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Europawahl 2019: So hat Remscheid gewählt

Kategorien: Behörden, Kommunalpolitik
Geschrieben von Lothar Kaiser am | 22 Kommentare

An der Europawahl 2019 haben sich in Remscheid 43.470 Wählerinnen und Wähler beteiligt. Das sind 56,36 Prozent aller Wahlberechtigten (plus 10,5 %, aber deutlich weniger als in ganz NRW ( 61,3%). Ungültig waren 455 Stimmen(1,05 Prozent), gültig 43.015 (96,95 Prozent). Davon entfielen 11.733 auf die CDU (27,28 %, minus 7,5 %), 9224 auf die Grünen (21,44 %, plus 13,9 %) 8.290 auf die SPD (19,27 %, minus 15,89 Prozent), 4.254 auf die AfD (9,89 %, plus 4 %), 2.932 auf die FDP (6,82 %, plus 3 Prozent) und 1.910 auf die Linken (4,44 %, minus 0,7 %).

Das Ergebnis für die SPD ist 3,5 Prozentpunkte besser als auf Bundesebene (15,6 Prozent), der prozentuale Verlust im Vergleich zur früheren Europawahl aber 3,5 Prozentpunkte höher. Kein Grund also, erleichtert zu sein! Das gilt dagegen aus Sicht der Europa-Befürworter durchaus für das örtliche Ergebnis der rechten AfD, aber aber kein gutes Zeichen hinsichtlich der Kommunalwahl im kommenden Jahr. Jeder zehnte Wähler aus dem rechten Lager - bitte nicht!

Dass auch "Die Partei" in Remscheid 1,020 Wählerstimmen bekam (2,37 %) zeigt, dass es in der Stadt viele unpolitische Spaßvögel gibt (Meinung!)

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Kommentare

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Klaus Konkel am :

1020 kluge Wähler in Remscheid! Das zeigt deutlich die gute Arbeit, die Herr Sonneborn (Vorsitzender Die Partei) im Europaparlament geleistet hat.

Armin Gerhardts am :

Wer "Die Partei" als unpolitische Spaßvogel-Partei abtut, ist auch nur Teil jener Kraft, die stets das Gute will und doch das Böse schafft. Jenes Problem, an dem CDU und SPD gerade mächtig zu knabbern haben. Und wenn man nicht ganz schnell ganz viel ändert, wird es ziemlich duster, wenn die Letztwähler weggestorben sind. Nicht mal mehr die Mittvierziger werden von den ehemaligen Volksparteien noch wirklich erreicht. Der deutsche Politikbetrieb ist doch seit geraumer Zeit genauso wie unsere Infrastruktur: Man lebt vom Bestand, und davon gibt es noch recht viel, so dass "die Alten" reichen, um der CDU zum Wahlsieg zu verhelfen. Aber aus dem Bestand lebt es sich nicht ewig. Währenddessen erreicht "Die Partei" bei Erstwählern und der Gruppe der unter 30 jährigen den dritten Platz. Wer das nicht spätestens jetzt ERNST nimmt, ist verloren. (Meinung!)

Lothar Kaiser am :

Na ja - "...das Böse schafft". - ??? - Was hat "Die Partei" denn bisher Gutes geleistet?

Armin Gerhardts am :

Die Berichterstattung und Offenlegung des Politikbetriebs durch Sonneborn aus dem EU Parlament war goldwert die letzten 5 Jahre. Er erreichte, was eigentlich Aufgabe des Journalismus wäre: Transparenz schaffen. Stichworte: Tagesgeld, Lobbyismus, Umzugsstress, Roaminggebühren, Parteienfinanzierung, Vorratsdatenspeicherung, Terrorismusbekämpfung, §13, Seenotrettung. All diese Themen schwemmte die Partei auf satirische, aber alles andere als unintelligente Weise (und vor allem nicht unpolitisch), über die verschiedenen Wege in die Kanäle, die vornehmlich vom jüngeren Publikum konsumiert werden. Um Sonneborn selbst zu zitieren:"Wir betreiben Politik mit satirischen Mitteln – und eigentlich auch relativ erfolgreich. [..] Ich glaube, dass sich die jüngeren Wähler politisieren über unsere lustigen Plakate oder unsere lustigen Reden im Parlament." Den Eindruck teile ich ausdrücklich und das Ergebnis dessen sehen wir heute. Darauf wollte ich hinaus. Zu "das Böse": Ich halte den Niedergang der Volksparteien für ein großes Problem, das haben sie sich aber selbst zuzuschreiben und noch immer, das zeigte auch der gestrige Tag, haben sie nicht verstanden warum dies so ist.

