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Aha, der "Waldhof" braucht einen "längeren Planungsvorlauf"

Frage: Was ist ein Gemeindeorgan? Antwort: der Verwaltungsvorstand. „Zur Leitung und Steuerung der Verwaltung mit ihren vielfältigen und oftmals umfassenden Aufgaben sieht die Gemeindeordnung einen Verwaltungsvorstand vor, der aus der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister, den Beigeordneten und der Kämmerin oder dem Kämmerer besteht,“ schrieb der damalige NRW-Innenminister Fritz Behrens in einer Broschüre zur Kommunalwahl 2004, bei der erstmals in NRW hauptamtliche Bürgermeister gewählt wurden. Weiter heißt es da: „Der Verwaltungsvorstand unterstützt die Bürgermeisterin oder den Bürgermeister und wirkt insbesondere bei der Formulierung der Grundsätze der Organisation der Verwaltung, der Planung von besonders bedeutsamen Vorhaben und bei der Aufstellung des Haushaltsplans mit. Auch im Verwaltungsvorstand führt die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister den Vorsitz. Ihre oder seine Stimme gibt im Fall von Meinungsverschiedenheiten den Ausschlag.“ Die Praxis scheint gelegentlich anders auszusehen. Ein Beispiel: Die Zukunft des „Waldhofs“.

In Remscheid bilden Oberbürgermeisterin Beate Wilding, Stadtkämmerer Jürgen Müller, Baudezernent Helmiut Kennepohl, Sozialdezernent Burkhard Mast-Weisz und Kulturdezernent Christian Henkelmann den Verwaltungsvorstand. Er trifft sich regelmäßig, auch zur „Planung von besonders bedeutsamen Vorhaben“. Dazu gehören sicherlich auch die verschiedenen „Waldhof“-Pläne, an denen derzeit im Rathaus gearbeitet wird. Schließlich würde sein Abriss rund zwei Millionen Euro kosten.

Mitte Juni stellte im Bauausschuss Markus Wolff, der Leiter des städtischen Forstamtes, den Plan eines „Grünen Zentrums“ im „Waldhof“ vor. Denn die zehn Gebäude in den Wupperbergen bei Reinshagen würden vom kommenden Jahr an leer stehen (Fusion des städtischen Kinderheims „Waldhof“ mit dem Kreiskinderheim Wermelskirchen) und seien wegen eingeschränkter Nutzungsmöglichkeiten quasi unverkäuflich; deshalb sei man auf die Idee eines umweltpädagogische „Bildungszentrum im Grünen“ gekommen. Der Bauausschuss stimmte damals einer Konzeptstudie zu, die dem Finanzausschuss vorzulegen sei.

Alles sah nach einer konzertierten Aktion aus, fein abgestimmt auch im Verwaltungsvorstand. Bis zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses am vergangenen Montag. Da wurde Sozialdezernent Burkhard Mast-Weisz nach dem Projekt gefragt und der Leiter des Kinderheims mit den Worten zitiert, ob der „Waldhof“ im nächsten Jahr tatsächlich leer stehen werde, sei noch gar nicht sicher. In der Tat: Die evangelische Jugendhilfe Bergisch Land, der neue Heimträger, möchte „raus aus dem Wald“ und sucht zur Zeit Immobilien in der Stadt, weil die Heimkinder „nicht außerhalb, sondern mitten in der Stadt“ aufwachsen sollen. Und diese Suche kann langwierig sein.

Abgesehen davon deutet aber eine Äußerung des Dezernenten Mast-Weisz darauf hin, dass Dezernent Kennepohl mit der Vorstellung des „grünen Bildungszentrums“ im Bauausschuss einen im Verwaltungsvorstand nicht abgestimmten Alleingang unternommen hat. Er sei über den Tagesordnungspunkt in der Bauausschuss-Sitzung überrascht gewesen, bekannte Mast-Weisz. Er habe das Projekt noch nicht für spruchreif gehalten. In der kommenden Woche habe er deswegen ein Gespräch mit Kennepohl. Vielleicht gibt es ja auch noch andere Verwendungsmöglichkeiten für den „Waldhof“, die ebenfalls ernsthaft geprüft werden sollten. Es muss ja nicht gleich eine Konzeptstudie sein. Interessanterweise räumte Helmut Kennepohl am Dienstag im Bauausschuss ein, beim „Waldhof“ gebe es noch einen „längeren Planungsvorlauf“. Warum, sagte er allerdings nicht.

Und wo bleibt da Oberbürgermeisterin Beate Wilding, deren Stimme im Verwaltungsvorstand (siehe Fritz Behrens) bei „Meinungsverschiedenheiten den Ausschlag gibt“? Ich vermute mal, sie wartet ab, was bei dem Gespräch der beiden Dezernenten heraus kommt.

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Kommentare

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Chronist am :

In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses bestätigte Stadtkämmerer Jürgen Müller auf eine Frage von Susanne Fiedler, dass es zur Zukunft des "Waldhofes", Zitat, "noch keine abgestimmte Meinung der Verwaltung" gebe. Warum denn dann das Vorpreschen der Bauverwaltung Mitte Juni im Bauausschuss, wollte der Waterbölles am Rande der Sitzung von einem städtischen Mitarbeiter wissen. Augenzwinkernde Antwort: Manchmal sei ein Vorpreschen ganz nützlich, um etwas voranzubringen.

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