Waterbölles

Pressemitteilung des IKE, Förderverein für Interkulturelle Erziehung

Am Dienstag, 18. September, starten der IKE Förderverein für Interkulturelle Erziehung e.V. und die Albert-Einstein-Schule (AES) ihr gemeinsames Projekt "Leben und Lernen an der Albert-Einstein-Schule in Remscheid". Es richtet sich an die neuzugewanderten  Schülerinnen und Schüler der 5. Klassen und deren Eltern. Einmal wöchentlich sind Treffen geplant, um den neuzugewanderten  Schülerinnen und Schülern den Einstieg in die neue Schule, in das  unbekannte Schulsystem, in neue Schulfächer und Arbeitsformen und die  fremde Sprache zu erleichtern. Dazu werden Fachleute aus verschiedenen  Bereichen eingeladen. Angesprochen werden aber auch die Eltern, da die Unterstützung der Eltern ein wichtiger Grundstein für die Lernbiographie der Kinder ist. In der ersten Veranstaltung am Dienstag, 18. September, wird zunächst die Schule vorgestellt. Geplant sind des Weiteren u.a. folgende Themen:  Werteerziehung, Rolle der Eltern, Freizeit in Remscheid, die Schulmensa, ein Besuch im Rathaus, Medienerziehung, Sportangebote, Gleichberechtigung  von Jungen und Mädchen, die Stadtbücherei und vieles mehr.

Das Aktionsbündnis „Remscheid Tolerant“ hat einen neuen Vorstand gewählt. An dessen Spitze steht als neue Vorsitzende Anne Marie Faßbender, vielen Remscheiderinnen und Remscheidern – und auch über die Stadtgrenzen hinweg – bekannt als frühere Vorsitzende des Jugendrates der Stadt Remscheid sowie als eine der Hauptinitiatoren der örtlichen Initiative „Respekt – Kein Platz für Rassismus“. Mit dem Waterbölles sprach die junge Remscheiderin über ihr neues Ehrenamt. Darauf freue sie sich sehr. Ziel des Aktionsbündnisses ist es, in Remscheid für Menschenrechte, Freiheit, Solidarität, Demokratie, Toleranz und Gewaltlosigkeit sowie gegen rechtsextremistische Gesinnung und rechtsextremistisches Gedankengut einzutreten.

von Andreas Stuhlmüller

Wir leben in bewegten Zeiten. Bewegt einmal deswegen, weil wir im wahrsten Sinne des Wortes Bewegung weltweit feststellen, nicht immer gewollt. Menschen machen sich auf den Weg, weg aus ihrer Heimat, teils weil die Lebensumstände nichts Besseres zulassen. Wir nennen diese Menschen Flüchtlinge oder Asylbewerber. Derzeit sind rd. 65 Millionen Menschen auf der Flucht. Die größte Volksgruppe mit über 6 Millionen ist die der Syrer.  Daneben sind auch Angehörige ärmerer Länder unterwegs, die sich einen wirtschaftlichen und sozialen Aufstieg erhoffen. Deutschland als eines der reichsten Länder der Welt ist dabei naturgemäß ein gefragtes Ziel, und so haben wir in Remscheid und auch in unserem Stadtteil Lüttringhausen insbesondere seit dem Jahr 2015 einen erheblichen Zuzug ausländischer Staatsangehöriger verzeichnet.

Bewegt sind die Zeiten aber auch, weil die Auswirkungen dieser Veränderungen, die landläufig als Flüchtlingskrise bezeichnet wird, sehr kontrovers diskutiert wird. Kontrovers diskutiert trifft es leider auch nur zum Teil, wenn wir uns insbesondere die Vorfälle der letzten Tage in Chemnitz und der Stadt Köthen betrachten, in denen eine Ansammlung gewaltbereiter Nationalisten und Nationalsozialisten unter dem Deckmantel angeblicher Trauer und Besorgnis ihre widerlichen Parolen skandierten und auch vor tätlichen Angriffen auf Menschen fremder Herkunft auch auf Polizisten nicht zurückschreckten.

Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller (CDU) gestern auf dem Bürgerempfang der Bezirksvertretung Lüttringhausen im Ratssaal des Lüttringhauser Rathauses.

