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NRW hebt Maskenpflicht im Freien weitgehend auf

Pressemitteilung des Ministerium fürs Arbeit, Gesundheit und Soziales und das Ministerium für Schule und Bildung NRW

Das Land Nordrhein-Westfalen passt die Corona-Schutzregeln an und hebt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in weiten Teilen auf. Das gilt auch für Schulhöfe beziehungsweise das Außenschulgelände. Die neuen Regelungen treten zum Montag, 21. Juni, in Kraft. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Ab Montag gilt die Grundregel: Draußen muss in der Regel keine Maske getragen werden, es sei denn, man kann die Abstände nicht einhalten. Die weiterhin stark sinkenden Inzidenzen erlauben es uns, diesen Schritt zu gehen. Ab Montag werden wir voraussichtlich in allen Kreisen und kreisfreien Städten die Inzidenzstufe 1 erreichen. Das ist sehr erfreulich. Da wo viele Menschen zusammenkommen, ist die Maskenpflicht aber weiterhin das Gebot der Stunde. Die Zweitimpfungsquote steigt zwar rasant, aber noch haben wir keine Herdenimmunität erreicht. Solange heißt es: Wachsam sein.“

Ab 21. Juni gilt die Pflicht zum Tragen einer Maske im Freien in Regionen der Inzidenzstufe 1 nur noch da, wo typischerweise wegen hoher Personendichte das Einhalten von Abständen schwerfällt:

  • in Warteschlangen sowie an Ständen, Kassen und Schaltern
  • bei Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern außerhalb des Sitz- oder Stehplatzes
  • dort, wo Kommunen im Einzelfall zur Bekämpfung von Missständen eine Maskenpflicht anordnen
  • In den Fällen, in denen weiterhin Masken getragen werden müssen, ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend. Darüber hinaus ergeben sich für die Inzidenzstufe 1 aufgrund der weiter positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens die folgenden Erleichterungen:
  • Bei Angeboten wie Fahrschulen etc. ist das Tragen einer medizinischen Maske ausreichend. Es ist keine FFP2-Maske mehr erforderlich.
  • Bei kontaktfreien Sportangeboten in geschlossenen Räumen können Mindestabstände aufgehoben werden, sofern negative Testnachweise vorliegen. Somit sind auch Gruppenangebote (beispielsweise Aerobic-Kurse) wieder mit mehr Personen und geringeren Abständen zulässig.
  • Freizeitangebote im Freien (insbesondere Zoos) können wieder ohne Terminbuchung und Kontaktdatenerfassung wahrgenommen werden. 
  • Sitzungen, Tagungen und Kongresse können mit mehr als 1.000 Teilnehmern im Freien stattfinden. In Innenräumen sind Veranstaltungen dieser Größenordnung ab dem 1. September 2021 mit Hygienekonzept wieder erlaubt.

Die Verpflichtungen zum Tragen einer Maske in geschlossenen Räumen bleiben grundsätzlich weiterhin bestehen, wobei aber die Maske bei ausreichender Lüftung oder Luftfilterung an festen Sitz- oder Stehplätzen von Bildungs-, Kultur-, Sport- und anderen Veranstaltungen abgenommen werden darf, wenn näher bestimmte weitere Schutzmaßnahmen (zu Testnachweisen, Abstand und Rückverfolgbarkeit) eingehalten werden. Darüber hinaus wird ab 21. Juni  auch für Schulen die Verpflichtung zum Tragen einer Maske im Freien aufgehoben. Damit entfällt insbesondere für Schülerinnen und Schüler in den Pausen auf dem Schulhof die Maskenpflicht. Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: „Die Landesregierung hat versprochen, Infektionsschutzmaßnahmen zurückzunehmen, sobald es das Infektionsgeschehen zulässt. Mit zwei verpflichtenden Corona-Tests pro Woche, strengen Vorgaben für die Hygiene und der weiter fortschreitenden Impfung von Lehrerinnen und Lehrern gehören unsere Schulen zu den am besten geschützten Orten. Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen und der geringen Ansteckungsgefahr an der frischen Luft ist die Aufhebung der Maskenpflicht draußen auf dem Schulgelände verantwortungsvoll und angemessen.“

Im Schulgebäude und im Klassenzimmer gilt die Maskenpflicht unverändert fort. Diese Regelung gilt vorerst bis zu den Sommerferien. Ministerin Gebauer: „Die Landesregierung wird das Infektionsgeschehen weiter genau beobachten und die Maßnahmen für die Hygiene und den Infektionsschutz kontinuierlich daraufhin überprüfen, ob sie angemessen und wirksam sind. Wir bleiben vorsichtig. Die Infektionszahlen gehen zurück, das ist sehr positiv, aber die Pandemie ist noch nicht vorbei.“ Alle Regelungen der aktuellen Coronaschutzverordnung und Coronabetreuungsverordnung sind unter dem nachfolgenden Link zu finden: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2021-06-16_coronaschvo_ab_21.06.2021_lesefassung.pdf

 

Jetzt Luftfilteranlagen in Schulen einbauen

Pressemitteilung der FDP-Fraktion

Zur Umsetzung der Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie ist das regelmäßige Stoßlüften von Klassenräumen unverändert notwendig. Die Stadt Remscheid hat im Frühsommer 2020 alle Fensteranlagen in den Schulgebäuden überprüft. Defekte Fenster wurden repariert und Fensterschlüssel zur Verfügung gestellt. Für die Fenster einer Schule, die sich konstruktionsbedingt nicht weit genug für die Stoßlüftung öffnen ließen, wurden Mittel aus einem Landesförderprogramm in Anspruch genommen und mit baulichen Maßnahmen Abhilfe geschaffen.

