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Als die Presse kam, waren die Experten weg

Netzwerk gegen Radikalisierung hat große Maschen“, berichtete der Waterbölles am 29. Januar 2016 und stellte seinen Leser/innen die Beratungsstelle „Wegweiser im Bergischen Land“, eine Initiative der Landesregierung, die seit April 2015 von Wuppertal aus die Salafisten-Szene im Bergischen Land beobachten. Durch Beratungen von Jugendlichen, Eltern, Lehrern, Sozialarbeiter, Ausbildern etc. wollen die drei Mitarbeiter der Radikalisierung muslimischer bzw. zum Islam übergetretener  Jugendlicher vorbeugen. Die beiden Männer und eine Frau teilen sich zwei Vollzeitstellen, die Verträge sind auf fünf Jahre befristet.

Ein Beispiel: Der 17jährige Hassan fühlt sich in der Schule ausgegrenzt und zieht sich aus fehlender Anerkennung immer mehr zurück. Der Schulabschluss ist gefährdet. Sein vorherrschendes Gefühl: ich habe sowieso nie Erfolg. Die Gesellschaft gibt mir keine Chance. Hassan sondert sich weiter ab. Und genau in dieser Situation locken ihn extremistische Salafisten in ihre Kreise. Sie geben ihm Bestätigung und nehmen ihn ‚als Bruder‘ in ihre Mitte auf.

Dieses Beispiel nannte Sendanur Özcan, Mitarbeiterin von „Wegweiser“ auch gestern, als sie und Robert Gereci, Leiter der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Wuppertal, im nur mäßig besetzten Sitzungssaal des Remscheider Rathauses vor Fachkräften aus Jugendhilfe, Schule, Kirchengemeinden, Behörden und Politik referierten, die Kontakt mit Jugendlichen haben. Unter den interessierten Teilnehmern waren auch Erden Ankay-Nachtwein, die Vorsitzende des Integrationsrates der Stadt, Rolf Haumann (Arbeitsgemeinschaft Jugendverbandsarbeit/Grüne), Inge Brenning (Seniorenbeirat/SPD) und Karl-Richard Ponsar (Kinderschutzbund Remscheid). Sie erfuhren von den Experten, dass Salafisten in der Stadt bisher nicht auffällig geworden seien. Die wenigen hier lebenden radikalen Muslime träfen sich lieber mit anderen Gleichgesinnten aus anderen Teilen Deutschlands in Hildesheim.  

Dass junge Menschen, die auf Identitäts- und Sinnsuche sind und/oder glauben, keine Perspektive zu haben, Gefahr laufen, Ziel radikaler Gruppierungen zu werden., weiß man auch beim Netzwerk der unbegleiteten ausländischen Minderjährigen (Kerngruppe) der Stadt Remscheid, angesiedelt im Fachdienst Jugend, Soziales und Wohnen. Dessen Mitarbeiterin Sabine Poppe hatte anschließend an die interne Informationsveranstaltung "Islamismus-Radikalisierung-gewaltbereiter Salafismus" um 12.30 Uhr die lokale Presse zu einem Gespräch ins Rathaus eingeladen. Doch daran nahmen Sendanur Özcan und Robert Gereci nicht teil. Sie hätten von ihren Vorgesetzten keine Erlaubnis bekommen, mit den Journalisten zu reden, hieß es. Wieder mal ein „Glanzlicht“ von kommunaler Öffentlichkeitsarbeit von Behörden.

Delegationsreise nach Pirna vom 15. bis 17. Juni

Pressemitteilung der Stadt Remscheid

Am Rande von Dresden und der Sächsischen Schweiz gelegen, eingebettet in das malerische Elbtal, liegt die 780 Jahre alte Stadt Pirna mit seinen 39.000 Einwohnern. Pirna ist eine Kreisstadt und Verwaltungssitz des Landkreises Sächsische-Schweiz-Osterzgebirge und der Verwaltungsgemeinschaft Pirna im Freistaat Sachsen. Die Stadt grenzt unmittelbar an die Landeshauptstadt Dresden und liegt somit im Zentrum einer bedeutenden Wirtschaftsregion.