Nicht diese Vorgänge will ich heute analysieren; sie sind aber Anlass genug, sich über unsere Situation Gedanken zu machen. Schenkt man denen Glauben, die montags bei Pegida mitlaufen, oder andere Zeitgenossen, die sogar in unseren Parlamenten sitzen, aber auch in nicht so seltenen Gesprächen  mit besorgten Mitbürgern , so soll es eine Relation zwischen Staatsangehörigkeit bzw. Herkunft oder Abstammung und  Kriminalitätsrate geben. Kurz gesagt, je mehr  Menschen ausländischer Abstammung desto mehr Verbrechen.

Aus unserem Erleben hier vor Ort ist dies nicht zu bestätigen. Gemäß dem statistischen Jahrbuch der Stadt Remscheid wohnten 2016 in Lüttringhausen 16.219 Einwohner, davon 1.796 Menschen mit ausländischer Staatsangehörigkeit und in etwa die gleiche Zahl Deutsche mit einer zweiten Staatsangehörigkeit. Nimmt man noch die Gruppe hinzu, die ausländischer Abstammung ist und in der Zwischenzeit die deutsche Staatsangehörigkeit, und zwar ausschließlich die deutsche Staatsangehörigkeit angenommen hat, – das sind rund 1000 Personen - beträgt der Zahl der sogenannten Personen mit Migrationshintergrund 4.532. Das entspricht einem Anteil an der Gesamtbevölkerung von 28 Prozent.

Wem das hoch vorkommt, dem sei gesagt, dass dies die deutlich niedrigste Quote in unserer Stadt ist. Der Anteil der Personen mit Migrationshintergrund beispielsweise im Südbezirk beträgt 40 %, der Durchschnittswert der gesamten Stadt Remscheid 36 %.

Der innerstädtische Vergleich ist aber nicht das, was uns hier interessieren soll. Würde die behauptete Relation zwischen Nicht-deutscher-Abstammung und Verbrechensrisiko zutreffen, so müsste in Lüttringhausen und noch viel mehr im übrigen Stadtgebiet eine überdurchschnittlich hohe Anzahl von Verbrechen verzeichnet sein. Die Statistik sagt jedoch etwas Anderes, sogar Gegenteiliges, und sie deckt sich dabei mit unserem eigenen Erleben und Empfinden. Die von der Polizei veröffentlichten Zahlen weisen unserer Stadt als sehr sicheren Ort zum Leben aus. In meiner Eigenschaft als Bezirksbürgermeister – genauer muss ich eigentlich sagen – unserer Eigenschaft als Bezirksbürgermeister, da ich hier den Kollegen Heuser mit einbeziehe, haben wir anlässlich unserer regelmäßigen Besuche bei Gratulation zu Geburtstagen und Jubiläen viele Kontakte, die uns ein zuverlässiges Bild über Empfindungen und Einschätzung des Lebens in unserem Lüttringhausen gibt. Es besteht eine grundsätzliche Zufriedenheit mit den Lebensumständen in unserem Stadtteil. Er wird als liebens-und lebenswerter Ort angesehen, in dem man im Allgemeinen gerne wohnt. Das Empfinden einer konkreten Bedrohung oder eine ängstliche Einschätzung bestimmter Sachverhalte stellen wir nicht fest. Das gilt im Übrigen auch gegenüber unserer Justizvollzugsanstalt, die seit 112 Jahren mitten im Ort liegt und von den Einwohnern nicht als Problem angesehen wird.

Bergische Chorlieder steuerte zum gestrigen Bürgerempfang in Remscheid-Lüttringhausen der Lüttringhauser Männerchor bei.

Zu ihrem jährlichen Bürgerempfang hatte die Bezirksvertretung Lüttringhausen gestern Abend ins Rathaus Lüttringhausen eingeladen. Bezirksbürgermeister Andreas Stuhlmüller und die Mitglieder der Bezirksvertretung begrüßten dazu eine überschaubare Anzahl von Vertretern aus Politik, Verwaltung, Vereinen und Lüttringhauser Institutionen. Diese konnten sich in zwangloser Atmosphäre über wichtige und weniger wichtige Lüttringhauser Themen austauschen. In seiner Rede ging Stuhlmüller auch auf aktuelle kommunalpolitische Thermen ein, zum Beispiel auf das umgestaltete Umfeld des Rathauses im Allgemeinen und den geplanten Brunnen im Besonderen. In diesem Zusammenhang bat er die interessierten Bürger/innen und den Heimatbund Lüttringhausen um Geduld.

