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Nicht aufheulen, auch wenn die Wange brennt!

Eine Freundschaft für’s Leben begründet es sicher nicht, wenn der große Nachbar dem kleinen eine Watschn gibt - und das noch vor Publikum. Aber hilfreich kann es sein, den Lernprozess kann es beschleunigen. Und der gute Zweck heiligt bekanntlich die Mittel. Deshalb, liebe Remscheider Ratsmitglieder, nicht gleich beleidigt aufheulen, auch wenn die Wange noch etwas brennt, sondern ernsthaft nachdenken über die Kritik am mangelnden Sparwillen der bergischen Großstädte, mit der Düsseldorfs Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) heute in WZ/RGA Schlagzeilen gemacht hat.

„Das kleinere Remscheid muss die gleichen Ämter und Dienstleistungen vorhalten wie Wuppertal,“ sagte Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding vor wenigen Tagen auf die Frage nach den Ursachen für die städtische Finanzmisere. Im Vergleich der Personalausgaben pro Einwohner liegt Remscheid nach Düsseldorf an zweiter Stelle der Negativ-Rekordhalter in Nordrhein-Westfalen. Und auch Solingen und Wuppertal ächzten unter einer Schuldenlast.  Sie müssten sich davon durch Privatisierungen (Immobilien, Energiewirtschaft, Abfallentsorgung, Straßenbeleuchtung) und Kooperationen mit Nachbargemeinden (Volkshochschule, kommunale EDV, Straßenverkehrsämter, Ordnungsämter) befreien, statt auf Almosen von Bund und Land zu warten, empfiehlt der Düsseldorfer OB Joachim Erwin. Noch fehle es den Städten aber an „Strategien ohne Tabus“.

„Was zum Beispiel würden die Bürger verlieren, wenn die bergischen Großstädte Wuppertal, Remscheid und Solingen organisatorisch eine Volkshochschule gemeinsam betreiben würden?“, fragt Wolfgang Radau in seinem RGA/WZ-Kommentar zum Interview mit Joachim Erwin rhetorisch.  Der hatte auf die Frage, warum sich viele Städte gegen neue Ansätze sperren, in überraschender Offenheit geantwortet: „Wer privatisiert, kann Posten nicht mit Parteifreunden besetzen“.

Durch eine konsequente Zusammenarbeit könnten die bergischen Großstädte ein Fünftel ihrer Ausgaben (im Verwaltungshaushalt) sparen, meint der Düsseldorfer Oberbürgermeister. Doch statt über Zusammenarbeit zu reden, zöge man sich im bergischen Raum immer mehr hinter die eigenen Hügel zurück. Und für die Oberbürgermeister von Wuppertal (CDU) und Remscheid (SPD) gab´s in diesem Zusammenhang einen kleinen Seitenhieb: Nur der Solinger OB Franz Haug ließe sich heute noch überall blicken.

Fast auf den Tag genau ist es zehn Jahre her, da forderte der Düsseldorfer Regierungspräsident Jürgen Büssow „angesichts der zunehmend schlechter werdenden, teilweise bereits desolaten Finanzsituation vieler Kommunen von den Verantwortlichen in Rat und Verwaltung ein Umdenken“. Und damit meinte er auch Remscheid. Inzwischen rät Büssow, die bergischen Großstädte sollten „wie eine Stadt auftreten“. Doch von einem Umdenken ist nicht viel zu  spüren. Es war die Remscheider CDU, die zum Jahreswechsel eine Fusion der drei bergischen Volkshochschulen ablehnte. Jetzt gehen Solingen und Wuppertal diesen Weg alleine.

Die Kritik von Joachim Erwin – ohne Rücksicht auf Parteifreunde – hat Gewicht. „Aufwachen“, möchte man rufen. „Es ist fünf vor Zwölf!“ Es reicht nicht, liebe Remscheider Kommunalpolitiker, von der Verwaltung für das laufende Jahr zusätzliche Einsparungen in Höhe von zehn Millionen Euro zu verlangen und sich selbst mit konkreten Vorschlägen zurückzuhalten, zuletzt praktiziert im städtischen Bauausschuss. Ihr müsst jetzt selber ran, liebe Kommunalpolitiker. Das gehört zum Wählerauftrag.

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waterboelles.de am : Reise nach Berlin trotz/wegen Finanzmisere der Kommunen

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