Waterbölles

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

„Das Schächten von Opfertieren, also ein Schlachten ohne vorherige Betäubung, ist nach dem Tierschutzgesetz grundsätzlich ist verboten!“, informiert das Bergische Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid – Solingen – Wuppertal (BVLA). Das islamische Opferfest (Kurban Bayrami) wird in diesem Jahr vom Donnerstag, 30. Juli, bis Montag, 3. August, begangen. „Beim Halsschnitt erleiden die nicht betäubten Tiere Schmerzen, Atemnot und Todesangst. Bis zur Bewusstlosigkeit kann es bis zu einer Minute, beim Eintreten von Komplikationen aber auch wesentlich länger dauern!“

Das Schächten bei vollem Bewusstsein sei vollkommen unnötig, betont das BVLA, da es tierschutzkonforme Alternativen gebe, die von sehr vielen Moslems, auch von muslimischen Theologen, akzeptiert würden: Bei der elektrischen Betäubung werde das Schaf oder Rind nicht getötet und auch nicht verletzt. Auch eine weitere Vorschrift des Islam werde uneingeschränkt erfüllt: Da das Herz weiter schlage, sei die geforderte Ausblutung der Schlachttiere nicht im Geringsten beeinträchtigt.

Das BVLA  empfiehlt den Moslems dringend, ihr Opfertier in einem gewerblichen Schlachtbetrieb unter Betäubung schlachten zu lassen. Ein Schächten „im Hinterhof“, wie es beim letztjährigen Opferfest durch das BVLA festgestellt wurde, kann als Gesetzesverstoß mit Bußgeldern bis 25.000 Euro geahndet werden. In Wuppertal finden auch in diesem Jahr in mehreren Schlachtstätten tierschutz-konforme Opferfest-Schlachtungen statt.

Aufgrund des nach wie vor bestehenden Ansteckungsrisikos mit dem Covid-19 Erreger sind in diesem Jahr auch im Rahmen des Opferfestes neben den tierschutzrechtlichen Vorgaben zusätzlich die Corona-Schutzvorgaben des Landes Nordrhein-Westfalen einzuhalten. Insbesondere sind das Tragen eines Mund-Nasenschutzes, die Einhaltung des Abstandsgebotes, die Angabe der Kontaktdaten sowie die Beachtung der Hygieneregelung des Schlachtbetriebes zu gewährleisten.

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Auf der Alleestraße sind zurzeit 110 Papierkörbe installiert, am Remscheider Markt und Umfeld sind es 44 und auf der Kölner Straße in Lennep sind es 26 . Zum überwiegenden Teil werden sie montags bis samstags zweimal täglich von Mitarbeitenden der Technischen Betriebe Remscheid (TBR) geleert. Die Kosten hierfür fließen in die Abfallgebühren ein.

In Bürgergesprächen und in den sozialen Netzwerken wird häufig die Aufstellung weiterer Papierkörbe gefordert. Mehr Papierkörbe führen aber auch zu steigenden Abfallgebühren. Dabei stellt sich die Frage: Wissen die Betreiberinnen und Betreiber von Imbissbuden und Schnellrestaurants eigentlich, dass sie gemäß städtischer Ordnungs- und Sicherheitsverordnung dazu verpflichtet sind, eigene Abfallbehälter aufzustellen, die Behältnisse regelmäßig zu leeren und das Umfeld ihres Betriebes sauber zu halten?

Um das sicherzustellen, werden Mitarbeitende der Straßenreinigung der TBR und des kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Remscheid in einer gemeinsamen Aktion am Donnerstag, 30. Juli, ab 11 Uhr die am Markt, an der Alleestraße und an der Kölner Straße ansässigen Gewerbetreibenden über ihre Pflichten informieren und mehrsprachige Informationen aushändigen. Zitat: „Liebe Imbiss-Betreiberinnen und -Betreiber in Remscheid, immer wieder erhalten wir Klagen, dass es in Remscheid unsauber sei. Als Beleg dieser Verschmutzungen werden häufig Reste von Speisen und Getränken aus Gaststätten und Imbissbetrieben fotografiert. Die Technischen Betriebe Remscheid tun ihr Bestes, um unsere Stadt sauber zu halten. (…) Aber auch Sie als Gewerbetreibende der Imbisstuben und Schnellrestaurants sind nach der Ordnungs- und Sicherheitsverordnung verpflichtet, an Ihren Betrieben Abfallbehälter aufzustellen und diese regelmäßig zu leeren sowie die öffentlichen Flächen im Umfeld ihrer Betriebe sauber zu halten und Verschmutzungen zu beseitigen. Damit helfen Sie uns, dass unsere Stadt sauber bleibt.“