DIE LINKE Remscheid am :

Zum Ausgang der Europawahl und der Landtagswahl in Bremen erklärt Fritz Beinersdorf, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Rat der Stadt Remscheid:„Erfreulich ist die gestiegene Wahlbeteiligung sowohl im Bund als auch in Remscheid. Auch wenn die rechtsradikale AfD offenbar ihren Zenit überschritten hat, im Bund liegt sie deutlich unter ihrem Bundestagswahlergebnis, in Bremen hat die AfD sogar klar verloren. Ist es doch besorgniserregend, dass in Brandenburg und Sachsen diese Partei stärkste Kraft geworden ist. In Bremen hat DIE LINKE deutlich zugelegt und eine erste Rot-Rot-Grüne Regierung in einem westlichen Bundesland möglich gemacht. Bemerkenswert ist, dass die Regierungsparteien CDU und SPD bei der Europawahl zusammen fast 20 Prozent verloren haben: eine klare Quittung für ihre Politik zugunsten von Reichen und Konzernen wie auch für ihre gescheiterte Klimapolitik, worauf Fridays for future wie auch die YouTuber um Rezo in den letzten Wochen öffentlichkeitswirksam hingewiesen haben. In Remscheid haben die Regierungsparteien SPD und CDU sogar mehr als 20 Prozent verloren. Für DIE LINKE hat sich leider einmal mehr bestätigt, dass wir immer wieder Probleme bei der Mobilisierung unserer Wähler haben. Entgegen dem Bundestrend bleibt DIE LINKE in Remscheid aber relativ stabil. Dass die Grünen, die im Fahrwasser einer sogenannten Gestaltungsmehrheit als Befürworter des DOC und neuer unökologischer Gewerbegebiete alles andere als eine aktive Klimaschutzpolitik betreiben, zur zweitstärksten politischen Kraft in Remscheid wurden, ist mehr als erstaunlich. „Axel Behrend, Kreissprecher der Remscheider LINKEN ergänzt: „Nach der Wahl ist vor der Wahl, es kommt jetzt darauf an, das Ergebnis umfassend zu analysieren und für die Kommunalwahl 2020 die richtigen Schlüsse zu ziehen. Wir haben einen guten Wahlkampf geführt und ich bedanke mich bei unseren Wählern und bei den unermüdlichen Helfern für ihren großartigen Einsatz!“ (Axel Behrend)

David Schichel am :

Dass es die Linke nach diesem Wahlergebnis zwar schafft mit dem Finger auf alle anderen Parteien zu zeigen, aber gerade mal zwei kurze Sätze zum eigenen Abschneiden übrig hat, ist zwar nicht erstaunlich, aber dennoch bemerkenswert. Natürlich ist es aus Sicht der Linken bedauerlich, dass das DOC-Lennep nicht wahlentscheidend war bei dieser Europawahl. Inwieweit sich das bei künftigen Wahlen ändert, bleibt abzuwarten. Ich glaube, die Menschen merken, dass die Linke ihren Protest viel zu gerne benutzt, als dass sie ein ernsthaftes Interesse hätte, an den zugrunde liegenden Ängsten und Problemen irgendwas zu ändern.

Heinz Wäscher am :

Es gibt da dieses interessante Interview von Herrn Sonneborn mit der Rheinischen-Post von Anfang März: https://rp-online.de/politik/eu/martin-sonneborn-im-interview-ueber-das-eu-parlament-und-satire_aid-37053427 Nach dem Lesen dieses Artikel sollte man wohl eher nachvollziehen können, was Herr Sonneborn in den vergangenen fünf Jahren in Brüssel bzw. Straßburg erreicht hat - und sei es nur die Dinge ins Lächerliche zu ziehen, die es auch wirklich verdient haben.

Brigitte Kieslich am :

Der Wahlerfolg der europäischen Grünen war nach den Diskussionen u.a. über Fridays für Future und das Rezo-Video zu erwarten und ist ihnen auch zu gönnen - in Europa haben die Grünen schon recht viel erreicht. In Deutschland dagegen wird vieles getan, um die europäischen Standards ja nicht einhalten zu müssen - ein Beispiel: die Heraufsetzung der für Diesel-Fahrverbote erforderlichen Grenzwerte. Und die Grünen in Remscheid konterkarieren das Bild einer umweltschützenden Partei, indem sie in Lennep "Erlebniseinkauf" als Mittel der Wahl für eine optimale Zukunft des Stadtteils Lennep predigen. - mit erwünschter Verkehrsvermehrung im Verbund mit Baumfällungen anstelle ökologisch sinnvoller Verkehrsvermeidung. Warten wir die Kommunalwahl ab: es gibt durchaus Wähler, die zwischen europäischer, deutscher und Remscheider Politik zu unterscheiden wissen ....

