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Dezember 2011: Der Waterbölles blättert zurück

In der Nacht zum Heiligabend 2011 wurde  an der Borner Straße eine Pizzeria- und Wasserpfeifenbar ein Raub der Flammen, deren Neueröffnung erst wenige Stunden zuvor gefeiert worden war. 1912 hatte der Lenneper Architekt Albert Schmidt das bergische Fachwerkhaus, das damals noch am Hindenburgwall in Lennep stand (früher Alleestraße, heute Am Thüringsberg) gekauft und an die Borner Straße versetzt, als es abgerissen werden sollte. In den 1970er Jahren war dort ein Video-/Nachtclub untergebracht, später dann ein China-Restaurant.

Abgerissen wurde vor zehn Jahren das Haus Königsstraße 195, in dem Franz Carl und Martha Fach etliche Jahre im Erdgeschoss eine Kneipe betrieben hatten, Älteren Remscheider/innen war Fach allerdings weniger als Gastwirt, sondern vielmehr als  Zirkusdirektor bekannt. In den 1920er Jahren zogen die Fachs mit seinem Zirkus umher, später hatten sie dann an der Königstraße eine Tierhandlung. Im Keller des Hauses sollen sie sich sogar einen Bären gehalten haben. Sogar von einem Löwen im Keller war die Rede, aber das war denn doch wohl eher eine Mär. Der Remscheider Fotograf Hans Georg Müller erinnert sich: "Vor etwa 50 Jahren fotografierte ich bei den Zirkusleuten im kleinen Wohnzimmer. Es raunzte und gurrte und knurrte aus allen Winkeln des Zimmers, wo in Käfigen Lebendiges gehalten wurde. Ab und zu sprach ein Papagei. Lori genannt. Zig Urkunden, Peitschen und Zaumzeug hing an den Wänden, und ein nicht genau zu definierender Duft, eher Geruch, waberte durch den historienschwangeren Raum. Nachdem wir einen Klaren getrunken und uns viele Geschichten vom Zirkus angehört hatten, wurde uns der Braunbär im Untergeschoß hinter dicken Eisenstangen präsentiert."
2001 machte das Haus Nr. 195 wegen eines wegen eines Dachstuhlbrandes Schlagzeilen in der Lokalpresse (da lebte der Bär schon nicht mehr). Seitdem stand das Gebäude leer und verfiel, ohne dass dies äußerlich sonderlich auffiel. Dafür sorgte von außen ein dichte Efeubewuchs. Als das Haus im Dezember 2011 schließlich abgebrochen wurde, hatten Schaulustige den Eindruck, es fiele beinahe von selbst in sich zusammen, kaum waren die armdicken Efeu-Äste entfernt worden.

Alles begann hoffnungsvoll: Jochen Rohr führt die neue "ISG Alleestraße", titelte der Waterbölles am 9. Dezember 2011. Tags zuvor hatten acht Besitzer von Immobilien an der Alleestraße in der Tanzschule Wieber in Anwesenheit des Notars Dr. Hans Joachim Kind die „ISG Alleestraße“ gegründet und zugleich einstimmig einen Vorstand gewählt: Jochen Rohr (Vorsitzender), Jörg Oestreich (2. Vorsitzender), Werner Roetzel (Schatzmeister), Uwe Milz (Schriftführer), Hedwig Meynen (Beisitzerin), Michel Ruepp (Beisitzer), Doris Lüneschloss, Martina Schmidt und die Stadtsparkasse, vertreten durch Axel Steinweger. Ehrenamtlicher Geschäftsführer wurde Ralf Wieber, der Vorsitzende des „Marketingrates RS-Innenstadt“. Zweck des Vereins sollte es, „die Attraktivität der Remscheider Innenstadt im Bereich der Fußgängerzone Alleestraße als Einzelhandels- und Dienstleistungszentrum zu erhöhen, die Rahmenbedingungen für die in diesem Bereich niedergelassenen Betriebe zu verbessern und den Werterhalt bzw. die Wertsteigerung der Immobilien des Bereichs zu unterstützen“. Darüber hinaus zielte der Verein auf die „Erhöhung der Aufenthalts- und Wohnqualität des Bereichs“ ab. Ein Ziel, das jetzt ohne die ISG anzustreben bleibt…

Ganz anders als in dem Vorjahren (und in späteren Jahren bis heute) sah 2011 der Weihnachtsmarkt  nebst Eisstock- und Eisbahn auf dem Rathausplatz aus: Die Buden (weniger Adventlichtes und mehr für den Magen) waren dichter an das weiße Quarree herangerückt. Neue, spitze Restaurationszelte und ein Wigwam-artiges Lokal gegenüber sollten speziell jene Remscheider/innen ansprechen, die mehr an einer geselligen Runde mit Freunden Interesse hatten.

Wie schon 2009 und 2010 blieb auch 2011 der kommunale Ordnungsdienst (und auch danach mit wechselnder Intensität) in der öffentlichen Diskussion. Und auch in dem vollmundigen „Ordnungskonzept“, das Stadtkämmerin Bärbel Schütte (Foto) der Politik 2011 vorlegte, konnte Volker Apmann (SPD) am 30. November im Ausschuss für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung Ziele und Maßnahmen „kaum erkennen“. Es sei ja auch noch nicht fertig, räumte Schütte ein, sondern nur ein Einstieg in die Thematik!“ Wohlgemerkt: Mehr als drei Jahre nach der Forderung nach einem neuen Ordnungskonzept!! Kommentar des Waterbölles damals: „Wenn in diesem Rennschnecken-Tempo weiter an Vorlagen geschrieben und in den politischen Gremien diskutiert wird, ist der erste Beamte längst in Pension gegangen, bevor konkrete Maßnahmen zu ersten konkreten Ergebnissen geführt haben.“

Fortbildungen für städtische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter war auch vor zehn Jahren schon ein Thema: „Stadtverwaltung braucht die Fortbildung von Mitarbeitern“, hieß es im Waterbölles am 8. Dezember 2011. Zu dem im Juli 2010 vom Rat der Stadt beschlossenen zum Maßnahmenplan zum Schuldenabbau 2010 – 2015 hatte auch der Prüfauftrag gehört, das Fortbildungsangebot für die städtischen Mitarbeiter/innen zu reduzieren. Dafür sah Stadtkämmerin Bärbel Schütte aber am 7. Dezember 2011 im Haupt- und Finanzausschuss keine Möglichkeit. Im Zuge der weiteren Sparüberlegungen sei auch der Verzicht auf bestimmte Aufgaben zu erwarten. Das aber erfordere dann die Versetzung von Mitarbeitern, sprich: ihre Einarbeitung in neue Aufgaben in Bereichen, in deren es durch den Wegfall von Planstellen zu Personalengpässen gekommen sei. Im schriftlichen Bericht der Verwaltung zum Maßnahmenplan las sich das damals so: „Vor dem Hintergrund der umzusetzenden Haushaltssicherungsmaßnahmen, u.a. des in den Jahren 2010 bis 2020 zu realisierenden Personalabbaus, kann keine Reduzierung des Fortbildungsangebotes erfolgen. Die Aufgabenverdichtung erfordert vielmehr verstärkte Investitionen in Umschulungen, Qualifizierungen etc., um die erwarteten Wirkungen aus den personalwirtschaftlichen Maßnahmen auch zu erreichen.“ (siehe auch Fortbildungen für Führungskräfte sind geplant von heute)