Pressemitteilung der Agentur für Arbeit

Nach geltender Gesetzeslage muss man persönlich bei der Agentur für Arbeit vorsprechen, um einen Anspruch auf Arbeitslosengeld geltend machen zu können. Durch die Corona-Pandemie war und ist das derzeit aber nicht möglich, so dass diese Verpflichtung für eine gewisse Zeit ausgesetzt wurde; vorübergehend genügt eine telefonische bzw. eine Online-Meldung. Die Identitätsprüfung muss jedoch in jedem Fall nachgeholt werden. Um allen Seiten ein möglichst unkompliziertes Verfahren bieten zu können, gibt es seit 24. Juli die Möglichkeit, die erforderliche Identitätsprüfung über das Selfie-Ident-Verfahren vorzunehmen. Wer dafür in Frage kommt, wird angeschrieben. Es muss also niemand von sich aus aktiv werden. Das Schreiben enthält einen QR-Code, über den man die „Selfie-Ident“-App herunterladen kann sowie einen Link zu weiteren Informationen. Die Handhabung ist recht einfach und entspricht den Online-Identifizierungen bei anderen Anlässen wie Kontoeröffnung oder Handyfreischaltung.

Für die Identitätsprüfung werden ein Smartphone oder Tablet mit Kamera, um die App herunterzuladen, eine stabile Internetverbindung und ein gültiges Ausweisdokument mit holografischem Merkmal (Personalausweis, Reisepass oder ein adäquates Dokument) benötigt. Leider werden aktuell noch nicht alle ausländischen Ausweisdokumente unterstützt.

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von Ralf Noll

Einen Überraschungsbesuch statte die Familie Mohammad kürzlich Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz ab. Weil sie danken wollte. Ihr besonderes Geschenk: ein selbst erstelltes Mosaik mit dem Remscheider Stadtwappen. Vor fast fünf Jahren hatte die Familie mit ihren zwei Söhnen aus dem Libanon fliehen müssen.Uunter extrem schwierigen Umständen (75 Menschen in einem fünf Meter langen Boot). In Remscheid  angekommen, erfuhr sie viel Hilfe und Unterstützung – von den städtischen Behörden und unterschiedlichen Organisationen,  aber auch von immer hilfsbereiten Remscheider*innen. Begleitet wird die Familie schon seit längerem durch den Stadtteil e.V. im Neuen Lindenhof. So hat sie sich mit großem Engagement eine Existenz aufbauen können. Eltern und Kinder lernten Deutsch, suchten und fanden die Möglichkeit sich weiter zu bilden, und der Familienvater fand eine Arbeitsstelle. Während dieser Zeit hatten sie nirgendwo den Eindruck , abgelehnt zu werden, sagten sie dem OB.

Mittlerweile ist aus dem befristeten Arbeitsverhältnis eine Festanstellung geworden. Und seit das Beschäftigungsduldungsgesetz in diesem Jahr in Kraft gesetzt wurde, ist es auch möglich, dass die Familie nach weiteren 30 Monaten eine Aufenthaltserlaubnis bekommt, natürlich unter bestimmtem Auflagen. Dazu gehören der Arbeitsplatz und gute Sprachkenntnisse. Diese Möglichkeit will die Familie nutzen, um hier weiterleben und arbeiten zu können, als Remscheider*innen.

„Das Mosaik bekommt einen Ehrenplatz in meinem Büro“ versprach Oberbürgermeister Mast Weisz, der sich über den Besuch sehr freute.

Pressemitteilung der Kraftstation

„Vision - Gegenwart – Zukunft: Murales (Wandbild) Projekt“ ist der Titel des Projekts des Vereins "Unter Wasser Fliegen e.V.“ aus Wuppertal, das vom 10. bis 19. Juli täglich von 17 bis 20 Uhr in der Kraftstation, Honsberger Straße 2 für Jugendliche ab 16 Jahre kostenfrei stattfindet. Anmeldung unter E-Mail jugend@krafstation.de">jugend@krafstation.de oder Tel. RS 420003.

