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Beim Streusalz drücken viele ein Auge zu

Irgendwie bin ich den Winter leid. Schnee und Eis seit November, quasi ohne Unterbrechung, lassen mich das Frühjahr herbeisehnen. Auch weil ich Schneeschippen nicht zu den sinnvollen sportlichen Betätigungen zähle. Folglich habe ich vor der Garage auch nur so viel geräumt, dass die Reifen meines Wagens beim Einfahren nicht durchdrehen. Ein Blick auf die Bürgersteige im Vorbeifahren zeigt: Andere Remscheider denken ähnlich.

Der Unterschied zwischen abseitiger Garageneinfahrt und öffentlichem Bürgersteig ist allerdings gravierend: Für letztere gilt eine Räum- und Streupflicht. Details dazu habe ich beim städtischen Amt für öffentliche Ordnung erfahren: „Gemäß § 3 Abs. 2 der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Remscheid vom 29.12.1977 (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)  sind bei Eis- und Schneeglätte die Gehbahnen sowie die für den Fußgängerverkehr notwendigen Übergänge und die gefährlichen Stellen auf den von den Grundstückseigentümern zu reinigenden Fahrbahnen mit abstumpfenden Stoffen zu bestreuen. Die Anwendung von Auftaumitteln ist grundsätzlich nicht gestattet.“

Aha, also kein Streusalz! Ist ohnehin nicht gut für Schuhwerk und Umwelt. Aber der Mann vom Ordnungsamt hatte noch einen weiteren Satz in petto: „Sollten abstumpfende Stoffe bei Eisbildung nicht ausreichen, um die Verkehrssicherheit herzustellen, ist die sparsame Anwendung von Streusalz ausnahmsweise gestattet.“ Also keine Regel ohne Ausnahme. Da soll sich der Mieter oder Hausbesitzer, der den Bürgersteig an der Straße im Winter schnee- und eisfrei zu halten hat, noch auskennen. Was heißt denn hier „sparsam“? (Könnte vielleicht jemand vom Bund für Natur und Umwelt/BUND erklären...).

Eines jedenfalls ist klar: Besser eine Prise Salz als gleich eine ganze Schüppe. Denn: „Ein vorsätzlicher oder fahrlässiger  Verstoß (gegen die Satzung) stellt gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 4 ... eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann und in der Regel von der Stadt Remscheid geahndet wird.  Die Geldbuße beträgt mindestens fünf, höchstens 1.000,00 Euro. Über die Höhe des Bußgeldes wird im Einzelfall je nach Schwere des Verstoßes im Rahmen des Ermessens entschieden.“ Meine Frage, wie oft und in welcher Höhe denn ein solches Bußgeld bisher verhängt wurde, blieb unbeantwortet. Auch im Winter gilt halt der alte Spruch: Wo kein Kläger, da kein Richter. 

Trackbacks

waterboelles.de am : Auch bei Eis ist Streuen eine Bürgerpflicht

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Es muss nicht immer Schnee sein. Eis, wie gestern Abend und heute, tut es auch. Liegt das eine oder das andere auf den Gehwegen, gilt für die Anlieger die Räum- und Streupflicht. Und wer die dann nicht ernst nimmt, riskiert ein Bußgeld. Deshalb an dieser

Kommentare

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Karl Heinz Christians am :

Es gibt in Baumärkten Auftaumittel oder auch Streusalz, welches so deklariert wird und zum Teil Harnstoffe enthält. Das schlüpft durch die Gesetzeslücken. Unser Streumittel ist sogar ein EU-Streumittel und kommt aus einem Baumarkt in Barmen. Im übrigen hat das Rechtsamt und das Ordnungsamt recht unterschiedliche Meinungen, wie ich nach einem Sturz ( mit Gipsarm)auf spiegelglattem städtischem Bürgersteig einstmals feststellen durfte.

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