Eine Veranstaltungsbühne auf dem Alter Markt hatten sichc die Lenneper Vereine schon lange gewünscht: anfang Dezember 21011 wurde sie feierlich eingeweiht. Möglich gemacht hatten dies die LTG und die Volksbank Remscheid-Solingen eG; sie finanzierten die neue Bühne zu gleichen Teilen. Dafür war eigens ein Verwaltungsrat gegründet worden, der sich in Zukunft mit der Planung und Ausführung der Veranstaltungen beschäftigen werde, wie es damals hieß. Den Verwaltungsrat der LTG-Volksbank-Bühne bilden Vertreter folgender Vereine: Lenneper Turngemeinde (LTG), Frisch auf Lennep, Lenneper Karnevalsverein (LKG), Lennep Offensiv, Lenneper Schwimmverein (LSV), Verkehrs- und Förderverein, Die Welle, Rotationstheater, Lenneper Schützenverein 1805 und Lenneper Altstadtfreunde. Fortan wolle man gemeinschaftlich etwas bewegen und an einem Strang ziehen, hieß es – was in der Vergangenheit nicht gerade einfach war.

Der Brückenpark Müngsten hat den dortige Abschnitt der Wupper für Besucher zweifellos attraktiver gemacht. Die  öffentlichen Anbindung durch Bahn, Bus oder Pkw (Parkplätze) wurde verbessert, und schutzwürdige Naturbereiche wurden durch den Bau der Schwebefähre, eine Neuordnung der umliegenden Wanderwege und die Stilllegung von Trampelpfaden entlastet. Das sei aber nur teilweise, berichtete vor zehn Jahren die Biologischen Station Mittlere Wupper im Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung. Zitat: „ Die intensive Nutzung der Grünflächen führte zu Beschädigungen oder Zerstörung der Grasnarbe, Hangkanten oder einzelner Anpflanzungen im Zentralbereich des Brückenparkes. Und von einer Beruhigung des östlichen Hangbereiches der Wupper zwischen Schwebefähe und Diederichstempel, des Abschnitts zwischen Napoleonsbrücke und Reinshagener Bach sowie des Dorperhofer Siefen könne keine Rede sein.  In Teilen (Napoleonsbrücke – Reinshagner Bach) sei sogar der „gegenteilige Effekt einer zunehmenden Beunruhigung“ eingetreten. Kritisiert wurde auch ein regelrechter Badetourismus im Zentralbereich des Brückenparks auf Solinger Seite.

24 Herrnhuter Sternen leuchteten vor zehn Jahren erstmals auf dem Vaßbenderplatz neben der evangelischen Stadtkirche. Nach einem Aufruf im Gemeindebrief und in den lokalen Medien hatten Remscheider:innen für die Anschaffung der Sterne mehr als 3.700 € gespendet. Und weitere Gelder sammelte Pfarrer Martin Rogall beim 30. ideellen Weihnachtsmarkt am 11. Dezember 2011 ein. Mit diesem Projekt folgt die Stadtkirchengemeinde dem Beispiel des Lüttringhauser Heimatbundes, der Jahr zuvor für die Adventszeit 39 dieser leuchtend gelben Sterne aus leichtem Kunststoff angeschafft hatte. Der Marketingrat Remscheid hatte dagegen mit seinen Adventssternen über der Alleestraße weniger Glück, wie sich in diesem Jahr zeigt hat. Fragen des Waterbölles in diesem Zusammenhang blieben unbeantwortet.

Der Stadtteil Hohenhagen sucht Freunde und Förderer“, berichtete der Waterbölles am 9. Dezember 2011. Tags zuvor hatte ein gutes Dutzend Anwohner/innen im Stadtteilzentrum „Esche“ auf Einladung des Stadtteilmanagements unter Federführung von Pfarrer Axel Mersmann die Gründung eines Vereins zur Unterstützung und Förderung von Nachbarschaftsprojekten auf dem Hohenhagen vorbereitet. Einstimmig wurde beschlossen, dass es ein eingetragener Förderverein werden solle. Und das wurde er denn auch.

Wo später Honsbergs "Neue Mitte" entstand, tummelten sich vor zehn Jahren noch Baucontainer und -maschinen.  Und die Tage des "Kaufparks" an der Alexander Straße waren gezählt, er schloss wie angekündigt am 31. Dezember 2011. Doch mit dem Abriss des alten evangelischen Gemeindezentrums (Foto) und der dort geplanten „Neuen Mitte“ keimte unter den Bewohner/innen des Stadtteils auch neue Hoffnung auf. Zumal die Gewag durch den Abriss alter Wohnhäuser für mehr Licht und Grün sorgen will. Das ist geschehen, bleibt aber ein „laufender Prozess“.

Große Büro-Leerstände in der Bibliothek werden bald gefüllt“, kündigte die Politik im Dezember 2011 an, und der Haupt- und Finanzausschuss empfahl dem Rat der Stadt, zum 1. Januar 2012 aus den Fachdiensten 3.43 (Weiterbildung/VHS), 3.42 (Öffentliche Bibliothek) und 3.42.1 (Musik- und Kunstschule) den Fachdienst 3.44 (Kommunales Bildungszentrum) zu machen. So denn auch geschehen. Die Leitung des neuen Bildungszentrum übernahm damals die VHS-Leiterin Nicole Hauser-Grüdl, später  Nicole Grüdl-Jakobs. Die erforderlichen Räume für zwölf Verwaltungsmitarbeiter der VHS/MKS würden für eine Viertelmillion Euro umgebaut (siehe „Umzugskarussell“),kündigte die Verwaltung damals der Politik an. Inzwischen erscheint die Zukunft des großen Bibliotheksgebäudes eher ungewiss.

Der Bau des Altenheims auf dem Hohenhagen war von einigen „Geburtswehen“ begleitet. Aber im Dezember 2011 ging es endlich voran: Auf dem Grundstück am Otto-Lilienthal-Weg und im Evangelischen Gemeindezentrum „Die Esche“ fand – in kleinem Kreis – die Grundsteinlegung statt. Zu den Festrednern gehörte auch Frank Sieper vom Vorstand des Ev. Alten- und Krankenhilfe e.V. : „Trotz vieler Schwierigkeiten in der Vergangenheit können wir heute stolz verkünden, dass ‚die Bagger rollen‘! (…) Das neue Diakoniecentrum soll eine Einrichtung für alle Hohenhagener werden, ein in die Gemeinde integriertes Haus im besten Sinne!“

Vor zehn Jahren verlieh der Landschaftsverband Rheinland Peter Maar, langjähriger Vorsitzender des Heimatbundes Lüttringhausen, für seine Verdienste auf dem Gebiet der Denkmalpflege, der Heimatpflege und des Naturschutzes den Rheinlandtaler des Landschaftsverbandes. Die Auszeichnung hob die ehrenamtlich erworbenen Verdienste des Oberverwaltungsrats im Ruhestand um die rheinische Kulturpflege hervor. Maar hatte sich vor allem für die Bewahrung des historischen Stadtbildes von Lüttringhausen und für kulturelle Veranstaltungen eingesetzt. In der ehemals selbstständigen Stadt, die seit 1929 ein Ortsteil von Remscheid ist und einen der schönsten und besterhaltenen historischen Ortskerne im Bergischen Land besitzt, spielt die Denkmal- und Kulturpflege eine wichtige Rolle.