Also alles gut? Wohnen in Remscheid und in Lüttringhausen die besseren Menschen und  ist deshalb hier die Kriminalität unterdurchschnittlich vertreten? So einfach ist es leider nicht. Spricht man mit den Mitbürgern über ihre empfundene  Lebenssituation, so erhält man die angesprochene positive Einschätzung. Kommt man dann auf das Thema „Zuzug von Flüchtlingen“, kann sich diese dahingehend verflüchtigen, dass man eine Verschlechterung unserer Lebensumstände befürchtet. Hier hat sich auch schon eine deutliche Angleichung zwischen Bürgern deutscher und Bürgern ausländischer Abstammung ergeben, also von denen die einst selbst nach Deutschland eingewandert sind oder deren Folgegeneration. Auch bei letzteren ist eine Furcht vor einem – so wird er häufig bezeichnet – „unkontrollierten“ Zuzug aus dem Ausland gegeben. Die Aussage lautet also: „Ja es geht uns gut. Die Lebensumstände stimmen. Wir wohnen gerne in Lüttringhausen. Aber wir haben Angst, dass sich das ändern könnte wegen der Flüchtlinge“.Warum ist das so? Und ist diese Auffassung berechtigt? Es lohnt sich, einen Blick auf die langfristige Entwicklung unseres Orts zu werfen.

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Pressemitteilung von Remscheid Tolerant e.V.

Das Aktionsbündnis „Remscheid Tolerant“ hat seit gestern einen neuen Vorstand. Zur Vorsitzenden wurde In der Jahreshauptversammlung Anne Marie Faßbender gewählt, vielen Remscheiderinnen und Remscheidern und auch über die Stadtgrenzen hinweg bekannt als Vorsitzende des Jugendrates der Stadt Remscheid sowie als eine der Hauptinitiatoren der Initiative „Respekt – Kein Platz für Rassismus.“ Zu ihrem Stellvertreter wurde Martin Sternkopf gewählt, Hans Lothar Schiffer wurde in seinem Amt als Kassenführer und Lutz E. Faßbender als Schriftführer bestätigt. Martina Richard wird als stellvertretende Schriftführerin das Team verstärken.

Ziel des Aktionsbündnisses wird es auch weiterhin sein, in unserer Heimatstadt Remscheid für Toleranz einzutreten wie für den uneingeschränkten Schutz der Demokratie, der Religionsfreiheit und der Menschenwürde. Das Aktionsbündnis versteht sich als Verbindung zahlreicher Gruppen, Vereine, Verbände, Institutionen, Kirchen, Parteien, Wohlfahrtsverbände, Gewerkschaften, Migrantenselbstorganisationen und Einzelpersonen breit durch die Remscheider Stadtgesellschaft. Es wird durch seine Mitglieder gebildet und getragen. Das Ziel ist es, gemeinsam für Menschenrechte, Freiheit, Solidarität, Demokratie, Toleranz und Gewaltlosigkeit in Remscheid einzutreten. Es gilt die unumstößliche Grundlage unseres demokratischen Systems, insbesondere unter Berufung auf unser Grundgesetz, zu erhalten.

Die Partner des Aktionsbündnisses widersetzen sich Rassismus, Antisemitismus und Ausländerfeindlichkeit. Rechtsextremistischen Ideologien darf kein Nährboden gegeben werden; für Faschismus, Fanatismus und Rechtsradikalismus ist kein Platz in unserer Stadt! Die Mitglieder des Aktionsbündnisses zeigen Zivilcourage und wollen alle Einwohnerinnen und Einwohner ermutigen, sich aktiv gegen rechtsextremistische Gesinnung und rechtsextremistisches Gedankengut zu stellen und sich für gegenseitigen Respekt einzusetzen. Das Aktionsbündnis ist ein offener Zusammenschluss der einzelnen Partner und steht unter der Schirmherrschaft von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. Eine Bündnisteilnahme ist aktiv und ideell möglich.

Gestern wurde der Schilderbaum offiziell eingeweiht.

Wie weit es von Remscheid bis in die Partnerschaftsstädte und bis nach Schmalkalden ist (Luftlinie), lässt sich seit gestern auf dem Bahnhofsvorplatz an einem Schilderbaum ablesen. Er zeigt sogar die Himmelsrichtung an, Ashington und Newbiggin in England, Kırşehir in der Türkei), der polnische Landkreis Mragovo, Slowakei Prešov (Slowakei), Quimper (Frankreich) und Pirna (Sachsen) liegen. Mit einem Band und Scheren weihten Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und die Gäste aus den Partnerschaften den neuen Schilderbaum gestern Nachmittag offiziell ein.