Seit Jahrhunderten hat vor allem Sandstein seine Spuren in Pirna hinterlassen, er ist auch beim Rundgang durch die Stadt allgegenwärtig. Von dort aus wurden die Sandsteinblöcke in alle Welt verschifft. Baudenkmäler von Weltrang wie die Dresdner Frauenkirche oder andere europäische Fürstenhäuser wurden aus sächsischem Sandstein gebaut. Der aktuelle neue Slogan "Pirna – Sandstein voller Leben" ist somit überall spürbar.

Auch in diesem Jahr empfing Pirna eine Remscheider Delegation mit seinem schönen Ambiente und gelebter Gastfreundschaft! Gerne ist Remscheid der Einladung von Oberbürgermeisters Klaus-Peter Hanke zum diesjährigen Stadtfest vom 15. bis 17. Juni nachgekommen. Begleitet wurde Bürgermeister Kai Kaltwasser als Delegationsleiter von Ratsmitglied Ilona Kunze-Sill und Thea Jüttner, Vorsitzende des Partnerschaftskomitees Remscheid - Pirna e. V. Zugleich kamen Vertreter aus den Partnerstädten Baienfurt, Varkaus (Finnland) und Boleslawiec (Polen) nach Pirna. Nach der offiziellen Eröffnung des Stadtfestes auf dem historischen Marktplatz überbrachte Bürgermeister Kai Kaltwasser bei einem Empfang die Grußworte unserer Stadt und unterstrich die enge Verbundenheit beider Städte, deren Partnerschaft am 10. März 1990 besiegelt wurde.

Der Gedankenaustausch mit den Vertretern der Stadt Pirna und den angereisten Gästen aus den Partnerstädten zeigt, dass hier wie dort die Themen Wirtschaft, Stadtentwicklung, Tourismus, Wohnbau- und Gewerbeflächen an erster Stelle stehen. Gastfreundschaft wird hier wie dort großgeschrieben und für uns alle gilt es, dies zu bewahren!

Erstmals gemeinsames Sommerfest am Mollplatz

Pressemitteilung der Arbeiterwohlfahrt Lennep / Lüttringhausen und der Lebenshilfe Remscheid

Gute Nachbarschaft muss gefeiert werden! Aus diesem Grund laden die Arbeiterwohlfahrt Lennep / Lüttringhausen und die Lebenshilfe Remscheid in diesem Jahr gemeinsam zu einem Sommerfest ein. Es steht unter dem Motto „Tür an Tür – ein Fest der Begegnung“ und findet statt am Samstag, 7. Juli, von 12 bis 17 Uhr auf dem Parkplatz am Mollplatz, Mollplatz 3 in Lennep. Neben der AWO und der Lebenshilfe werden die Deutsch-Italienische Gesellschaft Remscheid und der Jugendverband SJD – Die Falken aus Wuppertal mitmachen. Geboten wird ein buntes wie attraktives Bühnenprogramm mit Musik, Diskussion & Aktion, das Groß und Klein / Jung und Alt ansprechen und zusammenbringen soll. Am Nachmittag wird die Band „Timeless“ für musikalische Unterhaltung sorgen. In den Räumlichkeiten der Lebenshilfe wird ein großer Trödel aufgebaut sein. Für das leibliche Wohl ist ebenfalls bestens gesorgt – von der leckeren Bratwurst über Kaffee und Kuchen bis hin zu italienischen Spezialitäten. Selbstverständlich gibt es auch kühle Getränke.

Die Lebenshilfe Remscheid begleitet rund 850 Menschen mit Behinderungen, um ihnen eine selbstbestimmte und gleichberechtigte Teilhabe zu ermöglichen. Zum Angebot gehören Werkstätten, zwei integrative Kindertagesstätten, eine Frühförder- und Beratungsstelle, stationäre Wohnangebote, ambulante Wohnhilfen und Begleitdienste, eine Beratungsstelle sowie die flexiblen Erziehungshilfen.
Die AWO betreibt seit vielen Jahren den Seniorentreff am Mollplatz. Dort ist jede und jeder willkommen zum Kartenspiel, zum Bingo, zum Kegeln oder zu Ausflügen. „Die Falken“ sind ein Jugendverband, der sich gegen Rechtsextremismus, für Demokratie und für Gleichberechtigung einsetzt. Die Deutsch-Italienische Gesellschaft bietet Sprachkurse an und pflegt den gesellschaftlichen Zusammenhalt. (Antonio Scarpino)