Studentenwohnungen in Lennep und der City?

Pressemitteilung der Fraktionen von DIE LINKE, Grünen, SPD und FDP

Zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 30. November, des Rates der Stadt am 9. Dezember sowie des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 16. Dezember stellen wir den Antrag gestellt, die Verwaltung möge – insoweit erforderlich)mit externer  Unterstützung – ein detailliertes Leerstandskataster für Wohnraum und Gewerbeflächen in der Lenneper Altstadt und ihrer unmittelbaren Umgebung erstellen, das Aufschluss gibt über Art, Umfang und Dauer der Leerstände, die Eigentumsverhältnisse der Leerstände (Stadt, GEWAG, sonstige Private), die Verfügbarkeit der Leerstände (kurzfristig, mittelfristig, abgängig), Auflagen und Erfordernisse des Denkmalschutzes, Wirtschaftlichkeit des Erhalts (insb. energetisches Sanierungspotential) und möglicher Nutzungen, Möglichkeiten zur Nutzungsänderung, z.B. von Gewerbe zu Wohnen sowie • bestehende Ziele der Stadtentwicklung und Bauleitplanung.

Der Leerstand in der Lenneper Altstadt sowohl bei Gewerbe als auch bei Wohnimmobilien ist deutlich sichtbar. Die Verwaltung spricht von 4.000 Wohnungen in ganz Remscheid und 83 Leerwohnungen in der Lenneper Altstadt. Viele Wohnungen in der Altstadt sind aber sanierungsbedürftig und auch darüber hinaus für viele Zielgruppen nicht besonders attraktiv. Junge Familien, welche die Wohnungsnachfrage erheblich antreiben, stören sich oft an zu kleinen und schlecht geschnittenen Wohnungen, meist ohne Garten oder Balkon und mit unzureichenden Parkmöglichkeiten. Ältere Menschen bemängeln die fehlende Barrierefreiheit in den denkmalgeschützten Gebäuden.

Für die meisten Studierenden sind diese Faktoren in der Regel weniger problematisch. Für sie sind der Wohnpreis, die Erreichbarkeit der Hochschule und die Nahversorgung bei der Wohnungssuche vordergründig. In den meisten Universitätsstädten ist die Wohnungslage für Studierende so prekär, dass sie täglich weite Strecken pendeln und/oder noch in ihrem Elternhaus wohnen.

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Von 189 Herrnhuter Sternen sind noch ca. 90 intakt

Es war ein kurzer Countdown von 5 auf 0, an dem sich auch Ingo Lückgen, Fachdienstleiter Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Liegenschaften, der Remscheider Einzelhändler Harro Schmidt und Lothar Schiffer (FDP) beteiligten, und schon erstrahlte gestern Abend, wenige Minuten nach 18 Uhr, der Remscheider Sternenhimmel über der Fußgängerzone der Alleestraße. Er besteht in diesem Jahr aus rund 90 Herrnhuter Sternen (2019 waren es noch 189). Mitarbeiter der Fa. Intecma Service hatten sie in den vergangenen Tagen im Auftrag des Marketing Innenstadt e.V. montiert. Und beteiligt waren daran auch der Marketing Innenstadt e.V. und das Stadtmarketing der Stadt Remscheid sowie die ISG Alleestraße. Von der kamen 12.000 €, ohne die es in der Adventszeit auf der einstigen Einkaufsmeile noch trüber ausgesehen hätte als ohnehin, bezogen auf die vielen Leerstände.

Die ließ Bürgermeisterin Beatrice Schlieper bei ihrem gestrigen Doppelauftritt – zuerst die Weihnachtsbeleuchtung, dann auf dem Rathausplatz der Weihnachtsmarkt und die rund 800 m² Eisbahn – unerwähnt. Es war ihr vielmehr eine Herzensangelegenheit, einen Stern  Ralf Wieber zu widmen, der Ende September nach schwerer Krankheit verstorben ist, viele Jahre die treibende Kraft nicht nur im Marketingrat, sondern auch in der ISG. Wie es mit der ISG nun weitergehen soll? Allee-Center-Manager Nelson Vlijt, Vorstandsmitglied des Marketing Innenstadt e.V., kündigte für die kommende Woche eine Pressemitteilung an. Vielleicht lässt die ja dann die Zukunft der ISG neu erstrahlen. 

Noch kein Geld aus dem „Verfügungsfonds Anmietung“

Noch kein besiegelter Vertrag über leeres Ladenlokal“, titelte der Waterbölles am 24. Juni. An der Alleestraße standen damals stehen ca. 25 Prozent der Ladenlokale leer. Die Hoffnungen lagen auf dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“, aus dem im vergangenen Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen rund 40 Millionen Euro erhielten. Weitere 91 Kommunen in Nordrhein-Westfalen würden in diesem Jahr rund 29,3 Millionen Euro erhalten, um unter anderem dem Leerstand von Läden, Gaststätten und Kaufhäusern durch neue, frequenzbringende Nutzungen für ihre Innenstädte zu begegnen. kündigte Ministerin Ina Scharrenbach. Und Remscheid? „Auch ohne das Sofortprogramm hat sich die Leerstandssituation insgesamt positiv entwickelt“, teilte gestern die Verwaltung in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid mit. Sowohl in der Altstadt Lennep als auch in der Remscheider Innenstadt (Alleestraße) habe sich die die Zahl der Leerstände im Vergleich zur Antragsstellung um sieben Ladenlokale verringert. In Lennep werde des Weiteren in einigen Ladenlokalen an künftigen Nutzungen gearbeitet.

Bislang war der „Verfügungsfonds Anmietung“ in Remscheid noch nicht erfolgreich. „Der Verwaltung liegen auf Seite der Interessenten bereits viele gute Ideen für Ladenlokalnutzungen vor, während derzeit nur wenige Eigentümer für das Sofortprogramm gewonnen werden konnten. Für die Alleestraße wird in den kommenden Wochen die Unterzeichnung eines Mietvertrages anstehen, sodass hier der Verfügungsfonds zu einem ersten Erfolg führt. In Lennep laufen derzeit Gespräche mit Eigentümern, jedoch ist hier nicht abzusehen, wann es zu einem Abschluss kommen wird.“ In Lennep sollen „über das Sofortprogramm … Nutzungen in die leerstehenden Ladenlokale gebracht werden, die zu Belebung und Attraktivierung der Altstadt beitragen.“ Die im Jahr 2020 angedachte touristische Ausrichtung für Lennep könne durch kulturelle Nutzungen ergänzt werden. „Aber auch Nutzungsinteressenten, die keine touristische Ausrichtung haben und auf andere Weise zur Attraktivierung der Altstadt beitragen, werden bei der Vermittlung berücksichtigt. (…) Die gegenwärtigen Anfragen für die Innenstadt und Lennep erfüllen allesamt die genannten Ansprüche. Insbesondere für die Innenstadt wird darauf geachtet, dass die Ideen der Interessenten mit dem erarbeiteten Strukturkonzept für die Alleestraße in Einklang stehen“.