Das Graffiti- bzw. StreetArt-Projekt reicht über die Grenzen von Solingen, Wuppertal und Remscheid hinaus bis nach Kabul. Gemeinsam mit Jugendlichen aus dem Bergischen Städtedreieck, unterstützt durch verschiedene professionelle Graffiti Künstler*innen aus der Region und im Austausch mit dem Street Art Kollektiv „ArtLoards“ aus Kabul, sollen zwischen Juli und September neue Wandbilder (Murales) entstehen. Murales ist die spanische Bezeichnung für Wandmalerei im öffentlichen Raum. Oft spiegeln die Werke nationale, sozialkritische und historische Inhalte wider.

Dazu werden in jeder Stadt freie Wände ausgewählt und neugestaltet. In Remscheid startet das Projekt in der Kraftstation, „live und in Farbe“ unterstützt durch den Street Art Künstler Marko Leckzut. Die Teilnehmer*innen können Skizzen und konkrete Entwürfe für die Außenwände der Kraftstation und weitere Wände im Quartier Honsberg entwickeln. Außerdem werden in Outdoor-Übungen erste Versuche an den Wänden gemacht.

Die zweite Projektphase und der Abschluss des Projekts sollen, wenn die aktuelle Lage es zulässt, im September stattfinden. Zum Finale soll das Kollektiv im Herbst nach Remscheid kommen, um die finalen Wandbilder gemeinsam mit den Jugendlichen an die Wände zu bringen. Bis dahin sollen die Arbeit bereits live gestreamt werden. Einerseits kann sich hierdurch Publikum live zuschalten und es kann Kontakt zur Gruppe in Kabul gehalten werden.

Aufgrund der Corona-Pandemie sind Fristen und Regelungen zur Kommunalwahl am 13. September in dem neuen „Gesetz zur Durchführung der Kommunalwahlen 2020“ geändert worden, berichtete gestern im Integrationsrat Bernd Hofmann, Wahlkoordinator der Stadt Remscheid. Die darin aufgeführten Fristen seien auch gültig für die parallel stattfindende Wahl der direkt zu wählenden Mitglieder des Integrationsrates. Besonders wichtig: Am 27. Juli, also in 230 Arbeitstagen, endet die (Corona-bedingt um elf Tage verlängerte) Frist für die Abgabe von Wahlvorschlagen. „Und auf keinem Vorschlag darf auch nur eine einzige Unterschrift fehlen“, so Hofmann.

Die Übergangsregelungen gelten nur für die im September anstehenden Wahlen:

• Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen nach § 10 Absatz 12 Wahlordnung wird vom 59. Tag vor der Wahl (16. Juli 2020) verlegt auf den 48. Tag vor der Wahl (27. Juli 2020).
• Der späteste Tag der Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung der Wahlvorschläge nach § 10 Absatz 12 Wahlordnung wird vom 47. Tag vor der Wahl (28. Juli 2020) verlegt auf den 39. Tag vor der Wahl (05. August 2020).
• Der Stichtag für die Erstellung des Wählerverzeichnisses nach § 12 Absatz 2 Wahlordnung wird vom 42. Tag vor der Wahl (02. August 2020) verlegt auf den 35. Tag vor der Wahl (09. August 2020).
• Die § 10 Absatz 11 Wahlordnung verlangte Anzahl der Unterstützungsunterschriften von 1 vom Tausend der Wahlberechtigten, höchstens aber von 20 Wahlberechtigten wird verringert auf 0,6 vom Tausend der Wahlberechtigten, höchstens aber von zwölf Wahlberechtigten.
• 15 von 23 Mitglieder des Integrationsrates werden von den Wählerinnen und Wählern direkt in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

15 der insgesamt 23 Mitglieder des Integrationsrates werden von den Wählerinnen und Wählern direkt in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt  Wahlberechtigt ist, wer

• nicht Deutscher im Sinne des Art. 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist,
• eine ausländische Staatsangehörigkeit besitzt,
• die deutsche Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung erhalten hat oder
• die deutsche Staatsangehörigkeit gemäß § 4 Absatz 3 des Staatsangehörigkeitsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. August 2013 (BGBL. I S. 3458) erworben hat.

Darüber hinaus muss die Person am Wahltag

•  16 Jahre alt sein,
• sich seit mindestens einem Jahr im Bundesgebiet rechtmäßig aufhalten und
• mindestens seit dem sechzehnten Tag vor der Wahl in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.

Wahlberechtigte Personen müssen sich bis zum zwölften Tag vor der Wahl in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Sie haben den Nachweis über die Wahlberechtigung zu führen.