Die Verwaltung sah das Lüften zumindest bislang immer noch als die einfachste und wirksamste Maßnahme an, um Viren aus der Luft in Klassenzimmern zu entfernen und stützte sich dabei u.a. auf die Empfehlungen der Innenraumlufthygienekommission des Umweltbundesamtes. Der Einsatz von mobilen Lüftungsgeräten kann danach lediglich eine Ergänzung zum Lüften darstellen (Drs. 16/0286). Weitere wissenschaftliche Studien kommen gleichwohl zu dem Schluss, dass Lüften alleine keine zuverlässige Methode darstellt, sondern der Einsatz von Lüftungsgeräten die Viruslast in einem Raum deutlich senken kann.

Der Einbau von stationären raumlufttechnischen (RLT-)Anlagen ist allerdings nicht so umstritten, wie es beim Einsatz von mobilen Geräten der Fall ist. Hier ist es nach Einschätzung des Umweltbundesamtes am besten, „wenn in stark belegten Räumen (…) baulich eine Grundlüftung über eine raumlufttechnische (RLT) Anlage erfolgt. In Schulen gilt dies bereits als künftig anzustrebender Regelstandard.“ (Umweltbundesamt: Anforderungen an Lüftungskonzeptionen in Gebäuden – Bildungseinrichtungen sowie Umweltbundesamt: Stellungnahme der Innenraumlufthygiene-Kommission, Bundesgesundheitsblatt 58, S. 1192). Luftfiltersysteme filtern zudem auch andere Erreger und Verunreinigungen aus der Luft, so dass solche technischen Anlagen auch nach der möglichen Überwindung der Corona-Pandemie gegen Krankheiten vorbeugen können. Der Bund unterstützt nunmehr die Schulträger beim Einbau von Luftfiltern in Höhe von 80 Prozent der Kosten. Seit dem vergangenen Freitag können Fördermittel zum Einbau in Einrichtungen, die von Kindern im Alter bis zwölf Jahren besucht werden, in Anspruch genommen werden. Die Fördermöglichkeit ist bis Ende des laufenden Jahres befristet. Fest installierte Lüftungsanlagen sind langfristig sinnvoll. Bereits kurzfristig kann ihnen Bedeutung zukommen, wenn sich das Infektionsgeschehen wieder verstärkt und der Präsenzunterricht in den Schulen wieder in Frage gestellt wird. Gerade bei Kindern im Grundschulalter sind die Hygiene- und Abstandsregeln nicht optimal einzuhalten. Zudem gibt es für die Kinder mit Vorerkrankungen in dieser Altersgruppe noch kein Impfangebot. Der Distanzunterricht ist bei Schülerinnen und Schülern der Grundschulen schwerer umzusetzen als an den weiterführenden Schulen. Die Grundschulen, aber auch die Förderschulen sollten daher vorrangig berücksichtigt werden. Wir müssen möglichst die Chancen nutzen, unsere Schulen mit entsprechenden Anlagen auszustatten. Bestenfalls kann die Stadt bereits die Sommerferien für den Einbau nutzen. Wir bitten daher um die Beantwortung der folgenden Fragen für die Sitzung des Rates am 24. Juni:

  • Welche städtischen Schulgebäude sind in Remscheid bereits mit stationären raumlufttechnischen Anlagen ausgestattet?
  • Wird sich die Stadt Remscheid um Bundesfördermittel zum Einbau stationärer raumlufttechnischer Anlagen bemühen?
  • Können die möglichen städtischen Eigenanteile durch außerordentliche Mehrerträge im Rahmen des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19-Pandemie folgenden Belastungen der kommunalen Haushalte im Land Nordrhein-Westfalen (NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz-NKF-CIG) dargestellt werden?

Samstag digitale Ausbildungs- und Studienmesse

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit  

Für alle Jugendlichen, die noch eine Ausbildungsstelle oder einen Studiengang suchen, veranstalten die Agenturen für Arbeit Düsseldorf, Mettmann und Solingen-Wuppertal am Samstag, 19. Juni, ihre erste gemeinsame digitale Ausbildungs- und Studienmesse. Rund 100 Ausbildungsbetriebe und Hochschulen aus der Region sind dort vertreten, darunter auch die Berufsberatung, die Industrie- und Handelskammer und die Handwerkskammer. Die Besucherinnen und Besucher erwarten mehr als 4.000 freie Ausbildungsstellen und wertvolle Tipps der Berufs- und Studienberatung. Birgitta Kubsch-von Harten, Chefin der Agentur für Arbeit Düsseldorf, betont die Bedeutung der Eltern bei der Berufs- und Studienwahl „Auch Eltern sind herzlich eingeladen, sich zu informieren und ihre Söhne und Töchter auf dem Weg in die berufliche Zukunft zu begleiten. Sie sind die wichtigsten Ansprechpartner für ihre Kinder, das gilt ins-besondere auch bei der Berufs- und Studienwahl!“

