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Text-, Foto-, und Videoarchiv von Lothar Kaiser

Fortgeschrieben

Chronist zu Zimmerbrand in einem Mehrfamilienhaus in Lennep

Sonntag, 19.09.2021 12:24 Uhr

Im Zuge der Ermittlungen der Kriminalpolizei wurde durch einen Brandursachensachverständigen eine vorsätzliche Brandstiftung als Grund des Brandgeschehens festgestellt. Darauf weisen unter anderem verschiedene Brandherde an unterschiedlichen Stellen der Wohnung hin. Der Sachschaden liegt bei circa 50.000 Euro. Zeugen und Hinweisgeber werden gebeten sich unter Tel. 0202 / 2840 bei der Polizei zu melden. (aus dem Polizeibericht)

David Schichel zu Vier Stimmen fehlten für einen Zusatz zum Stadtnamen

Sonntag, 19.09.2021 11:03 Uhr

Diesen Kommentar fand ich schon bemerkenswert. Zum einen sind alle anwesenden Ratsmitglieder, inkl. mir selbst, ihrer Verantwortung zu entscheiden, selbstverständlich nachgekommen. Zehn von ihnen, inkl. mir selbst, haben nicht zugestimmt. Ob die Entscheidung über einen Namenszusatz im Vergleich zu anderen Entscheidungen des Stadtrates ein besonderes Maß an Verantwortung oder "Mumm" erfordert, muss natürlich jedes Ratsmitglied für sich selbst beantworten, ich jedenfalls hatte schon mehr Bammel vor aus meiner Sicht wichtigeren Entscheidungen. Interessant ist das Argument trotzdem, weil die zehn Ratsmitglieder ja offensichtlich "Mumm" bewiesen haben, mit der Kritik einer großen Tageszeitung war ja zu rechnen. Noch interessanter finde ich, dass sich die gleiche Zeitung darüber beklagt, dass inhaltliche Debatten über Sachthemen mitunter langatmig und redundant sein können, sich eine la [...]

Karsten Neldner, Stadtschulpflegschaft Remscheid zu Corona hat Bildungschancen noch ungerechter verteilt

Sonntag, 19.09.2021 10:49 Uhr

Kinder brauchen eine Lobby. Wir müssen uns alle anstrengen, dass die Bildungsschere nicht noch größer wird. Die neueste OECD Studie „Bildung auf einen Blick“ hat die inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung betrachtet. Bei all den Vergleichen geht es darum, wie viel Geld für die Bildung ausgegeben wird. Dabei können wir auch in Remscheid unseren Beitrag leisten. Gerade wird in den politischen Gremien über die Fortführung des Medienentwicklungsplans diskutiert. Der Wunsch nach einer guten (digitalen) Ausstattung der Schulen ist groß. Besonders die Finanzierung der 1 zu 1 Ausstattung der Schülerinnen und Schüler mit IPads ist noch zu klären. Hier besteht die Gefahr, dass Eltern mit hohen Kosten konfrontiert werden könnten. An einigen Gymnasien möchte man IPad-Klassen einrichten und bietet den Eltern dazu eine Finanzierung an. Das kann dazu führen, dass Eltern in Zukunft d [...]

Karsten Neldner zu Das Corona-Interview mit Thomas Neuhaus

Samstag, 18.09.2021 12:56 Uhr

So einfach ist es leider nicht. Und es ist schon gar nicht ein Remscheider Problem. Einfach mal nach "Ratssitzung 3G" googlen. Es gibt eine Übergangsregelung bis das OVG ein Urteil dazu fällt. Also nicht wundern, wenn demnächst der eine oder andere in der Sitzung rechts aussen alleine sitzt.

Lothar Kaiser zu Vier Stimmen fehlten für einen Zusatz zum Stadtnamen

Samstag, 18.09.2021 11:54 Uhr

Unentschlossen die einen, konfliktscheu die anderen Kommunalpolitiker. Im RGA kommentiert das heute Axel Richter so: „Wer sich in den Stadtrat wählen lässt, um für andere Verantwortung zu übernehmen, sollte schon so viel Mumm in den Knochen haben, um Widerspruch auszuhalten.“

Norbert Landen zu Freier Eintritt in die Wasserlandschaft für Kinder

Samstag, 18.09.2021 07:44 Uhr

Die Übernahme der Corona-Testkosten für nichtgeimpften Ratsmitglieder ist kein Problem. Freies Schwimmen fuer Kinder in den Ferien aber wohl.