Dass die Corona-Pandemie Reisebeschränkungen mit sich brachte, zeigt sich in der Statistik des städtischen Fachdienstes (FD) Zuwanderung: Sie blieb in den Monaten März, April und Mai gegenüber den Vormonaten nahezu unterändert, wie gestern die FD-Leitern  Claudia Schwarzweller in der Sitzung des Integrationsausschusses berichtete. Als Folge des Shutdowns am 13. März war der Fachdienst Zuwanderung am 16.März für den Kundenverkehr geschlossen worden; er befindet sich inzwischen wieder „unter Beachtung des Infektionsschutzes auf dem Weg der schrittweisen Öffnung“, wie es in der Verwaltungsvorlage heißt. Um größere Kundenströme zu vermeiden, werde aktuell ausschließlich nach Terminvergabe gearbeitet. Claudia Schwarzweller gestern auf Nachfrage: „Einlass ins Ämterhaus bekommen nur diejenigen, die sich online angemeldet haben!“

In Remscheid leben derzeit 1.537 Flüchtlinge mit Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte), 467 mit laufenden Asylverfahren und 419 mit abgelehntem Asylverfahren (Duldung), insgesamt also 2423. Nach wie vor gilt, dass Familienangehörige von Personen, die als Asylberechtigte anerkannt bzw. denen die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt wurde, im Wege der Familienzusammenführung nach Deutschland einreisen dürfen. Aber: „Im laufenden Jahr 2020 wurde bisher zurückhaltend von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Damit setzt sich der im Jahr 2019 festgestellte Trend fort.“ Bis Ende Mai waren in diesem Jahr lediglich zwei Personen ihren in Remscheid lebenden Ehegatten gefolgt.

Aufgrund der Corona-Pandemie fanden ab Mitte März keine mehr Rückführungen statt (zuvor 18 in 2020). Freiwillige Ausreisen gab es in diesem Jahr in Remscheid noch keine, sondern lediglich acht Abschiebungen, zuletzt eine im Mai (Straftäter). „Nach schrittweisen Aufhebungen der Beschränkungen im Luftreiseverkehr kann mit einer sukzessiven Aufnahme der Rückführungsverfahren gerechnet werden“, so die Verwaltung.

In diesem Jahr wurden der Stadt Remscheids bislang 34 Flüchtlinge zugewiesen. Die Herkunftsländer sind Iran, Syrien, Türkei, Pakistan, Afghanistan, Irak, Ghana und Nigeria. Neu eingereiste Flüchtlinge blieben auf Entscheidung der die Bezirksregierung Arnsberg zunächst in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes.  Seit dem 4. Mai findet eine schrittweise Zuweisung von kleinen Kontingenten statt.

In Remscheid neben zurzeit in sechs Übergangsheimen und einer Wohnanlage 372 Flüchtlinge und in separaten Wohnungen 441 Personen, insgesamt also 813 Personen. Sowohl für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge als auch für die Flüchtlinge, die nach erfolgreichem Asylverfahren ein Bleiberecht erlangt haben und sich eine eigene Wohnung suchen müssen, steht weiterhin ausreichend Wohnraum bereit.

Pressemitteilung des Caritasverbandes Remscheid e.V.

Im März hatte Andrea Schara von „Vielfalt. Viel wert.“ des Caritasverbands Remscheid e.V. gemeinsam mit der Remscheider Künstlerin Ute Lennartz-Lembeck dazu aufgerufen, sich an dem weltweiten Tipi-Projekt zu beteiligen. Die Tipis werden in Handarbeit hergestellt und bestehen aus vielen bunten gestrickten oder gehäkelten Quadraten, die am Schluss zusammengefügt werden. So entsteht ein farbenfrohes Kunstwerk, dass idealerweise mit der Unterstützung von vielen tatkräftigen Helfern zu einem Ganzen wird. Ein buntes Dach, dass zugleich ein Symbol unserer vielfältigen Gesellschaft ist.

Seitdem sind in fleißiger Handarbeit mehr als 500 gehäkelte und gestrickte Quadrate entstanden – bunt, einfarbig, gemustert und mit besonderen Verzierungen versehen. Eines schöner als das andere. Knapp die Hälfte der Quadrate, um ein Tipi zu bauen, sind damit bereits fertiggestellt. Für ein ganzes Tipi werden allerdings ca. 1200 Quadrate benötigt. Eigentlich sollte von Anfang an gemeinsam an dem Projekt gearbeitet werden. Dem machte die Corona-Pandemie einen Strich durch die Rechnung  Jetzt hat man die Gelegenheit sich wieder neu an dem Projekt zu beteiligen. Wer gerne handarbeitet und noch Wollreste zu Hause hat, soll zu Strick- oder Häkelnadel greifen und mitgestalten. Der Fantasie sind dabei keine Grenzen gesetzt. Jeder kann sich beteiligen so wie er „gestrickt“ ist! Die Größe der Quadrate soll 15 cm x 15 cm sein. Die Fäden sollen bitte vernäht sein.

