W.I.R. fordert "Blume"-Gegner zum Mitgestalten auf
Den Entwurf eines Bebauungsplans zum neuen Gewerbegebiet ‚Blume’ erwartet Wieland Gühne, der Fraktionsvorsitzende der Remscheider Wählergemeinschaft W.I.R., in ca. sechs Wochen. Von einer „Totalverweigerung“ der Blume-Gegner hält er deshalb weniger denn je: Sie sollten jetzt, wo die Entscheidung gefallen ist, das Beste draus machen!“ Und konkreter: „Auch der Lüttringhauser Heimatbund sollte die Chancen erkennen, die in diesem Projekt stecken!“ Das fällt Peter Maar, dem Vorsitzenden des Heimatbundes, auch deshalb so schwer, weil er seit fast acht Monaten auf die Beantwortung zahlreicher Fragen wartet, die er am 2. August 2008 in einem Brief an die Stadt Remscheid (Oberbürgermeisterin) gestellt hatte. Eine davon war die nach der im Jahre 2003 vom Rat beschlossenen Gestaltungssatzung für das Gewerbegebiet. „Ist beabsichtigt, den Ratsbeschluss zur Aufstellung einer Gestaltungssatzung aufzuheben?“, wollte Maar damals wissen und will es heute noch. Die W.I.R. befürwortete diese Satzung einst entschieden, heute dagegen nur noch verhalten. Wieland Gühne heute auf einer Pressekonferenz: „Die Gestaltungssatzung kann ökologische Aspekte befördert, wird aber von den Blume-Gegnern eher als Mittel verstanden, um das ganze Projekt zu verhindern!“ Genau das aber will die W.I.R. bekanntermaßen nicht.
Ist angesichts der gegensätzlichen Interessen ein Kompromiss in dem noch zu formulierenden Bebauungsplan möglich? „Mal sehen, was da rauskommt“, sagt Gühne und schließt nicht aus, dass seine Fraktion die Forderung nach einer Gestaltungssatzung wieder aus der Tasche holen könnte, wenn der Bebauungsplan zu unscharf ausfallen sollte. An dieser „Unschärfe“ dürfte aber Baudezernent Helmut Kennepohl und die Landesentwicklungsgesellschaft (LEG) ein Interesse haben. Letztere ist die Projektgesellschaft, die sich in den nächsten fünf Jahren dafür sorgen soll, dass das Gewerbegebiet „brummt“. Projektleiter ist auf Seiten der LEG – wie auch beim Neubaugebiet Hohenhagen - Dr. Franz-Josef Lemmen. Würde in den Bebauungsplan eine Art “Negativliste“ eingebaut, die seine Suche nach Investoren dadurch erschweren könnte, dass diesen gestalterische Grenzen gesetzt werden, wäre er „not amused“.
Diese Suche wird ohnehin nicht leicht fallen. Auch wenn Wieland Gühne meint, „in diesen Zeiten wirtschaftlichen Aufschwung bräuchten wir uns Investoren nicht mehr auf den Knien zu nähern und könnten auch mal einen ablehnen, wenn uns seine Baupläne nicht gefallen!“ Fraktionskollegin Waltraud Bodenstedt sieht dagegen weiterhin einen “gnadenlosen Wettbewerb zwischen den Kommunen“ und würde sich eine „bergische Kooperation wünschen, wenn alle etwas einbringen und alle davon profitieren“.
Die LEG darf zwar nach Unternehmen suchen, die sich an der Blume ansiedeln wollen, darf aber Grundstücke an Investoren nur verkaufen, wenn die Politik, d.h. der städtische Bauausschuss, zugestimmt hat. Und da sieht Wieland Gühne eine Möglichkeit, mit dem potenziellen Investor auch gestalterische Aspekte zu erörtern und vertraglich festzulegen. Als Einzelmeinung wertete der Fraktionsvorsitzende im gestrigen Pressegespräch dagegen die Meinung von Angelika Heinzel. Sie hatte gesagt, ihre Bereitschaft, auch weniger attraktiven Bauplänen zuzustimmen, werde mit der Zahl der dadurch in Remscheid neu geschaffenen Arbeitsplätze wachsen.
Zieht die W.I.R. die Neuansiedlung eines Betriebes an der Blume der Verlagerung eines ortsansässigen Betriebes vor? Gewiss. Aber bei gleicher Beschäftigtenzahl sind beide Unternehmen letztlich für sie gleichwertig. Wieland Gühne: „Ein heimischer Betrieb, der expandieren will und dem wir kein geeignetes Gelände anbieten können, zieht weg. Und weg sind dann auch die Arbeitsplätze!“ Deshalb hätte wahrscheinlich die Firma Faiveley nur Ja zu sagen brauchen, und ihr wäre an der Blume der rote Teppich ausgelegt worden.
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