Neuer Schilderbaum am Bahnhof zu den Partnerstädten

Auf ein „nicht mehr aktuelles Hinweisschild zu den Remscheider Städtepartnerschaften“ an der Stadtgrenze zu Wuppertal machte in der Ratssitzung im März 2017 Jens Peter Nettekoven (CDU) aufmerksam: „Da fehlen so einige!“ Am, 7. September 2017 folgte der Beschluss des Haupt- und Finanzausschusses, die Verwaltung möge die auf die Partnerstädte und Städtefreundschafen hinweisenden Schilder an den Ortseingängen erneuern. Derzeit sind zwölf Standorte an städtischen Straßen bzw. solchen in der Zuständigkeit des Landesbetriebes ausgewiesen, an denen entsprechende Schilder installiert sind bzw. sein sollten. Denn teilweise sind dort gar nicht mehr vorhanden. Und die anderen „befinden sich in desolatem Zustand“, wie es in einer Vorlage der Verwaltung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21. Juni heißt. Darin wird als Alternative ein Schilderbaum vorgeschlagen mit je einem Schild pro Partnerstadt, jeweils in die entsprechende Richtung weisend. Als zentraler Standort hierfür böte sich der Fußgängerbereich des Remscheider Hauptbahnhofes an. Erste Kostenschätzungen sprechen von 22.000 bis 25.000 € ohne Montage. Ansonsten könne – basierend auf den alten Schildern und Standorten – ein sogenanntes „Standschild“ erstellt werden mit einzelnen Schilderelementen untereinander. Dieses Schild könne dann an allen zwölf Standorten (soweit der Landesbetrieb die erneute Aufstellung der Schilder genehmigt) die alten Hinweisschilder ersetzen.

Mit dem Vorschlag eines Schilderbaumes griff die Verwaltung Hinweise aus der Bürgerschaft auf. Im März legte sie beiden Möglichkeiten incl. entsprechender Planskizzen dem Ältestenrat vor mit der Bitte, ein Stimmungsbild innerhalb der Fraktionen und Gruppen einzuholen. „Die mehrheitliche Anzahl der Rückmeldungen hat sich für die Errichtungen eines zentralen Schilderbaumes ausgesprochen“, heißt es nun in der Vorlage. „Insofern bittet die Verwaltung um einen entsprechenden Beschluss, der den Beschluss vom 7.9.2017 ersetzt.“

Den Vorteil eines Schilderbaumes sieht die Stadt darin, dass „die Remscheider Bürgerinnen und Bürgern und die Menschen aus der Umgebung die Möglichkeit hätten, sich in Ruhe mit unseren Partnerstädten und Städtefreundschaften auseinander zu setzen. Durch die Größe des Schildes, die mit den Länderfarben gefüllten Pfeile und die Kilometerzahl in Richtung des jeweiligen Landes“ und den Fußgängerverkehr am Bahnhof und am neuen Kino sei „sicherlich eine deutlich bessere Wahrnehmung der Inhalte möglich“. Auch führe der Wegfall der Schilder an den Ortseingängen zu einer Verminderung des Schilderwaldes und erleichtere künftige Kontroll- und Pflegearbeiten. Bei einem positiven Beschluss plant die Verwaltung die Einweihung des Schilderbaumes zum Tag der Vereine im September in Anwesenheit der Vertreterinnen und Vertreter aus den Partnerstädten.

Streit um Masterplan zur Flüchtlingspolitik

Mitteilung des CDU-Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt

Auf diesem Wege möchte ich Sie am Nachmittag des 14. Juni über den aktuellen Stand im unionsinternen Streit über den Masterplan des Bundesinnenministers Seehofer zur Flüchtlingspolitik informieren und eine vorläufige Bewertung abgeben.

Als zuständiger Bundesminister hat Horst Seehofer mit Unterstützung der Bundeskanzlerin und mit voller Rückendeckung aller Kolleginnen und Kollegen einen Masterplan zur Flüchtlingspolitik erarbeitet, der bereits ergriffene Maßnahmen sowie neue und weitergehende Vorschläge zur Flüchtlingspolitik zusammenfasst. Ein solcher Masterplan wäre als Arbeitsprogramm der Union und der Koalition zur Flüchtlingspolitik in dieser Legislaturperiode ein wichtiger Beitrag, bei diesem zentralen Thema spürbare Veränderungen hin zu einer umfassend kontrollierten Migration vorzunehmen.