Wie die Verwaltung gestern weiter mitteilte, will sie die Leerstandvermittlung gemäß dem Förderbaustein „Verfügungsfonds Anmietung“ neu ausschreiben. Ein externes Zentrenmanagement gibt es nicht mehr: „Im Laufe des Jahres wurde zweimal ein gemeinsames Zentrenmanagement für die beiden Konzentrationsbereiche ausgeschrieben. Leider gab es in beiden Verfahren kein Angebot eines externen Planungsbüros, so dass die … Aufgaben innerhalb der Verwaltung auf die Stadtentwicklung und Rahmenplanung sowie die Wirtschaftsförderung verteilt wurden.“

Landesregierung macht kommunale Erfolge zunichte

Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf

„Trotz Warnung von vielen Experten und von Städten und Gemeinden haben CDU und FDP mit ihrer Mehrheit ein Umsetzungsgesetz zum Glücksspielvertrag beschlossen.  Damit kürzt jetzt NRW die Abstandsflächen zwischen den Spielhallen. Wo bislang nur eine Spielhalle stand, dürfen jetzt drei stehen,“ kommentiert der Landtagsabgeordnete für Remscheid und Radevormwald Sven Wolf die gestrige Abstimmung im Landtag in Düsseldorf.

Mit diesen Regelungen dürfen durch Fristverlängerungen drei Spielhallen als sogenannte Verbundspielhallen unter einem Dach betrieben werden. Neu ist, dass Spielhallen und Wettbüros nach einer Zertifizierung zukünftig statt 350 Metern nur noch 100 Meter Abstand untereinander einhalten müssen.

„Mit diesem Gesetz haben die Betreiber der Spielhallen und Wettbüros den Kampf gegen die Kommunen gewonnen – mit Unterstützung von CDU und FDP“, so Wolf. „Wir haben versucht, mit einem Änderungsantrag die derzeit gültige Abstandsregelung von 350 Metern beizubehalten und nur eine Spielhalle pro Standort zuzulassen. Denn durch die Neuregelung wird der erfolgreiche Einsatz der Städte und Gemeinden torpediert. Den Antrag haben CDU und FDP aber abgelehnt. Aus Leerständen könnten jetzt Spielhallen werden. Nun müssen wir auf Städte-Ebene schauen, dass das nicht so kommt und ein besonderes Auge auf Straßen mit Leerstand haben – wie etwa in Remscheid die untere Alleestraße. Das hätte mit einer besseren Gesetzeslage auf Landesseite von vornherein verhindert werden können. Auch Radevormwald hat in den letzten Jahren viele Maßnahmen ergriffen, um die Innenstadt schöner zu machen und Leerstände in den Griff zu bekommen.“

Brauchen wir noch Outlet-Center, ...

Zum Nachhören hat der WDR die Sendung
auf seiner Homepage verlinkt.

...  wenn durch Corona der Einzelhandel stirbt?“ Das war gestern Abend das Thema bei „Stadtgespräch“, live auf WDR 5. Darüber sprach Moderatorin Judith Schulte-Loh von 20.04 bis 21 Uhr mit Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, dem DGB-Kreisvorsitzenden Peter Lange, zugleich Sprecher der Bürgerinitiative Lennep, die das in Lennep geplante DOC ablehnt, Dr. Peter Achten, Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes NRW, sowie einigen Hörerinnen und Hörern, die telefonisch zugeschaltet wurden. Der WDR zum Hintergrund der Radiosendung: „In den NRW-Innenstädten kämpfen Kaufleute ums Überleben. 'Click und meet' hin, Überbrückungshilfen her: Viele werden nach der Pandemie ihr Geschäft nicht mehr öffnen können, weil sie pleite sind. Trotzdem wollen die Stadt Remscheid und die Mehrheit des Stadtrates am geplanten Designer Outlet Center (DOC) festhalten. Sie träumen schon seit mehr als zehn Jahren vom Shopping-Dorf am Rande der Stadt. Bisher vergeblich, denn Outlet-Gegner klagten und gewannen vor Gericht. Jetzt muss das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden. Aber ergibt ein Outlet-Center nach Corona überhaupt noch Sinn? Ja, sagen die Befürworter und verweisen auf neue Arbeitsplätze und viel Kaufkraft, die in die Stadt kommt. Nein, sagen die Gegner, weil diese Form des Shopping-Tourismus nicht mehr zeitgemäß sei. Muss die Stadt nicht umdenken und eher versuchen, die kleinen Geschäfte zu retten?“

Die Frage, ob die Stadt nicht umdenken und versuchen, die kleinen Einzelhandelsgeschäfte in Remscheid zu retten, blieb gestern letztlich unbeantwortet. Gegner und Zweifler des DOC-Projektes riefen nach einem Plan B, doch Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz gab den Fels in der Brandung: Die Probleme des Einzelhandels hätten mit dem geplanten Designer Outlet-Center in Lennep gar nichts zu tun. Denn sie bestünden schon längere Zeit, das DOC gebe es aber noch gar nicht. Auch die Leerstände an der Alleestraße seien schleichend gekommen - mit dem Onlinehandel.

Dem konnte Peter Lange nicht widersprechen. Er räumte ein, dass ein Verzicht auf Designer Outlet-Center den Einzelhandel insgesamt wohl nicht retten werde, sah allerdings die Gefahr, dass dem heimischen Einzelhandel mit dem DOC ein Umsatzverlust von sieben bis 13 Prozent drohe (im Textilhandel gar bis 30 Prozent, sagte später am Telefon Klaus Kreutzer, der Vorsitzende des Verkehrs- und Fördervereins Lennep). Der OB konterte mit dem Hinweis auf die vielen Pkw mit deutschen Kennzeichen in den Parkhäusern von Roermond (NL), von denen er sich bei einem Besuch des dortigen DOC selbst überzeugt habe. Würden diese Kunden künftig im DOC in Lennep einkaufen, wäre das für den Stadtteil und die gesamten Stadt eine große Chance.

„Zu Lasten der Anwohner“, wandte Lange ein und verwies auf Verkehrs- und Umweltbelastungen. Das sei durch Gutachter doch alles geprüft worden, entgegnete Mast-Weisz – „auch mittels Verkehrssimulationen!“ Ohne Veränderungen (wie ein DOC) seien die Leerstände in der Lenneper Altstadt nun mal nicht zu beheben. „Stillstand ist Rückschritt!“ Soweit schien Dr. Peter Achten, der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes NRW, nicht gehen zu wollen. Er beließ es in dieser Radiostunde durchweg bei abwägenden Positionen. Beispiel: Ein DOC könne dort funktionieren, wo die Fragen der Verkehrsführung und -technik gelöst worden seien. Ob er diesbezüglich für das DOC Lennep Zweifel habe, sagte er nicht, bestätigte aber, dass das Factory Outlet Center in der Altstadt von Bad Münstereifel funktioniere. (Die Stadt sei aus ihrer Agonie erwacht und aufgewertet worden, hatte der WDR einen Sprecher des Einzelhandelsverbandes Bonn zitiert. Es komme deutlich mehr Kundschaft.)

