alleestraße damit begründet, dass sie „als Lebensader der Innenstadt Geschäftigkeit, Aktivität, und Leben symbolisiert“.  Am 4. Juli wird der Rat der Stadt über das neue Beleuchtungskonzept beschließen. Zuvor werden sich damit noch der Bauausschuss (25. Juni) und der Stadtentwicklungsausschuss (27. Juni) jeweils ab 17 Uhr im Rathaus beschäftigen.

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Als Tischvorlage erhielten die Mitglieder der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am Dienstag von der Verwaltung auf insgesamt 14 Seiten Informationen und Einschätzungen, aber auch Bewertungen zu einreichten Vorschlägen von Bürger/innen, Schüler/innen des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums und der SPD-Fraktion zum geplanten Um- und Ausbau des Friedrich-Ebert-Platzes. Der vorliegenden Synopse nach zu urteilen waren im Rathaus zum Ergebnis des Planungswettbewerbs ansonsten keinerlei Anregungen der übrigen Ratsfraktionen und -gruppen eingegangen. Funktion und Gestaltung des Friedrich-Ebert-Platzes seien dringend erneuerungsbedürftig. Remscheid drohe bei weiterer Vernachlässigung des Platzes „das Abrutschen in die verkehrstechnische und gestalterische Drittklassigkeit. Mit der Umgestaltung könnten zudem klimatisch positive Effekte erzielt und den Anforderungen von behinderten Menschen Rechnung getragen werden, heißt es in der Vorlage. „Die Wegebeziehungen auf dem Platz verlaufen willkürlich, querenden Fußgängern und Fahrgästen werden Orientierungslosigkeit und Desorganisation zugemutet.  Für Menschen mit Behinderung fehlt ein Leit- und Führungssystem. Für sie potenzieren sich die Funktionsmängel noch einmal. (...)  Durch die Vollversiegelung heizt sich der Platz im Sommer stark auf und beeinflusst negativ das Mikroklima. Versickerung von Regenwasser findet nur untergeordnet statt. Der erhaltenswerte Baumbestand ist zu erweitern, um das Stadtklima positiv zu beeinflussen.“

Auch erhebliche funktionale Mängel im Betriebsablauf des zentralen Omnibusbahnhofs erforderten eine grundlegende Umgestaltung des Friedrich-Ebert-Platzers, betont die Verwaltung. Die Überdimensionierung der Verkehrsflächen sei dem „zeitgemäßen Standard anzupassen“. Bei der vorliegenden „Präsentation handelt es sich um ein Zwischenergebnis“, heißt es im ersten Satz. Die verkehrstechnischen Untersuchungen seien noch nicht vollständig abgeschlossen. Aber im Herbst könne „ die weitere Fortführung der Planung wie auch über die verkehrstechnische Querung der Elberfelder Straße ... beschlossen werden“. Die Verwaltung sieht sich in der politischen Verpflichtung, „sowohl eine Platzanlage mit Aufenthaltsqualität als auch die Funktion des zentralen Busbahnhofs auf geringerer Fläche neu zu arrangieren“. Vermutlich erstmals verwendet die Verwaltung in ihrem Bericht das Stilmittel von Frage und Antwort (stellt sich also selbst die Fragen, die sie dann beantwortet). Beispiel:

„Stehen mit dem Bau des Friedrich-Ebert-Platzes keine Mittel mehr für andere Maßnahmen in der Innenstadt zur Verfügung? Nein, nach Aussage der Bauministerin Ina Scharrenbach stehen so viele Mittel wie nötig zur Verfügung. (...)Die Ministerin ... hat am 9.Mai auf der Alleestraße in Remscheid in Aussicht gestellt, dass kein gutes städtebauliches Projekt an Geldmangel scheitern werde.“ (Da scheint also in Düsseldorf ein Füllhorn nur darauf zu warten, über Remscheids Busbahnhof ausgeschüttet zu werden.)