Bis zum heutigen Nachmittag wissen wir als Abgeordnete der Unionsfraktion über die Details des Plans nur das, was Horst Seehofer in der Fraktionssitzung am 12. Juni in groben Zügen Preis gegeben hat. Das Papier ist beim Innenminister weiter unter Verschluss. Von allen Politikern kennen lediglich der Bundesinnenminister und die Bundeskanzlerin den Masterplan in Gänze.

Nachdem die CSU heute nochmals eine Sitzung der Landesgruppe – also der Mitglieder der CSU im Deutschen Bundestag – einberufen hatte, sind auch wir CDU-Mitglieder zu einer gemeinsamen Sitzung zusammengekommen. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder stellte dar, dass unser Erster Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Alexander Dobrindt, der ja gleichzeitig auch der CSU-Landesgruppe vorsitzt, eine gemeinsame Sitzung der Fraktion und Entscheidung zu dieser Sache erst nach der Sitzung des CSU-Vorstands am kommenden Montag für sinnvoll hält. Umso wichtiger ist es, dass auch wir in der CDU uns jetzt mit der schwerwiegenden Störung des Verhältnisses unter uns Schwesterparteien beschäftigen.

Angela Merkel hat heute vor den Abgeordneten der CDU ihre Position dargelegt. Sie hat zunächst mitgeteilt, dass sie den Wunsch des Vorsitzenden unserer Schwesterpartei CSU, Horst Seehofer, respektiert, das Papier weiter unter Verschluss zu halten. Sie hat dann für sich festgestellt, dass der Masterplan ihre Unterstützung hat. Sie hat erläutert, dass sie in einem Punkt, nämlich der Frage, wie Flüchtlinge an der deutschen Außengrenze, also einer Binnengrenze innerhalb der EU, zurückgewiesen werden können, anderer Meinung ist als Seehofer. Sie will vermeiden, dass Deutschland einen unabgestimmten Alleingang unternimmt, der unsere Nachbarländer veranlassen könnte, die Asylsituation wieder zu verschärfen. Sie bittet die Unionsabgeordneten darum, bis zum EU-Gipfel Ende des Monats nicht in der Sache zu entscheiden. Sie will in den nächsten zwei Wochen mit unseren Nachbarn Vereinbarungen darüber erreichen, welche Flüchtlinge unter welchen Bedingungen an der Grenze in andere EU-Länder zurückgeschickt werden können und so in der Sache dem Anliegen des Innenministers entsprechen.

 

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Delegation grüßt aus der Partnerstadt Prešov

Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und die beiden Vertreterinnen des Rates der Stadt Remscheid, Dr. Stefanie Bluth und Beatrice Schlieper, grüßen mit dem folgenden Bericht aus der slowakischen Partnerstadt Prešov: 

von Dr. Stefanie Bluth

Fast jeden Morgen fahre ich auf ihr, wenn ich morgens, bevor ich den Zug zur Arbeit nehme, mein Auto in unser Pendlerparkhaus stelle: die Prešover Straße. Und endlich habe ich zu dem Namen Prešov auf dem Straßenschild in Remscheid auch Bilder im Kopf: Die wunderschöne Altstadt mit ihren restaurierten bunt-angestrichenen Renaissancehäusern und den freundlichen Menschen, die viel Wert auf Kultur und Bildung legen.

Als Ratsfrau hatte ich die Gelegenheit – zusammen mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz und Ratskollegin Beatrice Schlieper – an einer Delegationsreise in unsere slowakische Partnerstadt teilzunehmen. Anlässlich des dort jährlich stattfindenden Stadtfestes hatte Oberbürgermeisterin Andrea Turcanova zu einem Aufenthalt eingeladen. Ebenfalls mit dabei waren Delegationen aus Polen und Ungarn, die auch mit Prešov Städtepartnerschaften pflegen.

Prešov ist mit seinen rund 90 000 Einwohnern zwar etwas kleiner als Remscheid, bildet aber dennoch als drittgrößte Stadt der Slowakei mit seiner Universität und den vielen kulturellen Angeboten das Zentrum der Region. Bei einem Besuch einer orthodoxen Synagoge, die im 18. Jahrhundert im maurischen Stil erbaut wurde, und der Besichtigung eines Salzbergwerkes konnten wir etwas von diesem kulturellen Reichtum kennenlernen.

