Waterbölles

Der Großteil der Veranstaltungen der "Wochen gegen Rassismus" wurde in diesem Jahr online durchgeführt. Vorgesehen ist für  Dienstag, 22. Juni , noch "Mo und die Arier", mit Mo Asumang, Autorin und Moderatorin und langjährige Unterstützerin von „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“. Ein journalistisches Experiment zum Thema Rassismus.

Das Kommunale Integrationszentrum hat eine Vormittagsveranstaltung von 10 bis 12 Uhr für Schülerinnen und Schüler geplant  und eine Abendveranstaltung von 18.30 bis 20.30 Uhr für interessierte Bürgerinnen und Bürger. Die Autorin wird aus ihrem Buch „Mo und die Arier“ lesen sowie eine Kurzfassung des Films „Die Arier“ zeigen. Sie spricht mit Schülerinnen und Schülern sowie Bürgerinnen und Bürgern aus Remscheid über ihre persönlichen Erfahrungen mit Rassismus und gibt Tipps zum Umgang mit dem Thema.

Die Anmeldung für die morgendliche Veranstaltung erfolgt über die Lehrkräfte durch Übermittlung einer Namensliste (mit Vor- und Nachnamen, Klasse/Kurs und einer Email-Adresse) an Christoph Sykulski, Kommunales Integrationszentrum, christoph.sykulski@remscheid.de">christoph.sykulski@remscheid.de, Telefon: 02191 163267. Vom kommunalen Integrationszentrum wird ein lizensierter ZOOM-Account für bis zu 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bereitgestellt. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich unter dem folgenden Link registrieren: https://us02web.zoom.us/meeting/register/tJ0pcOCtqDsvGdQtXdT-e2De34FvHzlyKZyh. Nach erfolgter Registrierung erhalten sie über ihre Emailadresse einen Tag vorher den Zugangslink zur Veranstaltung.(vom Kommunalen Integrationszentrum Remscheid in Kooperation mit dem Integrationsrat Remscheid im Rahmen von „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“).

Pressemitteilung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung NRW

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Öffentlichkeitskampagne „EXIT.NRW – Schutz vereint – Nordrhein-Westfalen gegen Zwangsheirat“ gestartet. Sie soll bis zum 14. Juli gehen. Gerade in den Sommerferien werden junge Frauen und Männer immer wieder Opfer von sogenannten „Ferien-Verheiratungen“. Deshalb ist es Ziel der Kampagne, die breite Öffentlichkeit über bestehende Hilfe- und Unterstützungsangebote zu informieren. Mit Plakaten und einem Spot im Fahrgast-TV in Bussen und Bahnen des Öffentlichen Personennahverkehrs, der Verteilung von Informationsmaterialen in Schulen und Veröffentlichungen in den Sozialen Medien will das Ministerium für das Thema sensibilisieren. (siehe auch Waterbölles vom 22.2.2006: Auch in Remscheid sind Zwangsehen ein Problem)

„Viele junge Frauen und Männer freuen sich in diesen Tagen auf Sommer und Sonne. Bei einigen endet der Urlaub allerdings in einer Zwangsehe. Das ist zutiefst menschenverachtend. Immer wieder kehren junge Menschen nicht aus dem Sommerurlaub nach Deutschland zurück, weil sie in den Herkunftsländern ihrer Familien gegen ihren Willen zu einer Ehe gezwungen werden. Der Urlaub endet für einige in einer Albtraumhochzeit mit unabsehbaren Folgen. Die eigene Lebensplanung wird zunichtegemacht. Vor allem jungen Frauen wird häufig die Rückkehr nach Deutschland in ihre Schule, den Beruf oder das Studium verwehrt. Wir wollen deshalb aufklären und Hilfe bieten“, erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, zum Start der Kampagne.