In zwei Online-Elternabenden vor der Messe erfahren die Eltern, wie sie ihre Kinder bei der Berufswahl unterstützen können und wie der Besuch der digitalen Messe gemeinsam vorbereitet werden kann. Die Online-Elternabende finden am Mittwoch, 16. Juni um 18 Uhr und am Donnerstag, 17. Juni um 19 Uhr statt. Eltern und Jugendliche können sich per Mail beim Berufsinformationszent-rum (BiZ) dafür anmelden: Düsseldorf: duesseldorf.biz@arbeitsagentur.de">duesseldorf.biz@arbeitsagentur.de; Mettmann: mettmann.biz@arbeitsagentur.de">mettmann.biz@arbeitsagentur.de; Remscheid, Solingen und Wuppertal: solingen-wuppertal.biz@arbeitsagentur.de">solingen-wuppertal.biz@arbeitsagentur.de.

Freie Fahrt in den Sommerferien in ganz NRW

Pressemitteilung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR),

Während der gesamten NRW-Sommerferien 2021 können die Besitzer*innen eines im Aktionszeitraum gültigen Abo-Tickets aus dem Aachener Verkehrsverbund (AVV), dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS), dem WestfalenTarif oder des NRW-Tarifs täglich kostenfrei und in Begleitung rund um die Uhr durch ganz Nordrhein-Westfalen reisen. Mit dieser Aktion bedanken sich die Verkehrsverbünde, Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen auch in diesem Jahr für die Treue der Fahrgäste während der Corona-Pandemie.

Für alle Abo-Tickets aus dem AVV, dem VRR, dem VRS, dem WestfalenTarif oder des NRW-Tarifs wird der Geltungsbereich vom 03. Juli bis einschließlich 17. August 2021 auf ganz NRW erweitert. Demnach sind Abo-Kund*innen im Aktionszeitraum ganztägig von Montag bis Sonntag im gesamten NRW-Nahverkehr mobil. Somit gelten die Abo-Tickets für beliebig viele Fahrten in allen Nahverkehrsmitteln: Busse, Stadt-, S- und U-Bahnen, Regionalbahnen, Regionalexpresse. Die Übergangsbereiche über die geografischen Landesgrenzen hinaus nach Niedersachsen, Hessen, Rheinland-Pfalz, Belgien und die Niederlande sind nicht eingeschlossen mit Ausnahme der SPNV-Strecke über Osnabrück sowie der rheinland-pfälzischen Abschnitte auf der Sieg- und Hellertalstrecke.

Das Verkehrsministerium unterstützt die landesweite Vermarktung der Aktion. Verkehrsminister Hendrik Wüst: „Eine tolle Aktion, die Abo-Kundinnen und -Kunden für ihre Geduld und Flexibilität während der Corona-Pandemie mit einer Ferien-Flatrate zu belohnen! Viele Bus- und Bahnfahrerinnen und -fahrer haben während der Pandemie ihr Ticket weniger genutzt und haben dem Abo trotzdem die Treue gehalten. So haben sie ganz bewusst die hohe gesellschaftliche Bedeutung eines sicheren und zuverlässigen Nahverkehrs unterstützt. Mit der Ferien-Aktion sagen wir mit den Aufgabenträgern und Verkehrsunternehmen den treuen Bus- und Bahnkundinnen und -kunden Danke!“

Zur Aktion werden neben der NRW-weiten Gültigkeit auch die Mitnahmeregelungen angepasst: Pro Ticket dürfen inklusive Ticketinhaber zwei Personen (Erwachsener oder Kind) und bis zu drei Kinder oder zwei Personen (Erwachsener oder Kind) und bis zu zwei Fahrräder fahren. Zeitliche Beschränkungen, etwa bei 9-Uhr-Abos, werden im Rahmen der Aktion aufgehoben. Von der Erweiterung der Geltungsbereiche auf ganz NRW profitieren auch Kund*innen, die erst im Aktionszeitraum ein neues Abonnement abschließen. Alle Informationen zur Abo-Aktion finden Sie unter www.mobil.nrw/sommer. (Dino Niemann)

 

 

Bedarf an Avataren für Remscheider Schulen?

So genannte Avatare, kleine Roboter, können für langzeiterkrankte Schülerinnen und Schüler eine große Hilfe sein, indem sie diese quasi in ihren Klassen „vertreten" und so den sozialen Anschluss an die Klassengemeinschaft sicherstellen. „Technisch sieht es so aus, dass Bild und Ton direkt durch eine Kamera beziehungsweise ein Mikrophon gestreamt werden. Wenn der Schüler oder die Schülerin sich melden möchte, leuchtet der Kopf des Avatars auf. Wichtig dabei: Der Ton wird in beide Richtungen übertragen, das Videobild dagegen nur auf das Tablet des kranken Kinds. Das Kind wird also nicht gesehen. (…) Betroffene Schülerinnen und Schülern könnten so am gemeinsamen Lernen teilnehmen.“ So begründete die CDU-Fraktion  am Donnerstag ihren Antrag im Hauptausschuss, den Bedarf anAvatarne für Remscheider Schulen  Avatare an Remscheider Schulen zu prüfen. Dem hatte der Schulausschuss bereits zugestimmt, allerdings in veränderter Form. Zitat: „Die Verwaltung wird gebeten, in Zusammenarbeit mit Schulleitungen und Anbietern zu prüfen, inwieweit Avatare unter welchen Bedingungen im Unterricht eingesetzt werden können.“ Das Ergebnis wird dem Ausschuss für Schule im 4. Quartal vorgestellt.“ Der Hauptausschuss schloss sich dem einstimmig an.

