Skip to content

BV will sich mit Entwässerung der "Blume" näher befassen

Da hatte sich Wieland Gühne, der Fraktionsvorsitzende der W.I.,R., doch ziemlich verschätzt. Am 21. Februar zitierte ihn der Waterbölles mit dem Satz, den Entwurf eines Bebauungsplans zum neuen Gewerbegebiet ‚Blume’ erwartet er in ca. sechs Wochen. Das wäre somit der 29. März gewesen. Tatsächlich fertig wurden die umfangreichen Vorlagen für die Bezirksvertretung Lüttringhausen, den Bauausschuss, den Umweltausschuss und schließlich den Rat der Stadt (er soll am 14. Juni darüber das letzte Wort haben) aber erst am 14. Mai. An diesem Tag setzte Baudezernent Helmut Kennepohl unter anderem seine Unterschrift unter den vom Lüttringhauser Heimatbund schon für verschollen gehaltenen Entwurf einer Gestaltungssatzung. Wo die 822 Seiten danach „schlummerten“, bis sie den Kommunalpolitikern kurz vor Pfingsten zugestellt wurden, blieb in der heutigen Sitzung der Bezirksvertretung (BV) Lüttringhausen unausgesprochen. Jedenfalls habe die verspätete Zustellung nicht am Baudezernat gelegen, stellte Kennepohl richtig. Er sei deshalb dankbar für den Vorschlag von Bezirksvorsteher Phillipp Veit (CDU), den „Komplex Blume“  erst in zwei Wochen, am Tage der Ratssitzung, in der BV zu behandeln, um allen BV-Mitgliedern Gelegenheit zu geben, sich mit den Unterlagen eingehend zu befassen. (Die Besitzer der im nebenstehenden Plan rot eingezeichneten Grundstücke sind nach Angaben des Heimatbundes weiterhin nicht verkaufsbereit.)

Diesen Vorschlag hatte Veit kurz zuvor allerdings nicht freiwillig gemacht. Sein erster Vorschlag war gewesen, die Beschlussvorlagen der Verwaltung zum neuen Gewerbegebiet „Blume“ doch noch auf die Tagesordnung zu nehmen. Doch dagegen hatte Stephan Jasper von den Grünen sachlich aber energisch Widerspruch erhoben. Schon am vergangenen Freitag habe er Veith nicht im Unklaren darüber gelassen, dass er sich überrollt fühle, dass er „dieses Spiel nicht mitmachen“ werde. Denn: „Dadurch würden wir uns ein Armutszeugnis ausstellen. Ich komme mir ohnehin vor wie David gegen Goliath. In nur sechs Tagen sollen wir sichten und bewerten, wofür die Verwaltung mit zwei Dutzend eigener und einer ganzen Reihe externer Experten sechs Monate gebraucht hat?!“

Nein, die von Veit vorgeschlagene Erweiterung der Tagesordnung lehne er ab. Schließlich müsse die Möglichkeit bestehen, die Verwaltungsvorschläge, zum Beispiel zur Entwässerung, zunächst in den Fraktionen zu erörtern. Gerade die Entwässerung sei ein „schwieriges Feld“, das gründlich beraten und geprüft werden müsste. Für die Entwässerung habe man eine wirtschaftlich und ökologisch gute Lösung gefunden, sagte Kennepohl. Er bezeichnete es im Übrigen als enorme Leistung, dass er der Verwaltung gelungen sei, die Vorlagen nach der Offenlegung der Pläne bis Ende Februar so zügig erstellt zu haben. (Ob Wieland Gühne das auch so sieht?)

Zwar wandte Veit noch kurz ein, für die Diskussion einzelner Aspekte sei noch genug Zeit in den Fachausschüssen (Bau & Umwelt), machte dann aber sehr schnell den Kompromissvorschlag einer Sondersitzung am 14. Juni um 14 Uhr, also zwei Stunden vor der entscheidenden Ratssitzung, zumal Kennepohl Verständnis für die „zeitlichen Probleme“ von Stephan Jasper äußerte. Dieser Sitzung stimmten alle Fraktionen nach kurzer Überprüfung eigener Termine zu.