Beim Empfang der Gäste im Rathaus hatte der OB zuvor die Bedeutung von Partnerschaften über Grenzen hinweg betont: „Wir erleben derzeit leider immer häufiger, dass die großartige Idee eines gemeinsamen Europas in Frage gestellt wird. In allen Ländern - auch hier in Deutschland - werden die Chancen eines Kontinents ohne Grenzen, ein Kontinent der Freizügigkeit, als Problem gesehen. Die Diskussion um den Umgang mit den vielen Geflüchteten, die seit Jahren an Europas Grenzen stehen, hat diesen Prozess noch befeuert. Ich muss feststellen, dass Europa hier leider vollkommen versagt. Nicht über die Lösung von Fluchtursachen Krieg, Armut, Ausbeutung und Folgen des Klimawandels stehen im Mittelpunkt, sondern Abschottung und die Schaffung neuer Grenzen. Das Ziel eines geeinten Europas darf aber nicht in Frage gestellt werden. Das sind wir- insbesondere wir Deutschen - unserer Geschichte schuldig. Im vergangenen Jahrhundert sind zwei mörderische Kriege vom deutschen Boden ausgegangen“

Geschichte ohne Zukunft sei perspektivlos, Zukunft ohne Geschichte bodenlos, betonte der OB in seiner Rede im Großen Sitzungssaal des Rathauses. „Wir stehen in der Verantwortung, alles dafür zu tun, um Freiheit und Offenheit in die kommenden Generationen zu tragen. Wir brauchen keine neuen Konflikte und Handelskriege. Porzellan, das einmal zerbrochen wurde, lässt sich nur schwer wieder kitten. Unsere Städtepartnerschaften sind ein wertvolles Zeichen für die europäische Idee. Jede einzelne Partnerschaft hat ihre eigene Geschichte. Die Versöhnung nach dem 2. Weltkrieg war Triebfeder für die Partnerschaften mit Quimper und Ashington und Newbiggin, in Nachfolge für den ehemaligen Distrikt Wandsbek, Prešov steht für das Ende des kalten Krieges, Mragovo für die Herkunft vieler Älterer, deren Familien aus dem ehemaligen Sensburg stammen, Pirna für das Ende der deutsch-deutschen Teilung, Kırşehir für die vielen, die aus der Türkei zu uns gekommen sind und seit Jahrzehnten beide Städte als Heimat bezeichnen.“

Remscheid sei eine Stadt, in der Menschen aus über 120 Ländern ihre Heimat gefunden haben. Darauf sei er sehr stolz, fuhr Mast-Weisz fort. „Wir stehen hier vor Ort, alles dafür zu tun, dass dieses Miteinander auch künftig trägt. Wir müssen alles dafür tun, dass das schleichende Gift der Abschottung und Ausgrenzung in unserer Stadt, in allen Städten, nicht zur Wirkung kommt!“

Der Bürgermeister von Kırşehir, Yasar Bahceci, unterstrich die große Bedeutung von Partnerschaften über Grenzen hinweg ebenfalls. Daran sollten die Kommunen ungeachtet „höherer Politik“ festhalten. Den Remscheider Mitbürgerinnen und Mitbürgern mit türkischem Migrationshintergrund empfahl er, die deutsche Sprache zu erlernen, sich weiterzubilden und als Teil dieser Gesellschaft zu betrachten. Deutsche und Türken sollten sich besser kennenlernen. „Vorurteile oder Ausgrenzung helfen da nicht weiter!“ Phililppe Calvez aus Quimper sah das nicht anders: „Städtepartnerschaften wir unsere sind Ruhepole in instabilen Zeiten!“

Aus den Reihen der Gastgeschenke, die der OB beim Empfang im Rathaus entgegennahm, bevor er sich revanchierte und zudem dazu einlud, sich ins Goldene Buch der Stadt einzutragen, ragte ein Geschenk besonders heraus – es war ein Cowboyhut aus schwarzem Leder. Den hatte der polnische Landrat Polen Antoni Karas mitgebracht, weil demnächst in Mragovo („wo viele Cowboys leben“) ein großes Country-Festival anstehe, das man bereits seit 30 Jahren feiere.