Wolfgang Rau am :

Ach Herr Schichels, da bleibt doch nur, Marin Luther zu zitieren: "Wen man unter die Hunde wirfft so schreiet der getroffen ist darumb verrehtestu dich selber mit solchem murren und schreien und macht offenbar das du eben der schuldige Hund bist der getroffen ist" Zu den Ängsten und Problemen der Bürger freuen sich die Linken nun sicher auf die Unterstützung der Grünen bei Anträgen in Ausschüssen und Stadtrat, die Ängste und Probleme beseitigen könnten. Ja, wenn da nicht diese "Gestaltungsmehrheit" auf dem Egotripp wäre und sich verweigtert - wie schon so oft.

Norbert Landen am :

Wenn die Grünen nach den Wahlerfolg auch in Remscheid glaubwürdig werden wollen, müssen Sie doch wohl Ihre Zustimmung zum DOC aufgeben. Es ist mir bis heute noch unerklärlich wie sie überhaupt dieser Sache zustimmen konnten.

Armin Gerhardts am :

Wenn AKK am Tag nach der Wahl das vom Stapel lässt, was sie heute vom Stapel gelassen hat, und auch noch den Duktus ("Darüber wird zu sprechen sein") berücksichtigt, muss man sich doch ernsthaft fragen, wer hier eine satirische Spaßpartei ist?! Ich dachte, es handele sich um eine Postillon-Meldung. So ... kann doch keiner sein. Doch, aber zum Glück ist sie ja nur Bundesvorsitzende der Regierungspartei. ... ich gehe derweil die drei verschwundenen Plagen suchen.

Eija Tirkkonen am :

Vielen Dank, Herr Kaiser, für Ihre finale Rüge an die Wähler der "Partei"! Das hat mich (sicherlich nicht nur mich) veranlasst, genauer mit der "Partei" zu beschäftigen. Jetzt weiß ich erst, welche wichtige Aufgabe Sonneborn in Brüssel leistet!

Barbara Zirbes am :

Ein herzlicher Dank an den "Wahltaxi-Fahrer", der vergangenen Sonntagvormittag mit seinem Privat-PKW ehrenamtlich zwei Ü78 Damen - eine im Rollstuhl, die andere mit Rollator - unkompliziert und pragmatisch in zwei andere Wahbüros gefahren hat - und zwar miteinander ! Die beiden Damen waren richtig froh, dass sie an der EUROPA-Wahl teilnehmen konnten ... und über den "kleinen Ausflug" freuten sie sich auch riesig. ;-)

Michael Heimlich am :

Ach, Herr Schichel... es ist ja nun hinlänglich in den letzten Tagen analysiert und kommentiert worden und zweifelsohne haben viele Bürgerinnen und Bürger erkannt, dass Klimaschutz, Umweltschutz und Nachhaltigkeit auch in der Wirtschaftspolitik eine grenzenübergreifende äußerst wichtige Aufgabe auf EU-Ebene darstellt, die eine gemeinsame Anstrengung vieler Staaten gemeinsam bedarf. So weit so gut und so lobenswert ! Das Problem, aber was sich hier in Remscheid darstellt, ist ja die Tatsache, dass die Grünen in Remscheid mit ihrem ökologischen Etikettenschwindel in Form ihrer Pro-DOC-Haltung sich anmaßen auf lokalpolitischer Ebene gewissermaßen eine grüne Sonderlocke "Made in Remscheid" fur sich zu beanspruchen. Glauben Sie mir, ich habe mir vor der Europawahl einige Parteiprogramme sehr genau angeschaut! Ich konnte aber nicht erkennen, wie z. B. das Engagement der Grünen in Remscheid für ein DOC in Lennep nur ansatzweise mit den ökologischen Zielen im Europawahl-Programm der Grünen zu rechtfertigen wäre. Ich frage mich daher allen Ernstes, ob der zu Recht über diesen "Grünen Widerspruch" irritierte Bürger in Remscheid ggf. vielleicht nur eine Antwort vom Bundesvorstand der Grünen hierzu erwarten kann (Wenn denn dort solche Grünen lokalpolitischen Irrwege überhaupt im Fokus stehen) oder andersherum formuliert: Wann geben die Grünen in Remscheid endich ihr eigenes Parteiprogramm für Remscheid heraus?