Aber natürlich hatten offizielle Gespräche auch ihren Raum: „Der europäische Zusammenhalt ist wichtig“, sagte Andrea Turcanova, „und der wird nicht nur durch unsere Landespolitiker, sondern auch durch uns gepflegt, wenn Menschen aus unterschiedlichen europäischen Städten sich kennenlernen und sich austauschen.“ Oberbürgermeister Mast-Weisz überbrachte Grüße des Remscheider Partnerschaftsvereins und erinnerte daran, dass im nächsten April unsere Partnerschaft mit Prešov dreißig Jahre alt wird. Das ist auf jeden Fall ein guter Grund zum Feiern und für ein Wiedersehen, finden wir alle. Die nächste Gelegenheit dafür wird es aber schon früher geben, am 9. September, wenn eine Delegation aus Prešov zu unserem „Tag der Vereine“ nach Remscheid kommen wird.

 

Hohenhagener Spielplatzfest wie im Hochsommer

Gestern feierten Jung und Alt in so großer Zahl wie selten zuvor zum zwölften Mal das multikulturelle „Spielplatzfest Hohenhagen“ auf dem Spiel- und Bolzplatz „Am alten Flugplatz“. Und das bei Temperaturen wie im Hochsommer! Klar, dass sich da am Eiswagen eine lange Warteschlange bildete. „.Bringen Sie gerne Ihre Picknickdecken und Sonnenschirme von Zuhause mit, um es sich mit Ihrer Familie gemütlich zu machen!“, hatte es in der Einladung des städtischen Fachdienstes Jugend, Soziales und Wohnen geheißen, und dem waren eine ganze Reihe junger Väter und Mütter mit ihrem Nachwuchs gefolgt. Das Spiele-Angebot für die schon etwas größeren Jungen und Mädchen war vielfältig und wurde rege genutzt: Spieleparcours, Bastel- und Kreativstände, Malwettbewerb etc. – da kam keine Langeweile auf. Auch diesmal hatten sich wieder zahlreiche Einrichtungen, Initiativen und engagierte Bürgerinnen und Bürger an der Organisation des Spielplatzfestes beteiligt.

Reise nach Kirsehir wegen Gewerbegebiet verschoben

Der OB vor einer politisch schwierigen Reise“, kommentierte der Waterbölles am 26. Mai die Absicht von Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, am 28. Juni in Begleitung von Superintendent Hartmut Demski, dem Vorsitzenden des hiesigen Partnerschaftsvereins, zu einem Arbeitsgespräch nach Kırşehir zu seinem Amtskollegen Yasar Bahceci zu fliegen, „um den Gesprächsfaden nicht abreißen zu lassen“. Bahceci gehört zu Erdoğans Partei AKP. „Da könnte das Zusammentreffen als deutsche Wahlhilfe verstanden und auch so genutzt werden, lautet eine Befürchtung. Das macht die Reise von Burkhard Mast-Weisz noch um einige Grade schwieriger“, kommentierte der Waterbölles. „Die Reise des Remscheider Oberbürgermeisters fällt in eine in der Türkei politisch hochbrisante Zeit zwischen der Parlaments- und Präsidentschaftswahl am 24. Juni und der erwarteten Stichwahl am 8. Juli zwischen Erdoğan und Muharrem İnce von der Partei CHP als dem voraussichtlich stärksten Kandidaten des neuen Oppositionsbündnisses.“

Wie Sabine Räck, die persönliche Referentin des Oberbürgermeisters, per E-Mail am Nachmittag mitteilte, „muss die Reise leider aufgrund eines wichtigen anderweitigen Termins nun verschoben werden“. Mast-Weisz  habe dies Bürgermeister Yasar Bahceci via Email mitgeteilt und einen neuen Termin Ende Juli vorgeschlagen. Der Termin ist die Besprechung bei der Kölner Regierungspräsidentin über das neue, interkommunale Gewerbegebiet „Gleisdreieck“. Dieses Treffen hatten der Remscheider OB und die Bürgermeister Rainer Bleek (Wermelskirchen) und Bürgermeister Dietmar Persian (Hückeswagen) am 19. Mai bei einem Pressetermin in Bergisch Born angekündigt.