Eckhard Lang, Bürgermeister von Pirna, berichtete, dass in Ostdeutschland „viele nach der Wiedervereinigung gegründeten deutsch-deutschen Städtepartnerschaften heute nicht mehr aktiv sind. Viele Partnerschaften ringen mit dem nahenden Generationenwechsel. Umso mehr wünsche ich mir, dass es uns gelingen wird, auch die jüngeren Generationen für unsere Partnerschaft zu begeistern, so dass sie noch lange fortbestehen kann und immer auch daran erinnern wird, dass wir einst mit unserer Freundschaft ein Zeichen für eine neue Zeit gesetzt haben.  Den Grundstein dazu können wir wiederum nur gemeinsam legen indem wir die anstehenden Herausforderungen im vertrauensvollen Umgang miteinander meistern!“

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Aufruf von „Remscheid Tolerant" zur Kommunalwahl 2014. Von re. na. li. Johannes Haun, Werner Fußwinkel, Martin Sternkopf und Hans Lothar Schiffer,

Die Ökumenische Initiative Lüttringhausen hat einen mutigen Entschluss gefasst: „Nach 18 Jahren Weltladenarbeit erkennen wir, dass unsere Ausstattung in die Jahre gekommen ist. Dazu kommt, dass die Gertenbachstraße trotz aller Bekundungen zurzeit weiter an Laufkundschaft verliert. Ein anderer Standort in Lüttringhausen bietet sich nicht an. Deshalb haben wir uns entschlossen, den F(l)air-Weltladen gründlich zu renovieren. Wir wollen und müssen etwas dafür tun, damit wir auch morgen für Fairen Handel eintreten können“, heißt es in einem Brief des Vorsitzenden Johannes Haun an Mitglieder, Freunde und Förderer.  Auf sie setzt er seine große Hoffnung. Denn die Gesamtkosten der Maßnahmen belaufen sich auf 40.000 €. Nach einem Aufruf zur Unterstützung des Renovierungsvorhabens haben unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, einzelne Vereinsmitglieder und einzelne, gesondert angesprochene Kunden eine Summe von ca. 10.000 hinterlegt. Bleiben noch 30.000 Euro, um das Projekt realisieren zu können. Johannes Haun: „Unser Ziel ist, im Frühjahr 2019 an die Neugestaltung des F(l)air-Weltladens gehen zu können. Das bedeutet aber auch, dass wir weitere Unterstützer benötigen. Mit der Renovierung wollen wir auch einen Akzent für die alte „Dorfstraße" setzen und etwas für die Lebensverhältnisse in Alt-Lüttringhausen tun.“

Kunden und Gäste sollen in Zukunft ein helles, übersichtlich strukturiertes Geschäft vorfinden. „Es soll sich noch mehr lohnen, in den F(l)air-Weltladen zu kommen.“ Die Zusammenarbeit mit dem Innenarchitekten Thomas Fett aus Heringen an der Werra, der den Weltladen in Bad Hersfeld eingerichtet und dabei möglichst natürliche Materialien In einem klaren Design verwendet hat, habe der Ökumenischen Initiative Lüttringhausen Möglichkeiten aufgezeigt, „die Größe des jetzigen Ladens neu wahrzunehmen und so zu gestalten, dass unsere Produkte besser zur Geltung kommen“, so Haun.

Der Verein führt seit 1999 den F(l)air-Weltladen-Lüttringhausen im Haus Gertenbachstraße 17. Es war ein Anfang mit bescheidenen Mitteln. Aber das Geschäft entwickelte sich kontinuierlich weiter. „Uns verbindet mit unsern Kunden, freiwilligen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und Vereinsmitgliedern die Freude an der Qualität der Produkte, an der ökologisch ausgerichteten Herstellungsweise und den sozial gerechten Arbeitsverhältnisse in den Bauern- und Handwerker-Kooperativen“, betont Johannes Haun. „Die Einsichten, die zur Gründung des gemeinnützigen Vereins Ökumenische Initiative Lüttringhausen geführt haben, tragen bis heute. Sie haben sich bewährt und eine Dringlichkeit erfahren, die inzwischen offen zutage liegt. (...) Labels für nachhaltig hergestellte Produkte wie Jeans, Bananen, Kaffee oder Kakao sind ein Zwischenschritt hin zu einer gerechteren Globalisierung. Der Verbraucher kann so besser entscheiden, was er kauft und was nicht. Idealerweise nur solche Güter, deren Herstellung Nachhaltigkeitsprinzipien genügt. Wir wollten in Lüttringhausen nicht abseits stehen, sondern durch Aufbau eines Ladens für Fairen Handel eine Gelegenheit schaffen, an gerechteren Verhältnissen mitzuwirken!“

