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Presseclub: Auf hoher See mit vielen Steuermännern?

„Politik in Remscheid – wie geht es 2007 weiter?“ war das Thema des jüngsten Presseclubs in der Denkerschmette. Doch die erste Frage eines Zuhörers war eine andere: „Was ist los auf der Brücke; wo ist der Käpt’n?“ Damit war das Bild des „Schiffes Remscheid“ gezeichnet, das im Laufe des Abends noch etliche Male beschrieben wurde. Etwa von Sozialdezernent Burkhard Mast-Weisz. Und das hörte sich dann gar nicht nach einer Mann-/Frauschaft an: „Jeder möchte gerne seinen Teil des Schiffes in ruhiges Fahrwasser bringen. Aber wir müssen begreifen, dass es ein Schiff ist.“ Sollte nicht so schwer sein, sollte man meinen.  Denn: „Diese Stadt hat es dringend nötig und auch verdient, dass die Verantwortungsträger an einem Strang ziehen, und zwar an einem Ende gemeinsam“, so Mast-Weisz weiter. „Das Bild, das wir abgegeben haben, hat mir zum Teil nicht gefallen!“ Ärgerlich fand er „manches Gezerre und Geplänkel, auch in der Politik“.

Lust am Krawall? „Nein“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke. Da gebe es auch schon unterschiedliche Positionen in Sachfragen. Der im November von Rat (ohne W.I.R.) und Verwaltung  Zukunftspakt“ hat nach Meineckes Worten ein Ziel: Das „Stadt-Schiff“ wieder flott zu kriegen. Bei einer jährlichen Kluft von 40 bis 50 Millionen Euro zwischen Ausgaben und Einnahmen keine leichte Aufgabe. Aber bei allem Sparzwang: „In den Bereichen Erziehung, Bildung und Kinderbetreuung sind wir nicht bereit zu sparen“, sagte Meinecke. Das müsse dann an anderer Stelle geschehen.

Unterm Strich haben wir dann aber noch keinen Cent gespart, stellte FDP-Fraktionsvorsitzender Wolf Lüttinger fest. Und  Jutta Velte (Grüne) sprach von einer dramatischen Haushaltslage. Bildung und Erziehung müssten aber weiter oberste Priorität haben. Die erforderlichen Sparmaßnahmen beträfen auch das Personal. Mast-Weisz berichtete, das Unternehmen, das in den nächsten Monaten der Stadt helfen soll zu sparen, habe sich am Mittwoch dem Verwaltungsvorstand und den Abteilungsleitern im Rathaus vorgestellt (Markus Kötter von der CDU sprach von einem „Konsolidierungsgutachten“).  Ein Augenmerk der Experten gilt nun dem Grünflächenamt. Die Politik kann sich vorstellen, das Amt in der jetzigen Form nicht fortzuführen (Outsourcing). Das weiß die Verwaltung seit langem. Dass sie dennoch jetzt die Stelle eines Hilfsgärtners ausgeschrieben hat (intern“, so Mast-Weisz), fand Lüttinger wenig hilfreich. Doch der Sozialdezernent hielt dagegen: „Denken Sie an den Orkan Kyrill; da gibt es viel aufzuräumen!“ Man habe den Eindruck, sagte ein Zuhörer, als säßen Verwaltung und Politik nicht im gleichen Schiff. So lange sie dann noch in die gleiche Richtung fahren …

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