Zur Sache selbst machte Kennepohl lediglich eine Bemerkung: Ein „Aus“ für die Blume wäre für die zurzeit gut florierende Wirtschaft das denkbar schlechteste Zeichen. Die Lacher auf seiner Seite hatte er, als Waltraud Bodenstedt ihn darauf aufmerksam machte, in einer Vorlage stehe die falsche Jahreszahl (2007 statt 2006), es daraufhin den Zwischenruf gab „Herr Kennepohl ist seiner Zeit eben voraus!“ und er dazu trocken bemerkte „Genau, ich muss mich schließlich beeilen!“ Seine Amtszeit als Baudezernent geht bekanntlich am 30. September zu Ende.

Zu den Blume-Unterlagen, die somit heute in der BV nicht behandelt wurden, gehörte auch die Gestaltungssatzung. Waltraud Bodenstedt erinnerte deshalb nur kurz an den Standpunkt der W.I.R., vom Ortskern Lüttringhausen aus dürfe das neue Gewerbegebiet nicht zu sehen sein. In § 5 des Entwurfes findet sich (noch) der Satz, die Bauherren in den Baufeldern 8 und 11 müssten geeignete Maßnahmen treffen, um die Einsehbarkeit zu vermeiden, sollte der Nachweis erbracht werden, „dass ihre Vorhaben vom Ortskern Lüttringhausen in wesentlicher Weise wahrgenommen werden“. Kennepohl räumte ein, dass dies ungenau formuliert sei (Juristen sprechen hier von einem unbestimmten Rechtsbegriff) und schlug deshalb selbst vor, die Einschränkung „in wesentlicher Weise“ wieder zu streichen. Das klang geradezu versöhnlich.

Trackbacks

waterboelles.de am : CDU, FDP und W.I.R. gaben der "Blume" ihren Segen

Vorschau anzeigen
Um das falsche Bild „Die Blume ist ein Sahnehäubchen“ (CDU-Ratsmitglied Peter Otto Haarhaus jüngst im Bauausschuss) noch zu toppen: Das Sahnehäubchen ist unter Dach und Fach. Und damit zurück zur gebotenen Sachlichkeit: Die Aufstellungs- und Offenlegungsb

Kommentare

Ansicht der Kommentare: Linear | Verschachtelt

Chronist am :

Mit der von Kennepohl in der BV Lüttringhausen vorgeschlagenen Streichung nahm der Bauausschuss den Entwurf der Gestaltungssatzung gestern zur Kenntnis. Günter Bender von den Grünen hatte zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass der einstmals eigens für diese Satzung eingerichtete interfraktionelle Arbeitskreis an der Formulierung dieses Entwurfs nicht beteiligt gewesen sei. Kennepohl: Die AG habe dreimal getagt, sei aber nicht weitergekommen.

Kommentar schreiben

Die angegebene E-Mail-Adresse wird nicht dargestellt, sondern nur für eventuelle Benachrichtigungen verwendet.

Um maschinelle und automatische Übertragung von Spamkommentaren zu verhindern, bitte die Zeichenfolge im dargestellten Bild in der Eingabemaske eintragen. Nur wenn die Zeichenfolge richtig eingegeben wurde, kann der Kommentar angenommen werden. Bitte beachten Sie, dass Ihr Browser Cookies unterstützen muss, um dieses Verfahren anzuwenden.
CAPTCHA

Standard-Text Smilies wie :-) und ;-) werden zu Bildern konvertiert.
Formular-Optionen

Die einzelnen Beiträge im "Waterbölles" geben allein die Meinung des Autors / der Autorin wieder. Enthalten eingeschickte Texte verleumderische, diskriminierende oder rassistische Äußerungen oder Werbung oder verstoßen sie gegen das Urheberrecht oder gegen andere rechtliche Bestimmungen oder sind sie nicht namentlich gekennzeichnet nebst E-Mail-Adresse, werden sie nicht veröffentlicht. Das gilt auch für substanzlose Bemerkungen ("Find ich gut/schlecht/blöd...etc."). Aus den oben genannten juristischen Gründen sowie bei längeren Texten sind auch Kürzungen nicht ausgeschlossen.

Kommentare werden erst nach redaktioneller Prüfung freigeschaltet!