Gleichwohl sah gestern Gunther Brockmann, der Vorsitzende der Lenneper Karnevalsgesellschaft (LKG), für die DOC-Planung in Lennep die Felle schwimmen. Denn die Richter am Oberverwaltungsgericht die den Bebauungsplan für das DOC für unwirksam erklärt hatten, hatten sich mit der Klage eines Anwohners (mehr Feinstaub und Lärm durch mehr Straßenverkehr) gar nicht befasst, sondern lediglich festgestellt, dass der B-Plan sich formal nicht nur auf ein einziges Einkaufscenter, sondern auf mehrere Center hätte beziehen und auch mehr Verkaufsflächen in den Obergeschossen hätte zulassen müssen. Womit sei denn zu rechnen, wenn das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig die Entscheidung des OVG Münster nicht bestätige und diesem aufgebe, sich konkret mit der vorliegenden Klage zu befassen, fragte Brockmann am Telefon.

Monika Treder war die nächste, die in der Sendung anrief. Ihre Frage an den Oberbürgermeister: Im Wahlkampf habe er sich ja als ein großer Freunde der Bäume gezeigt. Dazu passe das neue DOC doch gar nicht… Burkhard Mast-Weisz entgegnete, nicht allein der Umweltschutz sei zu bedenken, sondern auch die Aussicht auf neue Arbeitsplätze. – „Aber zu welchen Bedingungen?“, wandte Peter Lange ein. Er bezweifelte im Übrigen, dass die Lenneper Altstadt von dem DOC profitieren werde. Dies meinte auch die Anruferin Susanne Burg aus Radevormwald: Wer seine schweren Einkaufstaschen müde zum Parkhaus getragen habe, habe zu einem Gang in die Altstadt keine Lust mehr. Ihr Fazit: „Das DOC ist aus der Zeit gefallen! Wir brauchen nicht mehr Verkehr, sondern weniger!“ Dagegen betonte Anrufer Werner Brück, er freue sich auf das DOC, von dem er sich eine Belebung der Altstadt verspreche. Peter Lange sah dafür keinen Grund: Genügend Gastronomie-Angebote seien schon im DOC vorgesehen.

Wie die große Mehrheit im Rat der Stadt sähen auch Remscheids Nachbarstädte in dem neuen DOC Potenziale, betonte der OB. Dem Kläger gegen den Bebauungsplan und der Bürgerinitiative Lennep (BI) machte er das Angebot, zusammenzukommen und gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen, damit das Projekt nicht scheitere. Doch Peter Lange sah darin wenig Sinn; die Gegensätze seien zu groß: „Natürlich können wir reden.“ Aber bisher habe die Stadt die BI eher stiefmütterlich behandelt, und die grundsätzlichen Bedenken gegen das DOC seien geblieben.

Erlebnisgastronomie verlangt mutige Investitionen

„Im Vergleich zu Haupteinkaufsstraßen in anderen Großstädten gibt es auf der Alleestraße verhältnismäßig viele Wohnungen“, stellt die Stadtverwaltung in der Beschlussvorlage  zu einer Öffentlichkeitsbeteiligung an der Rahmenplanung für das angestrebte „Sanierungsgebiet Alleestraße“ fest. Mit diesem rund 180 Seiten umfassenden Papier werden sich in den nächsten Wochen verschiedene Fachausschüsse des Rates befassen (müssen). Insgesamt gibt es an der Alleestraße etwas mehr als 500 Wohnungen, in denen knapp 1.200 Menschen leben, darunter verhältnismäßig viele Jüngere und Ältere. Der hohe Anteil an Menschen mit Migrationshintergrund sowie der Anteil von Personen mit Transferleistungsbezug lasse „eine bessere Durchmischung unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen“ wünschenswert erscheinen, heißt es in der Vorlage. Auch müsse der Wohnungsbestand modernisiert und durch Neubau ergänzt werden, betont die Verwaltung und verweist auf ihren Wohnungsleerstandsbericht, ermittelt nach der von den Stadtwerken festgestellten Zahl ungenutzter Stromzähler. Demnach lag der Leerstand im Untersuchungsgebiet am 15.Januar 2020 3,5 Prozentpunkte über der gesamtstädtischen Quote von 6,7 Prozent. Mit anderen Worten: Etwa jede zehnte Wohnung an der Alleestraße stand/steht leer!

Als Verbindung von Ebertplatz und Alleestraße für Auswärtige kaum zu erkennen: Die so genannte Engelspassage. Foto: Stadt Remscheid.Das vom Rat der Stadt Remscheid beschlossene Untersuchungsgebiet für die Vorbereitenden Untersuchungen und den Rahmenplan umfasst die Alleestraße mit den Hausnummern 2 bis 98 sowie die unmittelbar angrenzende Bebauung zwischen dem Markt im Osten und der Hochstraße im Westen. Im Norden wird das Untersuchungsgebiet durch die Konrad-Adenauer-Straße begrenzt, im Süden von der Blumenstraße, der Erholungstraße und der Daniel-Schürmann-Straße.

Um über die Rahmenplanung zu diskutieren, kamen am 7. November 2020 rund 30 Interessierte in mehreren Online-Foren zusammen. Erörtert wurde, wie sich Freiräume, neue Nutzungen, neues Wohnen sowie die Erreichbarkeit an der Alleestraße zukünftig entwickeln sollen. „Eine neue Gliederung der öffentlichen Räume durch zusätzliche Platzaufweitungen an wichtigen Kreuzungspunkten der Alleestraße und den Rückbau der vorhandenen Pavillons wurde in den Diskussionen als wichtiger Beitrag zur räumlichen Entwicklung der Alleestraße betrachtet“, stellt die Verwaltung zu diesen Foren fest. Auch seien die Ende der 1990-er Jahre erbauten, inzwischen teilweise leerstehenden Pavillons „mit den Mobilitätszielen nicht vereinbar“. Zumal durch sie die Blickbeziehungen auf der Alleestraße eingeschränkt würden.

„Prägend für einen negativen Gesamteindruck der Bebauung an der Alleestraße sind besonders die Gebäude, die sowohl Substanzmängel als auch Leerstände aufweisen“, heißt es in der Vorlage weiter. In diesem Zusammenhang wird das Gebäude Alleestraße 21-25 (ehem. Sinn & Leffers) genannt. (…) Es falle allerdings auf, „dass in östlicher Richtung der Alleestraße die Qualität der Gebäudezustände abnimmt, das hängt vermutlich damit zusammen, dass in diesem Bereich die Leerstände in den Erdgeschosszonen zahlreicher sind und das durchschnittliche Gebäudealter in diesem Abschnitt höher ist als im westlichen Bereich.“

Die Entwicklung der Innenstadt in Remscheid ist in den letzten Jahren von verschiedenen städtebaulichen, immobilienwirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen gekennzeichnet. Gefährdet erscheint die Funktion als zentraler Einzelhandelsstandort angesichts zunehmenden Leerständen und Defizite in der Bausubstanz. Dagegen wurde 2015 ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept aufgestellt. Das "Konzept zur Revitalisierung der Innenstadt Remscheid" bildete damals die Grundlage für die Aufnahme in das Förderprogramm Stadtumbau West. „Trotz Maßnahmen zur Aufwertung öffentlicher Räume und zur Stärkung der lokalen Ökonomie weist die Innenstadt weiterhin zunehmende Funktionsverluste auf“, räumt heute die Verwaltung ein. Vor diesem Hintergrund beschloss der Rat der Stadt Remscheid am 4. Juli 2019 für einen Teil des Stadtumbaugebietes die Durchführung von Vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB. Im Bereich der Alleestraße wird nun die Aufstellung einer Sanierungssatzung und der Einsatz der Instrumente des Besonderen Städtebaurechts geprüft. Dabei soll auf Erkenntnissen und Maßnahmen des Revitalisierungskonzeptes aufgebaut werden.