Berufskolleg: Boden barg manch böse Überraschung

Schulneubau für 30 Millionen mit ambitioniertem Zeitplan“, titelte der Waterbölles am 2. Dezember 2020, nachdem Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz u. auf dem so genannten Baufeld 6 an der Schmalkalder Straße (Spielstraße) am Remscheider Hauptbahnhof den ersten Spatenstich für das neue Berufskolleg Wirtschaft & Verwaltung getan hatte. Jetzt, nach der Grundsteinlegung (Foto) steht fest: Es werden 346.587 € mehr werden. Das Geld muss in diesem Jahr überplanplanmäßig bereitgestellt werden zur Errichtung einer Stützwand. Sie soll der Stabilisierung des Hanges unterhalb der Freiheitstraße dienen. Eine entsprechende Beschlussvorlage hat die Verwaltung inzwischen zur Sitzung des Hauptausschusses am 10. Juni verschickt. Zitat daraus: „Es ist erforderlich und unumgänglich, an der nördlichen Grenze auf einer Länge von ca. 110 Metern eine dort vorhandene Böschung anzuschneiden und durch Stützwände zu stabilisieren, um auch die vorhandene Grenzbebauung der Nachbargrundstücke zu sichern. Ebenso muss die in dem Hang vorhandene Schwergewichtsmauer, die im Besitz der Stadt Remscheid ist, stabilisiert werden, da hier die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist.“ Die Stabilisierung des Hanges sei auch zur Sicherstellung der Zufahrt mit Versorgungs- und Rettungsfahrzeugen erforderlich, ebenso wie zur Sicherung des angrenzenden Schulhofs.

Dass es sich bei dem ehemaligen Bahngelände um ein problembehaftetes Baugrundstück handelte, war der Verwaltung nicht unbekannt, so etwa, dass die dort vorhandene Böschung nicht natürlichen Ursprungs, sondern aufgeschüttet war. Bei der Vorbereitung des Grundstücks für den Betonbau fanden Bagger im Boden etliche bodenfremde Bestandteilen , insbesondere Ziegelbruch, Betonbruch, Metallresten und anderen technischen Substrate. In einem Gutachten der Fülling Beratende Geologen GmbH und Kühn Baugrund Beratung GmbH, die von der Stadt Remscheid als Sachverständige beauftragt worden waren, war schon früh auf die schwierigen Bodenverhältnissen und möglichen Hindernissen aus der vorigen Nutzung des Geländes hingewiesen worden.

„Jedoch hatten die vorgefundenen Hindernisse im (überschüttenden) Erdreich aus Fundamenten, vollständig erhaltenen Kellergeschossen, alten Gleisanlagen, Kopfsteinpflasterbelägen und Asphaltfahrbahnen ein weitaus größeres Ausmaß, als im Gutachten dargestellt. Weitere lose Bauschutthalden aus dem Rückbau der damaligen Bebauung wurden in benachbarten und mit Bodenmaterial überdeckten Grundstücksbereichen gefunden“, heißt es in der Vorlage für den Hauptausschuss. „Die alte und marode Bausubstanz musste entfernt werden, da eine Überbauung im vorgefundenen Zustand nicht erfolgen kann. Die überschüssigen und abzufahrenden Auffüllungen, aber auch die darunter angeordneten Auffüllungen, die nach den Planungen vor Ort verbleiben sollten, waren durchsetzt von groben Abbruchmaterial und Abfällen. Eine Nachverdichtung und Verwendung auf dem Baugrund war so nicht möglich. Die schlechten Bereiche wurden entfernt und mit tragfähigem Material aufgefüllt.“

Das hatte auch Auswirkungen auf die Tiefgründung des Beton-Neubaus. Weil der tragfähige Fels teilweise tiefer lag, als im Gutachten erwartet, mussten Fundamentgräben in den betroffenen Bereichen tiefer ausgekoffert werden. Auch ließ sich der Plan, die abzufahrende Boden- und Auffüllmassen vorzusieben ,und dieses Material aus Steinen, Findlingen und Bauschutt durch eine Brechanlage zu Recyclingschotter für den Wiedereinbau aufzubereiten, nur zum Teil realisieren:

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Bundes-Notbremse entfällt ab Mittwoch

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Nachdem Remscheid an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Inzidenz von 100 unterschritten hat, gelten die Vorgaben der Bundesnotbremse ab Mittwoch nicht mehr; vielmehr gelten dann die Vorgaben der Coronaschutzverordnung NRW. Bereits ab morgen wird die Maskenpflicht in der Innenstadt ausgesetzt. Für die Remscheider Schülerinnen und Schüler geht es ab dem 2. Juni wieder in den Präsenzunterricht in voller Klassenstärke. Die Kitas wechseln ab dem 7. Juni landesweit zurück in den Regelbetrieb. Nach einer tagesaktuellen Festlegung des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales entfällt in Remscheid ab dem 02.06.2021 die Bundes-Notbremse und Remscheid wird der Inzidenzstufe 3 zugeordnet. Voraussetzung dafür war, dass der Inzidenzwert in Remscheid an fünf Werktagen in Folge unter 100 lag. Ab Mittwoch, 2. Juni, gelten damit in Remscheid die Vorgaben der Coronaschutzverordnung NRW – Inzidenzstufe 3 (100-50,1). Im Einzelnen bedeutet dies:

  • Kontaktbeschränkungen siehe § 4 CoronaSchVO): Die Ausgangssperre entfällt! Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung für Angehörige aus zwei Haushalten erlaubt. Präsenzunterricht ist im Freien ohne Begrenzung nach Personen oder Inhalten möglich. Innen ist Präsenzunterricht nur mit negativem Testergebnis erlaubt. Musikunterricht mit Gesang/Blasinstrumenten ist innen mit maximal fünf Personen erlaubt.
  • Kinder-/ Jugendarbeit (siehe § 12 CoronaSchVO): Gruppenangebote sind innen mit 10 und außen mit 20 jungen Menschen ohne Altersbegrenzung und mit negativem Test erlaubt. Ferienangebote und Ferienreisen sind mit negativem Test möglich.
  • Kultur (siehe § 13 CoronaSchVO): Veranstaltungen sind außen mit bis zu 500 Personen möglich, sofern ein Sitzplan, ein negativer Test sowie eine Sitzordnung nach Schachbrettmuster vorliegen. Konzerte innen, Theater, Oper, Kinos sind mit bis zu 250 Personen möglich, sofern ein Sitzplan, ein negativer Test sowie eine Sitzordnung nach Schachbrettmuster vorliegen. Nicht berufsmäßiger Probenbetrieb außen kann ohne Personenbegrenzung stattfinden. Innen ist das mit 20 Personen, einem negativen Test und ohne Gesang/Blasinstrumente möglich.
  • Sport (siehe § 14 CoronaSchVO): Kontaktfreier Außensport auf und außerhalb von Sportanlagen mit bis zu 25 Personen ist erlaubt. Freibäder können für die Sportausübung (keine Liegewiesen) mit negativen Tests geöffnet werden. Außen sind bis zu 500 Zuschauer erlaubt, wenn  negative Tests und ein Sitzplan vorliegen - auch ohne prozentuale Kapazitätsbegrenzung.
  • Freizeit (siehe § 15 CoronaSchVO): Die Öffnung kleinerer Außen-Einrichtungen ist erlaubt, sofern negative Tests vorliegen. Hierzu zählen u.a. Minigolfanlagen, Kletterparks, Hochseilgärten. Freibäder dürfen für den Sportbetrieb mit negativen Tests öffnen. Ausflugsfahrten mit Schiffen (in den Außenbereichen) sind mit negativen Tests erlaubt.
  • Einzelhandel, der nicht Grundversorgung ist (siehe § 16 CoronaSchVO): Einzelhandel, der nicht zur Grundversorgung zählt, kann stattfinden ohne click & meet und ohne vorherigen Test. Die Kundenbegrenzung reduziert sich auf eine Person pro 20 qm.
  • Messen/Märkte (siehe § 16 CoronaSchVO): Messen und Ausstellungen mit Personenbegrenzung und Hygienekonzept sind möglich.
  • Gastronomie (siehe § 19 CoronaSchVO): Die Außengastronomie darf geöffnet werden, wenn negative Tests und eine Platzpflicht gegeben ist. Das Umkreis-Verzehrverbot fällt weg.
  • Beherbergung/Tourismus (siehe § 20 CoronaSchVO): „Autarke“ Übernachtungen (Ferienwohnungen, Camping, Wohnmobile) sind mit einem negativen Test möglich. Hotels dürfen ohne Kapazitätsbegrenzung öffnen. Das gilt auch für private Übernachtungen mit Frühstück, aber ohne weitere Innengastronomie. Busreisen sind mit vorherigem Test und Kapazitätsbegrenzung (60 Prozent) möglich, falls nicht ausschließlich Geimpfte oder Genesene teilnehmen oder alle Atemschutzmasken tragen.
  • Tagungen, Kongresse, private Veranstaltungen und Party sind weiterhin nicht zulässig.
  • Maskenpflicht Innenstadt: Die seit Herbst letzten Jahres in bestimmten Teilen der Remscheider  Innenstadt geltende Maskenpflicht endet morgen. Die Allgemeinverfügung der Stadt Remscheid zum Zwecke der Bekämpfung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2  wurde per Allgemeinverfügung veröffentlicht in einem Sonderamtsblatt aufgehoben: https://remscheid.de/rathaus-und-politik/medienpool/dokumente050/0.02-2021-Amtsblatt-Nr.20-31Mai-Sonderausgabe.pdf. Die entsprechenden Schilder und Hinweistafeln werden kurzfristig entfernt.
  • Schulen in Präsenz: Mit einer stabilen Inzidenz von unter 100 kehren auch die Schulen wieder in den Präsenzunterricht in voller Klassenstärke zurück. Details zur näheren Ausgestaltung finden sich auf den Informationsseiten des Schulministeriums NRW: https://www.schulministerium.nrw/regelungen-fuer-schulen-ab-dem-31-mai-2021 Hygienevorgaben, Masken- und Testpflicht gelten weiter. Im Laufe des heutigen Tages wurde zwischen der Stadt Remscheid, der Schulaufsicht bei der Bezirksregierung Düsseldorf und dem Schulministerium NRW geklärt, dass die Remscheider Schulen grundsätzlich ebenfalls ab Mittwoch in den Präsenzunterricht starten. In Ausnahmefällen sind schulspezifische Sonderregelungen möglich. Eltern und Schülerinnen und Schüler werden gebeten, auf die entsprechenden Informationen der jeweiligen Schule zu achten.
  • Kitas in Regelbetrieb: Die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestelle wechseln am 07.06.2021 landesweit wieder in den Regelbetrieb: https://www.mkffi.nrw/sites/default/files/asset/document/20210526_offizielle_information_betrieb_ab_7._juni_2021.pdf.