Norbert Landen zu Das Corona-Interview mit Thomas Neuhaus

Freitag, 17.09.2021 21:04 Uhr

Man kann es nicht glauben. Es ist nicht mehr zu verstehen, warum Ratsmitglieder bevorzugt behandelt werden.

Heinz Wäscher zu Höchste Inzidenz zwischen 30 und 40

Freitag, 17.09.2021 19:15 Uhr

Mitnichten - ich würde es nur gerne sehen, wenn längerfristig sämtliche Maßnahmen zum Infektionsschutz, die alleine durch eine vom jeweils zuständigen Ministerium erlassene Verordnung als vermeintliche Rechtsgrundlage geregelt werden, abschließend durch ein (Landes-)Gesetz konkret bestimmt werden. Die Gemeindeordnung ist z. B. ein solches Gesetz, welches diesbezüglich angepasst werden sollte, wenn jetzt und in Zukunft einer noch genau zu definierenden Personengruppe die aktive sowie auch passive Teilnahme an der Kommunalpolitik dauerhaft verwehrt bleiben soll. Des Weiteren würde mich in diesem Zusammenhang brennend interessieren, welche Regelung gerade für das Plenum des Landtages in Düsseldorf Gültigkeit besitzt?

Chronist zu Freier Eintritt in die Wasserlandschaft für Kinder

Freitag, 17.09.2021 13:35 Uhr

Im Rat der Stadt wurde das Thema gestern vertagt. Zunächst soll nach einem Verein gesucht werden, der für die Kinder - eventuell unterstützt durch öffentliche Zuschüsse - Schwimmunterricht anbietet.

Lothar Kaiser zu BV 10 bekommt sichere Zukunft am Neuenkamp

Freitag, 17.09.2021 13:30 Uhr

Der Rat der Stadt hat das Thema gestern nicht abschließend behandelt, sondern es an den Sportausschuss weiter gegeben, Der wird am 7. Oktober im Vorfeld des Hauptausschusses zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Lothar Kaiser zu Rat entscheidet heute über Ankauf von Sinn/Leffers

Freitag, 17.09.2021 13:27 Uhr

Der Rat der Stadt hat gestern dem Ankauf des Gebäudes zugestimmt, Es ist von einer Kaufsumme von 750.000 Euro die Rede. Die Kosten für den Abbruch des Gebäude lägen darunter, heißt es.

Jürgen Koball zu Vier Stimmen fehlten für einen Zusatz zum Stadtnamen

Freitag, 17.09.2021 13:26 Uhr

Man weiß nicht, was in Köpfen der Parlamentarier vorging. Je, länger ich darüber nachdenke, desto mehr Fragen tuen sich auch für mich auf. Röntgen und Werkzeugstadt wären, an allen Ortseingangsschildern, historisch nicht korrekt. Würde eigentlich nur für Lennep zutreffen. Gleichwohl wäre Werkzeugstadt für alle drei ehemals selbstständigen Städte zutreffen. Vielleicht tut man den Damen und Herren im Rat, Unrecht und sie haben sich mehr Gedanken gemacht als man glauben möchte. Der Erdball wird sich weiter drehen.