Dies ist eine Einladung an alle! Jeder kann Teil dieses wunderbaren Projektes werden und einen Teil seiner Persönlichkeit kreativ einbringen. Bisher beteiligt waren Menschen unterschiedlichster Herkunft in der Altersspanne von zehn bis 104 (!) Jahren. Für August ist ein „Strickendes Kaffeekränzchen“ gemeinsam mit der Kaffeerösterei Rigano geplant, an dem jeder seine gestalteten Quadrate präsentieren kann. Gemeinsam kann dann bei einer guten Tasse Kaffee und einem gemütlichen Plausch am Tipi weitergearbeitet werden.

Das Kunst-Tipi hat eine hohe symbolische Bedeutung, die sofort erfahrbar ist. Ein Zelt steht für Schutz, Gastfreundschaft, ist mobil, die Farbgebung folgt der eines Regenbogens, dem Symbol für Frieden. Aufgestellt steht man in einen meditativen Raum, der sofort positive Emotionalität spürbar werden lässt. Am Ende passt alles zusammen! Das Tipi wird nach der Krise als „Symbol der Gemeinschaft“ und als „Dach der Vielfalt“ aufgestellt und so physisch für die Öffentlichkeit erlebbar gemacht. Es soll Teil eines internationalen Tipi-Dorfes werden und später mit seiner Symbolkraft als „Caritas- Vielfalt-Tipi“ in die Welt versendet werden.

Normalerweise besteht ein Tipi aus Acrylwolle, die wetterunabhängig ist. Auf Grund der Situation werden aktuell andere Wege beschritten: Jegliches Material ist zugelassen. Es darf verwendet werden, was da ist. So entsteht ein besonderes, sehr persönliches Tipi, mit dem ein Zeichen gesetzt werden soll. Wollknäuel aus Acrylwolle sind noch bei der Caritas zu erfragen. Dazu wenden Sie sich bitte an Andrea Schara. Die fertigen Quadrate können (nach vorheriger telefonischer Ankündigung unter Tel. RS 49110) bei der Caritas, Blumenstraße 9, abgegeben werden.

„Wir können zurzeit noch nicht abschätzen, ob es dem Rat der Stadt Remscheid noch in dieser Wahlperiode gelingt, einen Aktionsplan und ein Handlungskonzept gegen jede Form von Extremismus zu verabschieden. Wünschenswert wäre es aus unserer Sicht, zumal wir uns schon seit längerer Zeit gemeinsam mit der Verwaltung mit dieser Thematik beschäftigen. Ein ehrenamtlich tätiger Extremismus-Beauftragter der Stadt Remscheid sollte auf jeden Fall Teil dieses Konzepts sein“, heißt es in dem Antrag der CDU-Fraktion, der in der Ratssitzung am vergangenen Donnerstag lebhaft diskutiert wurde. Die CDU hatte mit diesem Antrag eine Initiative ihrer Nachwuchsorganisation aufgegriffen, der Jungen Union. Der JU-Kreisvorsitzende Fabian Knott hatte betont, auch in Corona-Zeiten sei eine Auseinandersetzung mit dem Extremismus wichtig, und hatte einen ehrenamtlichen Beauftragten gefordert, der sich um die Themenfelder Extremismus, Antisemitismus und Rassismus kümmern sollte. Ein solcher Beauftragter könnte auch als Ansprechpartner für Betroffene und Opfer extremistisch motivierter Übergriffe fungieren. Mit seinem jährlichen Bericht an den Rat der Stadt Remscheid und entsprechenden Empfehlungen von Maßnahmen zur Bekämpfung des Extremismus in jeglicher Form könnten sich Rat und Verwaltung dann entsprechend beschäftigen.