In insgesamt 23 Städten werden fast 1.700 Plakate in Bussen und Bahnen des Öffentlichen Personennahverkehrs zu sehen sein. Zudem wird auf fast 1 000 Monitoren ein Kampagnenspot im Fahrgast-TV zu sehen sein. Nordrhein-Westfalen fördert seit vielen Jahren zwei landesweit tätige Fachberatungsstellen gegen Zwangsheirat („Mädchenhaus Bielefeld“ und „agisra e.V.“ in Köln) mit einem eigenen Projekt. Zusammen erhielten beide Fachberatungsstellen bis 2020 jährlich einen Betrag von rund 258.000 Euro. Seit 2021 beträgt die Landesförderung insgesamt rund 275.700 Euro. Zur finanziellen Unterstützung für den mit der Corona-Pandemie verbundenen Mehraufwand hat die Landesregierung im ersten Halbjahr 2021 zusätzlich einen Zuschuss von 3.000 Euro pro Einrichtung bewilligt. Die drei häufigsten Herkunftsländer der Familien der Mädchen und Frauen und jungen Männer, die Kontakt zur Fachberatungsstelle in Bielefeld aufgenommen haben, sind Syrien, die Türkei und der Irak. Darüber hinaus gibt es jedoch zahlreiche weitere Herkunftsländer, aus denen Anfragen erfolgten.

Informationsmaterialien in Form von Flyern und Plakaten werden rund 1 900 Schulen, der Frauenunterstützungsinfrastruktur mit insgesamt 188 landesgeförderten Beratungseinrichtungen sowie der Männerhilfeinfrastruktur zur Verfügung gestellt. Ein Teil des Informationsmaterials ist mehrsprachig in Englisch, Französisch, Türkisch, Arabisch und Kurdisch erhältlich.

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Seit Anfang des Jahres 2021 sind 17 Personen im Rahmen der Familienzusammenführung zu in Remscheid lebenden geflüchteten Familienangehörigen gekommen. Abgeschoben wurden in diesem Jahr bisher 16 Personen (Zielstaaten: Georgien, Aserbaidschan, Serbien, Pakistan, Türkei, Albanien, Nordmazedonien, Armenien). Freiwillige Ausreisen von ausreisepflichtigen Personen habe es in bisher nicht gegeben, berichtet die Verwaltung zur Sitzung des Integrationsrates am 1. Juli.

Bei den Zuweisungen von Flüchtlingen in die Städte und Gemeinden sind die Auswirkungen von Corona nach wie vor spürbar. Im Jahr 2021 wurden der Stadt Remscheid bisher 32 Flüchtlinge (Nigeria, Türkei, Afghanistan, Irak, Vietnam, Nordmazedonien, Somalia, Mongolei, Russ. Föderation) zugewiesen. Die Erfüllungsquote der Stadt liegt damit aktuell bei einer 89,91 Prozent. „Mit weiteren Zuweisungen ist daher zu rechnen“, so die Verwaltung.

Im Vergleich zum Vorbericht März 2021 hat sich die Zahl der untergebrachten Flüchtlinge um 57  auf 2.473 verringert:

• Flüchtlinge mit Bleiberecht (humanitäre Aufenthalte): 1.797 Personen (zuvor 1.850)
• Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren: 245 Personen (zuvor 260)
• Flüchtlinge mit abgelehntem Asylverfahren (Duldung): 431 Personen (zuvor 420).

In den sechs Übergangsheimen der Stadt und in einer Wohnanlage lebten im vergangenen Monat Mai 356 Flüchtlinge, in Wohnungen 421 (insgesamt 777). Sowohl für die Unterbringung der vom Land zugewiesenen Flüchtlinge als auch für die Flüchtlinge, die nach erfolgreichem Asylverfahren ein Bleiberecht erlangt haben und sich eine eigene Wohnung suchen müssen, steht in Remscheid weiterhin ausreichend Wohnraum zur Verfügung.

In Sachen „Gleichstellung“ habe die CDU-Fraktion „noch viel Luft nach oben“ angesichts der (geringen) Zahl ihrer weiblichen Mitglieder, meinte am Donnerstag im Hauptausschuss Bettina Stamm (echt.Remscheid). Ihre Ironie galt dem Antrag der CDU, die Verwaltung möge „Städtepartnerschaften verstärkt mit Aspekten der Frauen-, Diversitäts- und Gleichstellungspolitik in Einklang bringen“ und ein entsprechendes Handlungskonzept vorlegen. Ein Antrag, für den auch die Sprecher/innen der übrigen Fraktionen und Gruppen im Ausschuss kein Verständnis aufbringen konnten. Zumal ja damit offensichtlich nur die Partnerschaft mit der türkischen Stadt Kırşehir gemeint sein könne. „Nicht nur“, wandte der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter ein. Diesbezügliche Probleme gebe es „auch im osteuropäischen Raum“. Das zielte dann wohl auf die Städtepartnerschaft mit dem polnische Landkreis Mragovo.

