Waterbölles

Dass das Oberverwaltungsgericht in Münster den Bebauungsplan zur „Blume“, wie schon lange erwartet, für ungültig erklärt hat, passt der Stadt Remscheid eigentlich gut ins Konzept. Denn für das (statt Gewerbe und Industrie) geplante Designer Outlet Center (DOC) hätte man ihn ohnehin nicht mehr benötigt. Bislang ist die „Blume“ als Bereich für gewerbliche und industrielle Nutzung (GIB) ausgewiesen. Für ein DOC wird aber ein Allgemeiner Siedlungsbereich (ASB) benötigt. Die Umwandlung von GIB in ASB betreibt die Stadt beim zuständigen Regionalrat des Regierungsbezirks Düsseldorf. Die Stadt Velbert hat diese Prozedur schon hinter sich; der entsprechende Beschluss im Regionalrat fiel im März. „Es handelt sich um einen ca. neun Hektar großen Bereich am westlichen Siedlungsrand von Velbert-Mitte. Seit mehreren Jahren vollzieht sich dort durch die sukzessive Aufgabe gewerblich-industrieller Nutzung ein Strukturwandel. Die Stadt Velbert beabsichtigt, die Bauleitplanung an die veränderten Verhältnisse anzupassen und die begonnene Entwicklung fortzusetzen“, hieß es am 28. März in einer Pressemitteilung der Bezirksregierung. „Durch die Darstellung eines ASB an dieser Stelle im Regionalplan kann das Gebiet für großflächigen Einzelhandel geöffnet werden. So soll auch der im Zentrenkonzept der Stadt Velbert dargestellte Sonderstandort für Einzelhandel mit nicht zentrenrelevanten Sortimenten gesichert werden.“ Die Begründung der Stadt Remscheid für die beantragte Umwandlung an der „Blume“ sieht ähnlich aus. Wie Stadtplaner Hans Gerd Sonnenschein in der heutigen Sitzung des Hauptausschusses betonte, sei dieser formale Verwaltungsakt relativ unproblematisch. Das geplante DOC sei damit aber noch lange nicht erreicht: „Der Regionalrat entscheidet über die Umwandlung. Um in dem Bereich dann ein DOC errichten zu können, entscheidet in einem zweiten Schritt die Landesplanung!“
Eigentlich sollte die (erste) Entscheidung im Regionalrat am 28. Juni fallen. Doch wie Sonnenschein im Hauptausschuss bestätigte, kommt das Thema erst in der Oktober-Sitzung auf die Tagesordnung, weil die Bezirksregierung die bei der Stadt eingeforderten Gutachten erst noch bewerten müsse. Die von der Stadt extern in Auftrag gegebene „Verträglichkeitsanalyse“ (Auswirkung auf den Einzelhandel in Remscheid und in der Region) sowie das neue Kommunale Einzelhandelskonzept präsentieren die Gutachter am morgigen Freitag verwaltungsintern. Mit beiden Gutachten sei die Stadt durchaus noch im Zeitplan, so Sonnenschein im Hauptausschuss.