Die Initiative der JU knüpft an den Auftrag des Rates vom Februar 2018 an, die Verwaltung möge Schwerpunkte für einen Aktionsplan gegen Extremismus für Remscheid sowie ein Handlungskonzept vorlegen. Dazu passe ein Extremismus-Beauftragter, denn die Demokratie sei gefährdet und müsse verteidigt werden – nicht nur im Bund und  den Ländern, sondern auch auf örtlicher Ebene, führte CDU-Ratsmitglied am Donnerstag im Teo Otto-Theater aus. Der Antrag der Fraktion umfasste drei Forderungen:

1. Die Verwaltung prüft, wie ein ehrenamtlicher Beauftragter in einen Aktionsplan und ein Handlungskonzept gegen Extremismus in jeglicher Form implementiert werden könnte und welche konkreten Aufgaben er im Rahmen dieses Plans und Konzepts übernehmen könnte. Dieser ehrenamtlich Beauftragte kümmert sich um alle Bereiche des politischen und religiösen und sonstigen Extremismus.
2. Der Extremismus-Beauftragte der Stadt Remscheid berichtet regelmäßig dem Rat der Stadt Remscheid.
3. Auf Basis der Berichte und Empfehlungen dieses Beauftragten werden präventive Angebote entwickelt, die schon greifen, bevor strafbares Handeln vorliegt. Entsprechende Angebote richten sich an Kindergärten, Schulen, Jugendeinrichtungen und ähnliche Institutionen.

Dass der Extremismus auch für eine Stadtgesellschaft ein wichtiges Thema sei, unterstrich der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf. Im Rahmen des neuen Aktionsplans lasse sich die Einrichtung eines Extremismus-Beauftragten prüfen, gab er Alexander Schmidt recht, „Allerdings ganz offen, was das Ehren- oder das Hauptamt angeht!“ – „Das geht nur hautamtlich!“, meinte Brigitte Neff-Wetzel (Linke), und Thomas Brützel ergänzte, das ginge vielleicht aber auch ohne eine neue Planstelle. Sozialdezernent Thomas Neuhaus deutete, dass sich eine neue Kraft in der y Beratungsstelle dieses Thema annehmen

Jutta Velte (Grüne) störte sich an der Formulierung „religiöser Extremismus“ im Antrag der CDU. Den könne sie in Remscheid nicht erkennen. Aus der ursprünglichen Aufzählung verschiedener Arten von Extremismus wurde daraufhin im Antrag der Kompromiss, es gehe um „alle Belange des Extremismus“. Abstimmungsergebnis dieses Prüfauftrages: Einstimmig bei zwei Enthaltungen.

Pressemitteilung des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs

Im Rahmen des Programms „Hospitation deutscher Lehrkräfte an Schulen 2019/20“ entsandte das Käthe-Kollwitz-Berufskolleg seine Spanischlehrerin Yalda Wahab an das Berufskolleg „Miguel de Cervantes“ in der spanischen Stadt Murcia, um das spanische Schul- und Bildungssystem kennenzulernen. Für die Kolleginnen und Kollegen beider Länder war vor allem der fachliche Austausch über die doch sehr unterschiedliche didaktisch-methodische und pädagogische Vorgehensweise sehr bereichernd. So findet der Unterricht in Spanien überwiegend frontal durch den Lehrer statt, während wir in Deutschland aktivierende Methoden und kooperatives Lernen bevorzugen. Das hängt damit zusammen, dass in Spanien die mündliche Beteiligung kaum eine Rolle bei der Notengebung spielt. Die spanischen Schülerinnen und Schüler waren natürlich sehr neugierig, darauf die deutsche Art des schüleraktivierenden Unterrichts kennenzulernen.

Auf diesen ersten Besuch wird im Schuljahr 2020/21 ein Schüleraustausch folgen: Das berufliche Gymnasium des Käthe-Kollwitz-Berufskollegs entsendet im Mai 2021 für eine Woche interessierte Schülerinnen und Schüler aus dem Spanischkurs nach Murcia. Im Juni 2021 kommt dann eine Gruppe spanischer Schüler nach Remscheid. Wir freuen uns schon sehr aufeinander!

Das Aktionsbündnis "Seebrücke Remscheid" veranstaltete gestern vor der Ratssitzung vor dem Teo Otto Theater eine friedliche Mahnwache, um auf die unmenschlichen Zustände in den Flüchtlingslagern und auf das Sterben im Mittelmeer aufmerksam zu machen. Passanten und Ratsmitglieder waren eingeladen, sich durch ihre Teilnahme mit der Initiative Seebrücke solidarisch zu zeigen. Unter dem Motto „Behandelt alle Menschen so wie ihr behandelt werden möchtet.“ lag eine Petition aus, die den Rat der Stadt Remscheid dazu aufforderte, die Stadt Remscheid möge dem Bündnis "Städte Sichere Häfen" beitreten, damit Remscheid, die Seestadt auf dem Berge, zu einem "sicheren Hafen" für geflüchtete Menschen wird. In der Ratssitzung war dem Antrag der Fraktionen von Grünen und Linken dennochj nur ein kleiner Teilerfolg beschieden.