Gleichwohl konnte sich die Ausschussmehrheit, und dazu gehörte in diesem Fall auch der Vertreter von Pro Deutschland, nicht vorstellen, künftig Delegationen aus den Partnerschaften mit bevormundenden Ermahnungen zu brüskieren. Vergeblich versuchte Kötter, für den Antrag zu werben: „Verletzungen von Menschenrechten geht uns doch alle ab, und zwar jeden Tag und an jedem Ort der Welt!“ Nett Essen bei Partnerschaftstreffen sei noch keine Völkerverständigung. Doch irgendwie sahen die Kritiker den Antrag als ein „vergiftetes Geschenk“ an. David Schichel von  den Grünen: „So etwas brauchen die Politik und die Partnerschaftsvereine nicht! Der Antrag ist nicht nur zwecklos, sondern auch nicht gut gemeint!“ Er wurde schließlich bei sechs Ja-Stimmen mit großer Mehrheit abgelehnt.

Mit 290.460 Euro, davon 36.460 Euro Planungskosten, beziffert die Stadtverwaltung die Kosten für die Instandsetzung des Spielplatzes am Albert-Tillmanns-Weg, mit der im Herbst begonnen werden soll. Mit der Fertigstellung sei erst im nächsten Jahr zu rechnen, heißt es. An einer Online-Befragung zur Neugestaltung des Spielplatzes hatten sich im März vorigen Jahres 57 Kinder unter 14 Jahren beteiligt. Die integrative Kindertageseinrichtung Fuchsweg und die Offene Ganztagsgrundschule Eisernstein waren ebenfalls eingebunden. Die Ideen und Anregungen der beteiligten Kinder bildeten die Grundlage für die Entwurfsplanung (siehe Foto links). In der etwas mehr als 8.000 Quadratmeter großen Grünfläche mit waldartigem, altem Baumbestand liegt der ca. 3.000 Quadratmeter große Spielplatzbereich, eingebettet zwischen Privatgrundstücken, der Straße Albert-Tillmanns-Weg im oberen Bereich und der integrativen Kindertageseinrichtung Fuchsweg im unteren Bereich.

„Die Planung nutzt die vorhandene Lichtung für einen Sitzplatz mit Wegeanbindung und angrenzendem Sandspielbereich mit Vogelnestkarussell und Kleinkinderspielbereich. Von der geneigten Pflasterfläche sind Spielgeräte wie ein Sandspieltisch, eine Steh/Rollstuhlwippe und ein rollstuhlgeeignetes Trampolin zu erreichen, die auch von Kindern mit Behinderungen genutzt werden können, ebenso ein großer Freischwinger mit Nestschaukel auf Gummi-Rasengitterplatten. Eine Doppelschaukel im oberen Spielplatzbereich rundet das Schaukelangebot für alle Altersklassen ab“, heißt es in der Verwaltungsvorlage zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Mai. „In den weiteren Bereichen des Spielplatzes befindet sich das Spielangebot für größere Kinder mit einer großen Spielkombination zum Klettern und Balancieren und einer Rutsche. Ein Holzpodest um einen vorhandenen Baum lädt zum Chillen ein. Die benachbarte, 35 Meter lange Seilbahnführt quer durch das Gelände.“

Zur Sitzung des Jugendhilfeausschuss am 19. Mai haben die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90 Die Grünen, FDP, DIE Linke und Bettina Stamm (echt.Remscheid), den Antrag gestellt, die Stadtverwaltung möge prüfen, ob eine Erhöhung der Plätze in der Kindertagespflege von jetzt 300 Plätzen auf 400 für das nächste Kindergartenjahr möglich und von den Eltern gewünscht ist und unter welchen Bedingungen Kinder bis zum vierten Lebensjahr die Kindertagespflege besuchen können, wenn die Eltern das wünschen. Außerdem möge die Verwaltung prüfen, wie für den Beruf der Tagesmütter und – Väter gezielt geworben werden kann.