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Künftig wird für Bürgerinnen und Bürger aus anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union nur noch die Beantragung eines Europäischen Führungszeugnisses möglich sein (13 Euro, bisher 17 Euro). Das bedeutet, dass die Ausstellung bis zu sechs Wochen dauern kann, da das Bundeszentralregister sich mit dem entsprechenden Mitgliedsstaat in Verbindung setzen muss. Aus diesem Grund ist eine direkte Beantragung und Abholung in Bonn beim Bundeszentralregister nicht mehr möglich. Bürgerinnen und Bürger mit einer Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union können das Führungszeugnis weiterhin beim Bürgerservice der Stadt Remscheid im Dienstleistungszentrum, Elberfelder Straße 36, während der Öffnungszeiten an der Informationstheke im Eingangsbereich beantragen. Nähere Informationen erhalten Interessierte beim Bundesamt für Justiz, https://www.bundesjustizamt.de/DE/Presse/Archiv/2018/20180816_Europ_FZ.html?nn=3451902.

Das Sprichwort „Andere Länder, andere Sitten" spielte im August  im Fachbereich Seniorendienste des Caritasverbandes Remscheid e.V. an der Blumenstraße eine große Rolle. Denn mit „Andere Länder, andere Sitten" war in der dortigen Seniorentagespflege ein besonderes Beschäftigungsangebot überschrieben, das den älteren Menschen verschiedenste Themen aus Kultur und Religion nähergebracht – u.a. auch beim gemeinsamen Kochen mit Yusuf Abdi Hakim Ali aus Somalia und Houssam Aldin Ameeroah aus Syrien. Die beiden Flüchtlingen, die unabhängig voneinander das Glück hatten, ihr gefährliche Flucht über das Mittelmeer zu überleben, kamen als Praktikanten zur Caritas, um ihre Deutschkenntnisse zu verbessern.

In den Caritas-Tagespflege verbringen ältere Menschen gemeinsam den Tag in Gesellschaft. Durch diese individuellen Betreuung der pflegebedürftigen, überwiegend demenziell erkrankten Menschen entlastet die Caritas pflegende Angehörige und ermöglicht zugleich den Verbleib der Senioren und Seniorinnen in den eigenen, vertrauten vier Wände. Ihnen erzählte Yusuf Abdi Hakim Ali in der vergangenen Woche aus seiner Heimat Somalia, über die dortige Kultur und Ernährung. Gemeinsam wurde „Canjeero" gegessen, ein somalisches Brot mit Marmelade. Und anschließend somalische Musik aufgelegt, gesungen und sogar getanzt.  Ein  Erlebnis, von dem die Besucher/innen der Tagespflege noch Tage später redeten.

Am vergangenen Mittwoch war Houssam Aldin Ameeroah der Koch. Gemeinsam zubereitet wurde ein Auflaufgericht aus dem Backofen mit Hackfleisch. Auberginen und Tomaten. Und auch dabei wurde viel gesungen und gelacht. Und dies ganz im Sinne des Projektes, wie Ursula Arps, die Leiterin der Tagespflege, Betreuerin Sabine Karthaus-Lüdorf und die Pflegefachkraft Kornelia Pletsch beim gestrigen Termin für die lokale Presse bestätigten: „Ziel des Projektes ist es, das Miteinander verschiedener Kulturen und Altersgruppen zu fördern, zu teilen und jedem Menschen, egal aus welchem Land oder welchen Alters, die Möglichkeit zu geben, sich wohlzufühlen und sich zu entfalten!“