Eija Tirkkonen am :

Die Ratlosigkeit der Volksparteien im Angesicht des schwindenden Zuspruchs in der Bevölkerung hat meiner Meinung nach viel mit der inneren Parteistruktur zu tun, die einer Erneuerung effektiv im Wege steht. Diese Struktur beinhaltet eine Fülle von Vorrechtsregeln, die nirgends festgeschrieben sind, die jedoch gefolgt werden müssen. Das sichert das Weiterklimmen der Parteifunktionäre auf der Karriereleiter als Berufspolitiker. Die Phantomregeln tadeln Kampfabstimmungen und allerlei Quereinsteiger. Es ist eine kraftvolle Keule, um junge engagierte Politiker auf ihren Platz zurückzuweisen. Infolge dessen dringen auch die Themen der Jugend nicht durch. Die Partei kehrt sich nach innen und wird unfähig, mit der gesellschaftlichen Entwicklung Schritt zu halten. Der Kader der Partei richtet sich nach den Umfragewerten und schleift die politischen Aussagen danach. Die politische Begeisterung aus Überzeugung bleibt auf der Strecke. Der Politiker wird austauschbar ohne jede Authentizität. Es macht keinen Unterschied, wieviel Geld für Wahlkampf ausgegeben wird. Kein Plakat ist so groß, dass er die verlorene Glaubwürdigkeit zurückgewinnen könnte.

Gerd Rothbrust am :

DIE GRÜNEN, nicht nur die in Remscheid, sondern die Gesamtheit DER GRÜNEN, sind genau so extrem, zerstörerisch, nicht wählbar, wie die AfD: Allerdings auf unterschiedlichen Feldern! ABER es gibt genug „Menschen mit großem Magen“, die für die BRD äußerst schädlichen Parteien wählen! Das in einerseits der Unfähigkeit der etablierten (gewesenen) Volksparteien geschuldet, andererseits dem Ausnutzen von Ängsten anzulasten, zum Dritten eine Trotzreaktion. Leider reagieren die „Verlierer-Parteien“ falsch: Sie sinken auf das Niveau dieser extremen Partein!

Gerd Rothbrust am :

Wie so oft hier: Komplexe Sachverhalte werden nicht aufgegriffen! Bleibt mal wieder, es selbst zu tun… Die Kompetenz der GRÜNEN in Klimafragen bewegt sich im einstelligen Prozentbereich! Den GRÜNEN fehlt der Blick für das „Ganze“. Sie bewegen sich in Echoräumen und übertragen, das in diesen Räumen Kommunizierte auf „das gesamte Problem“! Fakt ist: • Der Temperaturanstieg • Menschengemachter CO2-Anstieg • Steigender Flächenverbrauch • Steigende Müllberge • Sinkende Trinkwasserressourcen • Menschen müssen zumindest ihre Grundbedürfnisse befriedigen • Mehr Menschen haben mehr Grundbedürfnisse • Etc., etc. DAS sind die Wirkungen! Ursachen sind steigende Überbevölkerung: • Fast 8 Milliarden Menschen erzeugen diese Wirkungen • 10 Milliarden Menschen sind angekündigt • 20 Milliarden Menschen werden als für die Erde verkraftbar angesehen Bleibt die Frage: Wie werden die Wirkungen vermieden/rückgängig gemacht trotz Krebsgeschwür Bevölkerungsexplosion? Die Fragen nach dem Lebensstandart der Menschen sind da noch nicht gestellt! Zudem wird der ca. 2%-CO2-Anteil der BRD (drittgrößte Volkswirtschaft der Erde) als lösungsrelevant angesehen: Eine mehr als dumme These! Für die deutsche „Fridays-for-future-Bewegung“ gilt: Wenn es dem Esel zu gut wohl ist, geht er aufs Eis – allerdings es ist sehr dünnes Eis! Würden die Forderungen durchgeführt, wäre Deutschland schnell heruntergewirtschaftet UND die (hoch gepriesene…?) Vorbildfunktion wäre weg!

Lothar Kaiser am :

Wenn wir Sie nicht hätten... Aber bitte: Überstrapazieren Sie die Leserinnen und Leser nicht. Und gehen Sie vielleichrt auch etwas freundlicher mt den Grünen um. Die werden noch gebraucht.