Zur Begründung des Antrags heißt es: „Für das nächste Kindergartenjahr fehlen mindestens 500 Plätze. Für viele Familien bringt das Fehlen eines Betreuungsplatzes unlösbare Probleme mit sich. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf – immer wieder von allen Parteien beschworen – ist so unmöglich gemacht. Kindern wird das Recht auf eine gute frühkindliche Erziehung und Bildung verwehrt. Kindergartenplätze zu schaffen, stellt aber auf der anderen Seite auch Kommunen vor größte Probleme; trotz vielfältiger Anstrengung sind KiTa- Plätze nicht einfach aus dem Boden zu stampfen. Aus diesem Grunde schlagen wir vor, die Anzahl der Kindertagespflegeplätze zu erhöhen und die Möglichkeit zu schaffen, dass Kinder – wenn gewünscht – die Kindertagespflege ein Jahr länger besuchen können. So könnten 100 Kinder zusätzlichen einen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen. Es müsste allerdings gewährleistet sein, dass die Kinder nach dem Besuch der Kindertagespflegeeinrichtung einen Kindergartenplatz erhalten.“

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

In einem Grußwort zum Fest des Fastenbrechens richtete sich Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gestern an die muslimischen Gemeinden in Remscheid.

Liebe muslimische Mitbürgerinnen und Mitbürger,

für rund 1,5 Milliarden Muslime weltweit endet am 12. Mai 2021 der heilige Monat Ramadan.

Das Fasten gehört zu den fünf Säulen des Islam und bedeutet nicht nur Verzicht auf Nahrungsmittel von Sonnenauf- bis Sonnenuntergang, sondern auch Läuterung von Körper und Seele. Durch die weltweite Pandemie ist unser aller Leben noch zusätzlich erschwert worden. Bedingt durch das Corona-Virus und die Auswirkungen auf unser gesellschaftliches Leben, war es Ihnen weder möglich, wie gewohnt mit Ihren Familien in großer Gemeinschaft das Fastenbrechen zu zelebrieren, noch war es mir möglich, Sie wie gewohnt zum Fastenbrechen ins Rathaus einzuladen.

Der Fastenmonat ist nicht nur ein Monat der Enthaltsamkeit, Besinnung, Versöhnung und Mitmenschlichkeit, sondern auch in unruhigen Zeiten, in Zeiten, der gewalttätigen Auseinandersetzungen, Kriege und jetzt auch noch der Pandemie, die keine Unterscheidung zwischen Religionszugehörigkeit und Nationalitäten macht, sind Mitgefühl, Nächstenliebe und Solidarität unverzichtbarer Bestandteil aller Glaubensrichtungen.

Sie alle haben sich während des Fastenmonats vorbildlich an alle Corona bedingten Auflagen gehalten: Sie haben die Hygieneregeln eingehalten, Ihre Gebetsräume entsprechend der Sicherheitsabstände vorbereitet und Ihre Gläubigen immer wieder an die Einhaltung der Vorschriften erinnert.

In dem Sinne möchte ich Sie im Namen des gesamten Krisenstabes bitten, dass Sie auf die Einhaltung der Regeln auch zum Festtagsgebet achten.

Wir in Remscheid bauen in gegenseitiger Achtung Brücken des Friedens. Denn nicht nur der Glaube an einen barmherzigen Gott, sondern Frieden ist das, was alle Religionen verbindet.

In dem Sinne wünsche ich Ihnen
Frohes Fest
Bayramınız mübarek olsun
Ramadan Mubarak
Eid Mubarak

Mediziner fordern, beim Impfen gegen das Corona-Virus den sozialen Status mehr in den Focus zu rücken. Ihr Vorschlag: mit mobilen Teams verstärkt in so genannten sozialen Brennpunkten zu impfen. Das sieht auch der Städte- und Gemeindebund so. Studien haben ergeben, dass die COVID-19-Sterblichkeit in sozial benachteiligten Regionen um bis zu 70 Prozent höher liegt als in Gegenden mit geringer sozialer Benachteiligung. Obwohl es dafür keine konkreten Zahlen gibt, werden oft auch Menschen mit Migrationsgeschichte als besonders von Corona Betroffene genannt.