Der heutige Brief mit der Bitte um Terminverschiebung an Yasar Bahceci hat folgenden Wortlaut:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister, lieber Yasar,
zunächst einmal sende ich dir herzliche Grüfte aus der Partnerstadt Remscheid. Wir befinden uns ja auch hier mitten im Fastenmonat Ramadan, ich bin dankbar über viele Einladungen zum Fastenbrechen und nehme an vielen teil. Die Verbundenheit zwischen Menschen unterschiedlichen Glaubens ist ein wichtiges Zeichen.
Leider komme ich mit einem terminlichen Problem auf dich zu. Ich muss dich bitten, unser für Ende Juni geplantes Treffen um einige Wochen zu verschieben. Gestern erhielt ich unerwartet ein Schreiben der Regierungspräsidentin aus Köln, mit der ich zusammen mit anderen Bürgermeistern zu einer sehr wichtigen Gewerbeentwicklung verabredet bin. Sie bat um Verschiebung unseres Gesprächs – genau in die Zeit, in der ich eigentlich in Kırşehir sein wollte. Von diesem Gespräch hängt aber sehr viel für unseren Wirtschaftsstandort ab. Es geht um die Gewinnung neuer Flächen und die Ansiedlung von Unternehmen. Du wirst aus eigener Erfahrung verstehen, dass das für meine Stadt sehr wichtig ist.
Daher bitte ich darum, dass wir unser Treffen verschieben. Ich kann zusammen mit Herrn Demski vom 29. Juli bis zum 1. August zu dir kommen. Ich würde mich sehr freuen, wenn dies auch aus deiner Sicht möglich wäre und freue mich auf deine Antwort.
Gleichzeitig möchte ich dich einladen, vom 7, bis zum l0. September dieses Jahres nach Remscheid zu kommen. Wie vor drei Jahren feiern wir an diesem Wochenende den Tag der Vereine, zu dem wir traditionell unsere Partnerstädte einladen. Ich würde mich ausdrücklich freuen, wenn du zusammen mit drei weiteren Mitgliedern mein Gast sein würdest.
Ich freue mich auf deine Antwort und verbleibe
Mit freundschaftlichen Grüßen
Dein
Burkhard Mast-West

Bei „vielfalt. viel wert.“ hatten viele Spaß

Unsere Gesellschaft ist heute vielfältiger denn je. Vielfalt bedeutet mehr Individualität und mehr persönliche Freiheit. Gleichzeitig braucht Vielfalt aber auch Flexibilität und faires Aushandeln gemeinsamer Regeln. Deshalb warb der Caritasverband Remscheid e. V.  in den vergangenen Monaten mit seiner Kampagne „vielfalt. viel wert.“ für ein positives Verständnis von Vielfalt. Um Begegnungen zu schaffen und das Miteinander in unserer Gesellschaft zu fördern. Mit Musik, Mitsing- und Mitmachaktionen für kleine und große Besucher*innen feiert das Caritas-Kultur- und Netzwerkprojekt „vielfalt. viel wert.“ gestern in der Lenneper „Klosterkirche“ ein buntes, multikulturelles Fest voller Vielfalt. Kreatives und Klangvolles waren dabei zu entdecken und zu erleben. Und viele Kinder hatten ihren Spaß.

41 Wohnungen für Flüchtlinge derzeit in Reserve

Bei den Flüchtlingsunterkünften wird unterschieden zwischen Übergangswohnheimen und Wohnungen zur Flüchtlingsunterbringung. Übergangwohnheime/Gemeinschaftsunterkünfte dienen entsprechend der Unterbringungskonzeption des Fachdienstes „Zuwanderung“ als erste Aufnahmeeirichtung nach Zuweisung der Flüchtlinge aus einer Landesaufnahmestelle. Aufgrund der direkten Hilfs- und Betreuungsmöglichkeiten in diesen Einrichtungen kann eine erste Orientierung und Integration hier leichter und schneller als in einzelnen Wohnungen erreicht werden. Die Flüchtlinge verbleiben in der Regel bis zur Anerkennung durch das Bundesamt in diesen Einrichtungen. Ferner können Familien im laufenden Asylverfahren und bei nachgewiesener Wohnfähigkeit in Wohnungen untergebracht werden, die von der Stadt angemietet wurden. Nachfolgend die derzeit angemieteten oder in Eigentum der Stadt Remscheid stehenden  Gemeinschaftsunterkünfte, die bis auf weiteres alle noch benötigt und bis zum Vertragsende auch entsprechend genutzt werden.