„Langjährig Geduldete brauchen sicheren Status“, titelte der Waterbölles am, 2. Dezember 2017. Mit 28 Ja- und 21 Nein-Stimmen (davon (19 von der CDU-Fraktion)  hatte der Rat der Stadt am 30. November vergangenen Jahres die Verwaltung aufgefordert, „im Rahmen der geltenden Gesetze ihr vorhandenes Ermessen auszuüben, um den unsicheren Status langjährig geduldeter Menschen in ein Bleiberecht umzuwandeln“. Dabei sei vorauszusetzen, „dass sich die langjährig geduldeten Menschen aktiv um ihre Integration bemühen und bei ihnen keine ausländerrechtlich zwingenden Abschiebegründe vorliegen“. Darauf hat die Verwaltung nun mit einer Mitteilungsvorlage reagiert. Sie liegt dem Integrationsrat zur Sitzung am 30- August und dem Rat der Stadt am 27. September vor. „Die Ausländerbehörde Remscheid gewährt Bleiberechte an (langjährig) geduldete Personen im Rahmen der geltenden Gesetze und unter Ausübung des Ermessens“, heißt es darin. „In den vergangenen Jahren wurden geduldeten Personen von der Ausländerbehörde Remscheid nach abgelehntem Asylverfahren trotz bestehender Ausreiseverpflichtung aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis nach Abschnitt 5 des Aufenthaltsgesetzes erteilt.“ Das betraf 2014 26 Personen, 2015 elf, 2016 13, 2017 35 und in diesem Jahr einschließlich Juli. Somit hat die Ausländerbehörde bereits im Jahr 2017 fast dreimal mehr Bleiberechte gewährt wurden, als in den Jahren 2015/16 und zur Hälfte des laufenden Jahres bereits mehr Aufenthaltserlaubnisse als im gesamten Vorjahr.

Derzeit leben in Remscheid  425 Flüchtlinge im Duldungsstatus. Davon werden 42 Personen seit fünf Jahre oder länger geduldet (9,8 Prozent). Es handelt sich hierbei um Personen, bei denen eine Rückführung in das Heimatland aus verschiedenen Gründen nicht möglich ist, aber auch (noch) nicht die Gewährung eines Bleiberechts. Bei vier  Personen liegen schwere Straftaten vor (Ausweisungsgründe), so dass die Gewährung eines Bleiberechts  nicht zu erwarten sei, so die Verwaltung. Bei 16 Personen sei die Identität ungeklärt ist bzw. seien sie ihrer Passpflicht nicht nachkommen. Zwei Personen berate man bezüglich einer freiwilligen Ausreise.

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In diesem Jahr sind der Stadt Remscheid bis Ende Juli insgesamt 117 Flüchtlinge nach Remscheid zugewiesen worden.  „Grundsätzlich kann prognostiziert werden, dass sich die Zuweisungszahlen für das Jahr 2018 auf das Maß der Zuweisungen im Jahr 2017 (rund 250 Personen) einpendeln werden“, hat die Verwaltung dem Integrationsrat zu seiner Sitzung am 30. August mitgeteilt. In den sieben städtischen Übergangsheimen und in einer Wohnanlage sind derzeit 469 Flüchtlinge untergebracht, in separaten Wohnungen 509 (978). Dies ist aber nur ein Teil der in Remscheid lebenden Flüchtlinge. Aus der Vorlage des städtischen Fachdienstes Zuwanderung  für den Integrationsrat geht hervor, dass in Remscheid gegenwärtig 2.568 Flüchtlinge leben, und zwar

• 1.595 Flüchtlinge mit Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte)
• 548 Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren und
• 425 Flüchtlinge mit abgelehntem Asylverfahren (Duldung).

Personen, die als Asylberechtigte anerkannt  bzw. denen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt wurde, sind grundsätzlich berechtigt, Familienangehörige (Ehepartner und Kinder) im Wege der Familienzusammenführung nach Deutschland zu holen. In diesem Jahr fand bis Ende Juli  ein Familiennachzug von insgesamt 39 Familienangehörigen nach Remscheid statt.

Sowohl für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge als auch für die Flüchtlinge, die nach erfolgreichem Asylverfahren ein Bleiberecht erlangt haben und sich eine eigene Wohnung suchen müssen, stehen nach Auskunft der Verwaltung derzeit ausreichende Kapazitäten zur Verfügung. Bleibeberechtigte Flüchtlinge, die Hilfe beim Übergang von einer städtischen Unterkunft in eine eigene Wohnung benötigen, erhalten diese nach wie vor durch ein engmaschiges Unterstützungsangebot einer Mitarbeiterin der GEWAG.

Seit Jahresbeginn leitete die Ausländerbehörde Remscheid 71 Rückführungsverfahren ein und vollzog 35 Abschiebungen vollzogen. Eingeleitet wurden ferner 16 Verfahren zur freiwilligen Ausreise. Aber: „Wie bereits in den vorherigen Sachstandberichten festgestellt, wird von der Möglichkeit der freiwilligen Ausreise weiterhin zurückhaltend Gebrauch gemacht“, so die Verwaltung.