Bevor Muslime die Moschee in Wuppertal-Elberfeld zum Freitagsgebet betreten dürfen, müssen sie eine Corona-Teststation passieren. Der Test sei ist freiwillig, betont Mustafa Temizer, Sprecher der Wuppertaler Moscheegemeinden.  „Das ist die vierte Woche in der wir testen. Das wird sehr gut angenommen, wir fangen eine Stunde vor dem Gebet an mit dem Testen und ich kann sagen, so 75 bis 80 Prozent der Besucher lassen sich testen. Es geht um unser aller Gesundheit!“

In Wuppertal haben etwa 40 Prozent der Menschen eine Migrationsgeschichte. Im „Haus der Integration“ sind alle wichtigen Einrichtungen vereint, die sich um zugewanderte oder geflüchtete Menschen kümmern - Wohnen, Arbeit, Sprache. Der Leiter des Hauses ist Hans-Jürgen Lemmer. Auch er hört oft. die Migranten kümmerten sich nicht um die Corona-Regeln. Er hält dagegen: „D i e  Migranten gibt es nicht. Hier kommt es an auf soziale Zusammenhänge an; wo sind Menschen groß geworden. Eine ganze Menge hält sich an die Regen, andere weniger!“ Das Virus, treffe die Ärmsten besonders. „Wir haben gerade bei Neu-Zugewanderten viele Menschen in prekären Wohnverhältnissen, um das mal nett auszudrücken. Wir haben Menschen in prekären Arbeitsverhältnissen. Wenn Menschen bereit sind, für zwei Euro fünfzig die Stunde zu arbeiten, damit sie überleben können, und das haben wir gerade bei EU-Einwanderern aus Südosteuropa, der wird nicht nach Arbeitsschutzmaßnahmen fragen oder nach einer Maske bei der Arbeit.“

Lemmer berichtet auch von Vorbehalten gegen die Corona-Maßnahmen unter seiner Klientel, besonders von Skepsis gegen das Impfen. Bei neu zugewanderten Roma aus Rumänien oder Bulgarien gelte das Impfen oft als ein Mittel staatlicher Kontrolle. Männer mit türkischen oder arabischen Wurzeln fürchteten, ihnen werde hier mit den Impfstoffen die Potenz genommen.

Viele türkischstämmige Frauen misstrauten den Präparaten, sagt Emel Ferik. Sie leitet die Beratungsstelle für Zuwanderer und Geflüchtete im „Neuen Lindenhof“ in Remscheidf-Honsberg: „Die Türkinnen haben Angst, unfruchtbar zu werden oder andere organische Schäden davonzutragen. Und ich glaube, das führt dann dazu, dass die Menschen vorsichtig sind und sich nicht sofort mit dem neuen Impfstoff impfen lassen; sie wollen lieber noch warten.“

Wer sie um Rat frage, vermisse oft bessere Informationen über das Virus und über die Corona-Regeln, sagt Emel Ferik. „Wir haben Menschen, die sich dann nicht mehr trauen, vor die Tür zu gehen. Deswegen sind die Straßen auch so leer, weil sie gar nicht mehr wissen, an welche Maßgabe sie sich halten sollen. Die ändern sich ja dauernd.“ Das irritiere besonders ältere Migranten, sagt die Sozialwissenschaftlerin. Die in großen Familien lebten, in denen die geforderte Distanz oft schwer falle - räumlich und sozial, und die mit den Inhalten der Corona-Regeln und -Gesetze auch sprachlich ihre Probleme hätten.

Muslime der jüngeren Generation kennen keine Sprachbarriere. Ahmed Murat ist Vorstand der islamischen Hochschulgemeinde in Wuppertal. Drei seiner engsten Freunde haben sich an Corona angesteckt, im Job, in der Familie. Wie Emel Ferik wünscht er sich mehr Kommunikation zwischen der Stadt und den Menschen mit Migrationsgeschichte. „Wenn ich als Stadt in der Verantwortung bin, dann würde ich alles was in meiner Macht steht versuchen, um diese Communities zu erreichen, denn diese Gemeinden haben sehr viel Network, die können viele Menschen erreichen, und wenn ich mit diesen Gemeinden offen kommunizieren kann, dann kann ich sehr viele Menschen auf kurzem Weg erreichen.“ Die W u p p e r t a l e r Moscheegemeinden wollen die Stadt bei ihrem Vorhaben der mobilen Impfteams in sozial schwachen Gegenden unterstützen.