In den Objekten Königstr. 159 und Schwelmer Str. 55 werden ausschließlich männliche Einzelpersonen, in der Alleestr. 64 nur alleinstehende Frauen untergebracht. Die übrigen Gemeinschaftsunterkünfte sind für Familien vorgesehen und haben einen wohnungsmäßigen Charakter mit eigenem Sanitär- Küchen- und Wohn/Schlafbereich. Bedingt durch die hohe Anzahl an zugewiesenen Flüchtlingen ab dem 4. Quartal 2014 mussten aufgrund der gesetzlichen Aufnahmepflicht zusätzliche Aufnahmeplätze geschaffen werden. Dies geschah durch die Inbetriebnahme der Gemeinschaftsunterkünfte Alleestr., Königstr. und Oberhölterfelder Straße sowie überwiegend durch die Anmietung von freien Wohnungen bei den Remscheider Wohnungsgesellschaften.

Von der Stadt zur Flüchtlingsunterbringung angemietete Wohnungen waren am 31.Dezember 20.17 233 Wohnungen für ca. 940 Personen angemietet, am 30. April 2018waren es noch 205 Wohnungen für ca. 800 Personen. Davon waren am 30. April noch 164 Wohnungen mit 474 Personen (möglich 600) belegt. Aufgrund der rückläufigen Zuweisungszahlen konnten bereits ab Mitte 2017 diverse Wohnungsmietverträge gekündigt und Wohnungen abgemietet werden. Im Zeitraum 7/2017 – 12/2018 wurden insgesamt schon 63 Mietverträge (für ca. 250 Personen) gekündigt. Das hochgerechnete Einsparvolumen für diese 63 abgemietete Wohnungen beträgt monatlich ca. 41.000 €. In Reserve gehalten werden somit derzeit 41 Wohnungen für ca. 200 Personen. Für Kaltmiete, Betriebs- und Energiekosten fallen monatlich ca. 25.000 € an.

 

maximale
Belegung

Belegung
am 30.04.18

Ende
Mietvertrag

       

Alleestr. 64

42

31

31.05.2019

Talsperrenweg 3

120

54

31.12.2019

Oberhölterfelder Str. 54-56

120

65

31.03.2026

Königstr. 159

42

19

30.04.2027

Wülfingstr. 1

83

55

31.12.2027

Klauser Delle 6  

45

32

städtisch

Klauser Delle 8

23

15

städtisch

Schwelmer Str. 55

50

29

städtisch

Freiheitstr. 191 - 193

186

161

städtisch

 

711

461

 

In den Remscheider Flüchtlingsunterkünften waren am 30. April insgesamt 935 Personen untergebracht. Weitere 83 Personen leben in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag. (Mischfälle SGB II und AsylbLG). Alle Gemeinschaftsunterkünfte werden bis zum Vertragsende noch zur Aufnahme von neu zugewiesenen Flüchtlingen genutzt. Gleiches gilt für stadteigene Heime, solange hier Unterbringungsbedarf besteht. Die Mietverträge der Übergangsheime haben in der Regel eine zehnjährige Laufzeit mit der Möglichkeit einer optionalen Verlängerung.  Das Objekt Alleestr. 64 wurde lediglich für drei Jahre angemietet bis 31. Mai 2019. Einzelne Wohnungen wurden nur mit gesetzlicher Kündigungsfrist von drei Monaten angemietet.

Die spätere Nutzung der angemieteten Übergangswohnheime obliegt in erster Linie den jeweiligen Eigentümern, Planungen hierzu sind dem Fachdienst „Zuwanderung“ zurzeit nicht bekannt. Sollte der Unterbringungsbedarf insgesamt weiter zurückgehen, wäre bei den stadteigenen Heimen eine alternative Nutzung nach Verkauf denkbar. Jedoch gibt es auch hier derzeit keine konkreten Pläne.  (aus: Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion durch Mitteilungsvorlage zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Juni)