Norbert Landen am :

Wieso brauchen wir die Grünen in Remscheid? Als Umweltpartei haben Sie doch total versagt. Oder zählt das DOC zur Verbesserung der Umwelt dazu?

Armin Gerhardts am :

Es stellt sich mir schon die Frage welche politischen Strömungen tatsächliche Probleme, aber vor allem auch tatsächliche wirtschaftliche wie ökologische Chancen nicht erkennen, liegen lassen oder tatsächlich bekämpfen, weil die Souffleuse der Politik in der lobbystarken Wirtschaft sitzt, deren Aufrechterhaltung des Status Quo' oberste Bürgerpflicht darstellt - schon weil auch der Bürger damit leicht zu beeindrucken ist. Empfehlenswert in diesem Zusammenhang ist z.B. das aktuelle Jung & naiv Interview mit Volker Quaschning, der sehr eindrucksvoll darlegt wie die, die zu glauben es zu können oder zu wissen, Polit-Profis eben, leichtfertig Schlüsseltechnologien ins Ausland verlagern, damit wir noch ein wenig vom Bestand leben können. Ein Schlauer Mann hat mal gesagt "Gefahren warten nur auf jene, die nicht auf das Leben reagieren". Die Wissenschaft sagt: Die Technologien sind da, die Kosten sind nicht teurer als wenn wir nur ein wenig herumdoktern. Tatsächlich fahren wir die Karre an die Wand - und das nicht nur ökologisch, sondern auch ökonomisch. Ich habe erst am Wochenende mit einem Bekannten ein Gespräch geführt, der nach 5 Jahren wieder für 3 Wochen in China war. Ihm ist Angst und Bange geworden welche Änderungen in diesen 5 Jahren vollzogen wurden. Die 30 Millionen Metropole ist plötzlich elektrisch, mit Photovoltaik überzogen, leise und sauber. In 5 Jahren. 35 Millionen Menschen. Deutschland könnte sehr viel mehr. Aber es ist wohl bequemer das Feld weiter abzuernten statt dafür zu sorgen dass ein neues Feld bestellt wird. Exakt das ist leider herrschende Wirtschaftspolitik und das ist herunterwirtschaften in Reinkultur. Dafür sind die Grünen am Wenigsten verantwortlich zu machen.

Gerd Rothbrust am :

„…Überstrapazieren…“ – inwiefern? „ etwas freundlicher mit den Grünen um…“ - ok auf ETWAS kann ich mich einlassen, nur: „…Die Remscheider Grünen streben eine umwelt- und klimaverträgliche Verkehrswende in Remscheid an…“ (Februar 2016); „…Bebauung stehender Häuser mit kleinen Büdchen…“ (März 2016); „… Elektromobilität aus Ökostrom dauerhaft unausweichlich…“ (März 2016); „…Wuppertaler Nordhang deckt den Energiebedarf der BRD…“ (Juni 2017); etc.; etc. diese GRÜNEN-Aussagen sind schon „starker Tobak“ und Widerspruch ist ein Muss!

Eija Tirkkonen am :

Wenn Sie erlauben, würde ich gerne noch einen interessanten Punkt aus der Wahlanalyse zum Europa- und Parlamentswahlen in Finnland darlegen. Der gesellschaftliche Riss geht nämlich nicht nur zwischen den Generationen, sondern auch zwischen den Geschlechtern. In Helsinki wurde die grüne Partei die stärkste Kraft mit 23,5 % Stimmenanteil. Die Wähler der Grünen waren zu zweidrittel weiblich. Von den gewählten grünen Abgeordneten waren 85 % weiblich. Bei der Nationalistischen Finnenpartei verhielt sich es genau umgekehrt: Von den Stimmen (17,5 % bzw. in Helsinki 12,3 %) stammten zweidrittel von männlichen Wählern. Der Kandidat mit lawinenartigen Stimmenfang war der Vorsitzende der Nationalistischen Finnenpartei. Die Gruppe der Demokratieskeptiker, die nach einem starken Führer rufen ist 80% männlich. Die finnischen Wissenschaftler erklären die Polarisierung dadurch, dass Männer auf Bestandsbewahrung hinaus sind, während Frauen noch nicht da sind, wo sie sein wollen. Nach dem jüngsten Weltbankbericht (2019) erreichte Deutschland im Ranking der Gleichberechtigung von Männern und Frauen nur den 31. Platz, weit abgehängt von Nachbarstaaten oder Skandinavien und befindet sich nun unter Ländern wie Bulgarien, Malta und Kosovo.

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