Schwachstellen bei Integrations- und Sprachkurse in Zeiten von Corona sieht Bettina Stamm (echt. Remscheid) und hat sich an Ankay Nachtwein, die Vorsitzende des städtischen Integrationsrates gewandt mit der Bitte, das Thema auf die Tagesordnung der Sitzung am Sitzung des Integrationsrates am 25.Mai zu setzen. „Durch die Corona-Krise ist nicht nur die schulische Bildung stark eingeschränkt – auch Integrations- und Sprachkurse für eingewanderte Menschen können nicht in gewohnter Form stattfinden. Gem. § 1 IntV (Integrationskursverordnung) hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Durchführung der Integrationskurse in Zusammenarbeit mit Ausländerbehörden, dem Bundesverwaltungsamt, Kommunen, Migrationsdiensten und Trägern der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch zu gewährleisten.
Durchgeführt werden die Kurse vor allem durch private Kursanbieter. Berichten zufolge läuft die Wissensvermittlung in Pandemiezeiten so eingeschränkt, dass die Kursteilnehmer kaum Möglichkeiten haben Fortschritte im Sprachen- und Wissenserwerb zu machen. So verfügen die wenigsten eingewanderten Menschen über (geeignete) digitale Endgeräte, Lernmaterialien können nicht ausgedruckt und digital versendet werden. Wie es scheint, sind die privaten Kursanbieter nicht willig oder fähig, Unterstützung für die Kursteilnehmer anzubieten“, schreibt Bettina Stamm.

Unerklärte Arbeitsblätter mit komplexen inhaltlichen Aufgaben würden per E-Mail versendet, obwohl für die Kursteilnehmern unverständlich, nicht digital ausfüllbar sind und aufgrund fehlender Drucker nicht ausdruckbar. Exemplarisch hat Stamm ihrer Anfrage einige Arbeitsblätter beigelegt. Sie bittet um die Beantwortung folgender Fragen:

• Werden die Kursanbieter angehalten, alternative Vermittlungskanäle zu nutzen? (Videokonferenzen, Versand der Arbeitsmaterialien per Post, andere digitale Tools)
• Können die Anbieter vertraglich in die Pflicht genommen werden?
• Welche Unterstützungsmaßnahmen seitens der Stadt Remscheid gibt es in den Corona-Zeiten, z. B. Ausleihe von Endgeräten, Übernahme des Versands von Lernmaterialien etc.?

Eine Förderung des Mehrgenerationenhauses „Der Neue Lindenhof“ aus den Programm für Mehrgenerationenhäuser („Füreinander – Miteinander“) des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) für den Zeitraum 2021 – 2028 werde „ausdrücklich begrüßt“, endet eine mit vier Seiten recht breit angelegte Beschlussvorlage der Verwaltung zur Sitzung des Sozialausschusses am 4. Mai. Das 2014 eröffnete Stadtteilzentrum „Der Neue Lindenhof“ bleibe mit seinen vielfältigen Angeboten als „Mehrgenerationenhaus“ für alle Generationen, Kulturen und Religionen auch weiterhin wichtiger Bestandteil der kommunalen Aktivitäten zur Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, guter Entwicklungschancen und fairer Teilhabemöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger.

Das bezieht sich auf den Förderantrag, den das Mehrgenerationenhaus im vergangenen Jahr beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFZA) für die nächsten acht Jahre gestellt hatte in der Hoffnung auf einen nicht rückzahlbarer Zuschuss von bis zu 40.000 € jährlich. Die jetzt anstehende Erklärung der Stadt zur grundsätzlichen Notwendigkeit des Mehrgenerationenhauses ist bereits die zweite. Erstmals wurde sie am 13.2.2017 abgegeben für den Förderzeitraum vom 1.1.2017 bis 31.12.2020, verbunden mit der Feststellung, eigene städtische Haushaltsmittel könne die Stadt nicht aufbringen. Ein entsprechender Beschluss des Rates der Stadt sei nun „zwingende Voraussetzung“ für die weitere Gewährung der Bundesmittel, so die Verwaltung in ihrer Vorlage.