Aussicht: Erreicht die Stadt Remscheid nun einen stabilen Inzidenzwert zwischen 35,1 und 50 tritt die Inzidenzstufe 2 mit weiteren Öffnungen in Kraft – auch hierzu muss der maßgebliche Wert (unter 50) wieder an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen erreicht werden. Detaillierte aktuelle Informationen zu den rechtlichen Vorgaben finden sich auf den Seiten des Landes NRW: Coronaschutz - die wichtigsten Informationen zu den aktuellen Regelungen in Nordrhein-Westfalen | Arbeit.Gesundheit.Soziales (mags.nrw)

Weiterführende Schulen erwarten 1090 Zugänge

Aus den derzeitigen vierten Klassen der Remscheider Grundschulen stehen zum Schuljahr 2021/2022 insgesamt 930 Schülerinnen und Schüler zum Wechsel in die Sekundarstufe I an (Vorjahr 1.021 Kinder). Mit der Ausgabe der Halbjahreszeugnisse hatte am 29. Januar die Frist zur Anmeldung an den weiterführenden Schulen (Jahrgang 5) für das Schuljahr 2021/2022 begonnen. Im ersten Anmeldeblock waren bis zum 3. Februar an allen weiterführenden Schulen etwa 91 Prozent der infrage kommenden Schülerinnen und Schüler angemeldet worden. Für den zweiten Anmeldeblock (18. und 19. Februar) gab es noch an folgenden Schulen Kapazitäten: GHS Hackenberg, Nelson-Mandela-Sekundarschule, Alexander-von-Humboldt-Realschule, Albert-Schweitzer-Realschule, Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium, Leibniz-Gymnasium, Röntgen-Gymnasium, Albert-Einstein-Gesamtschule. Insgesamt wurden bisher 1.013 Kinder angemeldet und aufgenommen (Vorjahr: 1.090); davon 888 Kinder aus Remscheider Grundschulen und 125 auswärtige Kinder (Vorjahr 117) – hauptsächlich aus Radevormwald, Wermelskirchen und Wuppertal.

Die Verteilung auf die einzelnen Schulformen blieb Schwankungen grundsätzlich stabil, lediglich die Anmeldungen zur Hauptschule seien stark zurückgegangen, hat die Verwaltung der Politik mitgeteilt. Nachfolgend die Anmeldungen im Einzelnen: 

Schulen des längeren gemeinsamen Lernens (Gesamtschulen und Sekundarschule): Insgesamt wurden an den beiden Remscheider Gesamtschulen 388 Kinder angemeldet (Vorjahr 424), davon 349 Remscheider (Vorjahr 385) und 39 auswärtige Kinder (Vorjahr 39). Es wurden 324 Kinder aufgenommen; davon 295 Remscheider und 29 auswärtige Kinder. Beide Gesamtschulen bilden jeweils sechs Eingangsklassen im Jahrgang 5.

Von den 388 Gesamtschulanmeldungen erfolgten 139 Erstanmeldungen an der Albert-Einstein-Gesamtschule (Vorjahr: 165). Mit den 34 Anmeldungen als Zweitwunsch im Rahmen der Weiterleitung von der Sophie-Scholl-Gesamtschule mussten somit 11 Anmeldungen abgewiesen werden. Als Schule des gemeinsamen Lernens hat die Albert-Einstein-Gesamtschule 13 Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf aufgenommen.

Von den 388 Gesamtschulanmeldungen erfolgten 249 Anmeldungen an der Sophie-Scholl-Gesamtschule (Vorjahr: 270); 162 Kinder wurden aufgenommen. 87 Kinder (Vorjahr 108) wurden aus Kapazitätsgründen abgewiesen. Von den 87 Abweisungen wurden 34 Kinder an die Albert-Einstein-Gesamtschule und vier Kinder an die Nelson-Mandela-Schule im Rahmen der Weiterleitung angemeldet und aufgenommen. 49 Kinder wurden an anderen weiterführenden Schulen angemeldet. Als Schule des gemeinsamen Lernens hat die Sophie-Scholl-Gesamtschule 15 Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf aufgenommen

An der zum Schuljahr 2013/2014 gegründeten Nelson-Mandela-Sekundarschule wurden 71 Kinder angemeldet (Vorjahr 73), davon vier auswärtige Kinder. Von den 71 Anmeldungen wurden sechs Kinder als Zweitwunsch von den Gesamtschulen weitergeleitet. Als Schule des gemeinsamen Lernens nahm die Nelson-Mandela-Sekundarschule neun Kinder mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf auf. Mit den 71 Aufnahmen erfüllt die Nelson-Mandela-Schule die rechtliche Voraussetzung von mindestens 60 und maximal 87 Anmeldungen für diese Schulform. Der gesetzliche Durchschnittswert liegt bei 25 Kindern pro Klasse bzw. insgesamt 75 Aufnahmen für die dreizügige Nelson-Mandela-Schule. Bei Ausschöpfung der begrenzten Aufnahmekapazität waren an der Nelson-Mandela-Schule bis zum Ablauf des Anmeldezeitraums noch vier Aufnahmen möglich.