Bei den Querstraßen zur Alleestraße und der Engelspassage (Foto oben) als Durchgang zum Friedrich-Ebert-Platz sieht die Verwaltung deutlichen gestalterischen Handlungsbedarf. Dieser Durchgang sei kaum sichtbar. Überwiegend von leerstehenden Vitrinen gesäumt, mache er „einen dunklen und ungepflegten Eindruck“. Ein deutlicher Geländeanstieg und eine leichte Krümmung erschwere die Einsehbarkeit und damit das subjektive Sicherheitsgefühl.

Entscheidend für die Attraktivität zentraler Versorgungsbereiche wie der Alleestraße seien auch Gastronomie und Freizeitnutzungen, so die Verwaltung weiter. Entlang der gesamten Alleestraße gebe es zwar eine Reihe gastronomischer Angebote. „Jedoch handelt es sich dabei in der Mehrzahl um Imbisse oder Bäckereien bzw. Stehcafés. Diese einfachen Angebote sprechen vor allem Menschen an, die ohnehin in der Umgebung unterwegs sind, durch sie werden aber keine zusätzlichen Menschen zum Besuch der Alleestraße animiert. Dort fehle es an Erlebnisgastronomie und Freizeiteinrichtungen, die auch nach Ladenschluss besucht werden können, um die Innenstadt nach Schließung der Geschäfte lebendig zu halten. Hierfür bedürfe es  „neben den richtigen Ideen vor allem mutiger Investitionen seitens der Immobilieneigentümer und Betreiber.“

Hinterhof-Kulisse am Markt. Foto: Stadt RemscheidUnd welchen Eindruck hat die Verwaltung von der Alleestraße aus rückwärtiger Sicht gewonnen. Zitat: (…) Die öffentlichen, halböffentlichen und privaten Freiräume in den Höfen und Blockinnenbereichen an der Alleestraße weisen erhebliche Gestaltungsdefizite auf und bieten keine Erholungs- und Aufenthalts-qualitäten. In Teilen sind die Parzellen vollflächig überbaut – so z.B. zwischen Alleestraße und Wil-helm-Schuy-Straße. Der starke Versiegelungsgrad verstärkt die Bildung von Hitzeinseln und erhöht das Überschwemmungsrisiko bei Starkregenereignissen. Die Aufenthaltsqualitäten in den privaten Freiräumen sind gering. Zudem fehlt es an Freiraumangeboten im direkten Wohnumfeld. Die grundlegende Anforderungen an gesunde Wohnverhältnisse und ein zielgruppengerechtes Wohnumfeld werden daher nicht erfüllt. Der Anteil der grünen Freiräume im privaten wie im öffentlichen Raum sollte erhöht werden, um den Anforderungen an klimagerechte Stadträume und ein attraktives Wohnumfeld gerecht zu werden“.

Immobilienwirtschaft trotzt der Pandemie

Pressemitteilung der Bergischen Industrie- und Handelskammer

„Die Immobilienwirtschaft hat sich im Jahr 2020 robust gezeigt. Eine starke Nachfrage traf auf ein geringes Angebot. Corona-bedingte Auswirkungen drohen allerdings für den Fall, dass die Anzahl der Insolvenzen steigen wird.“ So fasste jetzt Frank Müller (fmi Frank Müller Immobilien, Wuppertal) beim IHK-Branchentalk über die Immobilienwirtschaft die konjunkturelle Situation des Wirtschaftszweigs zusammen. Die Preise für Immobilien und Grundstücke seien sogar weiter angezogen und Mietausfälle im privaten und gewerblichen Bereich hätten bisher nicht merklich zugenommen. Allerdings erwartet die Branche im gewerblichen Bereich – insbesondere für die Immobilien in den Innenstädten – Leerstände und sinkende Preise, sobald die staatlichen Hilfen auslaufen und die Zahl der Insolvenzen zunimmt.

Bei Wohnimmobilien wird ein steigender Flächenbedarf prognostiziert. Generell sei mit weiterhin leicht steigenden Preisen zu rechnen, da das Finanzierungsumfeld durch die Niedrigzinspolitik weiterhin treibend wirke. Die in Kürze zu erwartenden Insolvenzen würden sich nur kurzfristig negativ auf den Markt auswirken. Die Immobilienmakler nehmen einen weiterhin steigenden Nachfragedruck war, der zunehmend aus der Rheinschiene ins Bergische Städtedreieck kommt. Diese Entwicklung trifft auf ein geringes Angebot an Immobilien und Grundstücken. In diesem Zusammenhang äußerten die Unternehmer auch Kritik. Die Ausweisung von Bauland, die Bearbeitung von Bauanträgen und Anträgen auf Nutzungsänderung ließen zu lange auf sich warten und bremsten den Markt aus. Hier herrsche Handlungsbedarf seitens der Kommunen.

Gemeinsamer Verantwortung für unsere Stadt bewusst sein

von Burkhard Mast-Weisz, Oberbürgermeister der Stadt Remscheid

mit welchen Wünschen und Erwartungen sind Sie, sind wir in das Jahr 2020 hineingegangen und was ist daraus geworden? Ich glaube, wir haben mit vielem gerechnet, nur nicht mit diesem Ablauf. Seit Ende Februar dreht sich fast alles nur noch um die Pandemie, Lockdown, Kurzarbeit, Verzicht auf Sport, Kultur und vieles mehr.

Unser Leben hat sich völlig verändert. Unsere Kommunikation ist digitaler geworden, manchmal sehr praktisch, manchmal nur noch nervend. Unser Leben ist ein wenig einsamer geworden: sich mit Freunden treffen, gemeinsam ins Kino gehen oder ins Restaurant, in ein Konzert oder ins Stadion (endlich erste Liga), all das klappte im Verlaufe dieses Jahres kaum. Die materielle Situation vieler Menschen hat sich coronabedingt verschlechtert. Die Schulden unsere Stadt, des gesamten Landes steigen wieder: die Kompensation von Ertragseinbrüchen, der Ausfall von Gebühren, die Sicherung von Unternehmen, all das wird die nachfolgenden Generationen noch lange teuer zu stehen kommen. Remscheid wird seine coronabedingten Steuerausfälle und Mehraufwendungen ab 2025 über 50 Jahre abschreiben und muss dazu Jahr für Jahr ca. 4 Mio.€ zusätzlich erwirtschaften bzw. aufbringen.