Wie der RGA Anfang der Woche berichtete, sei es am Freitag voriger Woche zu einem Einsatz von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst an der Moschee (der Ditib-Gemeinde) in Stachelhausen gekommen. Das habe auf Nachfrage Rechtsdezernentin Barbara Reul Nocke mitgeteilt. Zitat: „Ob dabei Verstöße gegen die geltenden Corona-Schutzbestimmungen festgestellt wurden, wusste sie gestern noch nicht zu sagen.“ Der Waterbölles fragte daraufhin bei der Verwaltung nach, ob und in welchem Ausmaß Verstöße festgestellt worden seien. Antwort der städtischen Pressestelle: „Nein – es gab keine Verstöße beziehungsweise Ordnungswidrigkeitenverfahren.“

Das scheint allerdings nur die halbe Wahrheit zu sein, wie sich auf der heutigen Folgenotiz im RGA über die Ditib-Moschee ergibt: „Dort sollen nach dem traditionellen Freitagsgebet die Abstandsregeln nicht eingehalten worden sein. Die Ordnungsbehörden konnten dazu keine Feststellung machen, allerdings waren sie erst dann vor Ort eingetroffen, als sich die Versammlung bereits in Auflösung befand.“

In diesem Zusammenhang zitiert die Zeitung Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz mit den Worten, er wolle „ein weiteres Mal auf die Moschee-Vereine zugehen, um sie auf die geltenden Corona-Schutzmaßnahmen hinzuweisen“. Der RGA stellt fest, die Gemeinden hätten der Stadt ihre Gottesdienste im Vorfeld anzumelden und dafür zu sorgen, dass ihre Gläubigen auch nach dem Verlassen der Moschee die geltenden Abstandsregeln einhalten.

Die RGA-Meldung trägt die Überschrift „Mast-Weisz erinnert Muslime an Regeln“. Gestern im Hauptausschuss klang das bei OB Mast-Weisz etwas anders: „Verstöße gegen die Corona-Schutzmaßnahmen haben nichts mit Nationalität oder Herkunft zu tun. Die Moscheen verhalten sich vorbildlich“, sagte er den Politikern. Und: „Ich bin den Religionsgemeinschaften dankbar für die gute Zusammenarbeit!“

Waterbölles: War das nur die halbe Wahrheit?

„‘KOMM AN NRW‘ dient bürgerschaftlicher Flüchtlingshilfe“, überschrieb der Waterbölles am 1. Oktober 2016 einen Beitrag, den Sevinc Brilling, die Leiterin des Kommunalen Integrationszentrums der Stadt Remscheid, für das kommunalpolitische Forum geschrieben hatte. Mit dem Programm „Komm an“ will die Landesregierung über die örtlichen Kommunalen Integrationszentren „durch Vernetzungsarbeit die Partizipation von Flüchtlingen in Alltag und Freizeit fördern“. Das ehrenamtliche Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger solle – möglichst mit Quartiersbezug - gestützt und durch Qualifizierungsmaßnahmen begleitet werden, um ein gutes Ankommen der Neuangekommenen zu ermöglichen und ihnen das Kennenlernen der hiesigen Normen, kulturellen und religiösen Gegebenheiten zu erleichtern. Auch im vergangenen Jahr wurde daran gearbeitet. In Remscheid nahmen sieben freie Träger eine Förderung im Rahmen von „Komm-An NRW“ in Anspruch. Zwei weitere Träger mussten allerdings aufgrund der durch die Corona-Schutzverordnungen verbindlichen Hygienekonzepte ihre Anträge zurückziehen. Bewilligt waren zu Beginn des Jahres 2020 41.050 Euro. Davon blieben allerdings 13.400 Euro aufgrund der Covid-19-Pandemie ungenutzt.

