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Gardez, die Dame ist in Gefahr

Es ist gerade mal einen Monat her, da holte Baudezernent Helmut Kennepohl einen Bauinteressenten für das Gewerbegebiet „Blume“ hervor wie ein Kaninchen aus dem Hut: Die Firma „Faiveley Transport“, dem das jetzige Domizil, ein ehemaliges BSI-Fabrikgebäude an der Ecke Papenberger Straße/Weststraße, zu klein und zu unwirtschaftlich geworden war. CDU, FDP und W.I.R. reagierten darauf so prompt, als hätten sie nur auf einen Anlass gewartet, um an der „Blume“ allen Diskussionen der Vergangenheit und Protesten der Naturschützer zum Trotz doch noch die „große Lösung“ durchzusetzen: Im Bauausschuss sprachen sie sich dafür aus, Faiveley hinter dem Adolf-Clarenbach-Denkmal die gesuchten 35.000 Quadratmeter anzubieten, ein Grundstück, das derzeit noch gar nicht zum Gewerbegebiet gehört (und sich im Übrigen auch noch nicht in städtischem Besitz befindet). Entsprechend könnte der Bebauungsplan aus dem Jahre 2004 geändert werden, frühestens in der Ratssitzung am 19. Juni. Inzwischen hält Faiveley-Prokurist Wolfgang Berndes jedoch einen Umzug es Unternehmens zur „Blume“ eher für unwahrscheinlich und spricht von „politischem Hickhack“. Das wundert mich doch sehr.

Denn dienstbeflissener hätte die bürgerliche Mehrheit des Bauausschusses – zwei Wochen nach Bekanntwerden der Expansionspläne des Unternehmens – gar nicht handeln können. Und dass in einer Demokratie unterschiedliche Meinungen nicht nur zulässig, sondern im Rahmen des Meinungsbildungsprozesses sogar erwünscht sind, dürfte sich inzwischen doch auch herumgesprochen haben. Mich würde also gar nicht wundern, wenn hier im politischen Hintergrund an einer öffentlichen „Inszenierung“ fein gestrickt und gewebt worden wäre. Zum einen  Faiveleys drohende Abwanderung und der damit verbundene Verlust von 300 Arbeitsplätzen für Remscheid, der „Idealfall“ geradezu, um die Ausweitung der „Blume“ zu begründen („zum Wohle der Stadt“). Zum anderen, wenn die Abwanderung dann tatsächlich wahr werden sollte, beste Munition für die politischen „Geschütze“, um die Gegner der „Blume“ endgültig mundtot zu machen - allen voran den Lüttringhauser Heimatbund-Vorsitzenden Peter Maar. Aber auch die SPD böte dann eine ideale Angriffsfläche mit Oberbürgermeisterin Beate Wilding als erklärter Kritikerin des „Blume“-Projekts.

Im Bauausschuss waren nur die Grünen gegen eine Vergrößerung des Gewerbegebietes. Die SPD enthielt sich der Stimme. „Gardez“ sagt ein Schachspieler, wenn er die gegnerische Dame angreift. So öffentlich werden politische Angriffe nicht angekündigt. Die SPD weiß: Ihre „Dame“ ist in Gefahr. Welchen Zug aber soll sie machen?

Im März hatte sich die SPD-Fraktion mit den demografischen Handlungsempfehlungen der Bertelsmann-Stiftung für Remscheid beschäftigt und dabei von dem Referenten der Stiftung erfahren, dass die Schaffung von Gewerbeflächen und die Ansiedlung von Firmen aus Sicht der Bertelsmann-Studie nicht zu den vordringlichsten Aufgaben der Stadt Remscheid gehört. Gleichwohl begrüßte die SPD-Fraktion am 25. April die Absicht der Stadt, die Firma Faiveley mit rund 300 Arbeitsplätzen an Remscheid zu binden. Der umfangreiche Fragenkatalog, den die Fraktion in diesem Zusammenhang vorlegte, spricht jedoch für Besonnenheit und Außenmaß statt Aktionismus. Die Beantwortung dieser Fragen erwartet die Fraktion in der morgigen Sitzung des Hauptausschusses.

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