Der Stadt seien vor fünf Jahren (2014) 11.837.600 Euro öffentlicher Förderung aus Mitteln der Stadterneuerung in Aussicht gestellt worden basierend „auf einer sehr groben, überschlägigen Kostenschätzung“. Die Stadt sieht darin eine „verlässliche Grundlage, planerische Schritte zu konkretisieren, um Einzelprojekten zu beantragen“. Mit der Kostenberechnung der Einzelprojekte rund um den Friedrich-Ebert-Platz seien derzeit externe Planungsbüros beschäftigt. „Diese Kosten werden in Kürze vollständig vorliegen. Für andere Projekte in der Innenstadt müssen solche Kostenberechnungen erst angefertigt werden“, so die Verwaltung.

Auch zum Thema „Bürgerbeteiligung“ nimmt die Verwaltung in ihrem Bericht Stellung: „Von den insgesamt 36 eingegangenen Anregungen ... wurden 21 in die Planung übernommen.“ Abgeschlossen sei der Prozess der Bürgerbeteiligung damit aber nicht abgeschlossen. „Nach Erkenntnissen und Einarbeitung der Ergebnisse der verkehrstechnischen Mikrosimulation wird der Planungsstand erneut der Öffentlichkeit ... präsentiert, so dass ... den Beteiligungsinteressen der Bürger Rechnung getragen wird.“

Zum geplanten Freiraumkonzept des Friedrich-Ebert-Platzes heißt es in der Vorlage: „Südlich entsteht der neue Aufenthaltsplatz für die Bewohner und Besucher von Remscheid. er wird im Süden durch lockere Bestandsbebauung gefasst; im Norden ist die geschwungene Überdachung der ZOB-Haltestellen raumbildend. (...). Die offene Platzfläche bietet Möglichkeiten für temporäre Nutzungen und ...; im Osten Vis-à-Vis zum Bökerspark ist ein Baumhain aus kleineren Baumarten mit schattigen Sitzmöglichkeiten und einem Trinkbrunnen mit hoher Aufenthaltsqualität vorgesehen.“

Und zum Verkehr: „Im Rahmen der gesamten Planung wurde das Büro BSV aus Aachen mit einer Verkehrsuntersuchung beauftragt. ... (Sie) hat ergeben, dass das Ergebnis des Wettbewerbs (Schließung der Fußgängerunterführung und stattdessen eine oberirdische Querung mit Fußgängersignalanlage vom ZOB zum Ämterhaus) nicht ausreicht, um insbesondere den Schülerverkehr ausreichend leistungsfähig abzuwickeln. (...) Zusätzlich wird der Knotenpunkt Elberfelder Straße / Konrad-Adenauer-Straße signalisiert und erhält zwei Fußgängerfurten. Auf diese Art und Weise können die Fußgänger künftig an zwei Stellen die Elberfelder Straße sicher und barrierefrei queren.“
Auf der Wilhelm-Schuy-Straße werde die Richtung der Einbahnstraße umgekehrt. So werde es möglich sein, hinter der Commerzbank rechts abzubiegen (Richtung Markt), um anschließend durch einen U-Turn in Höhe des Steinwegs wieder in Richtung des Knotens Elberfelder Straße – Ludwigstraße- Wansbeckstraße zu gelangen. Der Umbau der Wilhelm-Schuy-Straße bleibe Ziel des Revitalisierungskonzeptes „im Zuge der Bearbeitung des Sanierungsgebietes Alleestraße“.

Die Mitglieder der BV Alt-Remscheid diskutierten die Vorlage mit Hinweis auf Umfang und Kürze der Zeit seit Erhalt nicht, sondern wiesen sie weiter an die Fachgremien, bei denen sie ebenfalls auf der Tagesordnung steht. Eine inhaltliche Diskussion der Vorhaben auf dem Friedrich-Ebert-Platz in einer öffentlichen Sitzung der Politik steht damit weiterhin aus. In Teilen der Bevölkerung wird das Projekt Ebertplatz mit Hinweis auf vordringlichen Handlungsbedarf auf der Alleestraße durchaus kritisch gesehen bis hin zu der Forderung, das Projekt gegen Zahlung einer Konventionalstrafe an den Gewinner des Architektenwettbewerbs lieber zunächst zurückzustellen. (Bei den Modalitäten des Wettbewerbs hatte die Politik leider nicht aufgepasst, will davon aber heute nichts mehr wissen)