• Dem Caritasverband Remscheid e. V. wurden im Jahr 2020 insgesamt Gelder für fünf verschiedene Maßnahmen des Zusammenkommens und der Orientierung bewilligt und drei Pauschalen zum persönlichen Austausch von Ehrenamtlichen. Insgesamt konnte der Caritasverband Remscheid drei der geplanten Gruppenangebote umsetzen und führte drei Austauschveranstaltungen durch.
• Die Schlawiner gGmbH setzte ihr Engagement im Bereich der Sprachförderung fort und bot sowohl Deutschkurse in Gruppen als auch individuelle Sprachlernbegleitung während der Zeit der Kontaktbeschränkungen an. Insgesamt wurden die Fördergelder für fünf Angebote des Zusammenkommens und der Orientierung verausgabt. 
• Die Deutsch-Italienische Gesellschaft Remscheid e. V. begleitet und unterstützt im Besonderen neuzugewanderte Familien und Einzelpersonen aus Italien, die nach Remscheid kommen. Im Rahmen von Komm-An NRW wurden vier Maßnahmen des Zusammenkommens und zur Orientierung durchgeführt. Für eine besonders aufwändige Begleitung wurde einem Ehrenamtlichen einmalig eine Pauschale für entstandenen Fahrtkosten gezahlt. 
• Der Eritrean Community in Remscheid e. V. erhielt 2020 zum zweiten Mal eine Förderung durch Komm-an NRW. Von seinen insgesamt sechs Angeboten musste eines kurzfristig abgesagt werden musste. Der Schwerpunkt lag in diesem Jahr auf der Arbeit mit Frauen, Informationen zur gesundheitlichen Aufklärung und politischen Partizipation.
• Das Frauenreferat des Evangelischen Kirchenkreis Lennep konnte aufgrund der wechselnden Corona-Schutzverordnungen nur zwei der geplanten fünf Angebote des Zusammenkommens und der Orientierung durchführen. Auch war der geplante Austausch von Ehrenamtlichen nicht sinnvoll umsetzbar.
• Dem Stadtteil e. V. wurden 68 Pauschalen bewilligt für die Unterstützung von Engagierten, die neuzugewanderte Personen bei Behördengängen und weiteren Terminen begleiten und eine individuelle Sprachförderung für diese Gruppe anbieten. Zusätzlich waren zu Beginn des Jahres fünf Maßnahmen des Zusammenkommens und der Orientierung geplant. Von diesen konnten im Laufe des Jahres drei umgesetzt werden.
• Die neugegründete Initiative „Aventura“ erhielt 2020 erstmals Fördergelder aus Komm-An NRW  für die Ausstattung und den Unterhalt des neuen Treffpunktes an der Burger Straße und drei Maßnahmen des Zusammenkommens und der Orientierung. Der Schwerpunkt der Initiative liegt in der Bildungsarbeit von Frauen und Jugendlichen (Sprachkurse, Hausaufgabenhilfe usw.).
• Über das Kommunale Integrationszentrum erhielten 2020 18 ehrenamtliche Patinnen und Paten eine Unterstützung für die Begleitung von neuzugewanderten Personen und Familien (insgesamt 187 Pauschalen). Acht ehrenamtlich Angebote des Zusammenkommens und zur Orientierung konnten unter Beachtung der jeweils geltenden Corona-Schutzverordnungen stattfinden. Dazu gehörten Sprachlern-Cafés, Kreativangebote und verschiedene Ausflüge. zwölf Pauschalen (Qualifizierung) betrafen Austauschtreffen und Supervisionen für Ehrenamtliche. Die Anzahl der Engagierten, die in 2020 über Komm-An NRW Kontakt mit dem Kommunalen Integrationszentrum hatten,  wird in einer aktuellen Mitteilungsvorlage der Verwaltung für den Integrationsrat mit 43 angegeben. Allerdings sei die Gesamtzahl aller Ehrenamtlichen, die sich in der Flüchtlingshilfe bzw. der Integration von Neuzugewanderten Personen engagieren, nicht genau zu ermitteln, „da es in diesem Betätigungsfeld viel ‚ungebundenes‘ Engagement gibt oder Vereine diese Arbeit ohne Landesförderung finanzieren, z. B. Kirchen- und Moscheegemeinden“.

Für dieses Jahr (2021) ist ebenfalls die volle Fördersumme für verschiedene Maßnahmen eingeplant. Die Verwaltung: „Da das Antragsvolumen die maximale Fördersumme überschreitet, werden derzeit Gespräche mit den Antragsstellenden geführt. Das Bewilligungsverfahren ist voraussichtliche Ende April abgeschlossen.“