Die materiellen Konsequenzen der Pandemie sind das eine. Mindestens genauso besorgniserregend sind die politischen und sozialen Zuspitzungen. Die Menschen verändern sich in der Krise: ängstliche werden noch ängstlicher, Skeptiker werden noch skeptischer, Zweifler noch zweifelnder, Kritiker noch kritischer, Ablehnende noch ablehnender. Verschwörungstheorien, sogenannte Querdenker werden wöchentlich mehr, politische Trittbrettfahrer aus der rechtsextremen Szene nutzen das hemmungslos für ihre politischen Ziele aus. Unsere Verfassung wird immer häufiger in Frage gestellt. Der Bundesregierung faschistisches Verhalten nachzusagen und die angeblich fehlende Meinungsfreiheit zu beklagen ist absurd. Dass sich Querdenker und andere mit Opfern des Nationalsozialismus öffentlich vergleichen wie mehrfach geschehen, ist eine nachträgliche und widerliche Verachtung von Sophie und Hans Scholl, Anne Frank und vielen Millionen anderen Opfern. Es ist auch eine Verhöhnung der mittlerweile 49 in unserer Stadt an bzw. mit Corona verstorbenen Mitbürgerinnen und Mitbürger, die wir in unsere Gedanken und Gebete einschließen.

Meine Damen und Herren, ich habe aber auch anderes kennengelernt: Nachbarschaftshilfe, Engagement rund um die Uhr, sowohl im Haupt- wie im Ehrenamt. Ohne die vielen engagierten Menschen, die sich an vielen Stellen dafür eingesetzt haben, würde unsere Stadt unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen nicht so funktionieren. Am vergangenen Samstag haben Vertreterinnen und Vertreter aller Religionsgemeinschaften, der Politik und der Verwaltung gemeinsam Brot verteilt und den Menschen Mut zugesprochen: wir halten zusammen, Remscheid hält zusammen. Die Reaktionen waren bis auf ganz wenige Ausnahmen wohltuend. Ja, Remscheids Stärke ist auch das friedliche Zusammenleben von Menschen aus über 120 Nationen. Dieses Miteinander von allen Menschen unabhängig von Herkunft, Kultur, Religion und Lebensorientierung müssen wir weiter stärken.

Ich danke allen, die sich seit Monaten in der Pandemie quasi pausenlos um Sicherheit und medizinische Versorgung gekümmert haben. Das wird auch künftig so sein, wenn es ab dem neuen Jahr darum gehen wird, die Impfstrategie umzusetzen. Lassen sie mich ein Wort zum Standort des Impfzentrums sagen: ja, die Kommunikation war nicht glücklich. Dafür übernehme ich die Verantwortung. Aber ich weise die Kritik zurück, wir hätten einen Kompromiss eingegangen, auch die völlig unangemessene Kritik des Sportbundes. Allen sollte klar sein, dass wir unter Hochdruck einen geeigneten Standort ausgewählt haben, nachdem zuvor viele miteinander verglichen wurden. Während wir aber in der Lage sind, den die Halle West nutzenden Vereinen Alternativen anbieten zu können, wäre das für den einzigen Bundesligisten unserer Stadt am Hackenberg nicht möglich gewesen. Und davor konnten wir nicht die Augen verschließen. Allen muss aber klar sein, dass die gesundheitliche Versorgung an erster Stelle zu stehen hat! Sie genießt – ohne wenn und ohne aber – absoluten Vorrang! Eine Anmerkung: Während wir diskutieren, ob West genauso praktisch und erreichbar ist wie Hackenberg, müssen die Menschen aus dem Oberbergischen vermutlich bis nach Gummersbach fahren. Ich weiß durch Telefonate, dass die unsere Sorgen gerne hätten.„Corona lässt uns spüren, was fehlt.“ – Das gilt für alle Bereiche unseres Lebens.

Es gilt auch in besonderer Weise für das kulturelle Leben in unserer Stadt. Von kleinen aber äußerst lebendigen Initiativen in Stadtquartieren bis zu den großen Häusern – wie das Teo Otto Theater oder die Klosterkirche. Wir vermissen die bunten, vielfältigen Angebote der Kultur in unserer Stadt. Das scheinbar so Selbstverständliche ist – so wissen wir heute – alles andere als selbstverständlich. Kunst und Kultur leiden unter der Pandemie. Bund und Land haben Hilfsprogramme aufgelegt, um das Überleben von Kunst und Kultur in der Krise zu ermöglichen. Remscheid hat in einem außergewöhnlichen Kraftakt eine Nothilfe für die Kultur in unserer Stadt gestemmt. 200.000 Euro konnten auf diese Weise an Kunst- und Kulturschaffende verteilt werden. Das ist ein starkes Beispiel für den Zusammenhalt in unserer Stadt. Wir wissen aber auch, dass das Ende der Krise noch nicht in Sicht ist. Deshalb werden wir auch in den kommenden Monaten uns Gedanken darüber machen, wie das Kultur- und Kunstleben wieder erstarken und erblühen kann. Wir alle sind dazu eingeladen, Ideen und Vorstellungen in diesen Prozess einzubringen. Es gilt: Remscheids Stärke ist seine kreative Vielfalt von Ideen!

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Sauberkeit und Sicherheit wichtiger als Mobilität

Pressemitteilung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen

„Mit der Kommunalumfrage 2020 war das Ziel verbunden, Einschätzungen unserer Kommunen über die örtlichen Handlungsschwerpunkte heute und in der Zukunft zu gewinnen. Rund 68 Prozent unserer Kommunen haben sich beteiligt und wichtige Ergebnisse geliefert. Erkenntnisgewinn Nummer Eins: Sauberkeit und Sicherheit werden als wichtigster Zukunftsfaktor eingestuft und lösen damit die Erreichbarkeit der Innenstadt mit dem Auto ab. Erkenntnisgewinn Nummer Zwei: Gastronomie, Freizeit, Kultur, Tourismus, Dienstleistungen und medizinische Angebote gewinnen gegenüber der Handelsfunktion an Bedeutung“, so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen stehen künftig vor der Aufgabe, sich wesentlich vielfältiger aufzustellen, um attraktiv und stabil zu bleiben. „Innenstädte und Zentren sind das Gesicht, sind das Herz unserer Städte und Gemeinden. Dieses Gesicht wird sich verändern. Die Marktplätze des 21. Jahrhundert werden mehr als Einzelhandel sein. Sie werden vermehrt auch Zentren der Begegnung, der Gastronomie und der Naherholung. Aus den Ergebnissen werden wir nun gemeinsam mit den Kommunen passgenau weitere Unterstützungsangebote entwickeln“, sagt Scharrenbach.

Aus dem „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren“ haben in diesem Jahr 129 Kommunen in Nordrhein-Westfalen rund 40 Millionen Euro erhalten. Die Frist für die Vorlage der Förderanträge für das Sofortprogramm wurde bis zum 30. April 2021 verlängert. „Damit können Städte und Gemeinden auf Entwicklungen reagieren, die sich aktuell ergeben. Aber nicht nur das: Wir werden zeitnah weitere Initiativen zur Stärkung unserer Innenstädte ergreifen“, so Scharrenbach.

(…) Städtebauförderung und „Sofortprogramm Innenstadt 2020“ werden von den Kommunen positiv gewürdigt: Gleichzeitig wird die Hoffnung geäußert, dass es zu einer Erhöhung bzw. einer Verstetigung der Förderung kommt. Außerdem besteht unter den Kommunen der weit verbreitete Wunsch nach einer Flexibilisierung und Vereinfachung der Förderprogramme.  Neben vielen Anregungen zur inhaltlichen und organisatorischen Weiterentwicklung der Programme werden insbesondere Unterstützungsbedarfe bei Lösungen für Leerstände und Problemimmobilien, bei der Mobilisierung von privaten Akteuren und bei der Verbesserung von kommunalen Handlungsmöglichkeiten gesehen. Die komplette Umfrage finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter: www.mhkbg.nrw.