An der GHS Hackenberg wurden in diesem Jahr lediglich 19 Kinder (Vorjahr 42) angemeldet. Damit konnte nur eine Eingangsklasse gebildet werden.
 

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Sanierung des Klassentraktes ist der dritte Schritt

Die energetische Sanierung der Turnhalle der GGS Hasenberg sei abgeschlossen, hat die Verwaltung der Bezirksvertretung Lennep mitgeteilt. Sie sei betriebsbereit über eine provisorische Zuwegung inklusive Beleuchtung. Die Außenarbeiten können erst nach Abschluss des zweiten Bauabschnitts fertiggestellt werden. .Dieser umfasst den Verwaltungstrakt und den Multifunktionsraum. Derzeit laufen in dem Bereich hier die Arbeiten zur Isolierung der Fundamente. Die Dachsanierung befindet sich in Vorbereitung, Fenster sind bestellt (Lieferzeit ca. acht Wochen). Mit der Sanierung der elektrischen Anlage wurde begonnen. Von den geplanten Maßnahmen wurden ca. 80 Prozent bereits vergeben. „Die Arbeiten werden voraussichtlich bis Ende des Jahres abgeschlossen sein“, teilt die Verwaltung weiter mit. Im anschließende dritten Bauabschnitt ist die umfassende Sanierung des Klassentraktes geplant.

Gute Tipps machen den ersten Schulweg sicherer

Pressemitteilung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) und Verkehrsclubs Deutschland e.V. (VCD)

Die Corona-Pandemie sorgt weiterhin für Ungewissheit im Schulalltag. Sicher ist allerdings, dass im August bei vielen Kindern im Verbundgebiet der Schulstart ansteht. Die neue Auflage der Mobilitätsfibel von Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) und Verkehrsclub Deutschland e.V. (VCD) gibt Eltern deshalb hilfreiche Tipps, wie Kinder sicher und selbständig zur Schule kommen. Auf den Sonderseiten „Unterwegs im VRR“ können junge Verkehrsteilnehmer*innen spielerisch den sicheren Schulweg mit Bus und Bahn erkunden. Die Neuauflage zeigt sich diesmal einem neuen Design und bietet erweiterte Inhalte.

 Der Schulweg ist für junge Verkehrsteilnehmer*innen oft der erste Weg, den sie alleine gehen. Um Eltern bei der Mobilitätsbildung ihrer Kinder zu unterstützen, haben die Partner mit der diesjährigen Mobifibel die wichtigsten und aktuellsten Informationen zur kindgerechten Mobilität zusammengefasst. Die fünfte Auflage der Mobifibel präsentiert sich den Familien diesmal in einem neuen Gewand: Viele Bilder, Grafiken und Diagrammen lockern das Design der Broschüre auf. Daneben bereichern Erfahrungsberichte von kleinen und großen Verkehrsteilnehmer*innen die Inhalte der Mobifibel. Eine Reihe von weiterführenden Links und Literaturempfehlungen für Eltern und Pädagog*innen unterstützen, die Eigenständigkeit der Kinder im Straßenverkehr frühhzeitig zu födern. Auch das Thema Nachhaltigkeit wird in der Broschüre aufgegriffen: So stellt sie Familien die verschiedenen Möglichkeiten des  Carsharings vor und gibt Hinweise zum Umgang mit E-Bikes.

Auf den Sonderseiten im Beihefter können interessierte Kinder Flo und Tine kennenlernen. Die beiden „Profis für Bus und Bahn“ im VRR erklären den jungen Verkehrsteilnehmer*innen auf spielerische Weise, wie sie sich an Haltestellen oder während der Fahrt mit den Öffentlichen Verkehrsmitteln verhalten sollten. Die Mobifibel wird im Verbundgebiet über die Kommunen und die örtlichen Verkehrsunternehmen an die Schulen gesendet. Diese verteilen sie dann an die Erstklässler*innen bzw. ihre Eltern. Darüber hinaus können interessierte Familien, Lehrkräfte und Erzieher*innen die Fibel auch kostenlos über den VRR per Email an info@vrr.de">info@vrr.de bestellen. Weiteres Material zum Thema finden Schüler*innen, Eltern, Lehrer- und Erzieher*innen unter www.vrr.de/flo. Der VRR stellt dort Filme, Broschüren und weitere Mitmach-Angebote mit den Verkehrsmaskottchen „Flo und Tine“ bereit. Eine Übersicht zu den Ticketangeboten für Kinder und Jugendliche findet sich ebenfalls auf www.vrr.de. VCD-Mobifibel in Kooperation mit dem VRR | Verkehrsverbund Rhein-Ruhr. (Dino Niemann)