Unter der Überschrift „Stadt soll Forderung der "Seebrücke" teilen“ hatte der Waterbölles den Antrag bereits am 29. Mai dokumentiert. Über die drei Einzelanträge darin wurde gestern getrennt abgestimmt. Nachfolgend die Stimmergebnisse, jeweils bei einigen Enthaltungen:

1. Der Rat der Stadt Remscheid beschließt, dass sich die Stadt Remscheid mit der Initiative Seebrücke1 solidarisch erklärt, dem Bündnis „Städte Sichere Häfen“ beitritt und damit zum „Sicheren Hafen“ für geflüchtete Menschen wird. E
   Ergebnis:             14 Ja     25 Nein (abgelehnt)
2. Die Stadt Remscheid ist bereit, im Rahmen ihrer Kapazitäten zusätzliche geflüchtete Personen aufzunehmen und äußert dies gegenüber der Landesund Bundesregierung. 
   Ergebnis:             36 Ja     sieben Nein (angenommen)
3. Die Stadt Remscheid bietet im Rahmen ihrer Kapazitäten zusätzliche Aufnahmeplätze für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus griechischen Auffanglagern an und sichert die Unterbringung in Einrichtungen auf ihrem Gebiet zu. Die Bundesregierung wird aufgefordert, ein Verfahren zur Übernahme dieser unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge nach Deutschland zu schaffen. 
   Ergebnis:             45 Ja     drei Nein (angenommen)

Die Teilanträge 2 und 3 machten die humanitäre Haltung Remscheids deutlich, hatte zuvor Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz betont und anschließend selbst auch dafür gestimmt.

Im Namen der Antragsteller hatte David Schichel von den Grünen die Diskussion eröffnet und sich dagegen verwahrt, dass es sich um einen wahlpolitischen Antrag handele. Vielmehr sei die gegenwärtige „katastrophale Menschenrechtslage“ der Auslöser für den Antrag gewesen. Und der Tiefpunkt der europäischen Geschichte sei erreicht wenn man lesen, dass griechische Behörden Bootsflüchtlinge wieder zurück aufs Wasser Richtung Türkei brächten. Remscheid müsse jetzt ein ganz klares Signal für Menschlichkeit setzen. Das unterstrich für die Linken auch Brigitte Neff-Wetzel. Sie verwies auf die 150 Städte in Deutschland, die sich inzwischen mit der „Seebrücke“ solidarisch erklärt hätten. „Tun wir das ihnen nach!“

Dieser Aufforder8ung folgte bei der späteren Abstimmung über den ersten Teilantrag auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Sven Wolf – aus christlicher Überzeugung“, wie er zuvor erklärt hatte, persönlich und nicht für seine Fraktion. Denn die hatte sich nach längerer interner Diskussion nicht zu einer einheitlichen Meinung durchringen können, was sich dann bei den drei Abstimmungen auch zeigte.

Gegen den Beitritt Remscheids zum Bündnis „Seebrücke“ sprachen sich auch Thomas Brützel (W.i.R.) und Philipp Wallutat (FDP) aus. Weil dadurch ein gefährlicher Fluchtweg über das Mittelmeer „privilegiert“ würde. Im Übrigen liege die Entscheidung, ob Remscheid neue Flüchtlinge aufnehme, nicht bei der Stadt, sondern beim Bund. „Und für diesen Fall sind wir gerne bereit, unseren Beitrag zu leisten“, betonte Wallutat und verwies auf die Remscheider Willkommenskultur. Zustimmung von Thomas Brützel: „Im Rahmen unserer Möglichkeiten können wir mehr leisten!“

Die Position der CDU ist eindeutig: „Seenotrettung ist keine kommunale Aufgabe!“, betonte Fraktionsvorsitzender Jens Peter Nettekoven (Zustimmung aber zu den Teilanträgen 2 und 3). David Schichel versuchte es (vergeblich) ein letztes Mal : „Aber irgendwo müssen die Bootsflüchtlinge ja ankommen!“

 

 

Im direkten Umfeld des Hochhauses Karl-Arnold-Straße 4 im Stadtteil Klausen entsteht neuer Bürgertreff. Der Kooperationsvertrag zur Gründung des „Quartierstreffs Klausen“ wurde gestern Vormittag bei Beachtung der geltenden Corona-Regeln (Maskenpflicht) auf dem Platz zwischen dem Hochhaus und dem Pavillon unterzeichnet, in dem der neue Treff einziehen soll. Die LEG bewirtschaftet in Lüttringhausen fast 900 Wohnungen.