Colin Cyrus zu Remscheider Stadtbaumkonzept ist in Arbeit

Freitag, 17.09.2021 13:18 Uhr

Es ist sehr enttäuschend, dass sich ausgerechnet die Grünen so vehement gegen einen effektiveren Baumschutz aussprechen und noch nicht einmal bereit sind, unsere Baumschutzordnung auf das Niveau der Musterbaumschutzsatzung des Städte- und Gemeindebunds NRW anzuheben. Das Stadtbaumkonzept 2050 wird frühestens Mitte nächsten Jahres vorgestellt, und der Inhalt ist noch unklar (wahrscheinlich wird es dort eher um Patenschaften und Standortbedingungen usw. gehen). Bis dahin werden wieder hunderte Bäume gefällt sein. Wir hätten JETZT die Chance ,mehr Bäume zu schützen und/oder mehr Gelder für Nachpflanzungen zu generieren. Jeder Baum zählt! Auch Nadelbäume. Bisher kann man im Stadtgebiet Nadelbäume ohne Genehmigung fällen und ohne dafür Ausgleichzahlungen zu leisten oder sich zu Ersatzpflanzungen zu verpflichten. Das würde sich mit dem Vorschlag der Linken ändern. Dabei muss bei der Fäl [...]

Chronist zu Remscheid braucht flächendeckendes Sirenennetz

Freitag, 17.09.2021 12:34 Uhr

Der Rat der Stadt nahm den Antrag gestern einstimmig an.

Lothar Kaiser zu Remscheider Stadtbaumkonzept ist in Arbeit

Freitag, 17.09.2021 12:33 Uhr

Auf das neue Stadtbaumkonzept verwies in der Ratssitzung am Donnerstag David Schichel von den Grünen und sprach sich gegen den Antrag der Linken aus, die gegenwärtige Baumschutzsatzung in mehreren Punkten zu verändern bzw. zu erweitern (z.-B. durch Hinzunahme von Fichten). „Die Bäume müssen besser geschützt werden“, hatte die Linke-Sprecherin Brigitte Neff-Wetzel gefordert. Remscheid weise eine negative Baumbilanz aus mit einem Minus von 200 Bäumen pro Jahr. Die gegenwärtige Baumschutzsatzung sei ein „stumpfer Schwert“. Ihr Antrag wurde bei nur zwei Ja-Stimmen der Linken abgelehnt.

Lothar Kaiser zu Gutachten bis zur Falschinformation verändert?

Freitag, 17.09.2021 12:22 Uhr

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Markus Kötter wärmte in der Ratssitzung am Donnerstag das Thema von Februar 2020 noch einmal auf und fragte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, ob denn auch Schadenersatzansprüche der Stadt Remscheid an die Stadt Wuppertal in Frage kämen. Antwort: Der Nachweis der Manipulation des Gutachtens sei nicht erbracht worden. Im Übrigen helfe das alles beim DOC nicht weiter, so lange die Kläger keine Kompromissbereitschaft zeigen würden. Rechtsdezernentin Barbara Reul-Nocke ergänzte, Remscheid sei kein Schaden entstanden, da die Rechtsanwaltskosten der DOC-Investor übernommen habe.

Lothar Kaiser zu DOC-Zitterpartie geht voraussichtlich zwei Jahre weiter

Freitag, 17.09.2021 12:08 Uhr

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat die mündliche Verhandlung über das Urteil des OVG NRW vom 28.10.2020 zum DOC auf Donnerstag, 25. Januar 2022, festgesetzt. Das wurde in der Ratssitzung am Donnerstag bekannt.

Lothar Kaiser zu Das Corona-Interview mit Thomas Neuhaus

Freitag, 17.09.2021 11:29 Uhr

Für Ratsmitglieder, die noch nicht geimpft sind, übernehme die Stadt die Kosten des Corona-Tests, damit sie ihr politisches Mandat wahrnehmen können, teilte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz in der gestrigen Ratssitzung mit.

Chronist zu Prof. Dr. Heather Kaths erforscht den Radverkehr

Freitag, 17.09.2021 11:24 Uhr

Zur gestrigen Ratssitzung hatte Bettina Stamm (echt.Remscheid) die Verwaltung auf die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vorgesehene Weiterentwicklung des „Radnetz Deutschland“ mit 45 Millionen Euro an Fördergelder bis 2023 aufmerksam gemacht und angefragt, ob die Stadt Remscheid aus diesem Programm bereits Fördergelder beantragt habe. Der Technische Beigeordnete Peter Heinze verneinte das in der Sitzung. Er stelle in Aussicht, dass „der geplante Radweg Mixsiepen (derzeit geplanter Baubeginn 2023) … in dieses Programm passen könnte“. Zu den vom Bund geförderten Maßnahmen gehört auch der Bau von neuen Radwegen, mit denen Lücken im Netz geschlossen werden, sowie die Anlage sicherer Querungshilfen.