Beim Breitbandausbau scheint die Zeit zu drängen

  Geplant Realisierter Tiefbau
Tiefbau 127,541 km 12,125 km (9.790 m offener Tiefbau, 2.335 m Spülbohrverfahren)
Glasfaser  939,851 km 0,96 km Microkabel
Leerrohr 248,170 km 19,78 km (14.945m Speednetrohr-Verbund, 4.835m Speedpipe)
Netzverteiler 200 33
Hauszuführungen 3.617 291

Am 11. August 2020 ging der Waterbölles ausführlich auf den Bericht der Verwaltung zum Breitbandausbau in Remscheid ein, der damals auf der Tagesordnung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid statt. Im Schulausschuss gab es dazu am 17. März 2021 Nachfragen von Waltraud Bodenstedt (W.i.R.). Die Antwort der Verwaltung liegt nun zur Sitzung des Schulausschusses am  2. Juni und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung am 27. Mai vor. Demnach waren nach Angaben der Telekom Deutschland GmbH bis Ende 2020 von den durch die Telekom zu erbringenden Leistungen aus dem Zuwendungsvertrag erst zehn Prozent erfüllt. Dazu die Stadt Remscheid: „Auf Grund des Baufortschritts bis zum aktuellen Zeitpunkt sieht die Verwaltung die Umsetzung des Breitbandausbaus durch die Telekom Deutschland GmbH gemäß dem Zuwendungsvertrag innerhalb des Projektzeitraumes bis Ende August 2022 als kritisch an.“ Im Februar habe zwar der Niederlassungsleiter West der Telekom Technik GmbH „keine Bedenken geäußert, das Projektziel in der vorgegebenen Zeit zu erreichen und den Zuwendungsvertrag somit zu erfüllen“. Aber „aus Gründen der äußersten Vorsicht“ habe die Verwaltung die Telekom Mitte April  angeschrieben und in zeitlichen Verzug gesetzt. Eine Stellungnahme der Telekom Technik GmbH hierzu sei noch nicht eingetroffen, heißt es in der Mitteilungsvorlage. Der aktuelle Stand der Baumaßnahmen ist auf der Homepage der Stadt Remscheid unter folgendem Link einsehbar: (Stand April 2021): https://remscheid.de/arbeiten-und-wirtschaft/standort-remscheid/infrastruktur/146380100000131022.php.

Eine Tabelle der Verwaltung zu den für die Remscheider Schulen vorgesehenen Breitbandanschlüssen weist aus, dass bislang lediglich bei 18 der 42 aufgeführten Projekten der Tiefbau fertiggestellt ist. Bei 21 Projekten steht der Vermerk „in Planung“. Jede Schule soll eine Glasfaseranschlussdose (GF-TA) bekommen, an der die städtische IT den Glasfaserrouter anschließen kann. „Die genaueren Termine der Inbetriebnahme aller Schulen, die zur Buchung eines Glasfaseranschlusses notwendig ist, stehen noch von der Telekom Technik GmbH aus“, so die Verwaltung. Bei den (Tiefbau-)Arbeiten würden neben dem klassischen Tiefbau auch alternative Verlegemethoden angewendet wie das Horizontalspülbohrverfahren, die Erdrakete (meist für Hauszuführungen), das Fräsverfahren (Pilot mit kleiner Fräse, einen kleinen Pflug und einer kleinen Spülbohranlage für Hausanschlüsse), das Pflugverfahren und die oberirdische Verlegung an vorhandenen Mastlinien.

Hardtstraße 18: Ende der Sanierung ist absehbar

Voraussichtlich im August oder September wird die derzeit ausgelagerte OGS in das Gebäude Hardtstraße 18 der Gemeinschaftsgrundschule Freiherr-vom-Stein zurückkehren können. Denn über die gegenwärtige Gebäudesanierung hinaus hätte sich noch eine weitere Baumaßnahme ergeben, berichtet die Verwaltung in ihrer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26. Mai: „Wenn der Rechtsanspruch auf OGS-Plätze bis 2025 umgesetzt werden müsste, muss eine Erweiterung der OGS-Räume am Standort erfolgen. Derzeit ist hier das nicht ausgebaute Dachgeschoß (ehem. Hausmeisterwohnung) im Gespräch. Dazu müsste allerdings eine zusätzliche Treppenanlage, die bereits mitgeplant ist, als Verlängerung der vorhandenen Anlage aufgesetzt werden. Dies hätte zur Folge, dass erneut Arbeiten im Dachgeschoss des Gebäudes stattfinden müssten und die OGS noch einmal ausziehen müsste. Momentan finden Gespräche mit dem Ziel statt die Arbeiten nahtlos durchzuführen, damit ein weiterer Einzug / Auszug vermieden werden kann.“

2019 waren in dem alten Schulgebäude Schäden an den Deckenbalken über der ersten Etage festgestellt worden, die nach einem Sachverständigen-Gutachten eine Sanierung unumgänglich machten. Auch musste (wegen starker Rissbildungen durch eingedrungene Feuchtigkeit) die Außenfassade saniert, Schimmelpilz beseitigt und der Brandschutz im Gebäude verbessert werden. Zeitlichen Verzögerungen ergaben sich durch später festgestellte  weitere Beschädigungen an Deckenkonstruktionen.  Der größte Teil der Sanierungsarbeiten ist inzwischen abgeschlossen. Mitte Juli dürften Elektriker und Fliesenleger ihre Arbeit beendet haben, Ende Juli dann auch die Maler.