„Der der Startschuss ist gefallen“, so Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz. „Jetzt kann mit den Vorbereitungen zur Herrichtung der Räumlichkeiten als neue Begegnungsstätte begonnen werden. Der Treff wird eine zentrale Anlaufstelle im Quartier darstellen und dadurch erkennbar zur Verbesserung des Wohn- und Lebensumfeldes in Remscheid-Lüttringhausen Klausen beitragen.“

„Wir freuen uns, gemeinsam mit so vielen Kooperationspartnern dieses Leuchtturmprojekt ins Leben zu rufen und unterstreichen damit unser langfristiges Engagement in Remscheid. Gerade das Zusammenspiel so vieler Akteure ist beispielgebend und war nur durch das starke Engagement der Stadt und des Oberbürgermeisters persönlich möglich“, erklärte gestern Dr. Volker Wiegel, Vorstand der LEG Immobilien AG. „Mit dem Quartierstreff Klausen und seinen vielfältigen Angeboten für Jung bis Alt tragen wir zur Verbesserung des sozialen Miteinanders bei“, ergänzte Dr. Daniel Spiecker, Vorstand der Stiftung „Dein Zuhause hilft“.

Kooperationspartner sind die Stadt Remscheid, die Schlawiner gGmbH, die Arbeit Remscheid gGmbH, die AWO Ortsverein Lennep-Lüttringhausen, LEG Wohnen NRW GmbH sowie von der LEG gegründete Stiftung „Dein Zuhause hilft“. Sie hat für den Quartierstreff in den nächsten fünf Jahren insgesamt 150.000 Euro vorgesehen. Die Lothar und Ulrike Kaiser-Stiftung beteiligt sich an dem Projekt mit einer Spende über 20.000 Euro. Der Betrag wurde bereits an die Schlawiner überwiesen, um für den neuen Begegnungstreff das nötige Mobiliar für 40 bis 50 Besucher anschaffen zu können. Richard Ulrich, Geschäftsführer der Schlawiner, hatte für die Stiftung die Inventarliste zusammengestellt. Sie reicht von Jalousien / Verdunkelungsmöglichkeiten, Regalen, Tischen., Stühlen, Sesseln und Außenmöbel bis zu Kaffeemaschine, Waffeleisen, Kuchenformen, Wasserkocher, Tabletts und Microwelle, nicht zu vergessen Feuerlöscher, Erste-Hilfe-Kasten, Telefon, WLA N, Musikanlage, Drucker, Laptop, und Beamer.

Mit dem Quartierstreff Klausen soll ein umfangreiches Beratungs-, Bildungs- und Freizeitangebot verbunden sein „zur Steigerung des Wohlfühlens und der Lebensqualität im Stadtteil Klausen sowie zur Verbesserung des sozialen Miteinanders“, so die LEG in ihrer Pressemitteilung. „Die geplanten Angebote werden auf die Bedürfnisse der jüngeren, mittleren und älteren Stadtteilbewohner zugeschnitten. Angedacht sind unter anderem: Sprachkurse, Beratungsangebote rund um die Themen Wohnen, Pflege und Rente, Elterncafé, Kochkurse, Vortragsreihen und gemeinsame Spielenachmittage.“

„Schon jetzt planen wir, ab Eröffnung des Treffs eine Präsenz über ca. 20 Stunden pro Woche. Je nachdem, wie sich die Angebote bei den Bewohnern etablieren, ist ein weiterer Ausbau vorgesehen“, berichtete Richard Ulrich, Geschäftsführer Die Schlawiner gGmbH. Abendliche Veranstaltungen können je nach Bedarf eigenständig von Ehrenamtlichen geleitet werden.

Der Kooperationsvertrag ist zunächst auf die Laufzeit von fünf Jahren ab Eröffnung ausgerichtet. Alle Partner sind sich jedoch einig, dass der Quartierstreff ein langfristiges und damit zeitlich unbefristetes Angebot darstellen soll. Die Eröffnung der Einrichtung ist für Ende Oktober geplant und soll dann auch gebührend gefeiert werden. (Im Bild von li. n. re. Ulrike Kaiser, Sven Wolf, Burkhard Mast-Weisz, Richard Ulrich, Dr. Volker Wiegel, Daniela Krein, Melanie Anhalt, Dr. Daniel Spiecker, Andrea Neuhaus, Thomas Köppchen, Antonio Scarpino und Ralf Barsties.)