Lothar Kaiser zu Höchste Inzidenz zwischen 30 und 40

Freitag, 17.09.2021 10:56 Uhr

Was soll mir der letzte Satz sagen, Herr Wäscher? Dass Sie ein entschiedener Impfgegner sind?

Freitag, 17.09.2021 03:24 Uhr

Die getroffenen Maßnahmen mögen zweckdienlich erscheinen, doch erscheint es mir äußerst fragwürdig, dass man als politisch interessierter Mensch „beweisen” muß, nicht an einer bestimmten Krankheit erkrankt zu sein. Diese Umkehr der Beweispflicht könnte man ja zur Sicherheit auf sämtliche meldepflichtigen Infektionskrankheiten ausweiten - sicher ist sicher. Nebenbei bemerkt: wenn ich einen mir wildfremden Menschen „piekse” bzw. ihm ein Wattestäbchen in eine Körperöffnung einführe kann ich mit einer Anzeige wegen Körperverletzung rechnen.

Lothar Kaiser zu EMA: Wohlwollen für beantragte Namensänderung

Donnerstag, 16.09.2021 20:19 Uhr

Ganz anders die drei Ratsmitglieder der rechtsgerichteten Partei „Pro Remscheid“: Sie hatten zur heutigen Ratssitzung den Antrag gestellt, sich gegen die Umbenennung des Erst-Moritz-Arndt-Gymnasiums zu positionieren, die von der Schulkonferenz beantragt worden war. Dieser Antrag kommt allerdings erst auf die Tagesordnung des Rates, wenn klar ist, für welchen neuen Namen Schüler:innen, Lehrer:innen und Eltern ausgewählt haben. Sich jetzt schon zu entscheiden, kam für den Rat der Stadt heute nicht in Frage. Für den Antrag gab es somit nur drei Ja-Stimmen. Von “Pro Remscheid“.

Holger Groß zu Losverfahren für vier Stellplätze noch möglich?

Donnerstag, 16.09.2021 16:12 Uhr

Wann ist denn geplant die Stützmauer zu sanieren? Der Mangel zieht sich nun schon einige Jahre hin, und es wird nicht besser. Auch habe ich schon Kinder hinter der Mauer an dem da ausgehobenen Loch spielen sehen. Ich sehe hier ein enormes Risiko, je länger es dauert um so mehr.

Stadt Remscheid zu Corona: Inzidenzzahl steigt wieder an

Donnerstag, 16.09.2021 12:25 Uhr

Das RKI meldete heute für Remscheid eine Inzidenzzahl von 58,3 (fallend). Zum Vergleich die 7-Tage-Inzidenz des Landes NRW: 87,9 (sinkend). Die Krankenhäuser vermelden zwei Covid-19-erkrankte Personen (1 Person intensivpflichtig).

CDU-Fraktion zu Höchste Inzidenz zwischen 30 und 40

Donnerstag, 16.09.2021 10:34 Uhr

„Vernunft, Augenmaß, gegenseitige Rücksichtnahme, Vorsicht, Solidarität und eine hohe Impfbereitschaft: Das sind die Werkzeuge, mit denen wir diese Pandemie gemeinsam überwinden werden. Ich begrüße daher die Verfügung, die der Oberbürgermeister heute unterzeichnet hat. Wer an den Sitzungen des Rates und des Hauptausschusses teilnehmen will, muss entweder genesen oder vollständig geimpft sein oder einen Test nachweisen. Freiheit ist nie schranken- und zügellos. Sie endet da, wo die Gesundheit des Anderen eventuell gefährdet werden könnte. Wenn wir wieder zu mehr Freiheit zurückkommen möchten und zu einem geregelten kommunalpolitischen Betrieb, dann müssen wir uns gemeinsam bestimmten Regeln unterwerfen. Der Oberbürgermeister hat bei dieser Verfügung die volle Unterstützung der CDU-Fraktion. Wir appellieren an jede Remscheiderin und jeden Remscheider, der sich bisher noch nicht entsc [...]