Gut für die Nahversorgung auf der Alleestraße

Pressemitteilung der CDU

Der Vorsitzende des CDU-Stadtbezirksverbandes Innenstadt, Ralf Wieber, freut sich über die Ankündigung einer Discounter-Ansiedlung im Bereich der oberen Alleestraße: „Die Stadt hat die Baugenehmigung für einen Penny-Markt an der oberen Alleestraße erteilt. Das ist eine gute Nachricht für unsere Einkaufsmeile und die Innenstadt. Es mag sein, dass sich manche Bürgerinnen und Bürger dort auch einen Vollsortimenter gewünscht hätten. Doch das Leben ist nun mal kein Wunschkonzert. Ich drücke dem Unternehmen die Daumen, dass der neue Discounter um Ostern herum öffnen kann. Die Bevölkerung wird immer älter. Daher ist es richtig, dass Einkaufsmöglichkeiten in der Innenstadt geschaffen werden, die von Seniorinnen und Senioren und Menschen, die nicht mit dem Auto unterwegs sind, gut zu Fuß erreicht werden können. Ich freue mich ebenfalls sehr darüber, dass in dem alten Traditionsunternehmen Juwelier Roetzel auch wieder ein Juwelierfachgeschäft Einzug gehalten hat, nämlich Goldschmied und Juwelier Hähner. Damit haben wir auf der Alleestraße zwei Leerstände weniger. Beiden Unternehmen wünsche ich für die Zukunft von Herzen alles Gute!“

Mit Landeshilfe neues Leben in leeren Ladenlokalen

Aus dem Sofortprogramm des Landes  "zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW" erhofft sich die Stadt Remscheid eine Förderung in Millionenhöhe. Vom Rat der Stadt ließ sich die Verwaltung gestern den Auftrag geben, einen entsprechende Förderantrag stellen zu dürfen. Von 1.031.595 € an förderfähigen Kosten würde eine 90-prozenmtige Förderung einen Landeszuschuss von ca. 938.436 € bedeuten bei einem Eigenanteil von 103.159 €. Das würde die Stadt in die Lage versetzen, an der Alleestraße und in Lennep leerstehende Ladenlokale anzumieten. Und davon gibt es eine ganze Menge: 32 in der Remscheider Innenstadt und 24 in Lennep. Die Stadt als Einzelhändler, der für eine Neubelebung der Einkaufszonen sorgt, die früheren Mietern der Läden nicht gelungen ist? So vermessen ist im Rathaus niemand! Die Idee des Technischen Beigeordneten Peter Heinze, die er gestern dem Rat der Stadt vortrug, ist eine ganz andere: Mit finanzieller Hilfe des Landes könne die Stadt jedes fünfte leerstehende Geschäft – späterer gerne auch weitere – anmieten und an Remscheider Bürgerinnen und Bürger bzw. Institutionen und Vereine mit einer interessanten Geschäftsidee zu einem günstigen Preis untervermieten. Dabei setzt Heinze auf die Bereitschaft der Immobilienbesitzer, ihre früher erzielte Ladenmiete um 30 Prozent zu reduzieren nach dem Motto „Lieber den Spatz in der Hand, als die Taube auf dem Fach“. Es gehe aber nicht darum, leerstehende Ladenlokale lediglich zu füllen, meint Peter Heinze, sondern eine neue Nutzung müsse sich in das Gesamtkonzept eingliedern und einen Mehrwert für die Innenstadt bzw. Lennep liefern.

Des Weiteren möchte die Stadt den Fördertopf des Landes in Anspruch nehmen, um nach dem 31. Januar den Innenstadtmanager weiter bezahlen zu können (der Vertrag mit dem gegenwärtigen Management läuft zum Jahresende aus). Und mit Landeshilfe soll ferner notwendiger Grunderwerb im Rahmen der Innenstadterneuerung finanziert werden, zum Beispiel Machbarkeitsstudien. Für den Förderantrag drängt die Zeit. „Grünes Licht“ durch den neuen Rat der Stadt erst im September wäre sinnlos. Denn der Antrag muss bis zum 16. Oktober eingereicht sein. Zitat aus der Beschlussvorlage: „Das Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW ist für die Stadt Remscheid deshalb bestens geeignet, weil einerseits die Folgen der Corona-Pandemie abgefedert werden können und andererseits ein erster, vorgeschalteter Impuls für das nahende Sanierungsgebiet geschaffen wird. (…) Die Festsetzung des Sanierungsgebiets wird nach Abschluss der Vorbereitenden Untersuchung und der damit einhergehenden Aufstellung einer Rahmenplanung, aus der die Sanierungsziele hervorgehen sollen, für das erste oder zweite Quartal des Jahres 2021 angestrebt.“

Die Remscheider Innenstadt verfüge mit der Alleestraße über eine mehr als 600 Meter lange Fußgängerzone mit Allee-Charakter, die einen kilometerweiten Ausblick in die Kölner Bucht biete und dabei über „einzigartige Qualitäten für eine Haupt(einkaufs-)straße verfügt“, so die Verwaltung. Doch der stetige Niedergang des örtlichen Einzelhandels bei gleichzeitigem Aufkommen des Online-Handels sowie die starke Konkurrenz durch nahegelegene Oberzentren wie Wuppertal, Düsseldorf oder Köln hätten in den vergangenen zwei Jahrzehnten zu einer starken funktionalen Schwächung der Alleestraße geführt und mit ihr der gesamten Remscheider Innenstadt. Heute stehen ca. 25 Prozent der Ladenlokale leer nebst einiger (großen) Immobilien. Und die Corona-Pandemie führte die ohnehin unter Druck stehenden Gewerbetreibenden in eine noch größere Problemlage, so dass weitere Leerstände zu erwarten seien.

In der Lenneper Altstadt sieht es nicht viel anders aus. Dort könnte allerdings „eine gewisse Sogwirkung durch die Ansiedlung des DOC entstehen“, so die Verwaltung. Das Leerstandsmanagement für Lennep soll sich deshalb dort touristische Zielen widmen, um DOC-Kunden Anreize zu bieten für einen längeren Verbleib in Lennep (Remscheid). Zitat: „Lennep hat nachhaltige Qualitäten im touristischen Bereich. (…) Diese gilt es im Zusammenhang mit der Ansiedlung des DOC so zu nutzen und weiter zu entwickeln, dass die Übernachtungszahlen in Remscheid gesteigert werden. Diese Entwicklung soll für den Förderantrag dargestellt werden und sich innerhalb der nächsten zwei Jahre vollziehen.“

An der Alleestraße hält Peter Heinze es für denkbar, zwei größere Immobilien übergangsweise zu erwerben, um eine Nutzungsänderung aktiv voranzutreiben. Mithilfe der Vorbereitenden Untersuchung und darauf aufbauenden Machbarkeitsstudien rechnet er mit neuen, überzeugenden Nutzungskonzepte, „die entweder einen Ankauf durch die Stadt bzw. einen privaten Investor möglich machen oder aber die derzeitigen Eigentümer zu Investitionen motivieren“.