Daniel Pilz, Bündnis Remscheid zu „Klimacamp“ am Rathaus ist zugleich Mahnwache

Donnerstag, 16.09.2021 10:22 Uhr

Wir starten unsere besondere Klimaschutzwoche am 18.September um 11 Uhr unter dem Motto: „Die Klimakrise trifft uns alle“. Nach ein paar einleitenden Worten haben wir einen Austausch über Klimaflucht geplant. Außerdem werden wir noch einmal die zwölf-Forderungen der Remscheider Jugend beleuchten. Parallel bleibt Zeit, das Camp zu besichtigen, unser Kernteam kennen zu lernen und sich umzuschauen. Wir freuen uns alle sehr auf das Camp.

Seebrücke Remscheid zu „Klimacamp“ am Rathaus ist zugleich Mahnwache

Donnerstag, 16.09.2021 10:12 Uhr

An dem Klimacamp beteiligt sich die Seebrücke Remscheid am Samstag mit einer Bild- und Banneraktion. Hintergrund ist, dass der Klimawandel bereits heute der größte Grund für die Flucht von Menschen weltweit ist. Laut Weltklimarat IPCC muss die Menschheit, bei einer Erderwärmung von zwei °C mit zusätzlichen 280 Millionen Flüchtlingen weltweit rechnen. Die Seebrücke Remscheid fordert vollste Anstrengungen beim Klimaschutz, ein Recht auf Flucht, eine Entkriminalisierung der Seenotrettung und ein starkes, solidarisches Europa. Seit 2018 bieten bereits 250 Kommunen Menschen in Not über den bürokratischen Verteilschlüssel hinaus als "sichere Häfen" eine dauerhafte Lebensperspektive. Höchste Zeit für Remscheid diesem positivistischen Beispiel zu folgen. (Sascha Koch, Sabine Yündem)

Chronist zu Zuschüsse für neue Brücke würde es nicht geben

Mittwoch, 15.09.2021 22:57 Uhr

Für den Fall, dass die Stadt eine neue Brücke planen müsse, würde sie dies zeitlich bis zu zehn Jahre zurückwerden, sagte der städtische Verkehrsplaner in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Süd. Dies uns die die damit verbundenen erheblichen Mehrkosten beeindruckten die Kommunalpolitiker. Sven Chudzinski (FDP): „Bei Abwägung aller Fakten müssen wir uns wohl mit dem Durchstichs Intzestraße zur Lenneper Straße abfinden, der eine größere versiegelte Verkehrsfläche bedeutet!“

Lothar Kaiser zu Für lebendige Innenstadt- und Stadtteilzentren

Mittwoch, 15.09.2021 22:50 Uhr

In der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Süd wurde der Antrag bei zwei Stimmen der CDU geschlossen abgelehnt. Sven Chudzinski (FDP) begründete das so: „Wir würden sonst bei den Bürgerinnen und Bürgern eine Erwartungshaltung wecken, die wir nicht erfüllen können. Ich vermute mal, das wird der CDU in der BV Lüttringhausen auch so passieren.

Lothar Kaiser zu ALDI will den Blauen Mond wieder aufbauen

Mittwoch, 15.09.2021 22:42 Uhr

„Wir stehen mit ALDI in engem Kontakt“, sagte in der gestrigen Sitzung der Bezirksvertretung Süd Jörg Schubert, Leiter des Fachdienstes Bauen, Vermessung, Kataster und Untere Denkmalbehörde. Das war nicht immer so. Aber nach Zurücknahme der Klage von ALDI vor dem OVG hat die Ordnungsverfügung der Stadt Remscheid zum Wiederaufbau des „Blauen Monds“ Bestandkraft erlangt. Unveränderbar. Und wie Schubert gestern berichtete, plant ALDI für diesen Spätherbst den Wiederaufbau des Wahrzeichen auf dem Parkplatz seiner Discount-Filiale an der Burger Straße.